Warum Afghanistan?

Anmerkungen zu einer Regierungserklärung

Es gibt Themen, die wird man nicht los. Die auf deutsche Anforderung erfolgte Bombardierung zweier Tanklastzüge nahe Kunduz am 4. September sorgte vier Tage später sogar für eine Regierungserklärung im Bundestag. Auch der britische und der französische Außenminister fordern umfassende Ermittlungen. Und ISAF-Kommandeur McChrystal (der in seiner früheren Funktion als Chef des "Joint Special Operations Command" eher für rabiates Vorgehen bekannt war), ernannte eine gemeinsame Untersuchungskommission.

Das unbequeme Thema Afghanistan, das die meisten Parteien eigentlich dezent aus dem Wahlkampf heraushalten wollten, ist so wieder auf Seite 1. Auslöser dafür ist die enorme Anzahl der Toten bei dem deutsch-amerikanischen Angriff: die Angaben schwanken derzeit noch zwischen 56 und 134.

Um rasch wieder Boden unter die Füße zu bekommen, holten die Vertreter der großen Koalition deshalb bei ihren Rechtfertigungen im Bundestag ganz weit aus. Nach der bekannten Behauptung, der Einsatz sei „in dringendem Interesse der Sicherheit unserer Landes“ verwies Kanzlerin Merkel auf ein weiteres vertrautes Argument für den umstrittenen Auslandseinsatz: Afghanistan sei eine Brutstätte des internationalen Terrorismus gewesen, von dem die Terroranschläge des 11. September 2001 in New York und weitere Anschläge in Madrid und London ausgegangen seien. Auch die Sauerlandzelle sei dort ausgebildet worden. Merkel: „Deshalb sollte niemand die Ursachen verwechseln. Der Afghanistan-Einsatz ist unsere Reaktion auf den Terror, er ist von dort gekommen und nicht umgekehrt.“

Anschließend sekundierte der Vizekanzler. Nach 9/11, Djerba, Bali, Casablanca, Madrid und London habe es die "ehrliche Angst" gegeben, "dass die terroristische Gefahr auch hier in Deutschland zuschlagen könnte", so Steinmeier. Ein Abzug sei u. a. deshalb "unpolitisch und unhistorisch und deshalb nicht zu verantworten".

Als letztes Mittel der Argumentation wurde so erneut der 11. September ins Feld geführt. Dass dieses Großverbrechen auch nach acht Jahren immer noch in weiten Teilen unaufgeklärt ist, war Merkel und Steinmeier dabei keine Erwähnung wert - und ihnen womöglich nicht einmal geläufig. Gerade die Annahme, dass 9/11 vor allem in Afghanistan geplant wurde, kann dabei mit guten Gründen bestritten werden. Wenn man sich denn die Mühe machte, dies zu untersuchen.

Die Skepsis könnte bei der einfachen Tatsache beginnen, dass keiner der vier mutmaßlichen Terrorpiloten oder ihrer 15 Helfer Afghane war. Die Piloten stammten aus Saudi-Arabien, Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und dem Libanon. Drei von ihnen wohnten lange in Hamburg, bevor sie mehr als ein Jahr vor dem Anschlag in die USA zogen. Der vierte lebte schon länger in den Vereinigten Staaten. Dort fand die eigentliche Planung und Vorbereitung der Flugzeugentführungen statt. Zu mindestens sechs finalen Absprachen trafen sich die Piloten allein in Las Vegas. Zwei der Planer wohnten sogar bei einem Spitzel des FBI (der vom Justizministerium anschließend vor der parlamentarischen Untersuchungskommission versteckt wurde). All dies geschah in Kalifornien, das, wie man weiß, nicht am Hindukusch liegt.

Anführer Mohammed Atta schließlich erlernte in Florida und nicht etwa Kandahar das Fliegen. Bereits zwei Monate nach Attas Einreise in die USA waren er und seine Komplizen zudem übrigens durch ein geheimes US-Militär-Sonderprogramm namens "Able Danger" als Terrorzelle erkannt worden, ohne dass diese Information an Ermittlungsbehörden weitergeleitet wurde. Die New York Times machte den skandalösen Vorgang im Jahr 2005 einer breiteren Öffentlichkeit bekannt.

9/11 hatte seine Wurzeln also mithin in den USA sowie in Deutschland. Mohammed Haydar Zammar, der Rekrutierer von drei der späteren Piloten (Mohammed Atta, Marwan Al-Shehhi, Ziad Jarrah) lebte in Hamburg und wurde auch vom deutschen Geheimdienst observiert; es gab sogar einen Anwerbeversuch. Weiterhin operierte die CIA im Umfeld der Hamburger Terroristen. Nach den Anschlägen wurde die Schlüsselfigur Zammar schließlich mit Wissen der USA verschleppt und wird bis heute in Syrien unter Verschluss gehalten. Ein öffentlicher und transparenter Prozess gegen ihn war bisher anscheinend unerwünscht.

Soviel zur Verbindung zwischen Afghanistan und dem 11. September. Sie ist de facto eher schwach. Sicher, es gab und gibt dort terroristische Trainingscamps, und auch Osama Bin Laden hatte bei den Taliban Unterschlupf gefunden. Jedoch ist gerade Bin Laden skandalöserweise bis heute keinerlei Verbindung zu 9/11 gerichtsverwertbar nachgewiesen worden. Selbst das FBI sucht ihn offiziell weiterhin lediglich wegen der Anschläge in Ostafrika von 1998. Die hauptsächliche Planung des 11. Septembers fand so nach allen vorliegenden Indizien in zwei Mitgliedsländern der NATO statt. Eben jenen Ländern, die nun für das Massaker nahe Kunduz verantwortlich sind.

Warum also der Einsatz in Afghanistan?

Der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, Oberstleutnant Ulrich Kirsch sagt jetzt: "Wir müssen mit der Schönfärberei aufhören. Eins ist klar: Im Raum Kunduz haben wir Krieg. Wir haben die Situation, dass unsere Soldatinnen und Soldaten Tod und Verwundung täglich erleben, dass sie selber töten müssen, dass dort Kampf stattfindet." Dennoch plädiert er dafür, den Einsatz fortzusetzen. Man müsse nun eben verhindern, dass die Taliban an die Atomwaffen im Nachbarland Pakistan gelangten.

Wieder ein neuer Grund. In der Regierungserklärung der Kanzlerin wurde dieses Argument allerdings mit keinem Wort erwähnt. Es scheint inzwischen, dass die Argumente für den Krieg seltsam austauschbar sind. Dazu passen die Beschwörungen von Außenminister Steinmeier gegen Ende seiner Rede vor dem Bundestag: "Lassen Sie uns der Öffentlichkeit nicht vormachen, es gäbe einen anderen Weg."