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Klimagipfel werden von westlichen Medien immer wieder als Schritt in die richtige Richtung präsentiert, während man die eigene Regierung grün wäscht. Doch ein Blick hinter die Kulissen offenbart ein anderes Bild. Wie stehen die Chancen für eine Klimawende? (Teil 2)

Der 27. Klimagipfel in Ägypten hat gestern begonnen. Am Ende werden wir wahrscheinlich wieder zu hören bekommen, dass kleine Schritte besser sind als gar keine, dass China, Indien und so weiter schuld an der Misere sind, dass man mit Klimaschutz einfach keine Wahlen gewinnen kann (und die Bevölkerung nicht überfordern darf) oder dass Wirtschafts- und Energiekrisen andere Prioritäten erfordern.

Vor allem suchen die Journalist:innen insbesondere in den Industrieländern fast nie die Schuld bei der eigenen Regierung. Sie blenden die unangenehmen Tatsachen gerne aus. Aber wie im ersten Teil der Analyse bereits dargelegt [1], ist die internationale Klimadiplomatie seit den 90er-Jahren insbesondere von den Industriestaaten immer wieder torpediert worden. Auch der allseits umjubelte Klimagipfel in Paris im Jahr 2015 brachte keinesfalls den erwünschten Durchbruch.

Die Treibhausgas-Emissionen stiegen nach dem "historischen Abkommen" daher weiter an, weil weder die Klimaziele der wohlhabenden Länder, noch ihre vagen Versprechen in Hinsicht auf Klimagelder für die armen Ländern, noch die unangemessenen Klimaschutz-Maßnahmen, die sie anboten, daran etwas ändern konnten.

Aber was ist mit dem Klimagipfel in Glasgow letztes Jahr? Hat das Treffen nicht die Hoffnung auf eine Wende am Leben erhalten?

Das kommt darauf an, worauf man sich bezieht. Denn es fanden im letzten Jahr in der schottischen Hauptstadt tatsächlich zwei Klimagipfel statt, wie zuvor in Paris oder Kopenhagen.

Es gab die COP26, die offizielle "Conference of the Partie", bei der sich die staatlichen Delegierten in einem Kongresszentrum trafen, begleitet von Lobbygruppen wie die der fossilen Brennstoffindustrie. Sie stellt faktisch mit über 500 Delegierten die größte Delegation [2], wenn sie ein Staat wäre.

Dann gab es den von der COP26-Koalition organisierten "Gipfel der Menschen". Im Grunde genommen handelt es sich dabei um ein zivilgesellschaftliches und bewegungsbasiertes Bündnis, das in seinem Kern die Bedürfnisse und Forderungen der Bürger:innen, des Globalen Südens und der indigenen Völker vertritt.

Hunderte von Veranstaltungen und große Demonstrationen fanden in Glasgow statt. 150.000 Menschen aus der ganzen Welt protestierten für einen Green New Deal und Klimagerechtigkeit [3]. Das Treffen war also weitaus größer als das offizielle.

Zwischen den beiden Gipfeltreffen gibt es jedoch große Unterschiede.

Auf dem ersten Gipfel beschlossen die einflussreichsten Länder, die Welt auf einem Kurs zu halten, der letztendlich den Planeten verbrennen wird – jenseits aller Rhetorik und schönen Reden, die man von den Staats- und Regierungschefs hören konnte. Denn selbst wenn alle Versprechen, die die Regierungen in Glasgow gaben, eingehalten werden, würden wir in diesem Jahrhundert drei Grad Celsius an Temperaturerhöhung oder noch mehr erreichen, wie Klimaexperten wie Kevin Anderson vom Tyndall Center for Climate Change Research feststellen [4] – was das Leben auf der Erde, insbesondere für die menschliche Spezies, katastrophal verändern würde.

Die Premierministerin von Barbados bezeichnete in ihrer Rede die mangelnden Zusagen der Industrieländer in Bezug auf Emissionssenkungen und Klimafinanzierung als "rücksichtslos", "gefährlich", "unmoralisch" und "ungerecht". Greta Thunberg prägte die berühmte Phrase "bla, bla, bla" für das, was in Glasgow geschah und immer noch geschieht: Greenwashing.

Wie Medien die Klimakonferenzen und ihre Blockierer grün waschen

Auf dem zweiten Gipfel forderten Aktivisten, Klimaexperten und Menschen aus allen Kontinenten einen echten Green New Deal und Klimagerechtigkeit im Einklang mit den besten wissenschaftlichen Erkenntnissen – wie sie es schon seit Jahrzehnten tun. Sie versuchten erneut, die reichen Länder unter Druck zu setzen, damit sie Verantwortung übernehmen, ihre Emissionen bis 2030 bzw. 2035 auf null zurückfahren [5] und den armen Ländern Wiedergutmachung in Form von Klimafinanzierung leisten.

Diese Finanzierung muss mindestens Hunderte von Milliarden Dollar pro Jahr [6] umfassen, damit die Entwicklungsländer überhaupt in die Lage versetzt werden können, die erforderliche schnelle Energie- und Infrastrukturumstellung vorzunehmen und sich an die bereits stattfindende globale Erwärmung und ihre Auswirkungen anzupassen.

Das sind im Wesentlichen die Unterschiede zwischen den beiden Klimagipfeln in Glasgow. Es ist nicht schwer, sich für eine Seite zu entscheiden, wenn man daran interessiert ist, den Planeten für uns und künftige Generationen zu stabilisieren.

Wie sieht es nun mit der Medienberichterstattung über die COP26 aus? Die Berichterstattung über den Klimanotstand, in dem wir uns befinden, und über die planetarische Bedeutung des Treffens war insgesamt gering. Die Tagesschau brachte hier und da ein paar Berichte. Aber was noch wichtiger ist: Es handelte sich überwiegend um "Copy and Paste"-Journalismus. Asad Rehman, einer der Organisatoren der zivilgesellschaftlichen COP26-Koalition sagte mir in einem Interview in Glasgow [8]:

Leider übernehmen viele Medien nur die O-Töne der britischen Regierung und geben sie wieder. (...) Was wir sehen ist wirklich ein sehr fauler Journalismus. Zu viele Journalisten, vor allem im globalen Norden, verlautbaren, dass unsere Länder Klimavorreiter seien. Die Schuld liege bei jemand anderem. Es sei nicht unsere Schuld. Dabei übergehen sie die Erkenntnisse der Klimawissenschaft sowie die Konsequenzen, die sich aus Klimagerechtigkeit ergeben.

Der von den Zivilgesellschaften organisierte Gipfel der Völker mit all seinen Stimmen, Erkenntnissen und Forderungen wurde von den großen Medien dabei nahezu totgeschwiegen. Lediglich die Großdemonstration fand in den Nachrichten etwas Beachtung.

Das übergreifende Narrativ in den meisten Medien war wieder einmal: Die COP war ein Schritt in die richtige Richtung [9]. Wenn man die Erwartungen nahezu auf null absenkt [10], kann man natürlich alles als Fortschritt bezeichnen, während unter den Teppich gekehrt wird, dass die Zeit für kleine Schritte und Versprechungen schon seit langem vorbei ist.

Was sind nun die Fortschritte von Glasgow? Die Welt ist wie gesagt weiter auf einem Kurs von drei Grad Celsius plus noch in diesem Jahrhundert. Das ist kein wirklicher Fortschritt. Es ist höchst irreführend, dass wir mit den so genannten "Nationally Determined Contributions" von Glasgow, den freiwilligen Selbstverpflichtungen der Staaten bezüglich Emissionsminderung, sogar unter oder nahe an zwei Grad Celsius bleiben könnten, wie der britische Guardian und andere Zeitungen berichteten. Im Grunde genommen verschließen solche Berichte willentlich die Augen vor den kreativen Buchhaltungspraktiken [11] der Regierungen und der großen Menge an so genannten "negativen Emissionen" in den Klimaprogrammen, die die Ziele aufhübschen.

Und auch bei der Klimafinanzierung gibt es keine Fortschritte. Das Ziel, hundert Milliarden Dollar pro Jahr für die Klimafinanzierung aufzubringen, wurde verfehlt, es wurde schließlich auf 2023 verschoben. Aber was noch wichtiger ist: Die Summe ist völlig unzureichend [12]. Denn wenn man sich anschaut, was als staatliche Klimafinanzierung angerechnet werden kann, dann ist es meist kein zusätzliches Geld, sondern umetikettierte offizielle Entwicklungshilfe. Oder es verstecken sich dahinter Kredite und privaten Investitionen. Deshalb hat die sogenannte Klimafinanzierung bisher auch keine Auswirkungen auf die Emissionsentwicklung gehabt.

Die anderen Ergebnisse des Glasgower Klimagipfels sind in der Regel nur vage Versprechungen. Die Finanzindustrie will grün werden, natürlich ohne konkrete Verpflichtungen, ohne ein Ende oder ein Auslaufen der Subventionen für fossile Brennstoffe auf den Tisch zu legen, ohne die erneuerbaren Energien auch nur zu erwähnen – verbunden mit der Warnung, dass ein Ausstieg aus Kohle, Gas und Öl nicht "effektiv" und gefährlich wäre.

Die Banken und Investoren fordern stattdessen einen "sanften Übergang", will heißen: Lasst uns mit den fossilen Unternehmen zusammenarbeiten, um sie grün zu machen, aber bitte, liebe Steuerzahler (d.h. Organisationen wie der Internationale Währungsfonds, wodurch die Steuergelder geschleust werden), minimiert für uns das Risiko bei Investments in Solar- und Windenergie sowie Kohlenstoffabscheidung und -speicherung in Schwellen- und einigen Entwicklungsländern.

Die Öffentlichkeit wurde gleichzeitig in Glasgow mit Netto-Null-Versprechen (Achtung: Netto-Null ist nicht Null [13]) und vereinzelten grünen Initiativen regelrecht überschwemmt: Ein Abkommen über Aluminium und Stahl, ein Methanabkommen, um diese Emissionen bis 2030 um 30 Prozent zu senken, oder ein Waldschutzplan.

Brasilien hat sich sogar, wie in der Vergangenheit, der Waldinitiative angeschlossen, während das Land die Abholzung des Amazonas ohne Unterlass fortsetzte. Das Problem ist: Diese vagen Versprechen sind oft nur recycelte alte Versprechen, die in der Vergangenheit nicht eingehalten wurden. Und es gibt keine Anzeichen dafür, dass es dieses Mal anders sein sollte.

Am Ende des Gipfels herrschte große Empörung darüber, dass Indien die Kohleinitiative verwässert habe, indem es die Worte "auslaufen lassen" in "herunterfahren" geändert habe. Nicht erwähnt wurde, dass Indiens ursprünglicher Vorschlag den Ausstieg aus allen fossilen Brennstoffen vorsah. Das wurde jedoch vom Block der Industriestaaten zurückgewiesen, da die USA und die europäischen Länder stärker auf Gas und Öl als Energiequellen angewiesen sind als auf Kohle.

Zugleich interessierte sich niemand für die Tatsache, dass der Glasgow-Pakt nicht einmal einen Zeitrahmen für den Ausstieg aus der Kohle vorsah, ganz zu schweigen von der Nutzung von Gas und Öl.

Es gab sicherlich auch einiges Erfreuliches. Die Ländern sollen jetzt jährlich bis 2025 ihre Klimapläne aktualisieren. Das ist eine gute Sache wie auch das 8,5-Milliarden-Dollar-Paket für Südafrika, um dem Land den Ausstieg aus der Kohleverstromung zu erleichtern.

Klimagipfel scheitern, weil wir sie scheitern lassen

Aber all das ist nahezu bedeutungslos, wenn die Emissionen nicht sofort und schnell Richtung null gesenkt werden. Und das ist nicht der Fall, die Emissionen steigen sogar weiter an. In Bezug auf den Klimanotstand, in dem wir uns befinden, stellt Glasgow ein totales Versagen dar, wie die COPs zuvor. Die Menschheit steht buchstäblich am Rande des Abgrunds, aber die mächtigsten Staaten tun so, als ob man das Problem ad ultimo aussitzen könne.

Nach 26 COPs sind die Emissionen, wie schon erwähnt, nun um rund 60 Prozent gestiegen, nicht gesunken. Um also auf die Ausgangsfrage zurückzukommen: Sind Klimakonferenzen schlicht nutzlos? Haben sie gar eine schädliche Wirkung, wie der bereits verstorbene SPD-Politiker und Mitverfasser des international einflussreichen Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) Herman Scheer einmal sagte [14], weil die UN-Klimadiplomatie konsensorientiert ist und letztlich die nationalen Ambitionen verwässert?

Sicherlich ist die Kritik an der bestehenden Klimadiplomatie und einigen Fehlkonstruktionen innerhalb des Verhandlungssystems berechtigt. Aber nicht das UN-Klimasystem ist für die Untätigkeit verantwortlich – oder für die Verhandlungsergebnisse, die meist nur heiße Luft beinhalten. Immerhin hat das Pariser Abkommen den Multilateralismus am Leben erhalten – also das Prinzip einer international abgestimmten und fairen Lösung, ohne die global kein wirksamer Klimaschutz gelingen kann.

Die Klimadiplomatie und der UNFCCC-Verhandlungsrahmen enthalten auch sinnvolle Elemente wie die Verantwortungsteilung, Klimafinanzierung, die Festlegung einer Temperaturobergrenze, die Verwaltung der nationalen Reduktionsziele, Überprüfungsmechanismen, Orientierung an der Wissenschaft und dem Gerechtigkeitsprinzip. All das ist vorhanden, es muss nur noch mit den richtigen Inhalten gefüllt werden. Das macht den politischen Kampf viel einfacher. Die Industrieländer müssen "nur" unter Druck gesetzt werden, sich an die Prinzipien und ihre Rhetorik zu halten.

Klimakonferenzen schaffen auch Öffentlichkeit sowie Mobilisierung und ermöglichen es Entwicklungsländern, Wissenschaftlerinnen, Umweltschützern, Bewegungen und der Zivilgesellschaft, Druck auf die Regierungen auszuüben – weshalb die Staaten, die die Gipfeltreffen ausrichten (siehe Ägypten), versuchen, Klimaproteste zu unterdrücken. Es ist ein Forum, das wegfallen würde, wenn es keine Klimakonferenzen mehr gäbe.

Und dann: Ohne die Zugeständnisse hinsichtlich der 1,5 bis zwei Grad-Celsius-Grenze auf der Pariser Konferenz wären Protestbewegungen wie Fridays for Future nicht in der Lage gewesen, die Industrieländer später darauf festzunageln und vor Gericht Erfolge zu erzielen [15]. Auf diese Weise können Regierungen und Parlamente vor ihren eigenen Wähler:innen in die Defensive gedrängt werden.

Aber natürlich können Verhandlungen und Klimakonferenzen keinen eigenen Wandel herbeiführen, wenn die mächtigen Industriestaaten ihn blockieren. Die Klimadiplomatie ist im Grunde ein Machtkampf zwischen armen und reichen Ländern, zwischen großen und kleinen Emittenten, zwischen dem globalen Süden und dem globalen Norden.

In diesem Kampf haben die Industrieländer große Vorteile, während die ärmeren Länder keine wirklichen Druckmittel haben. Der Wandel muss daher vor allem aus Staaten wie den USA oder den europäischen Ländern selbst kommen. Die Zivilgesellschaften müssen dort ihre Regierungen dazu zwingen, sich den wissenschaftlichen Realitäten und den notwendigen Maßnahmen zur Unterstützung der armen Länder zu stellen. Nur so kann ein echter und schneller Wandel herbeigeführt werden.

Man könnte also sagen, dass die die Klimagipfel, keineswegs zum Scheitern verurteilt sind. Aber sie werden scheitern, wenn wir sie scheitern lassen. Das gilt auch für die anstehende COP in Ägypten.

Vor allem die intellektuelle und politische Klasse, die oberen 20 Prozent, die gut ausgebildet sind und über verschiedene Formen des Einflusses verfügen, können den Unterschied ausmachen, wenn sie wollen. Vor allem die Massenmedien haben eine große Verantwortung, der sie aber bisher nicht gerecht werden, auch wenn die Berichterstattung im Zuge der Klimaproteste seit 2019 besser geworden ist.

An der Seitenlinie zu verharren ist keine Option mehr. Es ist nicht einmal eine moderate Position. Wie der US-Historiker und Dissident Howard Zinn einmal sagte: "Man kann in einem fahrenden Zug nicht neutral sein". Vor allem, wenn er sich kurz vor dem Abgrund befindet.

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https://www.heise.de/-7330675

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/tp/features/COP27-in-Aegypten-Sind-Klimagipfel-ein-gefaehrliches-Ablenkungsmanoever-7328986.html
[2] https://www.kontext-tv.de/de/Kumi_Naidoo_Oeko-Rassismus_Klimagerechtigkeit
[3] https://www.kontext-tv.de/de/Asad_Rehman_Klimakrise_Globale_Ungerechtigkeit
[4] https://www.kontext-tv.de/de/Kevin_Anderson_Realitaet_Klimaziele_Davos_Cluster
[5] https://www.tandfonline.com/doi/full/10.1080/14693062.2020.1728209
[6] https://www.reuters.com/business/cop/world-needs-5-trillion-annual-climate-finance-by-2030-rapid-action-2021-10-28/
[7] https://www.amazon.de/-/en/David-Goe%C3%9Fmann/dp/3360013646/ref=tmm_pap_swatch_0?_encoding=UTF8&qid=&sr=
[8] https://www.kontext-tv.de/de/Asad_Rehman_Klimakrise_Globale_Ungerechtigkeit
[9] https://edition.cnn.com/2021/11/14/world/cop26-glasgow-climate-pact-intl-cmd/index.html
[10] https://www1.wdr.de/nachrichten/ticker-klimakonferenz-glasgow-un-100.html
[11] https://www.kontext-tv.de/de/sendungen/trumanshow-im-treibhaus-die-gefaehrliche-beschoenigung-der-emissionsrealitaet
[12] https://www.southcentre.int/wp-content/uploads/2013/05/RP33_Equitable-Sharing-of-Atmospheric-and-Development-Space_EN.pdf
[13] https://www.project-syndicate.org/commentary/net-zero-climate-pledges-are-greenwashing-by-maureen-santos-and-linda-schneider-2021-11
[14] https://www.democracynow.org/2010/10/15/hermann_scheer_1944_2010_german_lawmaker
[15] https://www.theguardian.com/world/2021/apr/29/historic-german-ruling-says-climate-goals-not-tough-enough

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