Jagdszenen in der Agentur

18. August 2004 Marcus Hammerschmitt

Die Konjunkturbedingungen für behördlichen Sadismus verbessern sich gerade

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Mittlerweile hat der Begriff "Reform" einen Klang bekommen, bei dem es den meisten Menschen in diesem Land kalt den Rücken hinunterläuft. Wenn die rot-grüne Regierung sich noch ein wenig anstrengt, wird der Terror bald allgemein sein, außer bei denen, die von den "Reformen" wirklich profitieren.

Jeder, der sich in irgend einer Weise öffentlich äußert, bekommt manchmal Mails, die ihn mehr oder weniger hilflos machen. Zuletzt war das bei mir mit einer Nachricht von Karl S. (Name geändert) der Fall, der neulich verzögert auf meinen Artikel "Class Action" (vgl. Class Action) reagierte. Detailliert beschrieb er seinen Weg durch die deutschen Sozialbehörden, erzählte von einem qualvollen, seit über zehn Jahren andauernden Prozess, an dessen Anfang die Überzeugung stand, die Behörden würden Fälle wie ihn nach Recht und Gesetz behandeln, und an dessen Ende die bittere Erfahrung, dass einer wie er ohne Erbarmen auf ein soziales Abstellgleis geschoben wird, von dem er einfach nicht mehr herunterkommt. Von verschleppten Anträgen war in der Mail die Rede, von Gerichtsprozessen und rachsüchtigen Sachbearbeitern, von dem Versuch, sich im Ausland eine neue Existenz aufzubauen, von drohender Obdachlosigkeit, von einem ständigen Kampf gegen soziale Isolation und Ausgrenzung.

Arbeitsvermittlung in Lalaland

Man liest das, und weiß nicht so recht, was man damit anfangen soll. Obwohl es den Klang der Wahrheit hatte, wollte ich es überprüfen, wollte mich über die genaueren Umstände kundig machen, aber für Rückfragen war der Absender nicht mehr erreichbar. Alles ein dummer Scherz, oder die verwirrte Aktion eines belasteten Menschen? Oder bestenfalls wahr, aber doch ein bloßer Einzelfall ohne allgemeine Relevanz? Einzelfälle wie den von Karl S. scheint es schon immer in beträchtlicher Zahl gegeben zu haben, und mit den jüngeren Reformen entwickelt sich aus dem Anfallen dieser Einzelfälle ein Muster. Karin Lis zum Beispiel hatte im Februar der Süddeutschen lustige Geschichten über behördliche Verwirrspiele zu erzählen, die ihn ihrer Konsequenz fast schon an die Machenschaften totalitärer Sekten erinnern ("Vermitteln oder vergraulen?", 21.2.2004).

Die Arbeitssuchende wurde zwar nicht vermittelt oder beraten, dafür wurde ihr nach einer erheblichen Zeit im Arbeitslosenstatus empfohlen, eine bestimmte Erklärung zu unterschreiben, die im Kern besagte, dass sie als ältere Arbeitslose (jenseits der 58) ohnehin nicht mehr arbeiten wolle. Die Bezüge seien ihr trotzdem sicher, vorausgesetzt, sie beantrage zum erstmöglichen Zeitpunkt eine Altersrente (§428 SGB III).

Frau Lis unterschrieb nicht, weil diese Erklärung nicht ihrer Absicht entsprach, sie wollte arbeiten, sie wollte dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Nichts da, das Arbeitsamt lud sie nach erfolgloser Mahnung zusammen mit anderen zu einer "Gruppeninformation" ein, die nichts mit Information zu tun hatte, sondern einzig darauf abzielte, möglichst viele der Anwesenden die besagte Erklärung unterschreiben zu lassen, um sie aus der Arbeitslosenstatistik zu kegeln. Kein Einzelfall - die Süddeutsche recherchierte weiter, und die Ergebnisse ihrer Recherche waren eindeutig: Es gibt offenbar eine ausgefeilte Strategie in den Arbeitsagenturen, möglichst viele Arbeitslose auf Umwegen aus den Statistiken verschwinden zu lassen, komplett mit Plansoll und Dienstvorschrift.

Ideales Biotop für die Mikrosadismen frustrierter Beamter und Angestellter

Eines der beliebtesten Mittel dazu sei das "Meldeversäumnis". Arbeitslosen, die von der Arbeitsagentur vorgeladen werden und dieser Vorladung nicht nachkommen, werden beim ersten Mal die Bezüge gekürzt und beim zweiten Mal ganz gestrichen, außerdem fallen sie aus der Statistik heraus und sind damit offiziell nicht mehr arbeitslos. Die Süddeutsche erfuhr nun aus erster Hand von einem Arbeitsagenten, dass er wie alle Mitarbeiter in seiner Behörde angewiesen sei, möglichst viele "Meldeversäumnisse" zu produzieren, und dass man sich dazu echt kreativer Techniken bediene: Zum Beispiel würden die Arbeitslosen häufig an Brückentagen zu Gruppeninformationen vorgeladen, das sichere schon einmal per se eine stetige Anzahl von Meldeversäumnissen. Manchmal gebe es bei diesen Veranstaltungen sogar noch etwas wie Information, manchmal aber auch nur noch einen Stempel, den bei der Anwesenheitskontrolle. Und was, wenn die erforderliche Anzahl von Meldeversäumnissen ausbleibt? Dann lädt man die Leute eben noch einmal vor. Arbeitsvermittlung in Lalaland.

Und es sind beileibe nicht nur die Älteren wie Frau Lis, mit denen auf diese Art umgesprungen wird. Auf Seiten wie der von Tacheles e.V findet man genug Material über die Zustände bei den Arbeitsagenturen und Sozialämtern, die von milde komischen Ärgernissen bis zum brutalsten Zynismus berichten. Man liest von willkürlichen Leistungskürzungen (wiederum der Statistik wegen), Schlampereien beim Datenschutz, von den höhnischen Statements Wolfgang Clements (vgl. Der Nebenkanzler) und vom Wegbrechen rechtlicher Beratungsmöglichkeiten für Betroffene.

Es ergibt sich das Bild eines doppelten Sadismus. Auf der einen Seite haben wir ein generell zu Bestrafung, Überwachung und Gängelung neigendes System, das dem Einzelnen nur um den Preis der totalen Selbstverleugnung eine Chance lässt, und einer ständig wachsenden Zahl von Menschen überhaupt nicht mehr. Ein Versagen in diesem System ist immer die Schuld des "Kunden" selbst, der sich nur nicht genug angestrengt hat. Pflichten hat er viele, Rechte hat er keine, er soll in die Ecke gehen und sich schämen, vor allem froh sein, wenn man ihm überhaupt noch ein Gnadenbrot zuweist.

Auf der anderen Seite stellt genau diese soziale Besserungsanstalt mit ihren Ein-, Aus-, Umschlussmechanismen das ideale Biotop für die Mikrosadismen frustrierter Beamter und Angestellter dar, die genau wissen, dass für die "Kunden" kein Weg an ihnen vorbei führt, und dass sie im Ernstfall die Macht über Fortkommen oder Scheitern der armen Würmer haben, die auf sie angewiesen sind. Wen das an das Schulsystem des 19. Jahrhunderts erinnert, in dem kleine Götter mit dem Rohrstock ihre Schüler zu braven Untertanen zogen, der liegt völlig richtig: Es ist dasselbe Ineinander von struktureller und persönlicher Grausamkeit, das hier in den Agenturen der späten Arbeitsgesellschaft fortlebt.

Irrer Akt der Gleichschaltung

Vom früher so gern beschworenen "mündigen Bürger" ist in dieser Administrationsmaschine nichts übrig geblieben, und der Begriff "Kunde" ist nur der Spottname für die Objekte, die von ihr administriert werden. Ich kenne durchaus Mitarbeiter der Arbeitsagentur, die völlig frei von Sadismus, Gleichgültigkeit und kleinlicher Paragraphenreiterei sind, aber ihr Lied ist immer dasselbe: Bei bis zu 1000 Fällen pro Sachbearbeiter haben sie für eine sinnvolle Ausübung ihres Berufs gar keine Möglichkeit; die strukturelle Grausamkeit des Betriebs schlägt auch bei ihnen schon allein aufgrund von Überlastung voll durch.

Während der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft befürchtet, dass die Arbeitsagenturen in Zukunft in Festungen verwandelt werden müssten, um der Wut der "Kunden" zu begegnen, gibt man sich in der Politik, von der Bundesregierung bis zum Dorfbürgermeister herunter Mühe, den Druck zu erhöhen, wo es eben nur geht. In einem irren Akt der Gleichschaltung haben diejenigen tapfer der "Vollkaskomentalität" und der "sozialen Hängematte" den Kampf angesagt, die sich jede Form sozialer Vollkaskoversicherung leisten können, und ihre Dekrete aus einer sozialen Hängematte heraus erlassen, die für die meisten anderen schon immer zu hoch hing.

Der Wirtschaft kann es nur recht sein, denn die Angst vor den ständig publizierten und diskutierten (aber nie ernsthaft in Frage gestellten) Folterinstrumenten des asozialen Sozialstaats beflügelt die Leistungsbereitschaft der Lohnabhängigen ungemein.

Wer nicht vom "Mitarbeiter"zum "Kunden" mutieren will, wird auch bereit sein, 7, 10, 15 oder mehr Wochenstunden ohne Lohnausgleich drauf zu legen. Dass das die Arbeitplätze nicht sichert, wenn die Konzernspitze sie aus rein betriebswirtschaftlichen Gründen doch abbauen will, kümmert nach ihrem Abbau niemanden. Bleibt nur zu hoffen, dass sich gegen diese Form der Erpressung Widerstand regt, der nicht von rechts vereinnahmt werden kann (vgl. Rebellion von Rechts?).

Karl S., Karin Lis und all den vielen anderen kann man nur wünschen, dass sie woanders Hilfe finden, wenn diejenigen ihnen nicht helfen, die eigentlich für sie zuständig wären. Die dünne Hoffnung auf eine neue Solidarität unter den Betroffenen scheint die einzige zu sein, auf die zu setzen sich lohnt, nachdem es sich nun abzeichnet, dass die alte, staatlich geregelte von ihren Sachwaltern endgültig in den Reißwolf gesteckt werden soll.