SPD hofft auf Aufholjagd
Jubelnde Delegierte und einstimmige Beschlüsse gab es am 13.Juni beim Sonderparteitag der SPD in Berlin.
Vom Sonderparteitag der SPD in Berlin sollte die Botschaft für den kommenden Wahlkampf ausgehen. Kanzlerkandidat Steinmeier gab in seiner knapp einstündigen Rede die Vorlage. Jetzt gelte es den Marsch in eine schwarz-gelbe Republik zu verhindern.
Alle Beteuerungen, von Steinmeier und SPD-Parteichef Müntefering, die Partei wolle nach der Wahl den Kanzler stellen, dienen der Stärkung der eigenen Kampfbereitschaft. Doch allen ist klar, dass es um die Verteidigung des Status quo geht. Ein möglichst gutes Wahlergebnis ist nötig, damit die SPD weiter ihren Platz in der großen Koalition behalten kann.
Die beiden einzigen Varianten sind ausgeschlossen geworden, die einen SPD-Kanzlerkandidaten überhaupt denkbar erscheinen lassen. Es wird nach der Wahl weder ein Bündnis mit der Linkspartei noch die Tolerierung einer SPD-Minderheitenregierung durch sie geben. Mit der Abservierung von Andrea Ypsilantis in Hessen war für diesen Kurs die Weichen gestellt. Daher will die SPD jetzt eine möglichst genaue Kopie ihres Wahlkampfs von 2005, nur dass jetzt Steinmeier den Schröder geben soll
Die unerwartet klare Wahlniederlage der SPD bei den Europawahlen am 7. Juni könnte für die SPD sogar einen positiven Effekt haben. Die Warnungen vor einer neoliberal gewendeten Politik durch eine schwarz-gelbe Regierung klingen jetzt dringlicher und könnten zumindest die eigene verunsicherte Basis wieder mobilisieren. Ob allerdings das Kalkül aufgeht, die SPD als Opelretter zu feiern und die Union für die Schließung von Arcandor verantwortlich zu machen, ist schon deshalb unklar, weil es bis zum Wahltag im Fall von Opel noch manche für die SPD unliebsame Überraschung geben könnte.
Die SPD stellt sich flügelübergreifend hinter ihren Kandidaten Steinmeier, bis zum Wahlabend. Sollten sich die Sozialdemokraten nach dem 27. September auf den Oppositionsbänken wiederfinden, wäre es in erster Linie Steinmeiers Niederlage.