Hoffnung sinkt
USA und China vermeiden auf UN-Klimagipfel in New York jede konkrete Zusage
Weit hinter den Erwartungen zurück blieb am Dienstag der Klimagipfel, zu dem UN-Generalsekretär Ban Ki-moon Staats- und Regierungschefs aus aller Welt nach New York eingeladen hatte. Während viele der wichtigen Länder der Einladung gefolgt waren, hatte Deutschland nur den Umweltminister Sigmar Gabriel geschickt. Auch eine Aussage, wie wichtig die Verhandlungen genommen werden. Ban hatte zu dem Treffen im Vorfeld der diesjährigen UN-Generalversammlung eingeladen, um den Gesprächen über ein neues Klimaschutzabkommen einen neun Schub zu geben. Der Vertrag soll im Dezember auf dem diesjährigen UN-Klimagipfel in Kopenhagen unterschrieben werden.
Aus dem Schub ist jedoch nicht so recht etwas geworden. US-Präsident Barack Obama sprach zwar von den großen Herausforderungen und der katastrophalen Gefahr, die der Klimawandel darstelle, vermied aber Zusagen über ein ernsthaftes Treibhausgas-Reduktionsziel. Statt dessen forderte er einmal mehr die großen Entwicklungsländer auf, "ihren Teil" zur Lösung des Problems beizutragen. Das Problem: So lange die USA anders als die meisten anderen Industriestaaten ihre ohnehin extrem hohen Emissionen nicht einmal unter das Niveau von 1990 zurückschrauben, ist eine solche Aufforderung außerhalb der USA nicht besonders überzeugend.
Chinas Präsident Hu Jintao seinerseits, einer der Adressaten von Obamas Appell, machte deutlich, dass seine Regierung den Klimawandel keinesfalls auf die leichte Schultern nimmt und anders als in vergangenen Jahren eine aktive Rolle in den Verhandlungen spielen will. Außerdem versprach Hu, dass der spezifische Ausstoß an CO2 pro Einheit Wirtschaftsleistung weiter gesenkt werden solle. Für den nächsten Fünf-Jahresplan werden in China ehrgeizige Energiesparziele erwartet. Schon in dem 2010 auslaufenden Plan hatte sich das Land vorgenommen, den spezifischen Energieverbrauch – und damit auch die Emissionen – um 20 Prozent zu senken.
Allerdings hatte Hus Rede das gleiche Manko wie Obamas. Er vermied jede explizite, bezifferte Zusage. Genau daran mangelt es aber beim bisherigen Stand der Verhandlungen, für die nicht einmal 100 Tage Zeit bleiben. Es hat ganz den Anschein, als wollen die Hauptkontrahenten bis zum letzten Augenblick Pokern. Kein Wunder, dass sich die Stimmen mehren, die am Erfolg in Kopenhagen zweifeln.