Seite 3: Notstand

Die Gewerkschaft spricht übrigens mit Bezug auf die Wälder vom Klimanotstand. Auch bei den Schülern von Fridays for Future ist angesichts der Dringlichkeit der Probleme der Bezug auf den Notstand verbreitet und eine ganze Reihe von Städten und Regionen in Europa und Nordamerika haben auf ihren Druck hin formal einen Klimanotstand festgestellt. Allerdings oft, ohne daraus wirklich eine konsequente Klimaschutz-Politik abzuleiten.

In Deutschland sorgt derweil der Begriff "Notstand" bei einigen für Verwirrung, weil sie Notstand aufgrund der hiesigen Notstandsgesetze mit Kriegsrecht ähnlichen Maßnahmen gleichsetzen. Und in der Tat hat ja nicht zuletzt die Corona-Krise gezeigt, dass Staats- und Polizeiapparate hierzulande und überall in der Welt in Notlagen gern zu unangemessenen, oft an der Sache völlig vorbeigehenden autoritären Maßnahmen greifen.

Allerdings meint Notstand oder Emergency, wie es im Englischen heißt, zunächst vor allem eine besondere Situation, in der schnelles Handeln nötig ist. Die Klimakrise mit der die Menschheit auf dramatisch steigende Meeresspiegel, den Verlust riesiger Wälder und enorme Gefahren für die Welternährung zusteuert ist zweifelsohne eine solche Notstandssituation.

Im Übrigen verrät ein Blick auf die Forderungen der Schüler, dass ihnen nicht demokratiefeindliche Maßnahmen vorschweben, sondern rationaler wissenschaftlicher Diskurs und ein rascher Umbau der Industriegesellschaft. Etwa der Kohleausstieg bis 2030, der rasche Ausbau der erneuerbaren Energieträger und die sofortige Stilllegung eines Viertels der Kohlekraftwerke.

Für diese und ähnliche Forderungen solle es am 25. September einen internationalen Aktionstag geben, der in diesem Jahr der erste sein wird. Ein für den März geplanter internationaler Schulstreiktag war der Corona-Pandemie zum Opfer gefallen.

Welche Aktionen im einzelnen im September möglich sein werden, hängt von den jeweiligen nationalen Bedingungen und Auflagen ab, heißt es im internationalen Aufruf. Dort wo es öffentliche Zusammenkünfte geben kann, werde man die Teilnehmer zu den entsprechenden Vorsichtsmaßnahmen auffordern.