Downing Street 10: Der Nächste, bitte!

Nach nur 44 Tagen ist Liz Truss als britische Premierministerin zurückgetreten. Das UK kommt seither nicht zur Ruhe. Bei den regierenden Tories steht der nächste Kampf um den höchsten Regierungsposten an.

Die britische Kurzzeitpremierministerin Liz Truss hinterlässt ihr Land und ihre Partei in Scherbenhaufen. Die Gründe für ihre katastrophale Regierungszeit sind sowohl in der Person Truss, ihrem ideologischen Hintergrund, als auch in den zugegeben sehr schwierigen Umständen zu finden.

Ein Rückblick auf kurzweilige eineinhalb Monate lässt erwarten, dass es auch für die möglichen Nachfolger kompliziert werden dürfte.

Warum ging alles so schnell?

Die nun abgetretene Premierministerin hat einen einzigartigen Absturz hinter sich. Zu sagen, Liz Truss sei 44 Tage im Amt gewesen, ist eine Übertreibung. Zwei Tage nach ihrem Amtsantritt starb bekanntlich die Queen. Die folgenden zwölf Trauertage verdonnerten Truss somit zu Inaktivität.

Unmittelbar danach war Truss auf der UN-Versammlung in New York. Sie begann ihre aktive Amtszeit somit mit der Verkündung des Mini-Haushalts durch den da noch amtierenden Finanzminister Kwasi Kwarteng am 23. September.

Ihre im parteiinternen Wahlkampf gemachten Versprechungen wurden erfüllt, aber ebenso weitere Steuersenkungen wie die Herabsetzung des Spitzensteuersatzes von 45 Prozent auf 40 Prozent sowie die Deregulierung der Boni-Zahlungen an Banker. Eine Maßnahme, die der Premierministern nicht gerade die Herzen der Massen zufliegen ließ.

Für die 45 Milliarden Britische Pfund Einnahmeverluste des Staates gab es keine Gegenfinanzierung. Die Märkte reagierten mit offener Panik, der Wert des Britischen Pfunds fiel auf 1,09 US-Dollar, so tief wie seit Jahrzehnten nicht. Zugleich verteuerten sich die britischen Staatsanleihen (Gilts). Die Bank of England machte Stützungskäufe im Umfang von 65 Milliarden.

Die Märkte schlossen übers Wochenende und Truss hatte eine Verschnaufpause. Bis dahin war sie bei den Mitgliedern der Partei durchaus beliebt, hatte aber zum Zeitpunkt ihrer Kür zur Premierministerin eine landesweite Zustimmungsrate von minus vier Prozent, die Ablehnung lag also vier Punkte über der Zustimmungsrate.

Ihre erste nennenswerte Maßnahme im Amt, das Verkünden des Mini-Haushalts, hatten ausgereicht, um sie auf einmalige minus 44 Prozent abstürzten zu lassen. Ein noch nie erreichter Negativwert.

Bei dem sollte es nicht bleiben. Die Märkte öffneten am Montag und die Talfahrt ging weiter. Befragt am darauffolgenden Mittwoch im Parlament, wo sie denn sparen wolle, um die Steuergeschenke gegenzufinanzieren, machte Truss keine Angaben; offensichtlich unwillig, einzulenken.

Am Donnerstag wurde die Notbremse gezogen, der Finanzminister Kwarteng entlassen und durch den ehemaligen Außenminister Jeremy Hunt ersetzt, der als De-facto-Premierminister die Maßnahmen zurücknahm, um einen neuerlichen, strengen Austeritätskurs zu verordnen.

Truss hatte sich mittlerweile auf einen Negativwert von minus 61 Prozent vorgearbeitet. Die absolute negative "Spitzenposition" rückte für sie in Griffweite. Sie wird gehalten von einem gewissen Prinz Andrew, der sagenhafte minus 65 Prozent vorweisen kann. Gleichzeitig sanken die Tories in Umfragen gegenüber Labour in ähnlich dramatischer Weise ab.

Erstmals in der Geschichte des Vereinigten Königreichs hat die oppositionelle Labour-Partei bessere Umfragewerte als die Tories im Feld Wirtschaftskompetenz. Selbst Tony Blair hatte 1997 kurz vor Regierungsantritt nur einen Gleichstand erreicht.

Am Ende der Woche sagten Umfragen den Konservativen bei Neuwahlen einen Rückstand von 36 Prozent gegenüber Labour voraus. Truss musste augenblicklich gehen.