China droht Krieg: Neues Gesetz könnte US-Militär provozieren
(Bild: Vytautas Kielaitis / Shutterstock.com )
Neues Gesetz erhöht Spannungen im Südchinesischen Meer. Es erlaubt Verhaftung von Ausländern in umstrittenen Gebieten. Ein Konflikt mit den USA droht.
Europa blickt hauptsächlich auf den Krieg in der Ukraine und viele befürchten nicht zu Unrecht, dass sich daraus ein Dritter Weltkrieg entwickeln könnte. Der nächste große globale Konflikt könnte aber genauso gut in Asien ausbrechen, vielleicht schon nächste Woche.
Verhaftungen von Ausländern im Südchinesischen Meer
Denn dann tritt in China ein Gesetz in Kraft, das es erlaubt, Ausländer zu verhaften, die sich in den von Beijing beanspruchten Teilen des Südchinesischen Meeres aufhalten. Dies könnte letztlich der Auslöser für eine direkte militärische Konfrontation mit den USA sein, heißt es in der Asia Times.
In den vergangenen Monaten haben sich die gewaltsamen Zwischenfälle zwischen China und dem US-Verbündeten Philippinen gehäuft. Der britische Sender Sky News zeigte laut Asia Times dramatische Filmaufnahmen, in denen mehrere große Schiffe der chinesischen Küstenwache ein kleineres Schiff der philippinischen Küstenwache mit starken Wasserwerfern beschossen.
Verbaler Schlagabtausch auf dem Shangri-La-Dialog in Singapur
Beim jährlichen Shangri-La-Dialog in Singapur führte dies kürzlich zu einem verbalen Schlagabtausch zwischen Vertretern der Philippinen und Chinas. Der chinesische Verteidigungsminister warf einem nicht genannten Land vor, von den USA angestachelt für Unruhe im Südchinesischen Meer zu sorgen. Gemeint waren damit wahrscheinlich die Philippinen.
Der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. warnte daraufhin vor einer weiteren Eskalation und verwies auf ein gegenseitiges Verteidigungsabkommen mit den USA. Sollte ein chinesisches Schiff den Tod eines philippinischen Seemanns verursachen, dann wäre eine rote Linie überschritten und dann könne er die USA um Hilfe bitten.
Kurz zuvor hatte auch US-Präsident Joe Biden die "eiserne" Unterstützung für die ehemalige US-Kolonie bekräftigt. Biden schloss ausdrücklich auch den Schutz von Schiffen der Küstenwache ein, die im Südchinesischen Meer bewaffneten Angriffen ausgesetzt sind.
Chinas neues Gesetz ab 15. Juni: Erhöhtes Risiko tödlicher Zwischenfälle
Diese rote Linie, von der Marcos jr. sprach, könnte ab dem 15. Juni noch röter werden. Denn alle Verhaftungen nach dem neuen chinesischen Gesetz würden wahrscheinlich mit Waffengewalt durchgesetzt, was das Risiko eines tödlichen Zwischenfalls erhöhe, so Marcos. Er bezeichnete Chinas Vorgehen als "eskalierend" und "anders" als alles, was Beijing bisher in der umstrittenen und strategisch wichtigen Seeregion durchgesetzt habe.
Sollten die Philippinen den gegenseitigen Verteidigungsvertrag in Anspruch nehmen, um amerikanischen Beistand zu erhalten, wäre es nicht schwer vorstellbar, dass chinesische Küstenwachschiffe schnell mit US-Kriegsschiffen konfrontiert würden, die derzeit in der Region patrouillieren, um – vermeintlich – die Freiheit der Schifffahrt durchzusetzen.
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin betonte auf dem Shangri-La-Dialog, dass der Indopazifik trotz der Auseinandersetzungen in Europa und im Nahen Osten für die USA weiterhin Priorität habe. Der chinesische Generalleutnant Jing Jianfeng entgegnete, die indopazifische Strategie der USA ziele darauf ab, "Spaltung zu schaffen, Konfrontation zu provozieren und Stabilität zu untergraben".