Déjà-vu in Myanmar

Trotz des weltweiten medialen Interesses stehen die Chancen für eine Rückkehr zum eingeschlagenen Weg der Demokratisierung enorm schlecht

Auf Anweisung des burmesischen Langzeitdiktators Ne Win hatten Astrologen das Datum für die ersten demokratischen Wahlen seit der Machtübernahme durch die Militärjunta auf den 27. Mai 1990 festgelegt. Die von Aung San Suu Kyi angeführte oppositionelle Nationale Liga für Demokratie, kurz NLD, gewann daraufhin 392 der 492 Sitze im Repräsentantenhaus, das eine neue Verfassung ausarbeiten sollte.

In den beiden Jahren zuvor waren auf den Straßen der Hauptstadt Rangun über dreitausend Menschen ermordet worden. Sie demonstrierten zunächst gegen Ne Wins Währungsreform, die die Ersparnisse der Bevölkerung schlagartig entwertet hätte. Die Proteste gingen von Studierenden aus, bald griffen sie auf andere Teile der Gesellschaft und aufs ganze Land über. Rufe nach Demokratie wurden laut.

Nach Erkrankung ihrer Mutter weilte Aung Suu Kyi zum Zeitpunkt der Studentenproteste zufällig in Rangun. Als Tochter des vergötterten Freiheitskämpfers und des Vaters der burmesischen Unabhängigkeit General Aung San wurde sie nicht ganz freiwillig an die Spitze der Opposition gehievt und dadurch zum Symbol der Demokratiebewegung weltweit bekannt. Zusammen mit einigen abtrünnigen Ex-Generälen und langjährigen Weggefährten des Langzeit-Diktators Ne Win gründete sie die "Nationale Liga für Demokratie".

Am 26. August 1988 hatte sie vor einer halben Million Menschen, die sich rund um die symbolträchtige Shwedagon-Pagode versammelten, eine Rede gehalten, in der sie eine "demokratische Entwicklung in Burma" einforderte. Ganz im Geiste Mahatma Gandhis appellierte sie an die Massen sich nicht gegen die Armee zu wenden, sondern den Frieden durch Gewaltlosigkeit zu suchen.

Gleichzeitig war sie durch ihre familiäre Geschichte auf eine symbiotische Weise mit den Militärmachthabern untrennbar verbunden. General Ne Win war ein Weggefährte ihres Vaters im Kampf für die Unabhängigkeit Burmas, als Kind, das in Militärkreisen aufwuchs, wurde sie von einigen ihrer späteren Widersacher verhätschelt.

Die Militärjunta kündigte zunächst an, die Ergebnisse anerkennen zu wollen, änderte aber angesichts des überwältigenden Erfolgs der Opposition flugs ihr Ansinnen. Am 18. September 1990 rief das Militär unter dem neuen Namen "Staatsrat für Wiederherstellung von Recht und Ordnung" (englisch SPDC) das Kriegsrecht aus, General Saw Maung erhielt alle Befugnisse, Demonstrationen blutig niederzuschlagen. Viele der neu gewählten Volksvertreter wurden verhaftet oder gingen ins Exil und Aung San Suu Kyi wurde unter Hausarrest gestellt.

Dass überhaupt erstmals seit 1962 eine demokratische Wahl zugelassen wurde, lag wohl an der völligen Fehleinschätzung der Lage seitens der regierenden Generäle. In ihren Prunkvillen und unter dem Eindruck der Potemkinschen Dörfer, die sie medienwirksam besuchten, glaubten sie tatsächlich, von ihrem Volk ein demokratisches Mandat zum Weiterregieren zu besitzen. Die überraschende Wende vollzog General Ne Win auf einem außerordentlichen Parteitag, kurz bevor er auf all seine Ämter verzichtete.

Da sie mit einem Ausländer verheiratet war, durfte Aung San Suu Kyi nicht selbst kandidieren. Ironie der Geschichte: eine entsprechende Verordnung geht auf ihren Vater zurück. Die NLD erreichte knapp 60 Prozent, einige ethnische Minderheitenparteien kamen auf weitere 20 Prozent, während die Nationale Einheitspartei der Militärregierung gerade Mal zehn Parlamentssitze gewann. Die Militärs waren von der führenden Rolle der Armee als Garanten für das Wohlergehen des Landes genuin überzeugt.

Schließlich sind sie es gewesen, die Briten und Japaner vertrieben, die Unabhängigkeit erkämpften und das Land aus dem Chaos der 1950er Jahre führten. Ausgerechnet jetzt, wo sie sich fast am Ziel ihres Kampfes wähnten, wo sie nahezu alle ethnischen Konflikte für befriedet hielten und sich anschickten, eine "von Disziplin blühende Demokratie" einzuführen und ihr Land wirtschaftlich autark zu machen, wurden die Militärs von ihrem undankbaren Volk brüskiert. Wie selbstverständlich führten sie den ungünstigen Ausgang des Votums auf eine massive Einmischung und Unterstützung der Opposition durch den Westen zurück.

Das Wahlergebnis wurde kurzerhand annulliert. Offiziell hieß es, man müsse zuerst eine neue Verfassung ausarbeiten. Die auf Druck der USA durch die internationale Staatengemeinschaft eingeführten Wirtschaftssanktionen und die offene Unterstützung der Opposition durch den Westen verstärkten nur das Misstrauen der Militärs und trieben sie zunehmend in die Arme des chinesischen Nachbarn, zumal dieser immer weiter die helfende Hand ausstreckte.

China stoppte die jahrzehntelange Unterstützung der kommunistischen Rebellen im nördlichen Grenzland und schwenkte stattdessen auf eine wirtschaftliche Expansion um. Myanmar wurde von billigen Massengütern überschwemmt, es wurden große Infrastrukturprojekte in Angriff genommen - die Regierung war auf den Westen nicht mehr angewiesen.

Die westlichen Regierungen heuchelten Bestürzung vor, Menschenrechtsaktivisten gingen in New York, London und Paris auf die Straßen, während insgeheim einträchtige Geschäfte mit der Junta weiterliefen. Total, Chevron und andere Erdöl- und Gasgiganten errichteten Offshore-Ölplattformen und verlegten Pipelines, die zum Teil durch Gebiete der aufständischen christlichen Karen liefen, für deren Bau Dorfbewohner zwangsrekrutiert wurden.

Die charismatische Aung San Suu Kyi sprach am Zaun ihres Hauses an der University Avenue in Rangun zu den Massen und internationalen Medien, umgeben von der Aura einer Heiligen, doch fehlte ihr das politische Talent ihres Vaters, vor allem die Fähigkeit zum Kompromiss. Ihre politische Bewegung war von Anfang an zersplittert, von persönlichen Eitelkeiten und Feindschaften zersetzt.

Nach der Wahl ließ sie sich zunächst von der Junta vereinnahmen, instrumentalisieren, austricksen und schließlich zu stets neuen Konzessionen zwingen, bis sie schließlich von einem "Mob" in der Provinz attackiert und "zu ihrem eigenen Schutz" weggesperrt wurde. Das war 1990. Dann blieb die "Lady", wie sie von den Menschen in Myanmar genannt wurde, von ein paar kurzen Unterbrechungen abgesehen, bis November 2010 unter Hausarrest in Rangun und durfte außer ihrem Leibarzt und zwei Hausmädchen keine Besucher empfangen. Ihre Strahlkraft aber blieb all die Zeit hindurch intakt, in zahlreichen Schriften verschrieb sie sich dem gewaltlosen Widerstand.

Die Parlamentswahl von 2020

Nun, dreißig Jahre später - Burma heißt inzwischen Myanmar, Rangun wurde zu Yangon und die Regierung übersiedelte in die neu erbaute Hauptstadt Naypyidaw - scheint sich die Geschichte des südostasiatischen Landes, das, wie von einem untoten Gespenst gequält wird, zu wiederholen.

Am 8. November 2020 gewann die Nationale Liga für Demokratie unter Aung San Suu Kyi die zweite freie Parlamentswahl seit Einleitung demokratischer Reformen durch die Militärjunta haushoch.

Nach über 50 Jahren Militärherrschaft wagte die burmesische Führungsriege ab 2010 eine vorsichtige Demokratisierung ihres bis dahin streng kontrollierten und isolierten Landes. Dieser Öffnung gingen jahrelange Vorbereitungen voraus, die als "Roadmap to a Discipline Flourishing Democracy" bezeichnet wurden. Dabei ging es um die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und Vorbereitung teilweise demokratischer Wahlen.

Eine Schlüsselrolle spielten dabei ein Generationswechsel in der Militärführung sowie Kontakte des Militärestablishments bzw. der Familienangehörigen zu wirtschaftlich erfolgreichen Staaten der Region wie Thailand, Singapur und China. Zunehmend drängten auch Armee-nahe Geschäftsleute auf eine Öffnung, um vom regionalen Wirtschaftsboom mitprofitieren zu können. Dagegen hatte die westliche Sanktionspolitik einen geringen Einfluss auf diese Entwicklung, da sie von Chinas wirtschaftlichem Engagement konterkariert wurde.

Dieser zunehmende Einfluss des mächtigen Nachbarn dürfte den auf Autarkie bedachten Militärmachthabern zunehmend Unbehagen bereitet haben, sodass auch in Armeekreisen Rufe nach einer vorsichtigen Umorientierung Richtung Westen laut wurden.

Bei der Parlamentswahl im November 2015, der ersten freien Wahl seit 25 Jahren, gewann Aung San Suu Kyis Oppositionspartei NLD 77 Prozent der Sitze im Parlament. Allerdings gewährte die von der Militärjunta ausgearbeitete Verfassung Vorrechte für die Armee, etwa dass ein Viertel der Parlamentsmandate automatisch Militärangehörige erhalten, was de facto einem Vetorecht des Militärs im Parlament gleichkommt.

Weil ihre beiden Söhne britische Pässe besitzen, wurde Aung San Suu Kyi das Amt der Staatspräsidentin verwehrt. Sie erhielt ein unscharf definiertes Amt einer Staatsrätin, außerdem durfte sie das Amt der Außenministerin bekleiden. Sie leitete zwar die Regierungsgeschäfte, hatte aber keinerlei Kontrolle über die Streitkräfte. Die Macht war zwar offiziell in der Hand ihrer eigenen Partei, ihre Handlungen und Entscheidungen musste sie jedoch mit hochrangigen Militärs abstimmen.

Der Militärputsch in Myanmar

Am 1. Februar 2021 verhängte das Militär unter General Min Aung Hlaing einen auf ein Jahr befristeten Ausnahmezustand über das Land. Die Staatsrätin Aung San Suu Kyi, der Staatspräsident Win Myint und zahlreiche Minister wurden verhaftet. Armeechef General Min Aung Hlaing steht nun dem State Administrative Council, kurz SAC vor, welches die Kontrolle über Exekutive, Legislative und Judikative innehat. Seit Verhängung des Ausnahmezustandes protestieren die Menschen in großen Städten wie Yangon und Mandalay sowie in zahlreichen Orten der Provinz gegen das Militär. Nach einigen Wochen relativer Zurückhaltung und Appellen an die Bevölkerung geht die Militärregierung nunmehr mit Gewalt gegen die Demonstranten vor. Bisher sollen mehr als 700 Menschen erschossen worden sein. Allein am 27. März starben 127 Menschen im Kugelhagel der Polizei und der Streitkräfte.

Die Motive der führenden Militärs Myanmars für die Machtübernahme nach Jahren teilweiser Demokratisierung sind nur schwer durchschaubar. Möglicherweise fürchteten sie, ihre Privilegien zu verlieren. Aung San Suu Kyi führte eine zweigleisige Politik. Nach Außen vermied sie den Eindruck, Vorrechte der Militärs beschränken zu wollen, doch hinter den Kulissen leitete sie Reformen ein, um die Macht der Tatmadaw, der Myanmar-Armee, zu beschneiden. Vor ausländischen Medien und der UNO verteidigte sie das brutale Vorgehen des Militärs gegen die muslimischen Rohingyas, bei privaten Treffen mit westlichen Diplomaten äußerte sie sich kritisch darüber.

Die Armeeführung forderte die für November 2020 geplanten Wahlen zu verschieben. San Suu Kyi setzte aber deren Abhaltung trotz der Pandemie durch. Der Sieg der NLD war überwältigend und zeigte rein rechnerisch ca. 70 Prozent Zustimmung für die Partei der Friedensnobelpreisträgerin. Die Armee akzeptierte zunächst das Votum, doch dann begann sie plötzlich die Opposition des Wahlbetrugs zu beschuldigen.

Inoffiziell könnte aber das Misstrauen der Armeeführung gegenüber der NLD-Chefin der Hauptgrund gewesen sein, da sie die Militärs auf eine smarte Weise immer wieder auszutricksen wusste. Zudem bestand zwischen General Min Aung Hlaing und Suu Kyi eine persönliche Abneigung. In diesem Jahr sollte die Amtszeit des Generals offiziell auslaufen, mit 65 Jahren hätte sich dieser in den Ruhestand verabschieden sollen. Nur die Regierung konnte seine Kadenz verlängern, um im Gegenzug Zugeständnisse vom Armeechef zu erpressen.

Nach der vorsichtigen Demokratisierung Myanmars seit 2010 agierte der Oberbefehlshaber Min Aung Hlaing in der Öffentlichkeit wie ein Staatsmann, hielt in der Hauptstadt Naypyidaw Treffen mit ausländischen Staatschefs ab. Im Unterschied zu Aung San Suu Kyi kontrollierte er den mächtigen Staatsicherheitsapparat, was ihm einen enormen Wissensvorsprung verschaffte.

Außerdem unterstehen dem Militär mehrere Wirtschaftskonglomerate, die alle Schlüsselsektoren, von Banken, über Tourismus, Telekommunikation bis zu Jadebergbau abdecken. Dieser wirtschaftlich-militärische Komplex ist die Quelle eines immensen finanziellen Wohlstands der hochrangigen Militärs der keiner zivilen Kontrolle untersteht.

Somit stand das Arrangement zwischen der Opposition und der Armee von Beginn an auf tönernen Füßen, die Möglichkeit eines Staatsstreichs hing wie ein Damoklesschwert über dem Land. Die Militärführung scheint dennoch vom Ausmaß des Widerstands überrascht worden zu sein. Den Einsatz ihrer Militärgewalt, die Ausschaltung von Aung San Suu Kyi und gelenkte Neuwahlen in einem Jahr betrachtet sie bloß als "notwendige Korrektur".

Schlechte Karten für die Demonstrierenden

Die Art wie die alte Ordnung wiederhergestellt werden soll, ist altbekannt: Einsatz scharfer Munition, Misshandlungen, willkürliche Verhaftungen, dann wieder Freilassung größerer Gruppen von Demonstranten, die durch Folter gebrochen als Abschreckung für andere dienen. Solche Methoden waren bis 2010 an der Tagesordnung.

Einige wesentliche Unterschiede zur Situation von 1988-1990 sieht man dennoch. Einerseits versuchen sich die Menschen in neuen Formen von Protest, etwa in Akten zivilen Ungehorsams, wo Staatsangestellte wie die Ärzteschaft, das Lehrpersonal von Schulen, Universitäten und Staatsbeamte den Dienst für die Junta verweigern. Dies zeigt bereits große Auswirkungen auf die Wirtschaft und das Funktionieren des Staatsapparates.

Ähnlich wie 1988 sind auf den Straßen überwiegend junge Menschen zu sehen. Doch anders als damals ist diese neue junge Generation das letzte Jahrzehnt in relativer Freiheit aufgewachsen. Sie sind mit den globalen Kommunikationscodes vertraut, über 22 Millionen Menschen, nahezu die Hälfte der Bevölkerung, besitzt ein Facebook-Account.

Trotz Einschränkungen und Internet-Blockaden dringen Bilder und Filmaufnahmen von den Protesten und der Gewalt der Spezialeinheiten in die Netze und nach außen. Das hinterlässt einen tiefen Eindruck auf die Weltöffentlichkeit, tiefer als es vor 33 Jahren der Fall war. Das mag erklären, dass trotz des Ausmaßes der Demonstrationen bislang weniger Menschen starben als 1988.

Trotz des weltweiten medialen Interesses stehen die Chancen für eine Rückkehr zum eingeschlagenen Weg der Demokratisierung sehr schlecht. Die Verurteilung durch die Vereinten Nationen sowie die US- und EU-Sanktionen haben einen nur symbolischen Charakter. Der große Nachbar China ist allzeit bereit, die entstandenen Lücken zu füllen. Das Reich der Mitte ist bereits der größte Handelspartner Myanmars.

Eine gewisse Hoffnung liegt in den Staaten der Region. Myanmar ist Mitglied der Asean, der Organisation Südostasiatischer Staaten, die nach EU-Vorbild die Schaffung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes anstrebt. Bereits vor 2010 hatte der Staatenbund einen bedingten Einfluss auf die Entscheidungen der Militärregierung. Die Generäle schicken ihre Kinder zum Studieren nach Singapur, Thailand, oder Hongkong, ihre Frauen sind in den Shopping Malls der Region Stammkunden. Umgekehrt profitierten die Nachbarländer stark von der Öffnung Myanmars.

Der Zugang der Asean-Mitglieder ist pragmatisch und von Realpolitik geleitet. Sie können bestenfalls eine gewisse Mäßigung bei der Niederschlagung der Proteste erwirken, werden aber den Status quo, also eine vom Militär kontrollierte Regierung akzeptieren, denn auch für sie sind die Streitkräfte der einzige Garant für Stabilität Myanmars.

Alte Konflikte entlang ethnischer Linien brechen an der Staatsgrenze wieder auf. Die Rebellenarmeen der Karen, Shan, Kachin und der Arakanesen solidarisierten sich mit den Protestanten. Den 75.000 Kämpfern der Minderheitenarmeen stehen 350.000 Soldaten der Myanmar-Armee gegenüber. "Ein tragisches Abrutschen in einen neuen Bürgerkrieg ist möglich. Aber dafür ist nur der Putsch verantwortlich zu machen" meinte der Historiker Than Myint-U kürzlich in einem Interview.

Letzten Endes wird Myanmar seine Probleme selbst lösen müssen. Sollten die ethnischen Konflikte nicht wieder entflammen, wird die Junta in den kommenden Jahren Wahlen unter Beteiligung handverlesener und kooperationswilliger Akteure vorbereiten.

Als Vorbild kann hier das Nachbarland Thailand dienen, wo die königstreuen Militärs den demokratisch gewählten Medientycoon Taksin Shinawatra und seine Partei wegputschten und bereits seit Jahren Neuwahlen versprechen. Der Westen sollte sich von der Illusion einer liberalen Demokratie in beiden Staaten verabschieden, viel eher ist ein autokratisch geführtes System, etwa wie in Singapur, vorstellbar.

Die tragische Ikone Daw Aung San Suu Kyi wird – wieder einmal – die Ereignisse von ihrem Haus am See in der University Avenue aus verfolgen und zusehen müssen, wie ihr Land, für das sie ihr Leben aufopferte, in die blutige Vergangenheit abdriftet. Sie soll wegen Hochverrats angeklagt werden, worauf Todesstrafe oder 20 Jahre Gefängnis stehen.

Aus Respekt vor ihrem Namen wird man ihr erlauben, die nächsten Jahre unter Hausarrest zu verbringen. Als ein ranghoher Militär im Staatsfernsehen warnte, man müsse aus den hässlichen Todesfällen der letzten Tage lernen, da ein Schuss in den Kopf oder Rücken jeden treffen könne, hing über ihm ein Porträt ihres Vaters, General Aung San.