Ein gefährliches Ungleichgewicht
Frieden durch Stärke? Die nukleare Abschreckung der USA
Am Anfang stand ein Trugschluss. Der Beginn des Kalten Krieges war durch eine irrationale Angst vor einer sowjetischen Invasion in Westeuropa gekennzeichnet, die in Wirklichkeit eine – wie Henry Kissinger es ausdrückte – "viel beworbene […] Fantasie" darstellte. Tatsächlich aber war die Sowjetunion nach den Anstrengungen des zweiten Weltkrieges vielmehr auf eine Sicherung der bis Ende des Krieges besetzten Gebiete aus. Als aber 1949 auch noch die erste sowjetische Atombombe gezündet wurde und damit das nukleare Monopol der Vereinigten Staaten aufgehoben wurde, vervielfachten sich diese, konsequent geschürten Ängste vor dem "Reich des Bösen".
Als Antwort auf die angenommene russische Bedrohung wurde die militärische Doktrin der "massiven Vergeltung" ("Massive Retaliation") entwickelt, die letztendlich in der nuklearen Strategie der "gegenseitig zugesicherten Vernichtung", kurz MAD (von "Mutual Assured Destruction"), mündete.
Diese Strategie wurde Anfang der 1960er Jahre offiziell in die US-Militärdoktrin übernommen. In diesem Zusammenhang wurde auch das Schlagwort von der "Missile Gap", also einer angeblichen Überlegenheit der Sowjets im Bereich der Interkontinentalraketen, geprägt – ein weiterer unzutreffender Mythos, der die US-Rüstungsanstrengungen rechtfertigen sollte.
Im Kern beinhaltet das MAD-Konzept so genannte "Overkill"-Kapazitäten auf beiden Seiten des Kalten Krieges. Sowohl die USA als auch die Sowjetunion entwickelten zehntausende nukleare Sprengköpfe, die durch eine Vielzahl verschiedener Trägersysteme (strategische Bomber, U-Boote, Interkontinentalraketen und Marschflugkörper) zu ihren Zielen transportiert werden konnten. Die "Overkill"- Kapazitäten sollten dafür sorgen, dass jede Seite nach einem nuklearen Erstschlag des Gegners in der Lage war, vernichtend zurückschlagen zu können. Durch die katastrophalen Implikationen einer solchen Ereigniskette sollte die Gefahr eines tatsächlichen nuklearen Krieges verringert werden.
Dabei gilt zu beachten, dass die Sowjetunion - laut dem Historiker Gareth Porter - den Vereinigten Staaten bis in die 60er Jahre hinein in punkto strategischer Waffen(träger)systeme derart deutlich unterlegen war, dass von einer tatsächlichen Gültigkeit des MAD-Konzeptes im Prinzip erst ab den 70er Jahren, gesprochen werden kann. Es war also vielmehr die Aufrüstung der Vereinigten Staaten, welche die Sowjets permanent unter Druck setzte, rüstungstechnisch nach zu ziehen – ein Druck, der letztendlich entscheidend zum wirtschaftlichen Kollaps der UdSSR beitrug.
Neue Bedrohungsszenarien
Während Ronald Reagans erster Präsidentschaft änderte sich die nukleare Doktrin der USA insofern, als dass man mit größtenteils Weltraum-basierten Abwehrsystemen im Rahmen der "Strategic Defense Initiative" (SDI) versuchte, die Fähigkeit der Sowjetunion zu einem Erst- oder Zweitschlag zu minimieren. Doch technische und finanzielle Probleme sorgten für ein Scheitern der SDI-Strategie.
Mit dem Ende des Kalten Krieges schien die gegenseitige Abschreckung der beiden größten Atommächte dieses Planeten eigentlich obsolet geworden zu sein. Doch trotz einer zeitweiligen Annäherung zwischen den Vereinigten Staaten und Russland besteht weiterhin ein geopolitischer Gegensatz zwischen beiden Nationen, der dadurch verdeutlicht wird, dass die Kapazitäten der amerikanischen und russischen Nuklearwaffen im "launch-on-warning"-Zustand, also in sofortiger Feuerbereitschaft, immer noch gewaltig sind. Diesbezüglich gilt das Konzept der MAD – wie umstritten es auch immer sei – für die Beziehung zwischen den USA und Russland im Grundsatz noch immer.
Hinzu kommt, dass sich die Gegensätze zwischen beiden Nationen seit den Präsidentschaften Wladimir Putins und George W. Bushs spürbar verschärft haben. Wesentlich dazu beigetragen hat das seit dem Amtsantritt Bushs forcierte Projekt der "National Missile Defense" (NMD), welches von Russland als Bedrohung empfunden wird. Dieses System land-, luft- und seegestützter Abwehrraketen und dazugehöriger Radaranlagen ist – laut offizieller Darstellung – angeblich notwendig, um die Ausübung von "Zwang und Einschüchterung" durch "Schurkenstaaten" zu verhindern, die über nukleare Waffen verfügen.
Als Beispiel für dieses neue Feindbild wird in der entsprechenden Nationalen Sicherheitsdirektive NSPD-23 Nordkorea angeführt, welches beschuldigt wird, nukleare Waffen entwickelt zu haben, um "die Vereinigten Staaten und ihre Alliierten" unter Zwang setzen zu können. Als Antwort auf dieses Bedrohungsszenario helfe laut dem entsprechenden Dokument nur besagte Raketenabwehr sowie eine verbesserte "Triade", also neue land-, luft- und seegestützte, konventionelle und nukleare Angriffsmöglichkeiten.
Es stellt sich die Frage, inwiefern Nordkorea – mit dem vorhandenen, aber im Vergleich zu den Vereinigten Staaten äußerst geringen nuklearen Potential, über das es wahrscheinlich verfügt einen Nutzen daraus ziehen sollte, den offensiven Einsatz von nuklearen Waffen gegen die USA oder ihre Verbündeten in Betracht zu ziehen.
Während Nordkorea wahrscheinlich nur über äußerst begrenzte Möglichkeiten verfügt, um den amerikanischen Kontinent via Raketen zu erreichen, kann es zwar den US-Militärbasen in der Region beträchtlichen Schaden zufügen. Das Resultat einer solchen Aktion wäre allerdings die unverzügliche und vollständige nukleare Vernichtung Nordkoreas. Es erscheint fragwürdig, ob die nordkoreanische Führung derart selbstmörderisch veranlagt ist – weißt doch bis jetzt alles darauf hin, dass sie sich stattdessen mit allen Mitteln an der Macht zu halten versucht.
Da sich die NSPD-23 auf "Gegenspieler" der USA bezieht, käme natürlich beispielsweise auch China in Betracht. Die zur Zeit etwa einhundert nuklear bestückten chinesischen Raketen stellen kein Potential dar, welches den Chinesen erfolgreiche Erstschläge gegen die Vereinigten Staaten ermöglichen würde, ohne dabei das Risiko eines Gegenschlages einzugehen. Der Versuch, durch die Errichtung der NMD verstärkte Rüstungsanstrengungen der Chinesen zu provozieren scheint insofern überflüssig, als das vieles dafür spricht, dass China – beispielsweise auch aufgrund der indischen nuklearen Rüstungsanstrengungen – in jedem Fall vorhat, seine nuklearen Kapazitäten zu vergrößern.
Da die NMD aber – laut Mr. Bush höchstpersönlich – auch zur Abwehr chinesischer Raketen gedacht ist wird dies die chinesischen Rüstungsanstrengungen sicher zusätzlich verstärken.
"Schurkenstaat" Russland?
Eine Studie der renommierten Politikwissenschaftler Keir A. Lieber und Daryl G. Press, die 2006 in "Foreign Affairs" veröffentlicht wurde, beschäftigt sich genauer mit den Implikationen der verstärkten amerikanischen Rüstungsanstrengungen im Bereich der nuklearen Waffen und entsprechender Abwehrmittel.
Sie kommt im Wesentlichen zu dem folgenden Resultat: Struktur, Ausstattung, Größe und angestrebte zukünftige Entwicklung der amerikanischen Nuklearstreitkräfte (nebst der NMD) erwecken den Eindruck, dass eine ihrer zentralen Missionen darin besteht, die Kapazitäten für einen Erstschlag gegen die russischen Nuklearstreitkräfte zu perfektionieren, um diese damit weitgehend auszuschalten zu können.
Diese Schlussfolgerung wird zum einen damit begründet, dass die Vereinigten Staaten nunmehr, aufgrund einer Verschiebung des nuklearen Gleichgewichtes mit Russland, kurz vor der Erlangung "nuklearer Vorherrschaft" stünden. Dafür spräche laut den Autoren der Studie vor allem der Zustand der russischen Nuklearstreitkräfte, deren Größe wesentlich verringert wurde und die vor allem über vergleichsweise geringe Kapazitäten im Bereich strategischer Raketen-U-Boote verfügten, während ein großer Teil sowohl der mobilen, als auch der stationären Interkontinentalraketen, veraltet sei.
Vor allem die mobilen Waffensysteme zu Land und zur See sind es aber, welche die Möglichkeiten eines Zweit- bzw. Vergeltungsschlages gewährleisten. Des Weiteren sei die Fähigkeit des russischen Militärs zur raschen Identifizierung anfliegender Flugkörper eingeschränkt, unter anderem aufgrund veralteter oder fehlender Radaranlagen. Zwar versucht das russische Militär diese Schwachstellen zu beheben, doch dürfte die amerikanische Überlegenheit nach Ansicht der Autoren noch wenigstens ein Jahrzehnt anhalten.
Als ein weiterer Faktor für das wachsende Ungleichgewicht zwischen den USA und Russland wird das ständig wachsende Potential der Vereinigten Staaten angeführt. Diese haben die Größe ihrer nuklearen Streitkräfte seit Ende des Kalten Krieges zwar reduziert, aber sowohl Zielgenauigkeit als auch Wirkung der amerikanischen Atomwaffen haben seitdem konstant zugenommen. Als Beispiel führen die Autoren der Studie unter anderem die stetige Aufrüstung der amerikanischen Raketen-U-Boote an, die trotz des Endes des Kalten Krieges mit zielgenaueren Raketen ausgestattet wurden, welche nunmehr über Nuklearsprengköpfe mit jeweils 445 kT Wirkung – und damit über eine mehr als vierfach gesteigerte Wirkung – verfügen.
Die Autoren der Studie mit dem Titel "The End of MAD? The Nuclear Dimension of U.S. Primacy” kommen zu dem Schluss, dass die "nukleare Entwicklungskurve" auf eine weitere Verschiebung des nuklearen Ungleichgewichtes zugunsten der Vereinigten Staaten hin deutet. Ein Ergebnis dieser Entwicklung sei, so Lieber und Press, dass ein Überraschungsangriff auf das russische Arsenal – ohne vorherige Warnung – eine "annehmbare Erfolgschance" hätte. Die gemeinhin als "Raketenabwehrschild" betitelte "National Missile Defense", welche die Amerikaner unter anderem in Osteuropa errichten, würde in einem solchen Szenario das Abfangen einiger russischer Raketen, die einen solchen Überraschungsangriff überstanden hätten, ermöglichen.
Somit würden sowohl die erheblich vergrößerte Effizienz der amerikanischen Kernwaffen, als auch ein – funktionierendes – amerikanisches Raketenabwehrsystem damit die "Friedenserzeugende" Wirkung der Nuklearwaffen während des Kalten Krieges aufheben und ein weltpolitisch riskantes Ungleichgewicht schaffen.
Stimmen der Kritik
Ebenfalls in "Foreign Affairs” wurde kurz nach der Studie von Lieber und Press die Reaktionen mehrerer Kritiker veröffentlicht. Dabei handelte es sich um mit Peter Flory um einen ehemaligen "Assistant U.S. Secretary of Defense" des Pentagon (2000-2006), der nun unter anderem als Vorsitzender der "Conference of National Armaments Directors" bei der NATO angestellt ist. Keith Payne wiederum war "Deputy Assistant Secretary of Defense" beim US-Verteidigungsministerium (2002/03) und ist momentan Präsident des "National Institute for Public Policy”, sowie Vorsitzender des "Graduate Department of Defense and Strategic Studies" der Missouri State University.
Bei zwei weiteren Reaktionen auf diese Studie handelt es sich um die von Pavel Podvig, wissenschaftlicher Mitarbeiter am "Center for International Security and Cooperation" der Stanford University, sowie von Alexei Arbatov, der als Direktor des "Center on International Security Studies" am Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen, an der russischen Akademie der Wissenschaften und als Gastgelehrter am Moskauer Zentrum der Carnegie-Stiftung tätig ist
Flory weist in seiner Kritik der Studie von Lieber und Press beispielsweise darauf hin, dass diese in ihrer Studie nicht die Verringerung der Anzahl der amerikanischen strategischen Raketen-U-Boote erwähnen. Dieser Vorwurf entspricht allerdings nicht den Tatsachen, schließlich weisen die beiden Autoren eben doch auf die Reduzierungen im amerikanischen Arsenal hin, ergänzen jedoch, dass dafür, wie bereits erwähnt, die Zielgenauigkeit und vor allem die Sprengkraft der auf den U-Booten stationierten Raketen um ein Vielfaches gesteigert wurde – ein Hinweis, den Flory geflissentlich ignoriert. Auch weitere Kritikpunkte Florys entpuppen sich bei genauerem Hinsehen als ungenau und daher fragwürdig.
Keith Payne hingegen führt in seiner Kritik an der Studie die Behauptung an, die Vereinigten Staaten hätten ab 1960 keinerlei Planungen für einen präventiven Kernwaffeneinsatz verfolgt. Die Autoren weisen allerdings darauf hin, dass beispielsweise ein Regierungs-Memorandum von 1969 explizit präventive Angriffsszenarien dokumentiert und Entwicklungen in späteren Jahrzehnten, wie der B-2 Bomber, eindeutig dem Ziel der Zerstörung der sowjetischen Nuklearstreitkräfte dienten – dass also eine Kontinuität bei der Planung derartiger Szenarien besteht.
Die Kritik Podvigs konzentriert sich eher auf die Einschätzung der russischen Kapazitäten durch Lieber und Press. Seiner Meinung nach sind die russischen Nuklearstreitkräfte in einem besseren Zustand als in der Studie geschildert. Allerdings räumt auch er ein, dass beispielsweise die russischen Versuche, neue Raketen für ihre Raketen-U-Boote zu entwickeln "mühevoll" seien, während ein neues russisches Raketen-U-Boot, welches bereits vor einem Jahrzehnt auf Kiel gelegt wurde und das erste einer neuen Klasse von U-Booten sein sollte, immer noch nicht fertig gestellt sei. Weitere Kritikpunkte und die entsprechenden Reaktionen der Autoren der Studie finden sich hier
Ein gefährliches Ungleichgewicht
Arbatov kommentiert als einziger Kritiker die Kernaussage der Studie. Er weist darauf hin, dass die Verschiebung der nuklearen Balance in erster Linie dem Niedergang der russischen Streitkräfte in den 90er Jahren geschuldet sei. Die Gefahr an der daraus entstehenden Situation ist seiner Meinung nach vor allem im Risiko eines durch einen Unfall verursachten Krieges zu sehen: angesichts ihrer Unterlegenheit würden die Russen mit einem "hair-trigger"-Frühwarnsystem, also einem sehr leicht auszulösenden System arbeiten, was – wie Arbatov schreibt – "in Zeiten der unkontrollierten Weiterverbreitung nuklearer Waffen und katastrophaler Terroranschläge" eine äußerst gefährliche Situation darstellt.
Eine weitere Gefahr stellt in diesem Zusammenhang der Plan der US-Streitkräfte dar, Interkontinentalraketen mit konventionellen Sprengköpfen zum Einsatz gegen bestimmte Zielkategorien umzurüsten. Der Einsatz solcher Waffensysteme in Krisenzeiten dürfte ein hohes Risiko der "versehentlichen" Auslösung eines Krieges beinhalten.
Auch muss davon ausgegangen werden, dass sich das russische Militär nicht auf die Zusicherungen der Amerikaner verlässt, nach denen die Errichtung des "Raketenabwehrschildes" und die beschriebenen Aufrüstungs- bzw. Modernisierungsanstrengungen der amerikanischen Streitkräfte lediglich auf Länder wie Iran oder Nordkorea bezogen ist.
Der Gedanke, dass im Pentagon ernsthaft Pläne für einen Angriff auf Russland geschmiedet werden, mag absurd erscheinen – wenngleich derartige Pläne aus Zeiten des Kalten Krieges einen jeden eines Besseren belehren sollten: aus militärstrategischer Sicht wäre es nachlässig von Russlands Militärs, diese Möglichkeit auszuschließen, gerade vor dem Hintergrund einer US-Militärdoktrin, welche "Full Spectrum Dominance" fordert. Sie werden also darauf reagieren – und diese, wie auch immer geartete, Reaktion kann die Gefährlichkeit der derzeitigen Situation weiterhin verstärken.
"Cutting a Deal"
Alexei Arbatov bietet allerdings auch einen Lösungsvorschlag an: zwar seien die USA vielleicht nicht an einer Wiederaufnahme von Gesprächen über eine weitere Verringerung nuklearer Waffen interessiert, dafür aber an der Kooperation Russlands in vielerlei anderen Punkten. Russland solle eine ähnliche Vorgehensweise wie seinerzeit Ronald Reagan an den Tag legen und den Amerikanern – gemäß dem Motto "quid pro quo" – die Zusammenarbeit in wichtigen Punkten wie der Iran-Frage anbieten, um im Gegenzug ein amerikanisches Entgegenkommen in der Frage der Verringerung der Kernwaffen zu erreichen.
Eine Sichtweise, der sich die beiden Autoren der Studie mit der Hoffnung anschließen, dass Russland sich diese Strategie zu nutze macht und – öffentlich – derartige Schritte anbietet. Die Politik der USA in den letzten Jahren und der damit verbundene Prestigeverlust würden es Russland sicher leichter machen, die Vereinigten Staaten auf diese Art unter Druck zu setzen. Und dann, so Lieber und Press, würde vielleicht auch in den Vereinigten Staaten eine längst überfällige Debatte über die "Weisheit" der derzeitigen Politik beginnen, die unter der Vorgabe einer größeren Sicherheit für die Vereinigten Staaten auf das genaue Gegenteil hinausläuft.
Eine solche Debatte würde sicher auch von mehr oder weniger unerwarteter Seite unterstützt werden: bereits 1997 hatte eine Gruppe hochrangiger ehemaliger amerikanischer, russischer und anderer Militärs, darunter der letzte Kommandeur des "Strategic Air Command" der US-Luftwaffe, eine baldige und größtmögliche Reduzierung oder gar Abschaffung aller Nuklearwaffen gefordert.
Solche Expertenmeinungen auf diesem Gebiet sollten Gehör in ihren Regierungen finden, möchte man meinen. Bleibt die Frage, ob die Vernunft letztendlich siegt oder sich wieder einmal die finanziellen Interessen der Rüstungsindustrien durchsetzen, für die ein – ohnehin schon eingeleiteter – neuer Rüstungswettlauf einer Goldgrube gleichkommt.
Berichte über den Bau einer gewaltigen chinesischen Basis für bis zu 20 nukleargetriebene U-Boote, im Südchinesischen Meer, oder die – seit dem Ende des Kalten Krieges – erstmalige Parade von Interkontinentalraketen auf dem Roten Platz in Moskau mögen ein Zeichen dafür sein, in welche Richtung der Weg führt. Ob diese Entwicklung im Interesse unser aller Kinder und Enkelkinder sein wird, darf bezweifelt werden.