Krisenproteste reloaded?

Der DGB ruft zur Großdemonstration am Samstag in Berlin auf.

Morgen soll es Berlin die bisher größte Demonstration gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Beschäftigten geben. Dazu ruft der DGB im Rahmen der Aktionstage des Europäischen Gewerkschaftsbundes für ein soziales Europa auf. Sie begannen bereits am vergangenen Donnerstag mit Demonstrationen in Madrid und Bukarest. Am Wochenende wird auch in Brüssel und Prag demonstriert.

In Berlin werden allerdings auch kritische Töne über die Politik der DGB-Führung zu hören sein. „Die Demonstration darf nicht für den SPD-Wahlkampf instrumentalisiert werden“, warnt Behrsing vom Erwerbslosenforum Deutschland mit Verweis auf ein am 5. Mai von DGB-Vorstand und SPD-Führung verfasstes Positionspapier für ein soziales Europa. Das Erwerbslosenforum wird deshalb mit Sozialforen und anderen sozialen Initiativen auf Transparenten und Plakaten Kritik am zahmen Kurs der DGB-Führung üben. Das ist auch die Intention eines zweiten Blocks, der unter dem Motto „Schluss mit dem Schmusekurs der DGB-Führung“ steht.

Af einer Diskussionsveranstaltung, die unter dem Motto Wie weiter mit den Krisenprotesten am Donnerstagabend in Berlin stattfand, wurde eine Agenda 2009 vorgestellt, in der Leitlinien für künftige Protestziele fixiert ind. Dazu gehört der Bildungsstreik Mitte Juni, die kontinuierliche Beteiligung an Solidaritätsaktionen vor Jobcentern und eine bundesweite Großdemonstration im Frühjahr 2010.