Barack Obama auf Ostasientour

Auf Besuch bei seinen Verbündeten lässt der US-Präsident keine Gelegenheit aus, China zu provozieren

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Auf dünnem Eis bewegt sich Friedens-Nobelpreis-Träger Barack Obama bei einer kleinen Rundreise, die ihn derzeit zu verschiedenen ostasiatischen Verbündeten führt. Auf seiner ersten Station in Tokio versicherte er der dortigen japanischen Regierung, dass eine zwischen ihr auf der einen und Taiwan und China auf der anderen Seite umstrittene Inselgruppe vor der Küste Taiwans unter das US-amerikanisch-japanische Verteidigungsabkommen falle.

In China werden die unbenannten Inseln Diaoyu genannt. Sowohl Beijing als auch Taipeh sehen die unbewohnten Eilande als Teil des taiwanesischen Territoriums an, das nach dem Kriegsende an China hätte zurückgegeben werden müssen. (In der Volksrepublik gilt Taiwan als Teil Chinas, und die Insel bezeichnet sich selbst offiziell als Republik China.) Statt dessen hatten die USA die Inseln zunächst gemeinsam mit der weiter nördlich gelegenen Ryukyu-Inselkette, deren Hauptinsel Okinawa ist, als besetztes japanisches Territorium verwaltet und schließlich 1972 an Tokio zurückgegeben.

In letzter Zeit ist der Streit um die Inseln sehr erhitzt geführt worden. In der Volksrepublik, in Hongkong und auf Taiwan geht die Empörung über die japanischen Ansprüche durch so ziemlich alle politischen Lager, so dass es für die Regierung in Beijing einen erheblichen Gesichtsverlust bedeuten würde, ihrer Forderung nach Rückgabe der Inseln nicht Nachdruck zu verleihen. Darüber hinaus geht es aber auch um den Zugang zum Pazifik und um vermutete Bodenschätze in den Küstengewässern.

Bemerkenswert an Obamas Äußerung ist immerhin, dass er sich nicht zur Frage der Souveränitätsrechte über die Inseln äußerte. Er stellte nur fest, dass sie derzeit von Japan verwaltet würden und daher unter das Verteidigungsabkommen fielen. Auch kann man seine Äußerung mit einigen gutem Willen so interpretieren, dass sie geeignet sind, China von militärischen Aktionen abzuhalten und damit die Situation etwas zu beruhigen.

Vordergründig zielt Obama also auf Erhalt des Status quo. Das hört sich zunächst nicht besonders aggressiv an. Allerdings nur in einer statistischen Welt. Die reale Welt ist hingegen dynamisch und in dieser wächst China derweil zu einer neuen Supermacht heran, die unter anderem von ihrem einstigen Peiniger Japan mehr Respekt und die Anerkennung der historischen Schuld verlangt. Angesichts dessen ist Obamas Äußerung eher als ein Beitrag zum fortgesetzten Bemühen zu sehen, den künftigen Konkurrenten möglichst klein zu halten.

Einen anderen Beitrag dieser Art scheint er kurz darauf bei seinem Besuch in Südkorea gemacht zu haben. Man sollte über neue Sanktionen gegen Nordkorea nachdenken, ließ er wissen. Dabei können wir sicherlich davon ausgehen, dass auch Obama nicht ernsthaft glaubt, die Regierung in Pjöngjang damit von ihren Atomtests abhalten zu können. Das dortige Regime hat in den letzten 25 Jahren hunderttausende Landsleute verhungern lassen, um sich nicht dem Druck Washingtons beugen zu müssen.

Nichts deutet darauf hin, dass es dies nicht wieder tun würde. Daher ist eher zu vermuten, dass Obama darauf hofft, in Nordkorea eine soziale Explosion oder auch einen kleinen regionalen Krieg provozieren zu können. Direkt vor Chinas Haustür und mit dem Potenzial, diesem erhebliche Probleme zu bereiten. Hört sich irgendwie bekannt an, oder?