Der Aufstand der Putzfrauen

595 Frauen möchten die griechische Krise wegfegen

300 Spartaner aus der Antike haben dafür gesorgt, dass die Griechen seither von der Zahl 300 verzückt werden. Die Zahl 300 findet sich bei den Abgeordneten im Parlament und auch bei vielen Protestgruppen gegen die Sparmaßnahmen. Mittlerweile haben die Hellenen eine weitere Lieblingszahl gefunden: 595. Darüber hinaus genießt ein früher eher verachtetes Berufsfeld nun ungeahnten Ruhm. 595 Putzfrauen haben die Regierung das Fürchten gelehrt. Sie wurden zum in der Presse gefeierten Symbol des Widerstands.

Rausschmiss nach dem Motto: "Wer sich nicht wehren kann, ist weg"

Im Herbst 2013, am 18.09.2013, ereilte die 595 beim Finanzministerium fest angestellten Reinigungskräfte das Schicksal der Suspendierung. Die Regierung hatte der Kreditgebertroika Entlassungen versprechen müssen. Der dafür zuständige Minister für administrative Reform und e-Government, Kyriakos Mitsotakis, versicherte bei seinem Amtsantritt eine durchdachte Planung bei der Reduzierung der Beamtenzahl. Es kam anders. Wie bei allen bisherigen Sparmaßnahmen üblich, wählten die Politiker statt einer logisch nachvollziehbaren Operation den Kahlschlag. Sie brauchten Zahlen, die sie der Troika präsentieren konnten.

Die Entlassungswelle traf daher weder die gut bezahlten Berater noch die gemäß des monatlichen Gehalts mit Direktoriumsaufgaben beauftragen, in der Praxis jedoch lediglich den Telefonhörer bewegenden Hilfskräfte in den Büros der Abgeordneten. Die Regierung schloss stattdessen kurzerhand den staatlichen Rundfunk (Chaos wegen Schließung des staatlichen Rundfunks) mit dem Ergebnis, dass der Bildschirm monatelang schwarz blieb. Nach dem gleichen Motto wurden die kommunalen Polizeikräfte gekündigt. Hier freuten sich zunächst die Bürger.

Denn ohne kommunale Polizei gab es wochenlang keine Strafzettel fürs Falschparken. Schnell folgte die Ernüchterung. Weil auch die wilden Verkäufe von Produktplagiaten oder Raub-DVDs nicht mehr im Zaum gehalten werden konnten. Reihenweise schlossen Einzelhandelsläden und setzten dabei natürlich ihr Personal auf die Straße.

Die Schulen mussten ihre Hausmeister im letzten Sommer entlassen, so dass die Schüler in den nun unbewachten Schulgebäuden nach den Ferien das Fehlen von teuren Computern und generell die Folgen von ungehindertem Vandalismus bedauern mussten. In Berufsschulen wurden bestimmte Lehrgebiete schlicht ersatzlos gestrichen. Den mitten in der Ausbildung stehenden Schülern blieb somit nur der Weg zu Privatschulen. Doch auch die staatliche Ausbildung in der Sekundarstufe blieb vom regierungsamtlichen Zahlenspiel nicht verschont. Zahlreiche Schüler mussten in den diesjährigen zentralen Abiturprüfungen ihr Wissen in Fächern beweisen, in denen sie offiziell nie unterrichtet wurden.

Bei allen Entlassungswellen gab es zunächst für ein paar Tage oder auch Wochen Streiks. Je länger die Arbeitskämpfe dauerten, umso mehr nutzte sich die Widerstandsfähigkeit der Geschassten ab. In einer schnelllebigen medialen Zeit setzte die Regierung bislang sehr erfolgreich auf den Effekt des nachlassenden Interesses. Zudem wurden die meisten entlassenen Beamten im Lauf der Zeit durch private Anbieter ersetzt. Security-Firmen, wie die Wachdienste genannt werden, übernahmen gegen ein entsprechendes Entgelt die Aufgaben der Schulhausmeister oder staatlichen Krankenhauswächter. Dass der Staat bei diesen Geschäften meistens draufzahlte, interessierte medial kaum jemanden. Der angeblich so aufs Sparen bedachten Kreditgebertroika scheint dieses Detail ebenfalls entgangen zu sein.

Zudem ist die Wirkung einer Entlassung über das in der Krise beschlossene Gesetz zur Suspendierung von Personal nicht sofort spürbar. Die Betroffenen erhalten für acht Monate zwei Drittel ihrer Bezüge. In dieser Zeit müssen sie sich mit entsprechenden Anträgen um eine neue Stelle im öffentlichen Dienst bemühen. Danach werden sie von einer Kommission geprüft. Diese entscheidet schließlich, ob der betreffende Beamte es wert ist, weiter im öffentlichen Dienst zu arbeiten. Dass es bei solchen Aktionen nicht unbedingt ohne Beziehungen abläuft, ist in Griechenland seit jeher ein ehernes Gesetz.

Für die übrigen Bürger, vor allem die in der Privatwirtschaft arbeitslos gewordenen, erscheint der Vorgang jedoch wie eine Vorzugsbehandlung. Sie übersehen, dass als entscheidender Haken im so genannten Mobilitätsgesetz die Streichung zahlreicher Arbeitsrechte enthalten ist. Jedem ohne eigenes Verschulden entlassenen griechischen Arbeitnehmer steht eine Entschädigung zu. Diese wird auf Basis der Beschäftigungsjahre beim entlassenden Arbeitgeber berechnet. Als Faustregel gilt ein Monatsgehalt pro Arbeitsjahr. Die über das Mobilitätsgesetz entlassenen Beamten gehen dagegen leer aus.

Putzfrauen als leichtes Opfer

Offenbar schätzte die Regierung die Widerstandsfähigkeit der Reinigungsfrauen beim Finanzministerium eher gering ein. In der Mehrzahl handelt es sich um Damen weit über dem vierzigsten Lebensjahr. Gewerkschaftlich waren sie bislang eher wenig aufgefallen.

Lediglich eine Vertreterin des Berufsfelds, die gebürtige Bulgarin Konstantina Kouneva konnte es zu einer medialen Präsenz bringen. Kouneva war bei einem privaten Reinigungsunternehmen angestellt und hatte sich 2008 gegen unmenschliche Arbeitsbedingungen gewehrt. Eine bislang unbekannte Person ließ die Dame mit Säure überschütten und ging straffrei aus. Die polizeilichen Ermittlungen wurden trotz gegenteiliger Beteuerungen schnell eingestellt.

Als Finanzminister Yannis Stournaras seine Putzfrauen auf die Straße setzte, konnte er nicht ahnen, dass Kouneva es sogar zu einem Platz im Europaparlament für SYRIZA bringen konnte.

Die Reinigungskräfte erheben sich

Stournaras irrte sich gewaltig. Die entlassenen Reinigungskräfte erhoben ihre Berufsbezeichnung zum Adelstitel. Die 595 Putzfrauen, die bis zu ihrer Suspendierung Ministerialgebäude und Finanzämter eifrig gesäubert hatten, waren einen harten Arbeitsalltag gewöhnt. Zudem berichten die meisten im Privatgespräch über ein individuell entbehrungsreiches Schicksal. Erschreckend viele mussten als Alleinerziehende ihre Kinder buchstäblich mit dem Putzlappen großziehen. Viele von ihnen verfügen über eine Bildung, die sie eigentlich auch für höhere Berufe qualifizieren würde. Sie hatten jedoch in einer patriarchalischen Gesellschaft meist das Pech, zunächst Frau und zusätzlich auch noch allein stehende Mutter zu sein.

Unter den Damen herrscht zudem eine für griechische Verhältnisse ungewohnte Solidarität. Anders als die übrigen Berufsgruppen wählten sie für ihre Streikaktionen nicht die vorhersehbaren Versammlungen um 11 Uhr am Syntagmaplatz oder gegen Nachmittag am traditionsreichen Klafthmonos-Platz. Stattdessen zeigten sie bei jeder Versammlung anderer Streikgruppen Präsenz. Wenn sich die entlassenen Schülerlotsen am Klafthmonos-Platz, dem Platz der Tränen, sammelten und dort ihr Leid klagten, waren die Putzfrauen bereits mit eigenen Solidaritätsbannern da. Die streitbaren Damen feuerten im Februar die Bauern bei deren Protesten ebenso an, wie sie die Athens Pride 2014 am vergangenen Samstag unterstützten. Streikende Privatangestellte wurden ebenso mit einer Abordnung der Putzfrauen verstärkt, wie Sitzstreiks von entlassenen Berufsschullehrern.

Ihr stets präsentes Kampfplakat zeigt eine erzürnte Putzfrau, die mit einem Besen Premier Antonis Samaras und Vizepremier Evangelos Venizelos in den Abfall befördert. "Wir machen für Euch sauber", lautet das Motto.

Auf diese Art verschafften sich die Frauen bei allen Leidensgenossen Respekt. Zudem gelang es ihnen, die medialen Zyklen zu durchbrechen. An frühes Aufstehen gewohnt stürmten sie regelmäßig, aber unvorhersehbar öffentliche Gebäude im ganzen Land gegen sechs Uhr morgens. Weil zu dieser Zeit kaum eine brandneue Nachricht des Tages vorliegt und weil das wie eine Kommandoaktion durchgeführte Happening meist das betreffende öffentliche Gebäude lahm legte, gab es immer wieder die gewünschte Schlagzeile. Nie traten die Frauen gewalttätig auf. Zudem garantierte die Homogenität der Gruppe, dass nie ein Provokateur in die dichten Reihen eingeschleust werden konnte.

Gegen gezielt gestreute Vorwürfe, dass sie ein Luxusgehalt kassiert hätten, wehren sie sich bislang sehr erfolgreich. Nachdem Finanzminister Yannis Stournaras von einem durchschnittlichen Monatsgehalt von 1000 Euro gesprochen hatte, hängten die erzürnten Frauen alle ihre Steuererklärungen und Gehaltsabrechnungen vor das Finanzministerium. Durchschnittlich erhalten die Damen Summen um 650 Euro pro Monat. Viele bekommen jedoch weniger als 500 Euro.

Zudem erweist sich der von den Frauen engagierte Arbeitsrechtler als sehr geschickt. Er vertritt 397 der Betroffenen. Der wackere Rechtsanwalt antwortet auf ein Wideraufflammen der Vorwürfe von goldenen Putzfrauenlöhnen in Windeseile mit nüchternen, aber informativen Gegendarstellungen. Hinsichtlich des vorgeblichen Spareffekts steht die Regierung mittlerweile so da, wie der nackte Kaiser in Andersens Märchen.

Denn weil die öffentlichen Gebäude auch nach der Entfernung der geschassten Frauen gereinigt werden mussten, wurden private Unternehmen engagiert. Minister oder Bürovorsteher greifen schließlich selten selbst zum Putzeimer. Aus den öffentlich gewordenen Verträgen geht hervor, dass die privaten Anbieter für die Bereitstellung ihrer Dienste umgerechnet auf einen acht Stunden Arbeitseinsatz mindestens 973,53 Euro pro Kopf und Monat berechnen. Damit sind sie erheblich teurer als das Stammpersonal, das durchschnittlich mit 763,55 Euro Brutto zu Buche schlug. Das Argument, dass der private Anbieter seine eigenen Reinigungsmittel mitbringt, zieht nicht, weil die Berechnung für Reinigungsmaterialien in den Anbieterverträgen mit weniger als vier Prozent des Gesamtvolumens zu Buche schlägt. Irgendwie sah dies auch die Justiz ein und bescherte den Putzfrauen Anfang Juni einen Erfolg. Das Gerichtsurteil ordnete die sofortige Wiedereinstellung an.

Statt die Schlappe zu akzeptieren, zog der mittlerweile ausgewechselte Finanzminister Yannis Stournaras noch einmal vor Gericht. Zuerst verlängerte er die "Mobilitätszeit" der Putzfrauen und dann ersuchte er das oberste Gericht, den Areopag, um eine Aussetzung des Urteils. Die Richter reagierten wie gewünscht. "Es ist undenkbar, dass das Interesse des Einzelnen unabhängig von den Folgen für die Wirksamkeit der Finanzpolitik der Regierung gesehen werden kann, daher ist es in jedem Fall unmöglich für zivile Gerichte dies einzuschätzen, dies ist nur dem Wahlvolk möglich", urteilten sie und setzten die Umsetzung des Urteils zur Wiedereinstellung vorläufig aus.

Ein anderes Justizorgan, nämlich die Vereinigung der Staatsanwälte, hatte nur Tage zuvor befunden, sie betrachte, "wie in der letzten Zeit Phänomene erkennbar sind, welche hinsichtlich ihrer Abfolge und dem jeweiligen Wirkungsfeld unverständlich sind…". Die Strafverfolger gingen sogar weiter. Ohne juristische Schnörkel bemängelten sie, dass die Gesetze der Regierung zulassen, diese so einzustufen, dass sie anderen Zwecken "als dem öffentlichen Interesse dienlich" sein können. Kurz, in ihrem Brandbrief prangern die Staatsanwälte eine offen erkennbare Klientelpolitik des Gesetzgebers an.

Die Regierung schlägt zurück

Statt angesichts des unterschätzten Gegners den Dialog zu suchen, reagiert die aufgeschreckte Regierung Samaras mit Gewalt. Zunächst ließ sie die vor dem Finanzministerium seit dem 7. Mai vor dem Finanzministerium aus Protest kampierenden Putzfrauen ohne Vorankündigung brutal niederknüppeln. Bei dieser Aktion gab es in der vergangenen Woche zahlreiche Verletzte.

Die Wut der knüppelnden Einsatzbeamten machte selbst vor den ebenfalls anwesenden Journalisten nicht halt. Dies ist aus gewisser Sicht verständlich, denn einer der Beamten bezahlte auch diesmal die Präsenz der Journalisten mit einem Disziplinarverfahren. Ihm wurde zum Verhängnis, dass sein von hinten gegen den Nacken einer weichenden Putzfrau geführter Schlag über alle Mattscheiben und durchs Internet flimmerte. Die von der Regierung gestreute Mär, dass die Reinigungskräfte gegen eine zahlenmäßige Übermacht von Beamten Knüppel schwingend und Steine werfend den Frontalangriff gewählt hätten, ließ sich nicht halten.

Im Übrigen ging die Schlagaktion aus wie das Hornberger Schießen. Wenige Stunden nach der Attacke waren die Putzfrauen samt solidarischen Bürgern präsent wie zuvor. Einige von ihnen zierte lediglich ein Gipsbein oder eine bandagierte Hand. Aus dieser Erfahrung klug geworden greift die Polizei nun zu einer anderen Taktik. Sie greift sich Fotoreporter und Unterstützer heraus. Am Montag wurden ein Fotograf, ein Bürger und ein Sanitäter in einer spektakulären Aktion verhaftet. Unter dem Vorwand, dass sie den Mitgliedern einer Verbrecherbande ähnlich sehen würden, durften die drei einige Zeit in der Zelle verbringen.