Assad: "Ich trete nicht zurück"

Russland liefert Waffen an Assad und schickt eine Flotte ins Mittelmeer, Gerüchte kursieren über erneuten Einsatz von Chemiewaffen

Bei einem Treffen mit dem russischen Außenminister Sergey Lavrov in Sotchi forderte UN-Generalsekretär Ban Ki-moon, dass die von Russland und den USA vereinbarte Syrienkonferenz möglichst bald stattfinden müsse, um eine politische Lösung zu erreichen. Solange Russland und China das Assad-Regime halten wollen, bleibt eine solche Konferenz sowieso ein Sandkastenspiel.

Russland soll gerade Schiffsabwehrraketen an Syrien geliefert haben, vermutlich wird Russland auch moderne S-300-Flugabwehrsysteme liefern. Sie machen nicht nur künftige Angriffe der israelischen Luftwaffe auf syrische Ziele schwieriger, die Israel angekündigt hat, um angeblich Waffenlieferungen an die Hisbollah zu verhindern. Dadurch würde es auch riskanter werden, eine Flugverbotszone einzurichten, was etwa die Türkei schon lange fordert. So werden hier auch Gerüchte verbreitet, dass man in den Vereinten Nationen daran denke, direkte humanitäre Hilfe in Syrien zu leisten, was eine Art Korridor voraussetzen würde. Der israelische Regierungschef Netanjahu war extra nach Moskau gereist, um die Lieferung zu verhindern, hatte aber keinen Erfolg.

Assad scheint sich auch sicher zu sein, dass Russland ihn vorerst noch nicht fallen lässt. So kündigte er in einem Interview an, er werde nicht zurücktreten. Darüber müsse das Volk entscheiden, nicht die US-Regierung. Er wies auch die Zahl der Toten in dem Krieg zurück, die die UN mit 70.000 angibt, und natürlich auch den Einsatz von chemischen Waffen. Israel, so Assad, unterstütze die Rebellen. Selbst ein Waffenstillstand mit den Rebellen bezeichnete Asssad als unmöglich, weil es sich um Hunderte von Gruppen handele.

Dass Russland die Situation derzeit als kritisch betrachtet, könnte der Grund sein, warum nun ein Flottenverband in das Mittelmeer verlegt werden soll, wie der stellvertretende Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Generaloberst Alexander Postnikow, sagte. Dabei soll es auch um eine möglich Evakuierung aus Kriegsgebieten gehen.

Der Einsatz chemischer Waffen könnte einen Wendepunkt ergeben, weswegen eigentlich kaum anzunehmen ist, dass Assads Truppen diese einsetzen. Ban Ki-moon hat noch einmal erklärt, die Vereinten Nationen würden auf Gesuch von Syrien, Frankreich und Großbritannien die Vorfälle im März und April untersuchen. Allerdings sagte er auch, dass das UN-Team noch nicht nach Syrien einreisen konnte. Derweil berichteten angeblich Rebellen, die natürlich ein entsprechendes Interesse haben, dass die syrischen Streitkräfte erneut Chemiewaffen am Samstag eingesetzt hätten. Und israelische Medien reichen die Berichte weiter, dass die Truppen Granaten in Damaskus auf eine Wohngegend geschossen hätten