Donald Trump, das Android-Smartphone und Twitter

Sicherheit der Kommunikation: Clintons Verhängnis, Merkels Handy und Obama erhielt erst 2016 ein wenig smartes Smartphone

Im Wahlkampf wurde es für Hillary Clinton zunehmend zum Problem. Sie hatte während ihrer Dienstzeit als US-Außenministerin keinen amtlichen und gesicherten Email-Account gehabt und genutzt, sondern einen privaten für ihre private und ihre dienstliche Kommunikation verwendet. Das war damals nicht verboten, allerdings hätten alle dienstlichen Emails zur Archivierung an einen amtlichen Account weitergeleitet werden müssen. 30.000 Emails von Clinton sollen dienstlich gewesen sein, WikiLeaks hat sie veröffentlicht.

Das Hintergrundproblem ist, wie die dienstliche Kommunikation gesichert ist. Schließlich besteht die Möglichkeit, dass private Email-Accounts gehackt werden können. Das kann letztlich auch bei durch staatliche Behörden gesicherten Accounts geschehen. Clinton hatte aber wohl nicht nur aus Bequemlichkeit einen privaten Account genutzt. Vermutlich erhielt Clinton von der NSA kein gesichertes BlackBerry wie das von Barack Obama und nutzte daher weiter ihr privates, so dass sowohl ihr Handy als auch ihr Account nicht gesichert war.

Unter Condoleezza Rice wurden im Außenministerium noch BlackBerries geduldet, die NSA meinte aber zu einer Anfrage von Clinton, das sei außer Kontrolle geraten, weswegen dies nicht mehr möglich ist. Im Außenministerium selbst dürfen keine drahtlosen Internetverbindungen genutzt werden. Clinton konnte seinerzeit zwar mit dem BlackBerry umgehen, aber war angeblich, wie sich aus einer Email von Donald Reid, zuständig für Sicherheit im Außenministerium, ergibt, nicht fähig, einen Computer zu bedienen, wie das ihre Mitarbeiter im Haus für die Mailkommunikation machten. Er schrieb 2009:

As I had been speculating, the issue here is one of personal comfort… [Secretary Clinton] does not use a computer, so our view of someone wedded to their e-mail (why doesn't she use her desktop when in the SCIF?) doesn't fit this scenario... during the campaign she was urged to keep in contact with thousands via a BB... once she got the hang of it, she was hooked... now every day, she feels hamstrung because she has to lock her BB up... she does go out several times a day to an office they've crafted for her outside the SCIF and plays email catch-up.

Donald Reid

Zuvor hatte er sich beklagt:

[W]e began examining options for S [Secretary Clinton] with respect to secure "BlackBerry-like" communications … the current state of the art is not too user friendly, has no infrastructure at State and is very expensive…each time we asked the question "What was the solution for POTUS?" we were politely told to shut up and color …

Donald Reid

Merkels Handy, Obamas BlackBerry

Kein Wunder, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel zumindest bis 2013 ein Nokia-Handy unbesorgt nutzte, das nicht verschlüsselt war und daher vermutlich von amerikanischen Geheimdiensten abgehört wurde. "Ausspähen unter Freunden - das geht gar nicht", kommentierte sie. Es gab einigen Wirbel in Deutschland, Merkel-Freund Obama nahm es gelassen, die Abhöraffäre verschwand schnell wieder von der Bildfläche. Was die US-Geheimdienste möglicherweise Korrumpierendes von Merkel wissen? Einen Leak gab es nicht.

Barack Obama hatte zwar sein geliebtes BlackBerry-Telefon als erster Präsident ins Amt 2009 nach langen Kämpfen mit den Sicherheitsbehörden übernehmen können, nachdem es von der NSA gesichert worden war. Nun wurde er der erste Präsident, der mit einem Handy emailen konnte, allerdings wurde seine Benutzung sehr eingeschränkt, nämlich auf enge Freunde und hochgestellte Mitglieder seines Kabinetts, deren Geräte zuvor überprüft worden waren. Seine Emails konnten auch nicht weitergeleitet werden. Im Mai 2015 hatte er seinen ersten Tweet ganz offiziell und offenbar stolz gepostet, allerdings angeblich mit einem Smartphone, das er sich von einem Angestellten geliehen hatte.

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit erhielt Barack Obama, der sich gerne einmal über sein BlackBerry beschwerte, doch noch ein Smartphone, allerdings überwog die Sicherheit. Wie Obama ironisch in der Talkshow bei Jimmy Fallon im Juni erzählte, wurde ihm gesagt, das sei "ein gutes Telefon, auf der Höhe der Zeit, aber man kann nicht fotografieren, man kann nicht texten, nicht telefonieren und keine Musik spielen". Er sei neidisch auf seine Frau und seine Töchter, die mit Smartphones all das können.

Wird er das Tweeten lassen können?

BlackBerries waren einmal. Donald Trump soll ein Android-Smartphone benutzen, mit dem er auch seine Tweets postet. Die werden zwar ein wenig spärlicher, sorgen aber immer wieder für Aufregung, zuletzt wegen China. Kürzlich fiel auf, dass der Präsident in spe viele der Internet- und IT-Chefs eingeladen hatte, die überwiegend auf Seiten von Clinton standen, dass aber ausgerechnet Twitter nicht dabei war. Angeblich weil das Unternehmen zu klein ist, heißt es vom Trump-Team, es ist auch die Rede davon, dass Twitter zwei gestiftete emoji nicht übernommen hat.

Es dürften wohl Verstimmungen zwischen Trump und dem Twitter-Chef Jack Dorsey sind, die dahinter stehen. Dorsey meinte unlängst auf einer Konferenz in San Francisco, Trump sei gut mit der Nutzung von Twitter gefahren. Er wisse Bescheid, wie man den Dienst verwendet, und es sei faszinierend und bislang einmalig, dass er Twitter "als eine direkte Kommunikationsverbindung" genutzt habe, wodurch "jeder sehen konnte, was im Moment in seinem Kopf vor sich geht". Unmittelbarkeit also vor Diplomatie. Man betrete nun eine Welt, in der sich alles an der Oberfläche befindet und sich in Echtzeit abspielt. Gleichwohl meinte er, Trumps Twitter-Nutzung sei "kompliziert". Er sei stolz auf Twitter, vor allem auch auf den Anschub, den der Dienst durch Trump und die Wahl erhalten habe. Gleichzeitig seien in den letzten Jahren die Hass-Tweets steil angestiegen, was die menschliche Würde bedrohe. Twitter ging nach der Wahl gegen Rechtsextreme vor und sperrte auch Trump-Anhänger wie Richard Spencer, einer der Anführer der Alt-Right-Bewegung. Und Twitter wurde auf aufgefordert, Trump selbst zu sperren, dessen Tweets mitunter die Stimmung aufstacheln oder gar zu Gewalt führen könnten.

Dorsey wird Trump nicht sperren, davon ist auszugehen, obgleich er dazu natürlich auch das Hausrecht hat, da der "wirkliche Donald Trump" dort lediglich als Privatperson tweetet. Es wird interessant sein, wie er es als Präsident machen wird. Viele Politiker in Ämtern, auch Präsident Obama oder Merkels Regierungssprecher, nutzen Twitter und andere Soziale Netzwerke, um Botschaften an die Öffentlichkeit zu bringen oder auch nur, um zu zeigen, dass sie hier auch präsent sind. Das kann den Tonfall verändern, zumal wenn der Account-Besitzer selbst tweetet und dies nicht nur tun lässt.

Auch wird allerdings nicht nur die Überlegung hereinspielen, inwieweit Trump die direkten, unverblümten und angriffigen Äußerungen weiter versenden soll und wo er, geleitet von seinen Beratern, eher diplomatischer vorgehen müsste, sondern auch die Sicherheit. Trump selbst hatte kurz nach dem Wahlsieg beteuert, er werde als Präsident Twitter weniger, wenn überhaupt noch nutzen. Aber er hat mit 17,5 Millionen Followers mehr Anhänger als etwa Obama, der gerade einmal auf etwas mehr als 12,5 Millionen kommt, da dürfte er geneigt sein, seine Fans weiter zu bedienen, was auch heißt, dass er nicht zu diplomatisch werden darf. Die Menschen erwarten mittlerweile den Wutbürger. Und Trump hat auch schon erklärt, er müsse Twitter nutzen, um gegen die angeblich falsch berichtende Presse vorzugehen. Das hat er vor der Stimmabgabe des Wahlleutegremiums auch getan. Nach Berichten wurden Wahlleute massenhaft, teils auch unfreundlich aufgefordert, ihre Stimme nicht Trump zu geben. Trump reagiert in seinem üblichen Stil nicht mäßigend, sondern heizt die Stimmung selber weiter an: "If my many supporters acted and threatened people like those who lost the election are doing, they would be scorned & called terrible names!"

Angeblich will das Trump-Team nichts dazu sagen, wie es Trump mit Twitter halten wird. Es ist auch nicht klar, ob es bereits Beratungen über die Sicherheit mit der NSA gegeben hat. George Condon schreibt dazu im National Journal: "Das bedeutet, die NSA, die die Kommunikation und Informationssysteme der Regierung schützen muss, muss mit einem tweet-lustigen Präsidenten umgehen, der seinen Beratern schon mal gesagt hat, er werde sein Samsung Galaxy S4 nicht ablegen." Politisch korrekt im eigenen Sinne müsste Trump allerdings ein amerikanisches Smartphone nutzen, etwa ein iPhone. Condon meint, es hätte durchaus sein können, dass Hacker Tweets unter dem Namen von Trump versenden, die das Potenzial hätten, Erschütterungen an der Börse oder außenpolitische Krisen hervorzurufen.

Condon sprach mit dem für die Sicherheit Zuständigen, der davon ausgeht, dass Trump sowieso nicht nur ein Gerät verwenden wird. Er könne nicht nur mehrere mit sich führen, er könne ja auch die Geräte seiner Begleiter nutzen. Man könne ihm etwa ein sicheres Smartphone geben, mit dem nur Twitter benutzt werden kann, ein anderes für Anrufe oder ein weiteres ausschließlich für seine Familie. Dann wäre der gute Mann gut vollgepackt und mitunter verwirrt, welches Gerät er für was verwenden soll. Aber der Sicherheitsverantwortliche meint auch, dass letztlich der Präsident entscheidet. Obama sei einfach gewesen, er habe Sicherheit ernstgenommen. Bei Trump wisse man noch nicht: "Das ist der Präsident. Er kann machen, was er will." Suggestiv setzte er hinzu: "Präsidenten sind immanent wirklich kluge Menschen. Sie verstehen die Risiken, die sie eingehen können, und sie versuchen, das Spiel richtig zu spielen. Man wird kein Präsident, wenn man das nicht versteht." Das wird man erst einmal abwarten müssen.