Südkorea: 2,3 Millionen fordern Rücktritt der Präsidentin

Demonstrationen gegen die in einen Korruptions-Skandal verwickelte Park Geun-hye werden immer größer

In Südkorea halten die Massenproteste an. Am vergangenen Samstag gingen landesweit 2,3 Millionen Menschen auf die Straße, um den Rücktritt der Präsidentin Park Geun-hye zu fordern. Das berichtet unter anderem die Korea Times. Die Teilnehmerzahl stellte erneut einen Rekord dar.

Seit Ende Oktober kommte es an den Wochenenden im ganzen Land zu von Mal zu Mal größeren Demonstrationen. Offensichtlich nimmt der Unmut gegen die rechts-konservative Präsidentin, die sich weiter weigert zurückzutreten, immer weiter zu. Zunehmend gerät auch die konservative Regierungspartei unter Druck.

Präsidentin Park, Tochter eines ehemaligen Militärdiktators, ist wie berichtet, tief in einen Skandal um Korruption, Machtmissbrauch und Geheimnisverrat verstrickt. Offenbar hat sie ihrer langjährigen Vertraute Choi Soon-sil tiefe Einblicke in Regierungsgeschäfte gewährt, obwohl diese kein offizielles Amt innehat. Der Vater Choi war einst eine Art spiritueller Ratgeber von Parks Vater und die Töchter scheinen ein ähnliches Verhältnis zueinander zu haben.

Choi soll diese Stellung unter anderem dazu genutzt haben, von diversen Konzernen Gelder für eine Stiftung zu erpressen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt inzwischen und hat auch die Präsidentin vorgeladen. Formell kann diese nur als Zeugin befragt werden. Solange sie im Amt ist, kann nicht gegen sie ermittelt werden.

Am Samstag haben die Oppositionsparteien einen Antrag für die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens eingebracht. Das Dokument ist, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, von 171 der 300 Parlamentrarier unterzeichnet. Da für die Annahme eine Zweit-Drittel-Mehrheit notwendig ist, werden zusätzlich die Stimmen 29 Abgeordneten der Regierungspartei benötigt. Die Abstimmung soll am 9. Dezember stattfinden.

Neben den durchweg friedlichen Demomnstrationen – für südkoreanische Verhältnisse eher ungewöhnlich – kommt es inzwischen auch zu Streiks. Mitte der Wochen waren 220.000 Beschäftigte in verschiedenen Städten des Landes dem Aufruf des Dachverbandes der Demokratischen Gewerkschaften KCTU gefolgt und hatten mit einer Abeitsniederlegung und öffentlichen Kundgebungen den Rücktritt Parks gefordert.

Deren Politik hat sich bisher unter anderem auch durch eine regide Feindschaft gegenüber den Gewerkschaften ausgezeichnet. Im Juli war zum Beispiel der KCTU-Vorsitzende Han Sang-gyun zu fünf Jahren Haft verurteilt worden.