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100 Jahre Kommunistische Partei Chinas: Beobachtungen eines Nichthistorikers und Nichtmarxisten zu China. Ein Essay (Teil 3)

Wenn ein Land diesen Strukturwandel, die Quadraturen aller Kreise, vor denen die Welt heute steht - Wohlstand und Stabilität bei Inklusion, gerechter Verteilung und Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen - bewältigen kann, dann, so sieht es heute aus, hat China hier die besten Karten. Die inzwischen gängigen Angst- und Beißreflexe im Westen sind da völlig kontraproduktiv. Der Präsident der europäischen Handelskammer in China, Jörg Wuttke, zeigt in Interviews die richtige Einstellung, die bei uns zu Hause noch weitgehend (oder: immer mehr?) fehlt: Nehmt China und die chinesischen Unternehmen als positive Herausforderung, sie sind ein perfektes "Fitness-Programm" für unsere Unternehmen - und auch für unser System, ist man geneigt zu ergänzen, wenn der Gedanke denn reformerisch umzusetzen wäre.

Nachhaltiger Wohlstand durch Neue Seidenstraßen-Initiative

Unternehmen wie BMW, Siemens, Bosch haben das längst kapiert. Die dicken Hosen im Politzirkus nicht. Sie müssen ihre Diäten ja auch nicht selbst verdienen. Aber alleingelassen würde auch China scheitern. Das hat das Land erkannt und geht deshalb in die Welt mit neuen Vernetzungen. Mit rund fünf Milliarden Menschen im "Belt and Road" [1]-Aufbruch dürfte, wie es aussieht, und wie etwa die Boston University (GDAE/GDPC) zweiwöchentlich dokumentiert, einiges von dem bewegt werden, wofür die westlichen Fridays-for-Future-Kids auf die Straße gehen.

Die Neuen Seidenstraßen werden mehr Wohlstand bringen, so wie es die alten Seidenstraßen bereits taten, die den Hansestädten über eine Kooperation mit den gotländischen Händlern und mit den "Reusen" in Nowgorod Zugang zur Nordroute der alten Seidenstraßen verschafften und damit Zugang zu den Luxusgütern Chinas, die so hochbegehrt waren im europäischen Mittelalter. Die chinesische Belt and Road Initiative (BRI), in Deutschland als "Neue Seidenstraßen-Initiative" bekannt, ist heute das meistbeforschte sowie bestdokumentierte und -evaluierte Großprojekt der Welt, und seine Ökobilanz und Ökofinanzierung sind auf bestem Wege.

Afrika zum Beispiel wird erstmals ernsthaft und resilient industrialisiert, die AIIB (Asian Infrastructure Investment-Bank) macht es möglich, ohne die politischen Bedingungen und Vorschriften von Weltbank und IWF. Ein Gegenpol zu Hegemonialismus und Monopolarität.

Den Zug des Kalten Krieges 2.0 stoppen!

So gesehen wäre es an der Zeit, den Zug des Kalten Krieges 2.0 zu stoppen und endlich anzufangen, über neue internationale Kooperation statt Konfrontation nachzudenken. China beweist seit Jahrzehnten, dass es multipolar denkt und handelt, und die Geschichte ganz Südostasiens beweist dies. Die singapurischen Wissenschaftler und Diplomaten Parag Khanna und Kishore Mahbubani reden sich, an die Wessis gerichtet, den Mund fusselig darüber: Kapiert doch endlich, dass wir - und auch China - anders ticken als ihr!

Aber wir können es auch weiter so laufen lassen: Dass für UNDP, UNEP, UNESCO, für Entwicklungs-NGOs sowie afrikanische, lateinamerikanische und muslimische Länder, für die UN-Hochkommissare für Flüchtlinge, Menschenrechte und Minderheiten China zu einem attraktiven dynamischen Pol wird und China höchstes Ansehen (und Abstimmungssiege) in der UNO genießt. Und dass wir dies alles und die zahlreichen Reiseberichte internationaler Diplomaten aus Xinjiang ignorieren. Wann kommen wir heraus aus unserer pseudo-offensiven, in Wirklichkeit jedoch defensiven Haltung? Wann bieten die deutschen Manager in China endlich Crashkurse für wildgewordene deutsche und EU-Parlamentarier an?

Aus Anlass der Corona-Pandemie hat China übrigens schon 77 der ärmsten Partnerländer ein Schuldenmoratorium beziehungsweise Schuldenerlass gewährt. In den Jahren 2000 bis 2019 hat es nach Studien der Boston University den ärmsten Ländern Afrikas mindestens 3,4 Milliarden US-Dollar Schulden erlassen und etwa 15 Milliarden umgeschuldet. Dabei wurde auf vertraglich vereinbarte Strafzinsen verzichtet, ebenso wie auf die im Westen üblichen Vermögensbeschlagnahmen wegen Zins- oder Tilgungsverzuges.

Die noch rund drei Billionen US-Dollar Währungsreserven Chinas werden produktiv recycelt, über ein internationales Bankensystem Chinas, das geschätzt die BRI auf ein Investitionsvolumen von 20 Billionen US-Dollar hebeln kann. USA, passt auf, eure Wall Street ist längst nicht mehr das alleinige Mekka allen Überschuss-Finanzkapitals der Welt!

Nur böse Absichten?

Nach westlich-dominanter Lesart tut China all das nur, um die Weltherrschaft zu erlangen und uns in eine Diktatur zu zerren. Wer etwas Positives über dieses Land zu sagen wagt, soll plötzlich missbrauchtes Instrument der chinesischen KP sein, ohne es zu merken!? So lancieren es inzwischen die westlichen Geheimdienste und die willfährige Presse. Danke für das Kompliment an unseren Intelligenzquotienten! Und für die schleichende Wegnahme unserer eigenen Entscheidungsfähigkeit. Die Reichsschrifttumskammer lässt grüßen.

Das alles etwa unter der Regie einer kommunistischen Partei mit einem zukunftsträchtigen Entwicklungskonzept? Das ist in unserer alten europäischen ideologischen Käseglocke so unmöglich wie nur was! Alle Ideologien, die wir uns über die Jahrzehnte so ausgedacht hatten und die mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Eintritt Chinas als "Marktwirtschaft" in die WTO noch eine letzte große Bestätigung zu erfahren schienen, Konvergenztheorien in allen Schattierungen, sind inzwischen mit Pauken und Trompeten gescheitert.

China hat Marktwirtschaft, ist aber keine

Der WTO-Beitritt Chinas war ja keineswegs ein Etikettenschwindel, wie man heute seinen Frust im Westen gerne sprachregelt: China hat Marktwirtschaft, und was für eine (!), aber ist als System keine Marktwirtschaft (was immer das auch sein sollte, kein Ökonom weiß ja den Begriff wirklich zu operationalisieren. Sind Oligopole etwa "effiziente Märkte"?).

Diese KP Chinas hat die Produktivkräfte mit ihren realen Märkten mehr entfesselt als jeder neoliberale Kapitalismus, einem simplen mathematischen Ideal von "Märkten" folgend, es je konnte, weil dessen deregulierte Märkte stets schneller zu oligopolistischen Machtstrukturen degenerierten als man gucken konnte. Dass China mit regulierten Märkten die jungen Entrepreneure gegen Konzerne schützt, wozu seine Banken verpflichtet sind, dass die Konzerne auch zur Infrastrukturentwicklung beitragen müssen, was ihre Renditen reduziert hält, dass mal eben Alibaba ("Amazon plus PayPal plus Google plus...") und seine Ant Group wettbewerblich und anti-monopolistisch neu aufgestellt werden, dass die Regierung sie und fast 40 weitere Top-Plattform-Unternehmen zwingt, ihre Plattformen wettbewerblich zu öffnen, die Vermarktungsverträge für KMU und die Kreditverträge für Haushalte wettbewerblich zu gestalten - all das hat China im Herbst 2020 und Frühjahr 2021 mal eben gezeigt. Hier aber war die alberne "Nachricht" wichtig: "Jack Ma ist verschwunden!" Dabei hatte der Alibaba-Gründer und Technologie-Unternehmer nur unter hohem Zeitdruck Hausaufgaben zu machen.

Wundert sich da noch jemand, dass das soziale Vertrauen - auch in die Regierung - und das Glücksgefühl der Chines:innen in den letzten Jahren auf internationale Spitzenniveaus geklettert sind - wohlgemerkt nach Harvard- und Ipsos-Studien, die solche internationalen Untersuchungen seit Jahrzehnten auch in China durchführen.

Und war es dieses Beispiel in China, dass es jetzt auch im Westen in Sachen IT-Monopole etwas ruckt? Aber noch hat der Westen nicht bewiesen, dass er diese Monopole regulieren und besteuern kann. Vielmehr erleben wir im Westen, projiziert auf die Lichtgestalt Biden, soeben ein Potpourri von Plänen, Absichten, Hoffnungen, Versprechen…

Das alles übrigens bedeutet in China bekanntlich nicht, dass man nicht sehr reich werden kann. Aber wer auf der chinesischen Forbes-Liste der Reichsten (der Hurun-Liste) steht, hat sich zu rechtfertigen, woher er seine Milliarden hat. Und der chinesische Gini-Koeffizient der Einkommens-(Un-)Gleichheit ist in den letzten Jahren bereits deutlich reduziert worden, runter von ungleichen 0,49 auf jetzt etwa 0,42 mit der Zielmarke von rund 0,32 - das wäre alter sozialdemokratischer skandinavischer Standard.

Mehr Freiheiten als im deregulierten Westen

Dass Unternehmen in den Märkten Chinas meist mehr Freiheiten haben als im deregulierten verbürokratisierten und finanzialisierten Oligarchenkapitalismus des Westens, bestätigen mehr oder weniger verschämt auch westliche Industrieverbände und Handelskammern. Dass die Märkte zwischen Freiheit, parallelem Lernen Aller (einschließlich der öffentlichen Agenturen), punktueller Standardisierung und erneutem freien "Letting-Go" viel dynamischer sind als im Westen, dass US-Unternehmen auf Befragung der US-Handelskammer in China zu fast 80 Prozent sagen, dass ihre Investitionsbedingungen sich verbessert haben, dass nach Trumpschen Zollorgien (die US-Verbraucher:innen zu zahlen hatte) nur drei Prozent der US-Unternehmen überhaupt erwägen, in die USA zurück zu verlagern, sollte zu einer Revolution in unserem Hingucken und Denken führen. Allzu viele "letzte Aufrufe" dieser Art wird es nicht mehr geben…

Die Behandlung des Investitionsabkommens CAI durch die neue Bundesregierung und die EU Ende dieses Jahres und Anfang 2022 wird ein Lackmustest dafür sein, ob und wie stark wir uns überschätzen und uns gegebenenfalls auch von der Weltgeschichte verabschieden wollen. Ex-Siemens-Chef Joe Kaeser sagte schon vor längerer Zeit richtig: China kann ohne uns, wir aber nicht ohne China. Bleibt zu hoffen, dass die Wirtschaft in den kommenden harten Auseinandersetzungen auch Farbe bekennt. Denn die "Gürtel-enger-schnallen"-Hardliner, die jetzt von der Bevölkerung (natürlich nicht von sich selbst) "Opfer" verlangen, dafür, dass wir (uns von) China abkoppeln, trommeln bereits fleißig.

Nahezu dauerhaften Bedrohungen getrotzt

Die in 100 Jahren nationaler Emanzipation, nahezu dauerhafter existenzieller Bedrohungen, zahlreicher Rückschläge, in Bürgerkriegskämpfen, in zahllosen strategischen Diskussionen, etlichen schmerzhaften Lern- und Strategieanpassungen und mehrfachem "Sich-selbst-neu-Erfinden" gewachsene KP Chinas hat also nicht nur die europäischen, US-amerikanischen und japanischen Kolonialismen, Invasionen und Imperialismen sowie die Kuomintang-Soldateska überwunden. Sie hat nicht nur Hungersnöte, feindliche Interventionen, japanischen Rassismus, Faschismus und Vernichtungsamok sowie Isolations- und Sanktionsregimes des Westens (die CoCom-Liste gab es von Anfang an) überstanden.

Sie hat die Entwicklung Chinas in schwierigen Phasen auch mehrfach grundlegend angepasst und neu ausgerichtet und ein Land geschaffen, das seit Längerem völlig neue Wege geht, die die Menschheit so noch nie gegangen ist. Und das noch für viele überraschende Problemlösungen gut ist - für die, die sich trauen hinzusehen.

Einer solchen politischen Kraft darf man - und dürfen auch Kulturlinke - getrost zutrauen und zumuten, selbst definieren zu können, was für ihr Land der "richtige Weg zum Sozialismus" ist. Die KP Chinas scheint immer offen gewesen zu sein für Ratschläge, aber altkoloniales oder neoimperiales Besserwessitum, "Werte"-Absolutismus oder fake-basiertes Einmischen hat sie sicher nicht nötig. Seien es Einmischungen von den imperialen Zentren der "Five-Eyes", vom Kongress der Millionäre in Washington und seinem hochqualifizierten "Zeugen", dem extremistischen Evangelikalen A. Zenz, der nie in China war, dafür aber seine (leider auch noch falschen) Bilder aus Xinjiang von "Gott" persönlich erhält, oder auch durch Gutmenschen, die sich als links verstehen und beim dritten Rotwein am Samstagabend von Sozialismus schwärmen, aber am Montagmorgen keine Idee mehr davon haben, was das denn sein könnte.

Im frühen Stadium von etwas anderem als Kapitalismus

Wer sich Sozialist schimpft, muss sagen, was er meint und warum Chinas Weg nicht einer zu einem Sozialismus sein sollte, oder gar ein "Faschismus" sein soll, wie mir ein junger gefühlter Sozialist in einer Diskussion sagte. Ohne ein Partei- oder Sozialismusexperte zu sein, habe ich aus eigenem Erkenntnisinteresse eine längere pragmatische Liste von Kriterien zu Fakten, Prozessen und Erklärungsfaktoren veröffentlicht, die verdeutlicht, dass die KP Chinas ein Land baut, das in einem frühen Stadium von etwas ganz anderem als Kapitalismus ist - von etwas "mit chinesischen Charakteristika" bekanntlich.

Es handelt sich also nicht um ein chinesisches Exportprodukt, die ein kleineuropäischer Sozialist für sich zu übernehmen hätte, aber der hätte umgekehrt diesem Land seinen Weg zunächst mal gefälligst zuzugestehen. An der kleinen peripheren Halbinsel Eurasiens, genannt Europa, jedenfalls wird die Welt kein weiteres Mal genesen.

100 Mal an existenziellen Wendepunkten

Die KP Chinas hat 100 Mal an existenziellen Wendepunkten ihrer selbst und der Volksrepublik insgesamt gestanden, vom Langen Marsch über die Gründung der VR, vom "Großen Sprung nach vorn" und die letzte große Hungersnot, von der Kulturrevolution zum großen Wagnis "Reform und Öffnung" 1978, von der Entscheidung zur Räumung des Tian‘anmen-Platzes zum WTO-Beitritt und der Selbsterklärung als "marktwirtschaftliches" System. Vom westlichen Technologieboykott zur Technologieführerschaft. Von struktureller Produktionsabhängigkeit vom westlichem Kapital zu system(at)ischem eigenem Lernen und leisem, unprätentiösem, aber gezieltem und umfassendem "Upgrading".

Vom Versuch, die Bevölkerungsexplosion mit der Ein-Kind-Politik in den Griff zu bekommen bis zu den großen Experimenten der vielfältigen Sozialkreditpunkte-Systeme, von Korruptionsbekämpfung und tatsächlicher existenzieller Selbstreinigung, von den lebendigen Debatten über Big Data, AI, ihrer (Nicht-) Verwendung und einer (Nicht-) Überwachung in einer partizipativen Demokratie der Zukunft zur neuen unternehmerischen und Gründer-Revolution. Von der Billig- und Dreckproduktion sowie Mülldeponie des Westens zu High-Tech, ökologischer Revolution, zur Süd-Süd-Hilfe und zur Neuen-Seidenstraßen-Initiative. Von der effektiven Bewältigung der Corona-Krise und den Umgang mit westlichen Sanktionen bis zu neuen Ideen und Konzepten, wie dem Dualen Kreislaufsystem, vom Neuaufbau der internationalen Wertschöpfungsketten bis zur weltweiten Verteilung der chinesischen Impfstoffe an die ärmsten Länder.

Eine alte, lernfähige und innovative Partei

Diese Partei mit ihren mehr als 90 Millionen Mitgliedern ist eine der ältesten und vermutlich eine der erfahrensten Parteien der Welt, die scheinbar immer die internen intellektuellen und politischen Kapazitäten hatte, ihre geschichtlichen Erfahrungen aufzubereiten und ihr Handeln an neue Gegebenheiten anzupassen. Nach Werte- und Vertrauenszerstörung in der "Kulturrevolution" und nach "Reform und Öffnung" 1.0 war man in den 1980ern, 1990ern und frühen 2000ern mit ungekannten Verhaltens-Degenerationen und organisierter Kriminalität konfrontiert. Und diese Partei hat sich nach mehreren Malen in ihrer Geschichte wieder neu erfunden. Das alles, ohne ihr großes Ziel, einen Wohlstands- und Reichtums- statt Armuts-Sozialismus, aufzugeben.

So hat sie anscheinend auch die Kraft, dieses riesige Land zusammenzuhalten, räumlich, ethnisch und über die verschiedenen politischen Ebenen (Kommunen, Provinzen, Nation). Und nach allem, was man in China von der Gattin des Professors über die Studentin bis zum Taxifahrer hört, und was man inzwischen in internationalen Vertrauensstudien und Glücksstudien nachlesen kann, haben diese Partei und diese Regierung mit ihrem Kampf gegen die Korruption und nun auch gegen die Corona-Epidemie heute deutlich mehr Autorität als noch vor rund 20 Jahren - und mehr als die meisten westlichen Parteien und Regierungen. In China erklären weit mehr Menschen, in einer Demokratie zu leben als in den USA.

Für heute genug der Provokationen!

Chinas nationale Souveränität, territoriale Unversehrtheit, Stabilität und Langfristigkeit, seine soziale Inklusion und soziale Mobilisierung sind daher durchaus hohe Güter. China organisiert, für jeden China-Reisenden leicht erkennbar, ein großes und unendlich viele kleine Experimente, wertet Erfahrungen aus, lernt und ändert gegebenenfalls, und das, wenn nötig, sehr schnell und radikal. Es leistet Einiges für die globalen Gemeinschaftsgüter. China zeigt, dass Sozialismus im 21. Jahrhundert kein statisches, bürokratisches Armutssystem mehr ist, sondern diesbezüglich den real existierenden Finanzkapitalismus und sein hegemoniales System überflügeln und so die Menschheitsperspektiven durchaus erweitern kann. Aber für heute genug der Provokationen!

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