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Anmerkungen zur medialen und politischen Darstellung Alexander Lukaschenkos und der Flüchtlingskrise an der Ostgrenze der EU (Teil 1)

Zum sogenannten Konflikt an der belarussisch-polnischen Grenze veröffentlichte das deutsche Massenblatt Bild am 11. November online und in Druckversion zwei bemerkenswerte Kurzkommentare, die Schlagzeilen in alarmistischen Großbuchstaben gefasst.

Wie auch immer das Geschehen an der belarussisch-polnischen Grenze ausgehen mag, eine nähere Betrachtung dieser zwei Kurzkommentare scheint empfehlenswert. Die Betrachtung folgt dabei dem Prinzip, Lukaschenko nicht zu verurteilen, sondern ihn zu beurteilen, das heißt zu erklären, warum er tut, was er tut.

Hier – leicht gekürzt – die Kommentare:

Ein nicht erlaubter Gebrauch staatlicher Macht

Sowohl als Staatsmann, als Kenner und Praktiker zwischenstaatlichen Wirkens und des Geschäfts der Diplomatie, wie auch als Kenner und zeitweiser Mitmacher des Humanismus der deutsch-europäischen Migrations- und Flüchtlingspolitik, eröffnet der belarussische Staatspräsident Lukaschenko Flüchtlingen vornehmlich aus dem Irak, Afghanistan, (Nord-) Syrien und Afrika eine Fluchtperspektive nach Europa.

Anstatt sich als mit allen erdenklichen paramilitärischen und militärischen Hightech-Mitteln gesicherter Frontex-Frontstaat gegen unerwünschte "Migranten" und Flüchtlinge aus aller Herren Länder zu bewähren und konstruktiv am europäischen Projekt eines souveränen, weltweit wirksamen "Migrations- und Flüchtlingsmanagement" [3] mitzuwirken, erlaubt sich Lukaschenko Gegenteiliges.

Ganz anders als Polen oder die baltischen Staaten, die ihre staatliche Macht im Sinne des deutsch-europäischen "Migrations- und Flüchtlingsmanagement" gebrauchen, nimmt Lukaschenko sich ungefragt das Recht heraus, Flüchtlinge nicht zurückzuhalten, sondern Belarus vorübergehend zu einem durchlässigen Transitland zu machen und Flüchtlinge legal nach Belarus einfliegen zu lassen.

Mehr noch: Er gebraucht die politische Macht, indem er Flüchtlinge mit staatlicher Unterstützung an die belarussisch-polnische Grenze, die zugleich als EU-Außengrenze des Schengenraums fungiert, befördert.

Dieser vom Humanismus der deutsch-europäischen Wertegemeinschaft nicht genehmigte, eigenmächtige Gebrauch der politischen Macht in Belarus ist damit postwendend als ein Missbrauch staatlicher Macht an der Schengen-Außengrenze definiert.

Dies, zumal Lukaschenko damit das am 1. Juli 2020 in Kraft getretene Abkommen zwischen der EU und Belarus über "Visaerleichterung und über die Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt" [4] vorerst auf Eis legt. Lukaschenko bedeutet seinem bisherigen "Vertragspartner" EU, nun nicht mehr als kooperativer Türwächter der EU-Migrations- und Flüchtlingspolitik zur Verfügung zu stehen.

Dieser Gebrauch der staatlichen Macht nach Außen durch den belarussischen Staatsmann markiert den Beginn des sogenannten "Konflikts" an der belarussisch-polnischen (und baltischen) Grenze. Der Gebrauch der belarussischen staatlichen Macht durch Lukaschenko nach Innen steht dabei noch auf einem gesonderten Blatt.

Ein Angriff der besonderen Art

Der belarussische Diktator lässt Menschen 2000 Kilometer einfliegen, um sie vor unseren Augen leiden zu lassen. Er missbraucht Flüchtlingsfamilien als Waffen gegen Europa.

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Die Eröffnung einer möglichen neuen Fluchtroute nach Europa für das Strandgut US-westlichen politökonomischen und kriegerischen Wirkens im Nahen und Mittleren Osten sowie in Afrika, ist für die abendländische Wertegemeinschaft gleichbedeutend mit einer absoluten Provokation.

Dementsprechend eingeordnet und definiert als "hybride Attacke" (Merkel auf der Pressekonferenz mit Morawiecki am 25.11.2021 [5]).

In den Worten des polnischen Ministerpräsidenten: "Lukaschenko hat versucht, diese Grenze zu testen. Er hat […] einige Tausend Migranten eingeladen." (ebd.) Diesem "staatsgesteuerten Terror" (Morawiecki) der darin besteht, Schutzsuchenden mit staatlicher Unterstützung eine mögliche Fluchtroute zu eröffnen, ist entschiedenst entgegenzutreten.

Lukaschenko ist nicht entgangen, dass das Ziel eines global ausgreifenden, europäischen Migrations- und Flüchtlingsmanagement gewisse Verletzlichkeiten hervorbringt.

Gegenüber dem Anspruch, höchst souverän die sogenannten "Migrations- und Flüchtlingsströme" zu "managen" (EU-Kommission), ist Lukaschenkos staatlich geförderte Flüchtlingsinitiative allerdings "ein Angriff auf die EU und Deutschland" (Bild).

Eine zwar, was die Angriffswaffe betrifft, recht ungewöhnliche Art, einen Krieg gegen Deutschland und Europa zu eröffnen.

Andererseits eine insofern gelungene diplomatische Provokation, als auch nur die Perspektive und Eröffnung einer Fluchtmöglichkeit nach Europa das europäische Migrations- und Flüchtlingsmanagement in helle Aufregung versetzt: Auf der Ebene höchster Prinzipienfragen ist die europäische Souveränität tatsächlich verletzt.

Zum einen, als mit der "drohenden" Grenz-Verletzung des Schengenraums durch ein paar tausend Flüchtlinge und Schutzsuchende die territoriale Unversehrtheit und Gebietshoheit des Schengenraums berührt, "angegriffen" ist.

Schließlich dienen Grenzen zu nichts anderem, als die territoriale Unversehrtheit und Gebietshoheit zu garantieren. In den Worten des neuen deutschen Staatsoberhauptes: "Natürlich gibt es eine gemeinsame Klarheit darüber, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa zu den Prinzipien gehört, die alle in Europa für gemeinsame Sicherheit akzeptieren müssen." (Olaf Scholz, 10.12.2021 [6])

Zum anderen sieht sich das souveräne Management über das millionenfache, namenlose Strandgut weltweiten abendländischen Wirkens infrage gestellt: Lukaschenko nimmt sich, wie schon das türkische Staatsoberhaupt Erdogan oder Marokko, die Freiheit, migrations- und flüchtlingspolitische Initiative zu ergreifen und die europäische Wertegemeinschaft ist genötigt, darauf zu reagieren.

Und das angesichts eines Staatsoberhauptes, dem, anders als dem Staatsoberhaupt des türkischen Nato-Partners, die faktische Anerkennung als Regierungschef seitens der europäischen politischen Machthaber seit August 2020 endgültig versagt sein soll.

Die souveräne europäische Antwort

Wir verteidigen hier die Außengrenze der Europäischen Union. Wir verteidigen somit auch Deutschland vor einer großen Welle von Migranten.

Morawiecki, Pressekonferenz, 25.11.2021

Deutschland völlig hilflos in der Flüchtlingskrise.

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Die resolute Antwort der europäischen Migrations- und Flüchtlingsmanager auf diesen "Angriff" mit ein paar Tausend Flüchtlingen und Schutzsuchenden, erfolgt dem Selbstverständnis dessen, was europäische Souveränität heißt, auf dem Fuß.

Einmal mit der offenherzigen Klarstellung des europäischen Sanktionspotenzials gegenüber der "Waffe" von ein paar Tausend Schutzsuchenden an der polnisch-baltischen Schengenraumgrenze: "Die Europäische Union ist ja eine gewaltige internationale wirtschaftliche Organisation, wir sind 27 Staaten mit einer einheitlichen Wirtschaftspolitik, wir haben ein gewaltiges Potenzial, und wir haben auch ein Potenzial in der Beantwortung von Herausforderungen, die hier von außerhalb der EU kreiert werden." (Morawiecki, Pressekonferenz 25.11.2021)

Im selben Atemzug erhält Belarus den Ehrentitel eines Schleuser-, Erpresser- und Schurkenstaates. Zum anderen benutzt der polnisch-baltische Gebrauch der politischen Macht die an die Grenze des Schengenraums Gebrachten dazu, Lukaschenko und etwaigen Nachahmern nachhaltig zu demonstrieren, dass die "Waffe" Flüchtlinge und Schutzsuchende ohnmächtig ist und wann und von wem auch immer organisiert, ins Leere laufen wird.

Mit meterhohen Nato-Stacheldraht, einigen Tausend Soldaten, Polizeieinheiten, Schlagstöcken, Tränengas, Hunden und Wasserwerfern bei Minustemperaturen beweist die europäische Antwort gegenüber Lukaschenkos Versuch, "dass Menschen auch mit vollkommen falschen Versprechen nach Belarus gelenkt wurden." (Merkel, Pressekonferenz am 25.11.2021)

So ist die territoriale und migrationspolitische Souveränität und Freiheit Deutschlands und Europas wiederhergestellt und für die Zukunft festgeschrieben – auch als Botschaft und Warnung an die internationale Gemeinschaft und sonstigen politischen Machthaber, dass die "Waffe" Schutzsuchende und Flüchtlinge keinerlei Erfolgsaussicht mehr hat.

Dafür verdient der polnisch-baltische Gebrauch der politischen Macht Anerkennung und "die volle Solidarität" (Merkel, Pressekonferenz am 25.11.2021); womit die Frage: "Wie kann Deutschland Polen unterstützen?" (Bild) erst mal grundsätzlich beantwortet ist.

Dies ungeachtet eilends rechtsförmlich legalisierter, völkerrechtswidriger Pushbacks und der Erklärung des Grenzgebiets zur für die Augen der Öffentlichkeit unzugänglichen militärischen Sperrzone; zu der ärgerlicherweise nicht einmal Frontex Zugang hat, was die "volle Solidarität mit Polen" (Merkel) aber nicht weiter beeinträchtigt.

Was dennoch ans Licht der Öffentlichkeit dringt, ist der ohnehin seit Jahr und Tag entlang der Schengenraum-Außengrenze und den europäischen Migrations- und Flüchtlingsmanagern wohlbekannte Umgang mit unerwünschten Flüchtlingen und Schutzsuchenden: sind die politischen Machthaber der Europäischen Union doch die gesetzgebenden "Verantwortlichen", Subjekte und Regisseure dieses Umgangs; die gedeihliche Kooperation mit libyschen Warlords, mit der libyschen Küstenwache und libyschen Flüchtlings-KZs und mit anderen staatlichen oder halbstaatlichen Gewalthabern in Afrika oder sonst wo darin eingeschlossen.

Der von einigen Menschenrechtsorganisationen unlängst beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) eingereichten Strafanzeige gegen die EU wegen "der Kollaboration bei schwersten Verbrechen an Flüchtlingen in Libyen" [7] können die europäischen Machthaber und ihre fachkundigen völkerrechtlichen Berater und Anwaltskanzleien einigermaßen gelassen entgegensehen.

Schließlich hat der Deutsche Bundestag am 17. März 2021 die Fortsetzung der "Operation Eunavfor MED IRINI", die nebst Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ausdrücklich militärisch die weitere Unterstützung und Ausbildung der libyschen Küstenwache vorsieht, beschlossen [8].

Das europäische Migrations- und Flüchtlingsmanagement entlang eines alten Wortes: "Pardon wird nicht gegeben!" (Wilhelm II., 27. Juli 1900), macht also nicht halt: nicht an den Küsten des Mittelmeers, der Ägäis oder des Atlantiks, nicht am Ärmelkanal, selbstredend auch nicht an der polnisch-baltisch-belarussischen Schengen-Grenze.

Lukaschenko hat kein Monopol auf Flüchtlingsleid

Das "Leiden" (Bild) der Schutzsuchenden und Flüchtlinge ist also keineswegs eine exklusive Tat des belarussischen Staatsmannes. Im Gegenteil: als ausgewiesener Kenner des europäischen Migrations- und Flüchtlingsmanagements, an dem auch er durch das am 1.7.2020 in Kraft getretene Abkommen zwischen der EU und Belarus hinsichtlich "der Rückübernahme von Personen mit unbefugtem Aufenthalt" beteiligt war, rechnet Lukaschenko mit der gesamteuropäischen Schonungslosigkeit gegenüber unerwünschten Schutzsuchenden.

Und zwar, um auf diese Weise die moralische Glaubwürdigkeit der europäischen Wertegemeinschaft vor aller Augen zu erschüttern; und darüber seine seit August 2020 mit allen Mitteln vorangetriebene Nichtanerkennung als legitimen belarussischen Staatspräsidenten wenigstens in den Augen der Öffentlichkeit zu relativieren; nicht zuletzt, um die europäischen Machthaber wieder an den Verhandlungstisch zu bringen.

Auf diese Weise möchte Lukaschenko einem Einlenken seitens der Erpressungen durch die europäischen politischen Machthaber den Weg bereiten. Und vielleicht eine Wiederaufnahme des europäisch-belarussischen Dialogs zu ermöglichen. Dieses diplomatische Ziel hatte der belarussische Staatspräsident zumindest zu Beginn der "Krise" am polnisch-baltisch-belarussischen Schengengrenzzaun auch vor Augen.

Was aber das letztlich durch die polnisch-europäische Unnachgiebigkeit und Schonungslosigkeit verursachte Flüchtlingselend betrifft, so fällt das so hervorgebrachte Leiden der Schutzsuchenden und Flüchtlinge an der polnisch-baltischen Schengenraumgrenze ganz zu Lukaschenkos Lasten: "Verantwortlich für dieses Leid sind Herr Lukaschenko und seine Helfer in Minsk." (Heiko Maas, 11.11.2021 [9])

So gerät die polnisch-baltische Schonungslosigkeit an der Grenze, geleitet von der Maxime, eine Erleichterung für die an der Grenze Harrenden kommt nicht infrage, zum eindeutigen Schuldspruch und Schuldbeweis gegen Lukaschenkos diplomatische Initiative.

Und die von der Bild konstruierte, demokratische wie rechtsradikale Problemfrage "Wohin mit den Migranten?" ist in der Fragestellung bereits beantwortet und von den europäischen politischen Machthabern von Anbeginn an klargestellt: Die gehören dahin, woher sie kommen, zurück in ihre Trümmerwüsten, zurück in ihre zerstörten und darniederliegenden gescheiterten Staaten Afghanistan, Irak, (kurdisch-Nord-) Syrien, Jemen, Libyen, Afrika.

Einen humanen Korridor nach Deutschland oder Europa gibt es nicht und wird es nicht geben; wenn doch, dann nur, wenn das europäische Migrations- und Flüchtlingsmanagement gute Gründe für sich dafür weiß.

Da mag Lukaschenko aus seinen diplomatischen Berechnungen heraus noch so sehr darauf dringen und Deutschland auffordern, es möge 2000 Migranten aufnehmen.

Entlang dieser Maxime jederzeit frei zu bestimmen, wer das Hoheitsgebiet des Schengenraums betreten darf und wer sich der Anschuldigung des illegalen Grenzübertritts schuldig macht, ist völkerrechtlich gedeckt. Wiederum in den Worten des neuen Bundeskanzlers am 8.12. 2021: "Wir haben eine ganz klare Haltung: Wir wollen, dass die Unverletzlichkeit der Grenzen von allen beachtet wird [10]."

Somit ist es ethisch-sittlich legitim und nur gerecht, wenn auch diejenigen, die sich möglicherweise als Privatpersonen oder Hilfsorganisationen der "Beihilfe zum unerlaubten Grenzübertritt" schuldig gemacht haben könnten, der Strafverfolgung überstellt werden.

Die griechische Gesetzgebung und Strafverfolgungspraxis ahndet in Übereinstimmung mit dem europäischen Migrations- und Flüchtlingsmanagement [11] und in Übereinstimmung mit dem Gebot des Humanismus der Menschenwürde solche Vergehen mit bis zu 25 Jahren Gefängnis und einigen tausend Euro Strafe [12].

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https://www.heise.de/-6315319

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.bild.de/politik/kolumnen/kolumne/kommentar-zu-lukaschenko-stuerzt-den-diktator-78210028.bild.htm
[2] https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/belarus-lukaschenko-fluechtlingskrise-eskaliert-merkel-bettelt-bei-putin-scholz-schweigt-78209506.bild.html
[3] https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1601287338054&uri=COM%3A2020%3A609%3AFIN
[4] https://www.auswaertiges-amt.de/blob/2401520/7b73999b477e019826f3f6994b48902e/eu-blr-abkommen-data.pdf
[5] https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/pressekonferenz-von-bundeskanzlerin-merkel-und-ministerpraesident-morawiecki-zum-besuch-des-ministerpraesidenten-in-deutschland-am-25-november-2021-1985114
[6] https://www.merkur.de/politik/scholz-ueber-ukraine-konflikt-russland-soll-die-unverletzlichkeit-der-grenzen-respektieren-91171590.html?itm_source=story_detail&itm_medium=interaction_bar&itm_campagin=share
[7] https://www.pressenza.com/de/2021/12/beihilfe-zum-fluechtlingsmord-ii
[8] https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/bundeswehr-irini-1877338
[9] https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-bt-belarus/2495458
[10] https://www.rnd.de/politik/olaf-scholz-zum-ukraine-konflikt-konsequenzen-wegen-verletzung-der-grenze-LABCOMS76BZDGJZMD3DENCJ33M.html
[11] https://www.statewatch.org/media/documents/news/2016/jan/eu-directive-facilitation-of-unauthorised-entry.pdf
[12] https://op.europa.eu/de/publication-detail/-/publication/0d9697d3-cb0b-11e5-a4b5-01aa75ed71a1/language-en

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