Piraten jetzt auch in Emnid-Umfrage bei bundesweit 7 Prozent

Erstmals seit langer Zeit würde keine rot-grüne Mehrheit zustandekommen

In der letzten Woche ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Forsa in seiner Sonntagsfrage für die Illustrierte Stern bundesweit sieben Prozent für die Piratenpartei, die damit in den Bundestag einziehen könnte. Nun zeigt eine Emnid-Umfrage für die Bild am Sonntag, dass dies kein Messfehler war: Auch in ihr landen die Piraten nach ihrem Sensationserfolg in Berlin bei sieben Prozent und damit gleichauf mit der Linkspartei.

Das Ergebnis der Umfrage bedeutet für die Piraten aber auch noch in anderer Hinsicht einen Bedeutungsgewinn: Die SPD verliert nämlich zwei Prozentpunkte und kommt auf 28 Prozent, die Grünen landen mit einem Prozentpunkt Verlust bei 17. Zusammen hätten die beiden Parteien 45 Prozent und damit einen Prozentpunkt weniger als die Union (die mit einem Verlust von einem Prozentpunkt auf 32 Prozent kommt), die Linke und die Piratenpartei. Dieser drohende Verlust der absoluten Mehrheit und die Position der Piraten als "Zünglein an der Waage" liefert den Sozialdemokraten einen Anreiz, Positionen zum Immaterialgüterrecht oder zur Vorratsdatenspeicherung zu überdenken - sofern sie nicht lieber eine große Koalition eingehen wollen, was beim wahrscheinlichsten Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück durchaus möglich scheint.

Aus diesem Grund könnte es für eine Union, die nur mehr in solch einer großen Koalition eine Chance auf eine Beteiligung an der Macht sieht, (trotz eigener Verluste) taktisch reizvoll sein, noch extremere Positionen zum Immaterialgüterrecht zu vertreten als bisher und so die Piraten weiter zu stärkten. Die FDP landet in der Umfrage, die Emnid vom 22. bis zum 28. September mit insgesamt 2806 Personen durchführte, unverändert bei vier Prozent, alle sonstigen Parteien kommen auf 5.