Afghanistan: Die nächste Truppen-Aufstockung

Die USA und die Nato wollen Einsatz verstärken, auch Deutschland soll mitmachen

Die Präsenz der USA und von Nato-Truppen in Afghanistan soll verstärkt werden. Eine Entscheidung des US-Präsidenten zur Aufstockung der amerikanischen Militärberater steht noch aus. US-Medien berichten jedoch von ziemlich weitgediehenen Plänen, die in der US-Regierung großen Rückhalt haben. Zugleich äußert der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg das gleiche Vorhaben. Die Nato prüfe, ob sie mehr Soldaten nach Afghanistan entsende, wird nach seinem Treffen mit der britischen Premierministerin Theresa May berichtet.

Stoltenberg: Keine Rückkehr zu einem Kampfeinsatz

Die Militärs hätten darum gebeten, die Präsenz um einige tausend Soldaten aufzustocken, zitiert ihn die Tagesschau. Der Nato-Generalsekretär betonte demnach, dass dies keine Rückkehr der Operation "Resolute Support" zu einem Kampfeinsatz sei, sondern lediglich die "Ausbildung und Unterstützung der einheimischen Kräfte" verstärkt werde.

Ob das auf Dauer verlässlich so bleibt, ist wie vieles in Afghanistan nicht sicher. Die Taliban-Frühjahrsoffensive bringt die afghanischen Streitkräfte und damit auch die Nato-Truppen sehr in Bedrängnis, wie etwa in Kundus zu sehen ist.

Heute kommt Stoltenberg nach Berlin. Deutschland müsse sich auf neue Forderungen der Nato und der USA einstellen, heißt es. Stoltenberg fühlt erstmal vor. Eine Entscheidung werde erst in einigen Wochen getroffen. Er lotet aus, was möglich ist. Deutschland hat mit 980 Soldaten die Obergrenze seines Mandats "praktisch ausgeschöpft", so die SZ.

Für eine Aufstockung wäre also ein neues Mandat des Bundestags nötig. Zusammen mit der Diskussion über die Rückführung afghanischer Flüchtlinge in "sichere Zonen" im Land am Hindukusch, kann man lebhafte Debatten erwarten, in die auch die Auseinandersetzungen über interne Probleme der Bundeswehr hineinspielen (vgl. "Generation Einsatz und innere Führung").

Der McMaster-Plan

Ende 2014 hatte die Nato ihren Kampfeinsatz beendet. Nun bildet sie nur mehr aus und steht der afghanischen Armee "beratend zur Seite" (SZ). In den USA standen unter der Präsidentschaft Obama die Signale auf langsamen Rückzug. Nach Informationen der Washington Post kursiert in der Regierung derzeit ein Strategie-Plan von McMaster, wonach die US-Truppen um mindestens 3.000 Militärberater verstärkt werden sollen, dazu soll auf Nato-Mitglieder eingewirkt werden, dass auch sie ihre Präsenz ausbauen.

Als Kernfrage stellt die Zeitung heraus, ob verstärkte US-Truppen zusammen mit der afghanischen Armee genug Druck ausüben können, um "den Krieg dahin zu führen, dass es zu einem Abkommen auf Verhandlungsbasis kommen könnte". Tatsächlich werden vor allem Vorschläge gemacht, welche die militärischen Befugnisse der US-Berater ausbauen.

Luftangriffe auf Taliban-Milizen sollen erleichtert werden. Das Pentagon soll in Afghanistan in größerer Eigenständigkeit gegenüber dem Präsidenten vorgehen können. So soll auch die "Mobilität" der US-Militärberater im Gegensatz zu den Anweisungen aus der Zeit Obamas ausgeweitet werden. Insgesamt soll damit das Pentagon mehr Freiheiten und "Spielräume" zur Kriegsführung in Afghanistan bekommen, der US-Präsident sei weniger in militärische Operationen involviert als zu Zeiten Obamas. Ob Trump dem zustimmt, sei noch offen, berichtet die US-Zeitung.

Vieles hänge an der Kostenfrage und daran, welche Aussichten eine militärische Verstärkung in Afghanistan habe. Präsident Trump sei jedoch entschlossen, "hart gegen den Terrorismus vorzugehen" und habe etwas übrig für den Einsatz militärischer Mittel. Wie viel die militärischen Mittel generell gegen die Taliban ausrichten, wäre die Frage, die sich seit fast 16 Jahren stellt. Seit Herbst 2001 sollen US-Truppen in Afghanistan dafür sorgen, dass das Land nicht weiter Rückzugsgebiet oder Standort für terroristische Gruppen ist. Stabile Verhältnisse sollten einkehren, weit ist man nicht gekommen. Seit 1978 ist Afghanistan Krisen- und Kriegsgebiet.

Erfolge der Taliban

Derzeit erzielen Taliban Erfolge nicht nur im Süden des Landes, wo sie einen ganzen "Gürtel" kontrollieren, sondern auch im Norden, in der Region Kunduz und in der Stadt Kunduz. Begleitet wird dies von Bemühungen der Taliban eine regelrechte Infrastruktur aufzubauen wie auch eine Schattenregierung.

Die Ausdehnung der Herrschaftsgebiete der Taliban als auch ihre militärischen Erfolge werden von US-Stellen wie auch von der Nato "kleingeschrieben", wie in verschiedenen Berichten des Long War Journal demonstriert wird: "The Taliban video told a different story", kann als typische Feststellung für geschönte Berichterstattung gelten. Das stimmt misstrauisch auch gegenüber den Beteuerungen im Zusammenhang mit der Truppenaufstockung. Derzeit mehren sich Stimmen von Beobachtern, die für Verhandlungen mit Taliban eintreten.