Demokratie und Kapitalismus in der Vertrauenskrise
Die Krise von Demokratie und Kapitalismus ist eine philosophische: Die Bürger fühlen sich ihren Systemen zunehmend entfremdet, weil sie sie mit veralteten Maßstäben messen. Längst leben wir in einem nüchternen Pragmatismus
Unsere Art, gesellschaftliche Entscheidungen zu treffen, befindet sich in einer Krise, die ihre Fundamente untergräbt. Das Vertrauen in Staat, Markt und deren Institutionen schwindet. Immer mehr Bürger nehmen gegenüber Politik und Wirtschaft eine zynische, im besten Fall noch leidenschaftslose Haltung ein. Versuche von Dialog und Beteiligung geraten in den Verdacht reiner Symbolpolitik - mehr noch, die Teilhabe, die Demokratie und Markt anbieten, erscheint zunehmend als Kulisse, hinter der ein versteckter Mechanismus die eigentlichen Weichen stellt.
Diese Krise hat kaum etwas mit den aktuellen Wirrungen der Staatsfinanzen zu tun, auch nicht mit den großen Distanzen und komplizierten Zusammenhängen der globalisierten Wirtschaft. Sie entspringt nicht einmal so greifbaren Missständen wie der auseinanderklaffenden Schere zwischen arm und reich oder dem Versagen von Staat und Markt angesichts des Klimawandels. Was wir erleben, ist eine Legitimitätskrise, weil Kommunikation scheitert: Die Bürger begegnen Staat und Markt mit Erwartungen, die diese nicht erfüllen.
Das liegt nicht in erster Linie an der Arroganz oder Inkompetenz unserer Systeme. Vielmehr hat sich in den letzten Jahrzehnten deren Selbstverständnis grundlegend geändert - nicht jedoch die Geschichte, die sie von sich erzählen. Aus einer Mischung aus Furchtsamkeit und mangelnder Selbstkritik händigen sie den Bürgern eine veraltete Gebrauchsanweisung aus. Wer aber nicht versteht, wie ein System seine Entscheidungen trifft, erlebt es als willkürlich.
Auf den Marktplätzen von Wirtschaft und Demokratie wird heute nach anderen Maßstäben entschieden - nicht mehr der Rationalismus, sondern der Pragmatismus regiert. So akademisch das klingt, so gefährlich ist es, dass diesem Wandel keine Rechnung getragen wird: Wir spielen ein verändertes Spiel, ohne seine Regeln neu zu ergründen.
Postmoderne heißt: Abkehr von den Risiken des Rationalismus
Dass Demokratie und Kapitalismus gemeinsam an Vertrauen verlieren, verwundert nicht. Zu eng sind sie ideengeschichtlich verwandt - Zwillingskinder des humanistisch geprägten Rationalismus, auf den die Moderne ihr Haus gebaut hat. In Fragen der Erkenntnis gab sie der Wissenschaft den unbedingten Vorzug vor der Intuition. Die Produktion von Gütern wurde mit der Industrialisierung einer Rationalisierung unterworfen, die bis heute fortschreitet. Und Demokratie wie Markt basieren auf dem Glauben, dass die öffentliche Verhandlung zwischen vielen rationalen Einzelnen das vernünftigste - und damit das beste - Ergebnis für die Gemeinschaft hervorbringt.
In dieser Annahme aber zeigt sich der Widerspruch eines konsequenten Rationalismus: Lassen wir nur das Vernünftige, Beweisbare gelten, müssen wir erkennen, dass moralische Grundsätze und Annahmen über Sinn und Zweck des Lebens reine Spekulation sind. Dazu zählt jedoch auch, das Vernünftige mit dem Guten gleichzusetzen. Doch fehlt ein fester Maßstab, an dem der Wert einer vernünftigen Handlung gemessen werden könnte, können wir keine Alternative rational über die Andere stellen. Diesen Knoten kann man auch mit der Hinwendung zum Nutzen einer Handlung nicht auflösen: Ohne Werte, die sich nicht aus der Vernunft herleiten lassen, werden auch das "Allgemeinwohl" oder der "rationale Egoismus" fragwürdig: Denn wie bewerte ich mein Wohlergehen und wie das des Anderen? Nach welchem objektiven Maßstab sollte man abwägen zwischen der Steigerung der Wohlfahrt in Deutschland und der Ausbeutung von Arbeitskräften in China?
Kritische Denker haben die philosophische Zwickmühle sehr früh erkannt - wir haben alles denkbar gemacht, sind nun aber außer Stande, eine objektive Entscheidung zu treffen: Dem Rationalisten bleibt so nur die Resignation, wie sie Cioran aufzeigte: Gar keine Entscheidungen mehr zu treffen. Umso verlockender wird der Sprung zurück ins Unvernünftige, wie ihn Kierkegaard forderte, und Nietzsches Vision, als Künstler aus sich heraus neue Werte zu schaffen. Doch angesichts der Verwüstungen, die alle Versuche, der Welt absolute Maßstäbe aufzuzwingen, angerichtet haben, mag es am Attraktivsten erscheinen, sich ganz von "letzten Fragen" abzuwenden zugunsten eines Pragmatismus, der sich selbst genügt.
Es ist dieser Pfad, den Europa in den letzten Jahrzehnten eingeschlagen hat. Der Übergang von der Moderne in die Postmoderne ist in erster Linie ein ideengeschichtlicher. Man hat erkannt, wie der Rationalismus das nachhaltige Funktionieren des Gemeinwesens gefährdet, und seinen Stachel gegen ihn selbst gewandt: Was ist der rationale Nutzen eines konsequenten Rationalismus? Ohne Anspruch auf Herrschaft darf er heute lediglich noch als Werkzeug dienen.
Wir sind umgeben von den Konsequenzen dieser Denkwende - die Zeit der Parteiprogramme und festen Produktsortimente ist der der Verhandlungen, der permanenten, immer feingliedrigeren Demoskopie und Marktforschung, des "flüssigen Feedbacks" gewichen. Erst jetzt hat man Himmel und Hölle endgültig überwunden: Nichts Absolutes, kein ewiges Gesetz haftet unserer Logik des Feilschens, der relativen Moral und der machbaren Lösungen an. Die neue Regel "Gut ist, was funktioniert" legitimiert sich aus sich selbst.
Markt und Demokratie müssen nicht mehr gerecht sein
Anders als ihre Vorgänger ist diese Wende nicht das Ergebnis einer erbitterten Schlacht um Werte und Pfründe, sondern schleichend, beinahe verschämt von statten gegangen. Dass so kaum über sie nachgedacht und gesprochen wurde, ist ihre größte Gefahr: Die Steuerungsfunktionen unserer Gesellschaft, Demokratie und der kapitalistische Markt, werden weiterhin mit den rationalistischen Annahmen rechtfertigt, unter denen sie entstanden sind, die ihnen aber nicht mehr zu Grunde liegen und deshalb stets aufs Neue mit der Realität kollidieren.
Wohl wird die Bedeutung von öffentlicher Meinung und freiem Handel nach wie vor damit begründet, dass die Auseinandersetzung mündiger Bürger die vernünftigste Lösung finden werde, die den größten Vorteil Aller mit den geringsten Einschränkungen für den Einzelnen verbindet. Wohl gebärdet sich der Staat immer noch als Anwalt humanistischer Werte. Doch bedeutet Demokratie heute, was auf dem Markt bereits immer galt: "Gemacht wird, was machbar ist" - das heißt, was Mehrheiten findet und nicht an mächtigen Sperrminoritäten scheitert. Sie ist ein nüchterner Managementmechanismus geworden, dessen Aufgabe es ist, Entscheidungen herbeizuführen, die schon durch bloße Akzeptanz legitimiert sind. Sie müssen sich nicht mehr an weiteren Maßstäben messen lassen, nicht mehr die rationalsten oder gerechtesten sein.
Diese Kluft zwischen den überlieferten Ansprüchen an Demokratie und Markt und ihrer pragmatischen Wirklichkeit führt zu einer wachsenden Entfremdung.
Demokratie und Markt sind überlegen - doch nicht aus moralischen Gründen
Wer nicht mehr ernsthaft an einen klar erkennbaren Gemeinwillen glaubt oder an eine unsichtbare Hand, die die Wirtschaft zur einer fairen Verteilung führt, hat auch kein Recht mehr, Demokratie und Markt "gerecht" oder "vernünftig" zu nennen. Eine leidenschaftslose, aber ehrliche Beschreibung müsste lauten: "Die Unterordnung des Einzelnen unter die momentane Mehrheit in einem permanenten Verhandlungsprozess, zu dem jeder theoretisch gleiche Zugangsmöglichkeiten hat". Die Ergebnisse dieses Prozesses entstehen aus seiner Dynamik. Sie können "vernünftig" und "gerecht" ausfallen - oder auch nicht.
Demokratie und Markt sind nicht die Freiheit oder gar das Gegenteil von Willkürherrschaft. Die Willkür, die sie beherrscht, ist jedoch eine dezentrale, unpersönliche: es ist die abstrakte Willkür statistischer Verteilungen und der Gunst der Stunde. Eben dies ist der Grund ihres Erfolgs: Der Mensch ist viel eher bereit, sich einem abstrakten Prinzip, einer Idee, selbst einem Zufall unterzuordnen - wie zum Beispiel den öffentlichen Meinungen und der Dynamik offener Einflussgruppen - als einer konkreten Person, Klasse oder Partei. Er empfindet weniger Erniedrigung dabei.
Eine kapitalistische Demokratie ist in der Regel friedlicher und produktiver als andere Systeme, weil sie weniger Energie - seien es Polizei, Terror, Religion oder Personenkult - darauf verwenden muss, die Unterordnung der Bürger zu sichern. So funktioniert sie langfristig am effizientesten - sie ist die pragmatische Lösung.
Der Staat, dem nichts heilig ist, ist toleranter und krisenfester…
Dem pragmatischen Staat ist nichts heilig. Was ausreichend Stimmen und Käufer finden kann, ohne auf unüberwindbaren Widerstand zu stoßen, ist denkbar und damit potenziell machbar. Damit ist ihm auch nichts unheilig. Die unvergleichliche Gedanken-, Rede-, Presse- und Wirtschaftsfreiheit, die wir im Pragmatismus genießen, kommt daher, dass er nichts Heiliges schützen muss.
Das Heilige ist stets diktatorisch: Im Nationalismus darf man beinahe alles sagen und tun, solange es nicht die Nation als Wert und Prinzip angreift. Der Landesverräter darf keine Gnade erwarten. Im religiösen Staat ist fast alles denkbar, das nicht die Gebote der Schrift und der Kirche verletzt - der Ketzer jedoch ist erbarmungsloser Verfolgung ausgesetzt. Das Gleiche gilt für den Kommunismus und die Partei, den König und seinen Thron - und es gilt für den Rationalismus, in dem das Unbedarfte, Intuitive, Hedonistische unterdrückt werden musste. Das Heilige ist der Bezugspunkt für einen Wert, der außerhalb des Systems liegt und auf den sich dieses gründet. Sein Zweck heiligt fast jedes Mittel, setzt aber auch klare Grenzen und Maßstäbe. Sobald es gelästert werden darf, beginnt sein Verfall.
Der Pragmatismus dagegen ist unzerstörbar. Das Machbare kann man nicht lästern, denn sein Gegenteil, das nicht Machbare ist eben - nicht machbar, nicht durchsetzbar. Damit kann er sich eine annähernd grenzenlose Milde erlauben. Der Pragmatismus kennt keine Frevler, nur Gescheiterte. Eine freche Gegenwelt der "Heiden" ist in ihm unmöglich: Gelingt es, neue Ideen gegen einen herrschenden Kompromiss durchzusetzen, wurden sie damit machbar gemacht und haben nach der Logik des Systems, nicht gegen sie, gewonnen.
Den Erfolg eines Systems leitete der Ahnherr der Systemtheorie, Talcott Parsons, aus der Fähigkeit ab, Muster zu erhalten, Ziele zu erreichen, Neues zu integrieren und sich an die Umwelt anzupassen. Akzeptiert man, dass die Ziele und Muster des Pragmatismus flexibel sind und aus ihm selbst hervorgehen, zeigt sich, wie zäh er durch diese Beweglichkeit ist: innere Widerstände werden einverleibt, auf äußere Widrigkeiten reagiert er schnell und geschmeidig durch Anpassung.
…doch ist er schwach gegenüber Wirtschaft und Religion
Notwendigerweise ist der pragmatische Staat in allem neutral, was nicht die Durchsetzbarkeit betrifft. Aus sich heraus kann er Probleme nicht behandeln, die sich außerhalb des Leitunterschiedes "machbar"/"nicht machbar" befinden.
Deshalb ist er schwach gegenüber idealistischen Systemen, die sich auf etwas Absolutes, Heiliges beziehen. Wer auf eine Richtschnur zurückgreifen kann, die unabhängig von der Situation gilt, entscheidet schneller, klarer und ist unnachgiebiger als der, der ohne feste Werte aus einer Logik offener Verhandlungen handelt.
Besonders deutlich wird dies in den Debatten um die wünschenswerte Wirtschaftsweise und um die Rolle der Religion. Die Wirtschaft handelt nach wie vor nach den Regeln des Rationalismus. Die Steigerung von Produktivität und Gewinnspanne ist ihr Heiliges, das durch strikte Rationalisierung erreicht werden soll. Häufig kollidiert das mit Maßstäben wie "Gerechtigkeit" und "gesellschaftliche Vernunft", deren Verteidigung man von der Demokratie immer noch erwartet. Doch ein pragmatischer Staat kann sie nicht glaubhaft für sie eintreten: Will ein Unternehmen zigtausende Arbeiter entlassen, muss er eine Antwort finden auf das Argument, dass so das Heilige der Wirtschaft verwirklicht werde - die Erhöhung der Effizienz. Ein christlicher Staat könnte entgegnen: "Es geht aber gegen unser Heiliges: Es ist eine Sünde, nicht zu teilen, wo man teilen könnte." Der nationalistische Staat könnte erwidern: "Es zersetzt die Moral der Nation, von der dieses Unternehmen nur ein Teil ist." Der pragmatische Staat hingegen kann lediglich zu bedenken geben: "Das ist nicht durchsetzbar." Stößt das Unternehmen dann nicht auf unüberwindbare Widerstände, hat es das Gegenteil bewiesen und so seine rationalistisch motivierte Handlung im pragmatischen System verwirklicht.
Andersherum ist das kaum denkbar: Wo der pragmatische Staat einem idealistischen System Regeln vorschreiben will, stößt er schnell an unverrückbare Grenzen. Eine Kirche wird nicht ihr Heiliges preisgeben, weil es momentan "nicht durchsetzbar" ist - sie würde sonst aufhören, Kirche zu sein. Desgleichen wird ein Unternehmen, das sein Heil in strikter Rationalisierung sucht, um an effizienz- und renditesüchtigen Märkten zu bestehen, nicht davon ablassen, weil das "auf große Ablehnung stoßen würde". Es wird um Verständnis werben, versuchen, Widerstände abzubauen, doch letztlich seinen Kurs durchsetzen oder an ihm scheitern. Wer etwas Heiliges hat, toleriert seinen eigenen Untergang um dessentwillen. Er ist bereit, Sanktionen auf sich zu nehmen, um die Welt nach seinem Bild umzuschaffen.
Dieser Hingabe, Willensstärke und Kompromisslosigkeit hat der Pragmatismus nichts entgegenzusetzen - sie sind ihm völlig fremd. Unsere postmodernen Gesellschaften sind so hilflos gegenüber Akteuren, die sich nach wie vor an absoluten Werten orientieren, weil ihnen der Maßstab und die Vermessenheit fehlen, eigene Werte zu setzen.
Wer Werte vortäuscht, verliert
Der Pragmatismus, in dem wir leben, eröffnet uns neue Freiheiten und ist zugleich schwach gegenüber Fanatikern aller Art. Es funktioniert effizienter und konfliktärmer als seine Vorgänger und hinterlässt doch ein moralisches Vakuum. Wir sind mehr hineingeschlittert als -geschritten - und stehen nun vor der Wahl, uns darin einzurichten oder uns an eine grundlegende Renovierung zu machen.
Was auf jeden Fall nicht weiterhilft ist die Tendenz, die Gewänder traditioneller Werte aufzutragen, um den Kaiser nicht nackt sehen zu müssen: Wo sich Staat und Markt heute auf feste Maßstäbe berufen, betreiben sie Etikettenschwindel. Das klägliche Scheitern der Diskussion darüber, woran das Ziel der "allgemeinen Wohlfahrt" gemessen werden soll - immerhin das offizielle Heilsversprechen beider Systeme -, offenbart das in aller Deutlichkeit.
Auch empfinden es selbst konservative Christen als schwer erträglichen Widerspruch, wenn der Staat strenggläubigen Moslems die Staatsbürgerschaft verwehrt, indem er sich auf "westliche Werte" beruft, die er zugleich dort, wo sie unbequem werden - wie im Umgang mit Russland oder China - leichthin als "nicht durchsetzbar" abtut. Ein pragmatischer Staat hat nur das Recht zum Einwand, die Einbürgerung von Islamisten sei nicht durchsetzbar - eine Hypothese, die dann am Meinungsmarkt zu überprüfen wäre.
Es sind diese Kategorienfehler - das Argumentieren mit Werten, auf die man sich beruft, doch nach denen man nicht mehr handelt -, die Entscheidungen in Politik und Wirtschaft als Willkür erscheinen lassen.
Wir müssen ehrliche Pragmatiker werden
Wir sind Neulinge im Pragmatismus - gewöhnt daran, Orientierung in festen Werten zu suchen, die außerhalb von uns selbst liegen, ist uns die Gleichgültigkeit von Markt und Demokratie nicht geheuer. In unsicheren Zeiten wie diesen verkünden daher gerade die Eliten, die es besser wissen, dass unser System "wieder mehr Werte" brauche, um "unsere Freiheit zu verteidigen". Das hingegen ist bestenfalls ein Denkfehler, schlimmsten Falls eine Lüge.
Dass wir keine festen Werte haben, beschert uns erst unsere Freiheit - und ist zugleich der Grund für ihre Verletzlichkeit. Es ermöglicht uns auch unsere erstaunliche Anpassungsfähigkeit, die uns relativ unbeschadet durch wirtschaftliche und politische Turbulenzen steuern lässt. Wer neue Heiligtümer errichten will, wird auch die Freiheit einschränken und ein starreres, brüchigeres System schaffen - die aktuellen Debatten um Freiheit und Sicherheit beginnen das zu verstehen, doch kratzen erst an der Oberfläche.
Das Problem von Politik und Wirtschaft ist, dass sie dem keine Rechnung tragen. Statt sich mit den Bürgern über das Leben im Pragmatismus zu verständigen, mit all seinen Vor- und Nachteilen, speisen sie sie mit klassischen Demokratie- und Markttheorien ab, gewürzt mit geraunten Beschwörungen von "Leistungsgerechtigkeit" und "Kultur des christlichen Abendlandes".
Wie ein schwer verdauliches Essen sorgt das kurzfristig für eine matte Ruhe. Doch immer greifbarer, immer schneller bröckelt so das Gefühl der Teilhabe, das die vergleichsweise reibungslose Unterordnung des demokratischen, kapitalistischen Bürgers gewährleistet. Verliert er das Verständnis für dieses System, verliert es seine "Benutzeroberfläche". Die Akteure dahinter - Politiker, Unternehmen, Polizisten, usw. - erscheinen wieder als Einzelne, an denen sich Frustration, Ärger und schließlich revolutionäre Bestrebungen entladen.
Indem sie anonym bleibt und sich mit längst aufgegebenen Werten schmückt, riskiert die pragmatische Demokratie ihren Trumpf: dass es in einem abstrakten System, in dem alles im Fluss und alles verhandelbar ist, keine Bastille gibt, auf die sich ein Sturm richten kann.
Jan Schoenmakers, 31, hat Medien, Politik und Wirtschaftskommunikation studiert. Er ist in der Öffentlichkeitsarbeit eines Energiekonzerns tätig und Mitglied des Arbeitskreises Krisenkommunikation und Issues Management der Deutschen Public Relations Gesellschaft. Seit März kümmert er sich in Elternzeit um seine Tochter.