China: Lockerung der Pandemie-Maßnahmen

Nach Protesten in verschiedenen Städten gibt die Regierung ein wenig nach. Nicht mehr Zahl der Infektionen als Parameter für Maßnahmen. Wie es nun weitergeht.

Chinas Führung in Beijing (Peking) hat auf die im ganzen Land aufgeflammten Proteste gegen die strikte Zero-Covid-Maßnahmen inzwischen mit schnellen Lockerungen reagiert, oder mit Zuckerbrot und Peitsche, wie es ein Kommentator in der Asia Times beschreibt. Lockerungen stehen Repression und Verfolgung gegenüber.

Interessant ist dabei zum einen, dass neue Proteste ausprobiert wurden. Im Internet seien Ratschläge ausgetauscht worden, sich „wie Wasser zu verhalten“. Langandauernde Versammlungen sollten vermieden und eher flexible Taktiken angewandt werden. Derlei macht es Polizeibehörden schwerer, zu reagieren und Menschen zu verhaften.

Zum anderen hat die Zentralregierung den Spielraum der lokalen Behörden erweitert, die nun mehr Verantwortung für die Pandemie-Maßnahmen tragen und Quarantänemaßnahmen nach eigener Einschätzung aufheben können. Letzteres ist in der zurückliegenden Woche tatsächlich mancherorts geschehen.

Am Mittwoch hatte Vizepremierministerin Sun Chanlan, der in der Regierung für die Pandemiebekämpfung verantwortlich ist, ein „neues Kapitel“ im Umgang mit dem Covid-19-Virus angekündigt. Omikron, die derzeit am weitesten verbreitete Variante des Virus, sei zwar ansteckender, aber zugleich weniger tödlich.