Tal der Todesschatten
Todesstrafe und katastrophale Haftbedingungen - Vom "kriminellen Straflager, das Russland heißt"
Die russische Justizia ist bekanntlich nicht zimperlich. Auch die Todesstrafe ist nur de facto abgeschafft, im Strafgesetzbuch existiert sie noch immer und im Volk hat sie mehr Anhänger als Gegner. Als Vorsitzender der Begnadigungskommission war der Schriftsteller Anatolij Pristawkin lange Jahre Herr über Leben und Tod. In einem Buch über seine Tätigkeit hat er mit dem unbarmherzigen russischen Justizsystem abgerechnet.
Am 4. Juni 1999 hatte der damalige russische Präsident Boris Jelzin alle anhängigen Todesurteile in Haftstrafen umgewandelt und ein Moratorium zur Vollstreckung der Todesstrafe erlassen. Mit diesem Dekret wollte er das Parlament dazu bringen, die Höchststrafe abzuschaffen. Ein entsprechender Gesetzesentwurf lag der Staatsduma vor, seit Russland im Januar 1996 dem Europarat beigetreten war und sich zur Abschaffung der Todesstrafe verpflichtet hatte.
Auch das russische Verfassungsgericht erklärte die Verhängung der Todesstrafe wenig später für verfassungswidrig. Nach Artikel 20 der Verfassung der Russischen Föderation ist die Todesstrafe im Prinzip zwar zulässig, sie darf allerdings nur von einem Geschworenengericht ausgesprochen werden und die gab es 1999 landesweit nur in 9 der insgesamt 86 russischen Verwaltungseinheiten.
Die letzte Hinrichtung wurde in Russland am 2. September 1996 vollzogen, aus den Todeskandidaten wurden 1999 die Ewigen, aus der Todesstrafe ein lebenslänglich - was auf Russisch 25 lange Jahre bedeutet. Doch mit der endgültigen Streichung der Höchststrafe aus dem Strafgesetzbuch tut sich das Land schwer. Erst im vergangenen Dezember hat der Europarat Russland erneut gemahnt. Und auch Präsident Wladimir Putin hat sich mehrfach und in schönen Worten gegen alle Initiativen zur Wiedereinführung der Todesstrafe ausgesprochen, doch der Prozess kommt nicht voran. Bislang scheiterten alle Vorstöße am Parlament und an der öffentlichen Meinung. Regelmäßig fordern Duma-Abgeordnete die Wiedereinführung der Höchststrafe und wenigstens in dieser Sache haben sie das Volk auf ihrer Seite: Bei Umfragen plädieren im Schnitt rund 80 Prozent der Befragten für die Beibehaltung der Todesstrafe, 40 Prozent würden sogar öffentliche Hinrichtungen begrüßen. Am lautesten melden sich die Befürworter nach spektakulären Mordfällen oder Ereignissen in die faktisch oder auch nur mutmaßlich Tschetschenen verwickelt sind. Jüngstes Beispiel war die Geiselnahme in dem Moskauer Musik-Theater Ost-West. Eine sachlichere Diskussion zum Thema gibt es nicht. Angesichts der gewaltigen wirtschaftlichen und sozialen Probleme, die das Leben in Russland beherrschen, sperrt sich die Mehrheit der Bevölkerung gegen jede differenziertere Betrachtung.
Aber vielleicht ist die Todesstrafe noch nicht einmal das Schlimmste, betrachtet man die katastrophalen Verhältnisse in den russischen Gefängnissen. Fast eine Million Häftlinge sitzen derzeit ein, mehr als die Hälfte aller europäischen Häftlinge zusammen. Die Erklärung findet sich beim Hinsehen: Bereits 14-Jährige werden für Nichtigkeiten eingesperrt. Um drei, vier Jahre hinter Gittern zu landen - der Durchschnitt in Russland - reicht schon der Diebstahl eines Fernsehers. Für die Begnadigten bedeutet ihre lebenslängliche Strafe ein sicheres und qualvolles Sterben auf Raten, denn die grausamen Haftbedingungen überlebt fast keiner.
Einer kennt die Abgründe des russischen Gefängnis- und Justizsystems wie kein anderer: Anatolij Pristawkin, 71, der von 1992 bis 2001 Vorsitzender der russischen Begnadigungskommission war und heute Putins Berater für Begnadigungen ist. Er hat die Gerichtsakten und Briefe Verurteilter studiert, eine Arbeit, die ihn "fast um den Verstand" brachte, wie er in seinem vor kurzem auf deutsch erschienenen Buch Ich flehe um Hinrichtung (russ. Titel: Dolina Smertnoj Teni, Tal des Todesschattens) berichtet. Durch jährlich 6.000 bis 7.000 Fälle musste die Kommission sich quälen, darunter auch die gelben Kartonmappen mit dem großen roten Buchstaben E darauf - E für Erschießung.
Pristawkin und seine Kommission wurden mit entsetzlichen Straftaten konfrontiert - mit unvorstellbar grausamen Handlungen, in denen sich sinnlos rasende Gewalt manifestiert. Er spricht von 30.000 Morden, die sich jährlich in Russland ereignen und deren Ursachen: "epidemischer Suff" und Arbeitslosigkeit. Katastrophal beengte Wohnverhältnisse tun ein Übriges. Das typische Muster russischer "Alltagskriminalität" passt in drei kurze Sätze:
Zwei tranken ... Der Mann äußerte sich unzufrieden über das von ihr bereitete Essen. Sie nahm ein Küchenmesser und tötete ihn.
Es sind Taten verübt von Menschen, die keine Perspektive besitzen.
Meine persönliche Statistik, die ich für mich führe, um mein Volk besser zu verstehen, besagt, dass mehr als die Hälfte der arbeitsfähigen russischen Bevölkerung noch nie gearbeitet hat. Das sind Angaben der Miliz, genauere gibt es nicht. Und etwa die Hälfte arbeitet auch nur gelegentlich: als Hilfskraft, Lastträger, Wächter im Kindergarten. Die Arbeitenden sind hauptsächlich Frauen. Nach meinen Berechnungen beträgt die Gesamtzahl derer, die mehr oder weniger regelmäßig arbeiten, höchstens 20 Prozent.
Eine schier unendliche Spirale der Gewalt tut sich auf, wo Hass, Intoleranz und Feindschaft zur "nationalen Mentalität" geworden sind. Ein trister Alltag produziert grausame Gewalttaten, denen ebenso grausame Strafe folgt. Pristawkin spricht vom "kriminellen Straflager, das Russland heißt".
Wir leben in einem Land, in dem Gefängnishaft eine wesentliche Daseinsform ist. Laut Statistik, die bei uns gern heruntergespielt wird, sind 15-20 Prozent der Bevölkerung Russlands durch die Gefängnisse gegangen. Jeder fünfte! In einer Familie von fünf Personen hat demnach schon einer gesessen.
Der Umgang mit Kriminalität spiegelt nach Pristawkin den derzeitigen Zustand des Landes und er sucht eine Erklärung dafür, warum in Russland so erbarmungslos gestraft und weggesperrt wird, und man am liebsten sofort hinrichten würde. Er prangert faschistisch-stalinistische Verhörmethoden an, mit denen die Polizei willkürliche Fälle produziert und die Verwahrung im Gefängnis, die Erniedrigung und Zerstörung der Individualität bedeutet. Immer wieder taucht da die Frage auf, ob die Todesstrafe nicht eigentlich "humaner" ist, denn in vielen Briefen flehen Inhaftierte um ihren Tod.
Die tiefere Ursache für den Zustand der russischen Gesellschaft sieht er im "grausigen Menschheitsirrtum von Lenin und Stalin" und in der jahrhundertelangen Unterdrückung davor. Im Bolschewismus wurden allen humanitären Tugenden für hinfällig erklärt und durch die bedingungslose Treue zum Sowjetsystem ersetzt. Werte wie Mitgefühl und Barmherzigkeit waren darin nicht vorgesehen.
Der Kampf der Gnadenkommission war nicht nur ein Kampf gegen die Todesstrafe und die Willkür der Justiz, sondern auch das harte Ringen um eine eigene Definition von Gut und Böse, um den Verurteilten zumindest eine Spur von Gerechtigkeit angedeihen zu lassen. In seinem Buch geht Pristawkin hart mit Russland ins Gericht und doch offenbart sich gerade darin ein leidenschaftliches Bekenntnis zu seinem Volk.
Das Strafen geht weiter und das Thema Todesstrafe ist nicht aus der Welt. Die Etablierung von Geschworenengerichten dürfte spätestens im Frühjahr abgeschlossen sein, womit der verfassungsgemäße Rahmen für den Vollzug der Todesstrafe hergestellt wäre. Obendrein befindet sich Russland am Beginn einer Zeit der Wahlkämpfe: Im Dezember wird die Duma gewählt, im kommenden März der Präsident. Da macht sich Milde mit Straftätern überhaupt nicht gut.
Buch: Anatoli Pristawkin, Ich flehe um Hinrichtung, Luchterhand Literaturverlag, 384 Seiten, 24 Euro