Opel-Rettung: Alle gegen GM

Knapp 11 Stunden dauerte am Mittwoch im Kanzleramt die Krisensitzung zur Rettung der deutschen Opelstandpunkte. Doch eine Einigung gab es nicht.

Der Bundesregierung kommt die aktuelle keineswegs überraschende Entwicklung gelegen. Denn war in den letzten Tagen über die Frage ein interner Streit ausgebrochen, ob es sinnvoll ist, Opel auf jeden Fall zu retten oder besser in eine "kontrollierte Insolvenz" zu überführen ist. Nach dem gescheitern Spitzentreffen ist man sich wieder einig: Schuld sind die USA und das GM-Management. Letzteres habe mit seiner Nachforderung von 300 Millionen Euro und einer inkompetenten Verhandlungsführung die Gespräche zum Platzen gebracht.

Diese Sichtweise wird sowohl von Bundes- und Landespolitkern aller Parteien, wie auch von den Gewerkschaften geteilt. Der US-Konzern müsse wissen „dass Europa kein Casino für Glücksspieler ist“, erklärte ein Opel-Betriebsrat. Noch deutlicher gegen die USA gerichtet waren Statements von Rüsselsheimer Opelarbeitern und ihren Angehörigen, die am Tag nach dem Gipfel im Deutschlandfunk zu hören waren. Die Kommentatorin sprach vom Volkszorn gegen GM.

Nur am Rande wird erwähnt, dass auch die EU-Gremien bei der Opelrettung ein Wörtchen mitzureden haben. Auf Initiative der belgischen Regierung hat die EU-Kommission für Freitag kurzfristig eine Sitzung der EU-Wirtschafts- und Industrieminister einberufen. Dort soll der Bundesregierung klar gemacht werden, dass eine Lösung, bei der Opel-Standorte in Deutschland zu Lasten anderer europäischer Länder gerettet werden sollen, nicht im Sinne der EU ist. Besonders die Beschäftigten von Opel-Antwerpen und die belgische Regierung haben sich in der letzten Zeit über die rücksichtslose deutsche Standortverteidigung in Sachen Opel beklagt. Die wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD Ute Berg hat diese Linie im Interview mit dem Deutschlandfunk (noch einmal bekräftigt.