Schwarzenegger denkt über Legalisierung von Marihuana nach

Konfrontiert mit einem großen Haushaltsloch in Kalifornien, wird auch über Themen nachgedacht, die bislang tabu waren.

Kalifornien ist hoch verschuldet und stand schon nahe am finanziellen Kollaps. Im Februar wurde von Gouverneur Schwarzenegger nach langen Verzögerungen einen Haushalt mit vielen Einsparungen durchgesetzt. Allerdings muss Kalifornien weiterhin mit einem Haushaltsdefizit von 18 Milliarden Dollar rechnen.

Dem will man u.a. dadurch begegnen, dass der Staat sich bis zu 10 Milliarden von der kalifornischen Lotterie leihen soll. Zudem soll eine erst im Februar eingerichtete Reserve von 2 Milliarden verwendet werden, um die Löcher zu stopfen. Sollte dies nicht bewilligt werden, müssten die Kalifornier mit scharfen Sparmaßnahmen rechnen, beispielsweise bei den Feuerwehren. Gerade sind um Santa Barbara großflächige Brände ausgebrochen. Auch wenn die neuen Sparmaßnahmen und Schuldenaufnahmen durchgehen, wird es noch immer ein Haushaltsdefizit von 8 Milliarden Dollar geben.

In dieser Lage denkt Gouverneur Schwarzenegger darüber nach, ob man nicht etwa das Verbot für Marihuana aufheben könne. Immer mehr Menschen sprechen sich dafür aus, in Kalifornien ist bereits die Mehrheit für eine Legalisierung. Der Konsum ist durch das Verbot sowieso nicht eindämmbar, dafür werden viele Menschen kriminalisiert, während dem Staat gleichzeitig mögliche Einnahmen entgehen. Schwarzenegger ruft nicht direkt zu einer Legalisierung auf, er regt aber zur Beauftragung einer umfassenden Studie an, die auch die Situation in den Ländern mit einbeziehen soll, die bereits Marihuana legalisiert haben.

"Ich denke, es ist Zeit für eine Diskussion", sagte Schwarzenegger. Er sei immer offen für alle Diskussionen, die zu größeren Staatseinnahmen führen. Schätzungen gehen davon aus, dass eine Legalisierung dem Staat Steuereinnahmen von mehr als einer Milliarde Dollar bringen könnte. Das wäre freilich auch nur ein Tropfen aus einem sehr heißen Stein.