Antje Vollmers Erbe: Über Lobby und Moral im kriegstüchtigen Deutschland

Vor einem Jahr ist die Grünen-Politikerin Antje Vollmer verstorben. Ihr Vermächtnis ist wichtig für das Land und den Frieden. Eine Würdigung.

Im Februar 2023 hatte die Theologin, Politikerin und Publizistin Antje Vollmer nach schwerer Krankheit mit großer Willenskraft ihren letzten Artikel verfasst. Sie nannte ihn selbst: Den Krieg verlernen – Zum Vermächtnis einer Pazifistin. Er erschien am 25. Februar in der Berliner Zeitung. Knapp einen Monat später starb Antje Vollmer zu Hause bei ihrem Sohn und ihren Enkeln.

Antje Vollmers Vermächtnis

Ein Jahr später – im März dieses Jahres – ausgerechnet in dieser aufgeheizten militanten Stimmung –findet eine besondere Lesung statt. Zum Gedenken an Antje Vollmer zum Gedenken erscheint das Buch "Den Krieg verlernen" mit Beiträgen einiger ihrer Wegbegleiter.1

Das Gedenken an Antje Vollmer

Zum Todestag von Antje Vollmer sind zu einer Lesung daraus mehr als 200 Menschen in die alte Pfarrkirche nach Berlin-Pankow gekommen. Einige von uns lesen unsere Beiträge vor, die sich alle an dem Vermächtnis der ehemaligen Vizepräsidentin und Vordenkerin der Grünen orientieren. Es fällt auf und macht traurig, dass gerade aus ihrer Partei wenige ihrer gedenken, während ausgerechnet auf Wolfgang Schäuble nach seinem Tod so viele Lobeshymnen und Huldigungen aus allen Parteien kamen.

Es war auch Antje Vollmers Vermächtnis, dass die Gruppe <tk›Neubeginn‹tk> weiter zusammenblieb, sich erweitert und nicht still bleibt. Eine Gruppe, die sie als guter Geist zusammenhielt. Dazu gehören insbesondere so Persönlichkeiten wie Alexander Rahr, Daniela Dahn, Dieter Klein, Gabi Zimmer, Hans-Eckardt Wenzel, Ingo Schulze, Johann Vollmer, Michel Brie und Peter Brandt.

Die Vielfalt der Beitragenden

Es ist eine Mischung aus Politikern, Künstlern, Publizisten, Historikern, Publizisten. Mit diesem Buch, den Beiträgen und dieser Veranstaltung wollen wir ein wenig Antje Vollmers Vermächtnis zu bewahren helfen.

Sie verband Menschen über Parteigrenzen und Ansichten hinaus. Besonders bewegend ist, dass Antjes Sohn Johann Vollmer uns bei dem Projekt und der Lesung begleitet und unterstützt. Als er in der Kirche seinen persönlichen Text vorliest, wird es noch ruhiger und andächtiger in dem vollen Saal.

Ich bin sehr dankbar – später dazugekommen – Mitglied der Gruppe Neubeginn sein zu dürfen und Antje Vollmer gerade in den vergangenen Jahren noch direkt haben erleben zu dürfen.

Ich falle als Praktiker ohne den Intellekt der anderen eigentlich etwas aus dem Rahmen. Antje Vollmer verkörperte indes beides: Anpacken und Praxis sowie Intellekt und Theorie.

Ich nehme wohl erst an diesem Tag wirklich von ihr Abschied, aber mit dem festen Willen, dass ihre Worte weiter gehört werden müssen. Meinen Beitrag bezieht sich auf eine Stelle ihres Textes, in dem sie auf die Rüstungskosten und den Profitlobbyismus in diesem Geschäft eingeht:

Der Hass und die Bereitschaft zum Krieg und zur Feindbildproduktion sind tief verwurzelt in der Menschheit. Gerade in Zeiten großer Krisen und existenzieller Ängste. Heute aber gilt: Wer die Welt wirklich retten will, diesen wunderbaren, einzigartigen Planeten, der muss den Hass und den Krieg gründlich verlernen. Wir haben nur diese eine Zukunftsoption.

Ich trug dazu Passagen eines eigenen Textes vor:

Ein Vermächtnis aus einer fundierten Position heraus, die konstruktive Fingerzeige gibt und hart mit denen ins Gericht geht, die sich ohne Differenzierung, ohne Abwägung blindlings militarisieren und das Losziehen der Panzer mit "Free Leopards" als Ereignis zelebrieren. Auch wenn man zu solch einer Entscheidung kommt, gibt es da nichts zu feiern; diese Waffen bleiben Tötungsmaschinen. Doch jeder könnte – und als Pazifist müsste jeder – Putin und den Angriffskrieg Russlands hart verurteilen und gleichzeitig eine andere Außen- und Sicherheitspolitik betreiben, als wir dies tun. Ich war einer der wenigen, der vehement gegen Nord Stream 2 war, weil ich unsere Energieabhängigkeit nicht noch weiter vergrößern, sondern schon immer vermindern wollte. Von Frau Strack-Zimmermann und anderen lauten Politikern in der Frage war es da nichts zu hören; waren sie meist Befürworter von allen Deals, die man gern mit Putin abschloss.

Kritische Fragen auch an Antje Vollmer

Einiges hat uns die ehemalige Bundestagsvizepräsidentin noch mitgegeben. Ich hätte dennoch weitere kritische Fragen, auch an Antje Vollmer. Es gibt aber vor allem zwei Positionen, die für auch für mich glasklar sind und wo ich mich gerade auf Antje Vollmer berufen kann.

Die Doppelmoral in der Außenpolitik

Das ist zum einen die absolute Doppelmoral, von der unsere Außen- und Sicherheitspolitik immer mehr geprägt ist. Sie deutet die Doppelmoral mehrfach an und auch im bereits zitierten Satz "alte durch neue Abhängigkeiten zu ersetzen" kommt dies zum Ausdruck. Schon dazu könnte ich ein Buch füllen.

Ich versuche es hier auf einen entscheidenden Punkt zu bringen: Wer eine moralische Außenpolitik fordert, sie meint zu praktizieren und Waffenlieferungen, Kriegshilfe oder gar Einsätze an Moral koppelt, der muss erstens einen genauen moralischen Kompass definieren und zweitens die gesamte Außenpolitik daran messen.

Dann darf nicht hingenommen werden, dass das autokratische Aserbaidschan Armenien stetig attackiert und sein demokratisches Nachbarland Bergkarabach überfällt und auslöscht.

Es gab keine Hilfe, keine Unterstützung, keine Panzer, keine Sanktionen. Es entlockte unserer Regierung nicht einmal eine klare Stellungnahme.

Im Gegenteil weitet Deutschland die Geschäfte mit Aserbaidschan aus. Dieses Land soll uns jetzt einen Teil des russischen Gases liefern.

Menschenrechtsverletzungen, Angriffe, Tötungen – alles egal. Der Präsident und Autokrat Alijew wurde Ende des 2023 sogar mit allen militärischen Ehren in Berlin empfangen. Nicht mal ein Nachhaken der Hauptstadtpresse bezüglich der Menschenrechtssituation – die gern sonst bei Staatsbesuchen eingefordert wird.

Aserbaidschan hat da wohl ganze Lobbyarbeit geleistet. Profit geht dort vor Moral. Denken wir an die Aserbaidschan Affäre, bei der auch deutsche Politiker, wie Karin Strenz von der Union, von Aserbaidschan gekauft worden sind. Komisch, dass es da keinen großen Aufschrei gab, keine Aufarbeitung.

Sind, nach den moralischen Maßstäben, die so hochgehalten werden, Scholz, Habeck, Lindner, Baerbock dann nicht Alijew-Knechte? Büttel von Saudi-Arabien, von Autokraten, Kriegstreibern und Diktatoren? Zu den Geschäften mit Aserbaidschan und anderen zweifelhaften Machthabern müssen Waffenlieferungen an Diktaturen und Unrechtsregimes angeführt werden, die diese auch bei Angriffskriegen einsetzen.

Sollten nicht alle Waffenlieferungen an Saudi-Arabien längst eingestellt werden? Gerade die "Zukunftskoalition" lässt sie aber wieder zu, will sogar schwere Waffen – Eurofighter – an eine Diktatur liefern, die einen Angriffskrieg führt, die öffentliche Hinrichtungen durchführt und bei allen Menschenrechts- und Freiheitsrankings ganz unten rangiert.

Daran hat Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) nichts auszusetzen. Wenn dies also unsere Moral ist, dann ist sie einseitig, schäbig und wird damit insgesamt unglaubwürdig.

Die Macht der Profitlobby

Im zweiten Teil meines ausgewählten Zitats weist Antje Vollmer darauf hin, dass nicht nur die Rüstungskosten wachsen, sondern auch der Einfluss der Energie- und Rüstungslobbys. Das ist genau das Thema, das mich so lange schon umtreibt. Und es spielt in diesem Krieg, den Reaktionen und der Politik insgesamt eine wichtige Rolle, die sich der Allgemeinheit jedoch immer mehr entzieht.

Endlich kann wieder gnadenlos aufgerüstet werden, die einflussreiche Rüstungslobby kann noch mehr bedient werden und dies wird alles noch moralisch von einer ganz großen Koalition gerechtfertigt.

Es entsteht ein internes Wettrüsten ohne Maß und Mitte und ohne Verstand. Um eine wirkliche Verteidigung geht es nicht. Niemand mit Grundkenntnissen kann daran glauben, dass Deutschland oder ein anderes Land der NATO überfallen wird. Auch wenn Putins Russland dies gern würde, kommt es doch schon mit der Ukraine kaum klar.

Auch mit der gesteigerten russischen Aufrüstung auf nun vermutlich gut 100 Milliarden US-Dollar ist dies nicht einmal ein Zwölftel von dem, was die Nato-Länder jährlich einsetzen.

Lange hatte Russland deutlich weniger ausgegeben und allein Deutschland rückte mit seinen Ausgaben immer näher heran. Auch heute geben wir allein mit Frankreich mehr Geld aus, ohne uns unmittelbar im Kriegszustand zu befinden.

Aber diese Falschinformationen werden bewusst in die Welt gesetzt, um Panik und Angst zu verbreiten, um planlos aufzurüsten und immer mehr Gelder für die Lobbys zu haben. Passend dazu der Sprachgebrauch des Verteidigungsministers, der von "kriegstüchtig" spricht.

Wir reden also nicht mehr von Verteidigung, sondern von Krieg und Angriff. Wenn es eine unmittelbare Bedrohung gibt, dann durch einen atomaren Schlag und dagegen nützt die meiste Rüstung gar nichts.

Wenn überhaupt, dann erhöhen wir gerade die wirkliche Bedrohung, auch durch eine weitere Aufrüstungsspirale. Und weshalb stellen wir wohl nicht die Frage, warum gerade so viel investiert wird, dass der Krieg möglichst lange anhält?

Es geht hier wohl um was ganz anderes. Um eine willkommene Ablenkung von den ganzen anderen Krisen, welche eher halbherzig oder gar nicht bekämpft werden. Aber jetzt hat man eine schöne Ausrede.

Ein Klassiker, den vorwiegend die US-Regierungen immer wieder gern genutzt haben. Interne und innenpolitische Probleme löst man mit Kriegen und dem Verweis auf außenpolitische Bedrohungen. Diesen miesen Job hat jetzt Putin erledigt.

Aber noch mehr geht es ums Geld, um Profit und die weitere Lobbyisierung der Politik. Dafür sind gerade das Militär und die Rüstung wunderbar geeignet.

Hier wird besonders viel getrickst und getäuscht, nirgends sonst gibt es so eine hohe Intransparenz. Und jetzt wird jeder sogar gepriesen und hochgeschrieben, der noch mehr Geld für diese Lobbys fordert.

Und übrigens gibt es keinen Wirtschaftsbereich, wo Investitionen mehr verbrennen, so wenig Wohlstand erzeugen. Im Gegenteil: Häufig Wohlstand, Leben und Klima zerstören.

Die Realität der Verteidigungsausgaben

Fast alle reden und schreiben davon, dass wir unsere Verteidigung kaputtgespart hätten, dass sie vollkommen marode und wehrlos sei. Es wird auch in seriösen Medien so kolportiert und als Fakt dargestellt, dabei ist es eine der größten politischen Lügen der letzten Jahre.

Der Verteidigungshaushalt ist im Gegenteil der Bereich, der in den vergangenen Jahren am stärksten gewachsen ist, von 38,5 auf jetzt 51,8 Milliarden Euro.

Mit gut 13 Milliarden Euro ist das ein Plus von über 33 Prozent in nur fünf Jahren. Nur um das in Relation zu setzen: Mit umgerechnet rund 56 Milliarden US-Dollar liegt das angeblich so wehrlose Deutschland bei den Verteidigungsausgaben weltweit 2023 auf dem siebten Platz. Noch vor der Atommacht Frankreich, deutlich vor Ländern wie Australien (32 Milliarden US-Dollar) oder gar Spanien (20 Milliarden US-Dollar).

Vergleich der Militärausgaben

Israel, ganz anders aufgestellt und mit völlig anderen Gefahren und Nachbarn konfrontiert, gibt mit gut 23 Milliarden US-Dollar nicht mal die Hälfte von Deutschland aus. Egal, wie man die Situation dort beurteilt: Niemand würde sagen, dass Israel wehrlos ist.

Eine Analyse des Bonn International Centre for Conflict Studies kam 2023 auch zum Ergebnis, dass die deutsche Verteidigung keinesfalls marode ist, dem Vergleich zu Frankreich oder Großbritannien sogar mehr als standhalten kann. Große Mängel zeigen sich dagegen im Beschaffungswesen.

Fast alle anderen Ressorts müssen dagegen 2024 teilweise sogar massive Kürzungen hinnehmen. Dazu kommt ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, welches mit Standing Ovation im Bundestag von fast allen Parteien verabschiedet wurde. Weder bei Klimaschutz noch bei Kinderarmut, Bildung ist so etwas möglich. Sogar bei einem selbstauferlegten Spardiktat, wo man die Schuldenbremse nicht antastet und viele stark belastete Privathaushalte nicht entlastet, gibt es immer mehr Geld für die Rüstung.

Versagen bei Militärausgaben?

Entweder ist die Verteidigung also nicht marode, sondern eher überfinanziert – dann ist es eine große Täuschung, um noch mehr Gelder und Profite für die Rüstungslobby einzutreiben –, oder es liegt ein massives Versagen bei der Ausgabe der immensen Gelder vor.

Dann gab es Lobbygeschäfte und Fehlausgaben, ohne darauf zu achten, ob die Waffensysteme und Rüstungsgüter überhaupt sinnvoll sind. Was der Öffentlichkeit verkauft wird, kann jedenfalls nicht stimmen.

Ich denke, es ist eine Mischung und sie ist geprägt von Lobbymacht und Verbindungen von zuständigen Politikern und Profitinteressen. Mit der freundlichen Unterstützung der Mehrheit des Bundestags und den meisten Medien. Kontrolle, Überprüfung, Rechenschaft – völlige Fehlanzeige.

Es gibt immer mehr Geld, egal, wie knapp die Kassen angeblich sind. Von den 384,2 Milliarden Gesamtausgaben des Bundes 2024 fallen dann mit 51,8 Milliarden (ohne Sondervermögen) allein 13,5 Prozent der Ausgaben auf den Verteidigungsbereich. Also jeder siebte bis achte Euro von unseren Steuern wandert in die Rüstung und Verteidigung.

Während gleichzeitig das Außenministerium und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit ihre Budgets immer weiter kürzen müssen und daher wichtige Projekte, die Sicherheit und Zusammenarbeit stärken würden.

Im Bereich der humanitären Hilfe und Krisenprävention wird der Haushalt 2024 um 34 Prozent und im Bereich Sicherung von Frieden und Stabilität um 32 Prozent gekürzt.

Die Bedeutung von Antje Vollmers Erbe

Man muss kein Experte sein, um festzustellen, wie stark der Profitlobbyismus die Politik und die Öffentlichkeit in der Sicherheitspolitik einseitig beeinflusst. Man muss es aber, egal welche Position man einnimmt, zur Kenntnis nehmen.

Es geht um kurzfristigen und langfristig gesicherten Profit und die "Moral" wird in der gegenwärtigen außenpolitischen Situation nach vorn gestellt und genutzt.

So wie es auch nie um unsere Freiheit ging, die am Hindukusch angeblich verteidigt wurde. Es gibt klare Kriegs- und Aufrüstungsgewinner, die absolut nicht mitbestimmen dürften.

Ich befürchte, dass Verteidigung ein Bestandteil der Sicherheitspolitik in dieser Welt sein muss, aber nur eingebettet in eine friedliche Sicherheitspolitik mit vielen anderen Instrumenten.

Es muss im Einzelfall geprüft werden, wie man als Staat reagiert, wie wir uns außen- und sicherheitspolitisch einmischen, engagieren. Es wird meist weitreichende Folgen haben.

Aufrüstung hat größtenteils nur zu mehr Kriegen und Konflikten geführt. Egal, wie man sich bei den Kriegen und Auseinandersetzungen in der Ukraine, im Nahen Osten oder sonst wo positionieren mag, wie wichtig einem die Verteidigung ist, in einer Demokratie gehören alle Fakten vor so weitreichenden Entscheidungen auf den Tisch. Moral muss einem Kompass folgen und unteilbaren Werten. Dabei ist selbst dieses moralische Handeln gefährlich, denn es kann woanders auf der Welt als vollkommen amoralisch beurteilt werden.

Notwendige Transparenz und Debatte

Vor allem aber muss gelten: Meinung und Entscheidungen, Politik darf nicht gekauft, nicht korrumpiert werden. Der Profitlobbyismus muss gerade in diesen sensiblen Fragen völlig ausgegrenzt werden. Dafür benötigen wir klare Regeln, gerade für die Profipolitik, wirksame Kontrollen und Transparenz. Keinen Cent öffentlicher Gelder darf in Lobbyorganisationen fließen. Es muss jedem klargemacht werden, dass sie in erster Linie Profitinteressen vertreten.

Dazu benötigen wir eine offene Debatte auf Grundlage wirklicher unabhängiger Sachexpertise, statt der Beschallung von neuesten Hobbyexperten mit Mandat und Profiteuren der Lobbys. Gerade dort fehlt Antje Vollmer sehr. Wir sollten ihrem Vermächtnis zu mehr Öffentlichkeit und Resonanz verhelfen.

Soweit die Auszüge aus meinem Beitrag. Es würde sich mehr als lohnen, so viele andere Passagen anderer Beiträge an diesem Abend aus diesem Buch zu zitieren. Ich glaube, man sollte sie lieber alle lesen.

Man muss nicht mit allem einverstanden sein, das bin ich auch nicht. Darüber nachdenken, sie zulassen, wäre aber wichtig.

Zum Vermächtnis von Antje Vollmer gehört vordergründig, zuhören, andere Perspektiven, Meinungen zulassen und dann zu diskutieren, auch zu streiten.

Antje Vollmers friedlicher Ansatz

Auf eine friedliche Art und Weise, auch wenn Positionen unerträglich erscheinen. Die Beträge von "Neubeginn" sind für mich mehr als erträglich, sie bereichern und bilden einen wohltuenden Kontrast zu den Beträgen, die nicht nur mit Worten und Forderungen aufrüsten, sondern Kriegstüchtigkeit mit Verklärung und Abscheu geradezu heiligsprechen.

Antje Vollmer fehlt. Umso mehr möchte ich mithelfen, den Geist ihres Engagements und ihre Worte am Leben zu erhalten.

Antje Vollmers Appell zur Veränderung

Deshalb möchte ich mit dem Ende des Vermächtnisses Antje Vollmers auch meinen Beitrag beenden. Dichter und treffender kann man eine Essenz aus allem nicht ausdrücken:

Der Hass und die Bereitschaft zum Krieg und zur Feindbildproduktion sind tief verwurzelt in der Menschheit, gerade in Zeiten großer Krisen und existenzieller Ängste. Heute aber gilt: Wer die Welt wirklich retten will, diesen kostbaren, einzigartigen, wunderbaren Planeten, der muss den Hass und den Krieg gründlich verlernen. Wir haben nur diese eine Zukunftsoption.