80% Zustimmung zur Coronapolitik sind zu viel

Ein Kommentar zur neuen Konformität der Deutschen

Im 20. Jahrhundert hat Deutschland in 50 Jahren zwei totalitäre Staaten erlebt. In beiden Fällen mit relativ großer Zustimmung der Bevölkerung. Wie groß die Zustimmung genau war, lässt sich nicht bestimmen, weil totalitäre Systeme solche Zahlen fälschen.

In beiden Diktaturen hat sich gezeigt, die Deutschen sind traditionell obrigkeitsgläubig. Das geht schon auf Martin Luther zurück und es ist bei Katholiken nicht besser, weil Katholiken an zwei Obrigkeiten glauben, an Staat und Kirche. Die Macht der Religion und der Kirchen ist hierzulande, anders als in Frankreich, nie gebrochen worden, auch eine echte, erfolgreiche Revolution hat es in Deutschland nie gegeben.

Das ist die Disposition der Bevölkerung, regional zwar unterschiedlich, besonders in Bayern, aber in der Gesamtstatistik zuverlässig. Eine Mehrheit der Deutschen folgt der Obrigkeit, egal wohin.

In anderen Demokratien ist das anders. Das ist deutlich erkennbar in den USA. Das entscheidende demokratische Element sind die Präsidentschaftswahlen und dort tendieren die Wahlergebnisse fast immer zu einem Gleichgewicht von 50% auf beiden Seiten, was den Wechsel begünstigt. Ein kleines Übergewicht entscheidet, manchmal sogar die ungleiche Gewichtung der Stimmen im Wahlverfahren. Eine wesentliche Komponente für den ständigen Wechsel der Regierungsparteien in den USA ist die Regel, dass die Amtszeit der Präsidenten auf zwei Perioden beschränkt bleibt.

Der erste Regierungswechsel in Westdeutschland ließ dagegen 20 Jahre auf sich warten. Er geschah 1969, aber auch das nicht durch eine Abwahl der CDU, sondern durch ein Umschwenken der FDP. Der Wechsel wurde von vielen Journalisten in Printmedien und Rundfunk, von Künstlern und Intellektuellen und nicht zuletzt von der 68er Studentenbewegung eingeleitet und erwies sich als sehr fruchtbare Veränderung.

Helmut Kohl schaffte es, 16 Jahre zu regieren und jetzt ist Angela Merkel seit 15 Jahren im Amt und etwas unterscheidet sie von allen anderen. Es ist nicht nur das biologische Geschlecht. Angela Merkel hat Beliebtheitswerte bei Umfragen, die noch kein Bundeskanzler zuvor je gehabt hat, und zwar fast ununterbrochen.

65 Bonuspunkte für Angela Merkel

Weder Konrad Adenauer, noch Willy Brandt, noch Helmut Schmidt haben eine Zustimmung von 65% der Bevölkerung gehabt. Das ist mit der Amtsführung von Frau Merkel nicht zu erklären, denn ihre politischen Leistungen und Erfolge halten sich in Grenzen. Ihr größter Erfolg besteht darin, dass sie fast nichts angepackt hat, wobei man einen Misserfolg hätte erringen können. Ihr Erfolg ist also ein rein persönlicher Erfolg, es ist die Beliebtheit.

Dieser Erfolg liegt an der Person von Angela Merkel und ich muss zugeben, dass ich bei ihrer ersten gewonnenen Wahl 2005 für sie gestimmt habe. Ich hatte mir drei Gründe zurecht gelegt:

Weil sie eine Frau ist,

eine aus dem Osten und

weil sie Physik studiert hat.

Deshalb habe ich zum einzigen Mal in meinem Leben CDU gewählt (mit der Zweitstimme), ich wollte, dass sie an Stelle von Gerhard Schröder unser Land regiert. Leider konnte sie, genau wie Helmut Kohl und wie die CDU es will und weil die Verfassung es erlaubt, mit dem Regieren nicht aufhören.

Das ganz Besondere ist aber die Zustimmung der Bevölkerung, auch, wenn die Kanzlerin falsche Politik macht oder gar keine Politik, sondern nur fromme Reden hält, oder wenn sie ihre eigene Richtung, wie zum Beispiel beim Klimaschutz, lächelnd wieder vergisst. Dass die CDU als Partei seit vielen Jahren ihre eigentliche Klientel, den Mittelstand, verrät, ist nichts Neues, genau wie die SPD ihre Klientel verraten hat.

Heute, gegen Ende des Jahres 2020, ist der Gipfel an Zustimmung immer noch nicht erreicht. Die Corona-Politik der Regierung Merkel IV hat nach dem ZDF-Politbarometer mehr als 80% Zustimmung in der Bevölkerung. Tendenz steigend, 85% sind in Sicht. Wie kann das sein? Es geht über den Merkel-Bonus von schätzungsweise 65% noch weit hinaus.

Warum schweigen die Lämmer?

80% Zustimmung zur Regierung bei so fragwürdigen und widersprüchlichen Entscheidungen sind eine ernste Gefahr, nicht nur für die Demokratie an sich, sondern für alles, was Freiheit, Sicherheit und richtige Entscheidungen für die Zukunft anbelangt. Solch blinde Zustimmung öffnet den Regierenden die Möglichkeit beliebiger Willkür.

Das Volk rennt wie eine Schafherde blind hinterher. Zur Disposition der Deutschen als gefügige Untertanen ist jetzt noch ein in der Bundesrepublik West ganz neuer Faktor hinzugekommen: die Konformität der großen Medien mit der Regierung. Dies betrifft nicht nur die Corona-Maßnahmen, sondern auch unsere Amerikahörigkeit, die NATO-Erweiterungen, Russlandphobie, inklusive Putin-Bashing, und nicht zuletzt die Bereitschaft für Waffenexporte und weitere Aufrüstung.

Diese Konformität mit der Regierung gilt an erster Stelle für ARD und ZDF, aber auch für den Spiegel und die großen Tageszeitungen, einschließlich der Taz. Es gibt wenig substantielle Kritik, es gibt keine echte Opposition, es gibt kaum Debatten und ohne Debatten und ohne Kritik entstehen keine Gegenvorschläge, nicht einmal Vorschläge zur Verbesserung.

Das ist der große Nachteil einer Öffentlichkeit ohne Gegenpositionen. Alternativen kommen nicht ins Blickfeld und so kann eine Partei entstehen und ganz bequem wachsen, die das Wort Alternative im Namen führt, aber kein Programm für die Zukunft entwickelt.

Freie Meinung und kontroverse Debatten produzieren neue Gedanken und Wege. Das ist der Grund, warum Demokratie, falls vorhanden, die beste Staatsform ist. Aber Gegenpositionen gegen Entscheidungen der Regierung haben in den Medien nicht einmal das Volumen von 20%. Das wäre der mathematische Rest von 80% Zustimmung.

Die Öffentlich-Rechtlichen bekämpfen die Opposition durch Ignorieren, Verunglimpfung und sogar durch Falschmeldungen. Das wurde im Sommer bei den Demonstrationen besonders deutlich. Die Zahl der Teilnehmerinnen wurde dezimiert und die Clique der Reichsbürger als wichtigste Gruppe hochstilisiert. Es war so, als wenn in den Redaktionen überwiegend Sympathisanten dieser Verfassungsfeinde säßen und deren Rolle bei den Demos hochspielen wollten. Diese Taktik hat sich bis heute nicht geändert. Sie zeigt Wirkung. Die Lämmer schweigen weiter.

DDR 2.0

Im freien Disput spalten sich die Meinungen um die Mitte herum auf, ungefähr zwischen 45% und 55%. Nur durch konforme Massenmedien ist eine Zustimmung von 80% der Bevölkerung möglich. Man erkennt es in allen Diktaturen, in denen die Medien gleichgeschaltet sind.

Die neue Konformität der Medien erinnert uns deutlich an die DDR, die aber das Problem hatte, dass sehr viele Volksgenossen das westdeutsche Fernsehen einschalten konnten. So ein Gegengewicht existiert zur Zeit in Deutschland nicht. Die Medienopposition ist auf das Internet beschränkt und kann mit dem Milliardenaufwand der Öffentlich-Rechtlichen nicht im entferntesten mithalten. Das ist der Grund für deren Arroganz und für die Forderung nach noch mehr Geld.

Auch die Undurchsichtigkeit von Entscheidungen der Regierung erinnert uns stark an die DDR und zwar an das Zentralkomitee. In der Corona-Krise ist es die sogenannte Kanzlerrunde. Diese ist kein Element der demokratischen Verfassung. Unklar ist bei solchen Entscheidungsgremien immer, wer, welche Person oder Mehrheit, diese und jene Entscheidung herbeigeführt hat.

Die Entscheidungen werden dann im Fernsehen verkündet, mitunter auch gleich konkrete Verhaltensregeln, die jeder einhalten soll. Das ist dann geltendes Recht, obwohl eine Fernsehnachricht keine rechtsgültige Verkündung eines Gesetzes sein dürfte. Oder doch? Vielleicht habe ich da etwas verpasst.

Vereinfacht kann man sagen: In der Regierungszeit von Angela Merkel sind die Öffentlich-Rechtlichen Anstalten zum Staatsfunk geworden. Unterschwellig hat man das Gefühl, dass Queen Angela hinter allem steckt, und das bedeutet, bei ihrer Beliebtheit, emotionale Zustimmung der Mehrheit. Da gibt es kein Entrinnen.

Für die Konformität der Staatsmedien gibt es auch einen materiellen Grund. So gut wie heute ging es den Anstalten noch nie. Wer dort arbeitet, ist bis zu seinem Lebensende komfortabel abgesichert. Intendanten verdienen mehr als Minister, die Gebühren fließen sicherer als Steuern.

Die Bezeichnung Staatsfunk ist fast noch zu harmlos; denn die Anstalten bilden bereits einen Überstaat, wie im Mittelalter die katholische Kirche, die den Kaiser zum Gang nach Canossa gezwungen hat, und, nebenbei bemerkt, die Anstalten sind genauso wie die katholische Kirche streng hierarchisch organisiert und betreiben ein Programm für jene Leute, die keine Veränderung ihrer Lebensumstände mehr erwarten.

Die strenge Hierarchie von ARD und ZDF ist auf dem Bildschirm jedoch nicht zu erkennen. Sie wird nur dadurch deutlich, wie konsequent eine Meinung von oben nach unten, von der Regierung zur Tagesschau, durchgereicht wird und wie systematisch abweichende Meinungen und ihre Protagonisten, also die Ungläubigen, ausgeschaltet werden. Die Kehrseite der Medaille ist, dass die Jugend diesem Fernsehangebot schon lange den Rücken gekehrt hat.

In der Corona-Krise wurde der hierarchische Umgang mit Nachrichten und Bewertungen besonders deutlich. Nie wurden Kritiker zugelassen, nie kamen Gegenvorschläge auf den Schirm, nie wurde daran gezweifelt, dass ausgerechnet die Kanzlerrunde das geeignete Kompetenzzentrum für Pandemie-Bekämpfung ist.

Der große Vorteil einer Demokratie ist aber die Meinungsfreiheit und die Veröffentlichung anderer Meinungen. Erst durch Kritik und offene Diskussion kommen dann Verbesserungen zustande. Wo Meinung unterdrückt wird und Konformität herrscht, werden Irrtümer perpetuiert.

Wollt ihr den totalen Funk?

Mit Medienmacht oder gewaltiger Medien-Übermacht kann die Obrigkeit alles durchsetzen, was sie will. Wer das zuerst erkannt hat, waren die Bolschewiki unter Wladimir Iljitsch Lenin und später noch radikaler unter Stalin. Ein deutscher Kommunist namens Joseph Goebbels hat diese Methode der Meinungsmanipulation früh durchschaut, er hat sich den Nationalsozialisten angeschlossen und von 1930 bis 1945 die Propaganda Adolf Hitlers für Krieg und Judenmord perfektioniert.

Joseph Goebbels, der Reichspropagandaleiter, organisierte im Februar 1943, als der Krieg in Russland, nach der Schlacht um Stalingrad, bereits verloren war, ein erstaunliches Event: die Sportpalast-Rede. Er hatte dort 1000 Leute als Publikum eingeladen und behauptete, das sei ein repräsentativer Querschnitt der deutschen Bevölkerung. Und er stellte ihnen die Frage: Wollt ihr den totalen Krieg? Und das Volk schrie laut und mehrmals hintereinander: Ja, ja, ja, ja, ja!

Das war 100% inszenierte Zustimmung, dargestellt und verbreitet im staatlichen Rundfunk. Das Beispiel zeigt uns, wie Propaganda funktioniert, und auch, woran man sie erkennt. Man erkennt totalitäre Propaganda an den hohen Zustimmungswerten.

Die Zahlen sind entlarvend, aber die Propaganda kann die hohen Zustimmungswerte nicht verschweigen, denn sie sind das Ziel und das Ergebnis der Propaganda. Aus der Distanz gesehen, sind solche Zustimmungswerte auch ein einfacher Hinweis darauf, dass die Meinungen durch Medien gesteuert sind.

Man soll Frau Merkel nicht mit einem der bekannten Diktatoren vergleichen. Sie ist eine Frau und offenbar harmlos, was sie immer wieder mit ihrer sanften Stimme unter Beweis stellt. Ihre Ansprachen sind kein diktatorisches Gebrüll wie das von Erdoğan, sondern es sind suggestive Predigten. Trotzdem, ja gerade deshalb, lassen sie keinen Widerspruch zu, genau wie die Predigten von der Kanzel eines Pfarrers.

2021 in den Endspurt

Was ist aber, wenn Queen Angela tatsächlich abdankt und, wie es bisher den Anschein hat, keinen Nachfolger aufbaut? Wer soll diese konzentrierte Macht über Volk, Medien und Meinung, wer soll diese monarchische Stellung übernehmen und dann genau so freundlich und harmlos agieren, ohne der Versuchung zu verfallen, die Position für sein Super-Ego oder für eine Scheindemokratie zu missbrauchen? Es gibt nur einen Kandidaten, der sich das mit dem nötigen Populismus und gefälligem Ego zutraut und seinen Anhängerinnen verspricht: el Marco.

Frau Merkel hat bei dem Aufbau von Kandidatinnen bisher keine gute Hand gehabt. Ähnlich wie Helmut Kohl ist sie nur geschickt darin, Nebenkandidaten zu verhindern. Frau Annegret Kramp-Karrenbauer war ein Flop. Auch bei dem Versuch, den Bundespräsidenten zu nominieren, ist Merkel mehrfach gescheitert.

Deutlich wird jetzt in den Medien, dass vor allen Dingen Friedrich Merz verhindert werden soll. Er ist von den möglichen Kandidaten der am meisten verhinderte und verdient deshalb unsere besondere Aufmerksamkeit.

Das immer wiederholte Argument gegen Merz, mit "e", ist sein Erfolg in der Finanzwirtschaft, nachdem Merkel ihn aus der CDU-Politik ausgebootet hatte. Er soll auf keinen Fall CDU-Vorsitzender und/oder Kanzler werden. Aber wie wäre es mit dem Posten eines Finanzministers?

Herr Merz gehört nachweislich zu den wenigen Politikern, die das System der Finanzwelt durchschauen, sonst hätte er nicht in hoher Position für Black Rock arbeiten können. Man unterstellt ihm aber, dass er als gewählter Politiker weiterhin für Larry Fink arbeiten würde und nicht für die BRD.

Wenn er aber mit seinem Wissen über die globale Finanzwirtschaft als Finanzminister zum Wohl des Volkes agieren würde, wie es bei der Vereidigung von Regierenden beschworen wird, dann müsste eigentlich auch für einen CDU-Politiker im Sinne der Repräsentativen Demokratie selbstverständlich sein, dass er die Staatsfinanzen in Ordnung bringt und sich gegen die Interessen der Finanzwelt behaupten kann, was Frau Merkel und Olaf Scholz mangels Fachwissen nicht immer hinkriegen.

Frau Merkel, die in der DDR als Pfarrers Tochter aufgewachsen ist, hat bisher wenig Verständnis für freie Wirtschaft und erst recht nicht für die Finanzwelt gezeigt. Sie hat wenigstens zehn Jahre lang das prozentuale Wirtschaftswachstum gepriesen und als Verdienst der Regierung hingestellt, obwohl sie als Physikerin wissen müsste, wohin prozentuales Wachstum führt, wenn man es ständig wiederholt (erstes Semester höhere Mathematik, die Exponentialfunktion).

Frau Merkel hat sich zu Anfang in Finanzfragen von Josef Ackermann beraten lassen, der gerne mit Derivaten spielt, der völlig an der Realwirtschaft vorbei mit der Deutschen Bank 10% und mehr Rendite im Finanzroulette gewinnen wollte. Sie hatte anfangs als Schreckensbild wohl noch Helmut Kohl vor Augen, der in Finanzfragen nicht nur ahnungslos, sondern auch beratungsresistent war. Er hat das Geschenk der Wiedervereinigung zu einem wirtschaftlichen und finanziellen Desaster herunter gestapelt. Das sind Fehler, die auch 2020 noch nicht bereinigt sind.

Wer findet die Balance?

Aber wir haben ja Corona und das wird uns zum Erfolg führen, wenigstens bei den Zustimmungswerten. 80% sind erreicht und Impfstoffe sind in Sicht. Mit einem Impfstoff und ein paar Dutzend Milliarden mehr, können wir aus der Krise heraus kommen. Daran besteht kein Zweifel und es ist fast egal, ob die Impfungen wirken oder nicht. Entscheidend ist, dass die Medien uns verkünden: Die Pandemie ist beendet. Das Leben beginnt wieder. Und ein wichtiger Teil des Lebens ist die reale Wirtschaft.

Dann besteht nur noch das Problem, dass der Staat Schulden wie nach einem verlorenen Krieg hat, dass die Wirtschaft stottert und die Finanzwelt der große Sieger ist, was sich jetzt schon deutlich abzeichnet. Denn Staatsschulden sind auf der Seite der Finanzoligarchen ein Hauptgewinn, weil sie das Geld einfach aus dem Nichts erschaffen können und bessere Kreditnehmer als Staaten wie Deutschland gibt es nicht. Das ist die große Macht der Finanzwelt, Macht und Wissen, dem Merkel, Scholz und von der Leyen einfach nicht gewachsen sind.

Aber wer wird als nächste Kanzlerin oder Kanzler dann die politische Siegerin sein? Wer kann mit so hohen Zustimmungswerten, die gegen 100% tendieren, fertig werden, ohne dem Größenwahn oder dem Rüstungswahn oder dem Finanzwahn zu verfallen? Ohne Opposition, ohne kritische Massenmedien, ohne Sachverstand von außen taumelt diese Kanzlerinnendemokratie leicht in die Hände von, von, von wem?