"Die Rechte" recht schwach, "Die PARTEI" dabei

Rechte Partei scheidet vorzeitig bei EU-Wahl aus, Die PARTEI schafft 4.000-Stimmenhürde

Für eine relativ neue Partei für relativ alte Inhalte ist die Europawahl vorzeitig beendet: Darf man der Homepage "der Rechten" glauben, so wurden von den zur Zulassung benötigten 4.000 Unterstützerunterschriften gerade einmal 1.000 Unterschriften gesammelt. Bei angeblich 500 Mitgliedern würde dies bedeuten, dass statistisch gesehen von jedem Parteigänger gerade einmal eine einzige Unterschrift eingeworben wurde. Die vorzeitigen Wahlverlierer müssen zudem einen negativen Trend verkraften, da sie noch zu den Bundestagswahlen im letzten Sommer pro Kopf auf jeweils 10 Unterschriften kamen.

Mehr Erfolg hatte hingegen die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI), die ihren Angaben zufolge 5.000 Unterstützerunterschriften einreichen konnte. Nachdem nunmehr die bislang vom deutschen Wahlrecht aufgestellten Prozenthürden gefallen sind, darf sich die PARTEI berechtigte Hoffnungen auf Mandate machen. Bereits bei der Bundestagswahl 2013 vermochte die PARTEI mit den entscheidenden 0,2% der Stimmen die Satire-Partei FDP aus dem Felde zu schlagen, obwohl sie nur in einem Drittel der Bundesländer zugelassen war.

Da die PARTEI diesmal in allen Bundesländern antritt, rechnen die PARTEIgänger mit einer Wahlchance von mindestens 0,6%. Das "natürliche Quorum" liegt den Experten von Wahlrecht.de zufolge nach dem jüngsten Sperrklauselurteil bei 0,5 Prozent. Allerdings muss die PARTEI mit bis zu 41 weiteren Parteien konkurrieren, die fristgerecht Wahlvorschläge eingereicht haben, darunter Angstgegner wie die „NEIN!-Idee – NEIN!“, „Die Partei der Nichtwähler“ und „Die Parteifreien Wähler – DPFW“. Da die Wahlbeteiligung bei der Europawahl traditionell niedriger als bei innerdeutschen Wahlen ausfällt, können einzelne Wähler anteilig größeren Einfluss auf das Gesamtergebnis nehmen.