Krisenländer rutschen in Depression ab
In Griechenland ist die Wirtschaft erneut um 6,4% geschrumpft, Portugal erlebt die schwerste Krise seit 37 Jahren
Die Sparprogramme zeigen Wirkung. Allerdings nicht die, die sie angeblich haben sollen. Denn es wird immer deutlicher, dass nach Griechenland nun auch Portugal, Italien und Spanien auf dem Weg in die Rezession sind oder sogar schon in der Depression stecken. Bei Griechenland ist das schon längst der Fall. Erneut ist 2012 die Wirtschaftsleistung um 6,4% geschrumpft. Damit sind es doch mehr als "nur" 6,2%, die einige Beobachter im vergangenen Sommer zur absurden Einschätzung gebracht hatten, dass sich die griechische Wirtschaft wacker halte.
Doch es fehlt erneut nicht an denen, die Lichtblicke sehen wollen. Sie verweisen darauf, dass das griechische Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal "nur" um 5,7% geschrumpft ist und damit etwas weniger als mit 6% erwartet. Wundern muss man sich über den erneuten Absturz aber nicht, denn seit Beginn der Krise 2008 ist Kaufkraft der Bevölkerung um etwa 30% geschrumpft. Bei der Arbeitslosigkeit hat Griechenland im vergangenen Jahr sogar Spanien mit 27% überholt. Auch bei der Jugendarbeitslosigkeit ist das Land mit 60% vor Spanien europäischer Spitzenreiter.
Auch Portugal treibt der massive Sparkurs wie erwartet längst in die Depression. Nach vorläufigen Angaben der Statistiker in Lissabon ist das BIP 2012 um 3,2% geschrumpft. Im vierten Quartal schrumpfte es gegenüber dem Vorjahr sogar um 3,8%. Portugal steckt in der schlimmsten Krise seit 1975, nachdem 1974 die Nelkenrevolution die Diktatur friedlich beseitigte. Auch in Portugal verliert die Jugend jegliche Hoffnung, denn die Arbeitslosenquote ist bei den Unter-25 Jährigen auf rund 40% gestiegen.
Das alles ist kein Grund für die Troika aus EU-Kommission, Internationalen Währungsfonds (IWF) und Europäischer Zentralbank (EZB) die massiven Sparauflagen zu hinterfragen. Kürzlich hatte Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman gefordert, die "Besessenheit" aufzugeben, das Haushaltsdefizit reduzieren zu wollen. Doch statt die Bekämpfung "der inakzeptabel hohen Arbeitslosigkeit" ins Zentrum rücken, dient die von der Troika produzierte Situation nur erneut als Vorwand, um Portugal wieder ein Jahr mehr Zeit beim Defizitabbau zu geben. Es soll erst 2015 das Haushaltsdefizit wieder unter die Stabilitätsmarke von 3% gedrückt werden. Dabei wurde Portugal wie Spanien erst im Herbst für 2012 ein höheres Defizit genehmigt und Lissabon erhielt bis 2014 Zeit, um die Stabilitätsmarke von 3% zu erfüllen. Eigentlich räumt auch die Troika mit den ständigen Anpassungen das Scheitern beim Defizitabbau auf diesem Weg ein.
Weil das Schönreden der Situation des Landes durch Bundeskanzlerin Angela Merkel wie erwartet zum Rohrkrepierer wurde, wird nun daran gebastelt, wie eine Zustimmung des Bundestags zur Streckung der Hilfskredite ausgehebelt werden kann. Das berichtet das Handelsblatt. An Portugal und Irland sollen "Erfolge" zelebriert werden, deshalb sollen nun die Rückzahlungen der Hilfskredite auf den St. Nimmerleinstag verschoben werden und das Land neue Kreditlinien erhalten.
Es sieht aber nicht nur für Griechenland und Portugal finster aus, auch Spanien und Italien befinden sich auf Absturzkurs. In Italien hat der Sparkurs dazu geführt, dass das BIP im vierten Quartal um 0,9% im Vergleich zum Vorquartal geschrumpft ist. Das ist der stärkste Einbruch seit dem Beginn der Finanzkrise, im Vergleich zum Vorjahr schrumpfte es schon um 2,8%. Auch in Spanien sank das BIP unerwartet stark. Im vierten Quartal betrug das Minus sogar 0,8% und im Jahresvergleich schrumpfte es schon um 1,9%. Die wirtschaftliche Lage in Zypern, Ungarn, Tschechien, Finnland, Dänemark und Slowenien hat sich ebenfalls zugespitzt.