Von der Leyen: EU muss sich von den USA emanzipieren
Die deutsche Verteidigungsministerin kritisiert die "eklatante Ineffizienz" der EU und plädiert für eine europäische Armee
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen tritt schon lange dafür ein, dass Deutschland auch bei militärischen Bündnis-Einsätzen "mehr Verantwortung" übernimmt. Ein Bündnis hat sie dabei besonders im Auge: die Bildung einer europäischen Armee. Auf dieses Fernziel kommt sie immer wieder zurück.
„Wenn Europa auf dem Feld der Sicherheits-und Verteidigungspolitik relevant sein will, muss es sich besser organisieren und militärisch enger verzahnen", lautet ihr Credo. Der Wahlerfolg von Trump bestärkt sie darin, wie aus ihren jüngsten Aussagen hervorgeht, die sie der Zeit gegenüber äußert. Die EU müsse sich von den USA emanzipieren, fordert sie.
Die Europäer müssten sich von der Stärke Amerikas unabhängiger machen, die eigene Stärke "nicht immer ableiten" von den USA und deren Willen oder Unwillen, in der Welt Präsenz zu zeigen. Letzteres verweist deutlich auf die Unsicherheit im europäischen und auch im deutschen Lager, die Trump mit seinen Wahlkampf-Äußerungen über Zurückhaltung bei "außenpolitischen Abenteuern" ausgelöst hatte - und natürlich nicht zuletzt auf Unsicherheiten in der Folge von Trumps Äußerungen zu Putin. Das Vorgehen des russischen Präsidenten auf der Krim hatte von der Leyen stets scharf kritisiert.
Die Verteidigungsministerin hatte sich nach dem Wahlerfolg Trumps allerdings schnell besonnen. Zwar sind ihr dessen Aussagen im Wahlkampf wie vielen anderen nicht geheuer. So nutzt sie auch das Interview in der Zeit zur Forderung an Trump, sich "durch praktische Politik" von seinen Äußerungen zu distanzieren. Darüber hinaus warnte sie vor rechtspopulistischen Tendenzen im Westen und vor "Trittbrettfahrern ", die durch Trumps Wahlerfolg inspiriert "auf dem Ressentiment-Ticket surfen". Aber sie sieht auch Positives.
Kürzlich äußerte sie, dass sie die Forderungen des designierten US-Präsidenten "nach mehr europäischem Engagement" für verständlich halte. Europa müsse mehr Verantwortung auf seine Schulter nehmen. Jetzt präzisiert sie etwas. Die "eklatante Ineffizienz" innerhalb Europas müsse verbessert werden. Zur Anschaulichkeit wählt sie ein Bild aus der Rüstung:
Wir sind 28 EU-Staaten mit 37 Transportpanzertypen, zwölf verschiedenen Tankflugzeugen und 19 verschiedenen Kampfjets. In diesem Chaos wird irrsinnig viel Geld verpulvert.
Von der Leyen
Nötig sei nun eine engere Verzahnung und Abstimmung in Europa. Was wohl die Briten dazu sagen?