Wird Ursula von der Leyen Innenministerin?
Heiteres Postenraten geht weiter
Die parlamentarische Demokratie ist die Pferdewette des kleinen Mannes. Da gibt es immer etwas zu raten: Umfragewerte, Wahlergebnisse, Koalitionen … Aktuell sind es gerade Ministerposten. Nachdem am Mittwoch das Gerücht die Runde machte, Ursula von der Leyen werde "Superministerin" für Bildung, Forschung und Internet, hieß es am Freitag, ihr werde das um die Rentenzuständigkeit aufgestockte Gesundheitsministerium als "Superministerium" zugewiesen.
Heute Mittag melden mehrere Medien unter Berufung auf Koalitionskreise, dass die stark polarisierende CDU-Politikerin ihren CSU-Kollegen Hans-Peter Friedrich im Innenministerium ablösen soll, wo sie viel mit Themen wie Überwachung, Vorratsdatenspeicherung und den von ihr befürworteten Internetsperren zu tun haben würde. Von ihr selbst ist bislang keine Stellungnahme zu dem Gerücht zu bekommen. Würde es zutreffen, dann wäre das neue Kabinett wieder unbekannter, als es gestern schien, weil damit auch offen wäre, wer in das Gesundheitsministerium einzieht.
Geht man davon aus, dass die gestern nicht dementierten SPD-Posten fix sind, dann würde Karl Lauterbach aufgrund der fünfzigprozentigen Frauenquote in der SPD-Ministerriege nicht infrage kommen. Eine plausible Option wäre in diesem Fall, dass CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt das Ressort übernimmt: Ihm wird ein deutlich besseres Verhältnis zu Parteichef Horst Seehofer nachgesagt als Friedrich – und die Gesundheitspolitik ist seit den 1990er Jahren ein Leib- und Magenthema des CSU-Vorsitzenden.
Beobachter halten es auch für möglich, dass die CSU als Ausgleich für das Innenministerium das Bildungs- und Forschungsressort besetzt, das Johanna Wanka erst vor einem knappen Jahr übernahm. Sollte dieses Ministerium um die Internetzuständigkeit aufgestockt werden, könnte die Partei mit einer Förderung des Breitbandausbaus punkten, der in vielen Gegenden Bayerns auch deshalb ein besonders drängendes Problem ist, weil ihn der ehemalige Parteichef Erwin Huber lange Zeit ganz dem (in diesem Bereich recht unvollkommenen) Markt überlassen wollte.