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Vor einem Jahr fanden sich in Österreich die ÖVP und die Grünen zu einer Koalition zusammen. Die Rechts-links-Koalition wurde maßgebend für Europa

Ein Jahr später lässt sich noch mit der Zunge schnalzen, welch formidablen Unsinn die Koalitionäre in ihr Regierungspapier hineingeschrieben hatten. Man wolle mit der Koalition das Beste aus beiden Welten vereinen und den "sozialen Frieden" sichern, indem die "österreichische Identität" bewahrt würde.

Es sollten weiterhin energisch die Grenzen geschützt werden (auf der "Schließung der Balkanroute" gründete sich die Karriere des Kanzlers Sebastian Kurz) und auch die Umwelt solle beschützt werden - im klerikalen Idiom wurde diese als "Schöpfung" bezeichnet.

Die Grünen standen brav dabei und nickten ein rechtsautoritäres Programm durch, das sie Jahre zuvor noch mit Zähnen und Klauen bekämpft hätten. Die damalige grüne Wienchefin Birgit Hebein wollte dies als Lernprozess verstanden wissen, denn gegen den Kapitalismus wettere schließlich auch der Papst. Linke Politik galt somit als wenig originell und bei der Koalition mit der türkisen Bewegung (die auch von den Grünen brav als die "neue ÖVP" bezeichnet wird) winkten immerhin Posten und endlich gewisse Gestaltungsmöglichkeiten.

Grüne: "Realistisch" bis zur Selbstaufgabe

Bei den Koalitionsverhandlungen waren die Grünen "realistisch" bis zur Selbstaufgabe und betonten gerne ihren geringen "Marktwert". Tatsächlich hatten die Grünen nur 13% der Stimmen erhalten und die ÖVP 37%. Sicherlich, aber die ÖVP war gerade aus der höchstblamablen Koalition mit der rechtsextremistischen FPÖ ausgeschieden, die per Ibiza-Videobeweis ihr Verhältnis zum Rechtsstaat eindrucksvoll dokumentiert hatte.

Eine weitere Koalition mit den "Blauen" hätte selbst den eloquenten Sebastian Kurz in Erklärungsnöte gebracht. Nur anscheinend wog bei den Grünen das Trauma der verlorenen Scheinverhandlungen mit der "alten" ÖVP unter Wolfgang Schüssel zu schwer. Damals (2003) hatte sich die FPÖ auch selbst in die Luft gesprengt und der ÖVP-Vorsitzende Schüssel machte den Grünen schöne Augen, um dann doch weiter mit einer komplett am Boden liegenden FPÖ zu koalieren.

Es gibt diese alte Faustregel in der österreichischen Politik, die allein deswegen wahr ist, weil alle daran glauben: "Egal wer die Wahl gewinnt, die Koalitionsverhandlungen gewinnt immer die ÖVP." Eine an der Wahlurne erfolgreiche ÖVP gilt somit als unbezwingbar und die Grünen nahmen gesenkten Hauptes auf ihren Ministerstühlchen Platz.

Dann kam das Virus

Wie schwierig es die Regierenden aller Länder durch die Corona-Pandemie hatten und haben, wurde ausführlich dargelegt. Es zeigte sich aber in Österreich, dass die stramm rechte Gesinnung, die sich die "neue" ÖVP unter Sebastian Kurz zugelegt hatte, ein enormer strategischer Vorteil ist. Eine Epidemie ist immer auch eine Umweltkrise und hätte somit den Grünen in die Karten spielen müssen, diese konnten die Krise aber nie nutzen.

Eher ließen sie sich von der ÖVP mitziehen. Bei den ersten Eindämmungsmaßnahmen ging die Regierung sehr locker mit dem Rechtsstaat um. Es wurden zahlreiche Fake-Gesetze und Verordnungen erlassen, die später per höchstrichterlichen Beschluss außer Kraft gesetzt wurden.

Die Grünen zeigten sich hier als gelehrige Schüler der Macht und hatten für Kritiker denselben Spott übrig wie der Koalitionspartner. Der erkannte in seinen Gegnern Kleingeister, die die Verfassung "per Punkt und Beistrich" einhalten wollten, und die Grünen sahen sich von "Geschäftsordnungs-Nerds" behelligt. So geht rechtsautoritäre Landnahme.

Weil erfolgreiche Politik in Österreich immer eine der Stimmungen ist, gilt es scheinbar einzig diese zu modellieren. Auch hier trotteten die Grünen ihrem großen Koalitionspartner hinterher. Unangenehme Sachverhalte bezüglich des Virus wurden lustvoll in Angstszenarien übersteigert, angeblich aus Fürsorge, weil die Bevölkerung die Krise nicht ernst genug nehmen würde.

Beim späteren (oder zuweilen gleichzeitigem) dialektischem Gegengewicht, der unbegründeten Beschwichtigung, rannten dann beide Koalitionspartner im Sommer in die gleiche Fehleinschätzung. Kanzler Kurz sah bereits "Licht am Ende des Tunnels" und der grüne Gesundheitsminister Rudi Anschober war zuversichtlich, dass die zweite Welle ausbliebe, die nun bereits fast 6.000 Menschen in Österreich das Leben gekostet hat.

So wurde viel Glaubwürdigkeit und Kredit verspielt. Das strenge und allseitige Befolgen der Corona-Regeln konnte im zweiten und nunmehr dritten Lockdown nicht mehr erreicht werden. Zunehmend gerät die Koalition in Schwierigkeiten wegen ihres schlechten Krisenmanagements, das zeitweilig Österreich weltweit auf Platz eins der Neuinfektionen geführt hatte.

Im Kommunizieren dieses Krisenmanagements folgt die Koalition sklavisch dem medialen Konzept des Sebastian Kurz. Dieses basiert auf zwei Prinzipien: Erstens, schuld sind grundsätzlich immer die anderen und das Schuldzuschieben wird sorgfältig vorbereitet. Zweitens, jederzeit und überall muss der Glanz der eigenen Tat groß beleuchtet werden. Dies führt zu kuriosen Blüten, wenn etwa die ersten Impfdosen mit dem Kampfhubschrauber im Altenheim abgeliefert werden sollen. Aber trotz zeitweiliger Kritik am Blendertum des Kanzlers, das Storytelling des Sebastian Kurz ist stets flink und pfiffig.

Sein gefühlt doppelt so alter Vizekanzler, der Grüne Werner Kogler, macht es dem dynamischen Kanzler hier auch leicht. Bei Kogler stehen Satzanfang und Satzende meist nur in einem losen Zusammenhang. Dies ist nicht nur mangelnder rhetorischer Fähigkeit geschuldet, sondern auch dem simplen Faktum, dass die Grünen in ihren Einschätzungen und Konzepten nicht so aufgeräumt und stromlinienförmig sind wie der aalglatte Kanzler.

Der zieht sein rechtsautoritäres Programm durch und gibt bei den im Herbst dramatisch steigenden Infektionszahlen einfach den "Balkanheimkehrern" die Schuld. Diese hätten das Virus reimportiert. Schlagende Belege gibt für diesen Zusammenhang zwar keine, aber allein das Wort "Balkan" zieht beim Publikum.

Dass gerade die Menschen aus den osteuropäischen Ländern die gefährliche, schwierige und schlecht bezahlte Pflegearbeit in Österreich machen, interessiert Kurz am allerwenigsten und dass gerade Österreich mit seinem fatalen Krisenmanagement im Tiroler Ischgl kräftig dazu beigetragen hatte, das Virus in Europa zu verbreiten, möchte Kurz auch längst vergessen haben.

Kurz spielt die alte Karte des "wir gegen die". Die schmutzigen und virusverseuchten Ausländer bedrohen "unser Land und unsere Kultur". Leider hat er damit immer noch Erfolg. Als im Sommer die Situation in den griechischen Lagern immer unerträglicher wird, bemühen sich österreichische Wohlfahrtsverbände und Parteien um die Aufnahme von Geflüchteten. Die ÖVP bleibt aber bei ihrem kategorischen Nein und die Grünen stimmen im Nationalrat, um der lieben Koalition willen, mit der ÖVP und FPÖ gegen die Aufnahme von Geflüchteten.

Kurz vor Weihnachten gibt es zwar auch von den Grünen erneute Apelle zur Hilfe, am Ende obsiegt aber der Abschottungskurs von Kurz und ein paar vage Versprechen zur Unterstützung vor Ort, bugsieren das Thema aus den Medien. Den Grünen allerdings bleibt der Makel endgültig und eklatant ihre humanistischen Prinzipien verraten zu haben.

Die Folgen der Krise

In der Wirtschaftspolitik haben die Grünen die Rolle der Sozialdemokraten übernommen, das jeweils Schlimmste zu verhindern. Bei den früheren großen Koalitionen einte ÖVP und SPÖ die gemeinsame Furcht vor Massenarbeitslosigkeit.

Nur so sind die Äußerungen des ÖVP-Finanzministers Gernot Blümel zu verstehen, gegen die Krise müsse vorgegangen werden, "koste es, was es wolle". Dies ist nicht eigentlich sozial gedacht, es geht vornehmlich darum, das in den österreichischen Unternehmen "arbeitende" Kapital zu schützen, weniger die arbeitende Bevölkerung. Die Pleiten müssen in erster Instanz abgewendet werden und damit in zweiter auch die Entlassungen, weil diese zum sozialen Sprengstoff werden könnten.

Ununterbrochen versichern sich alle Akteure hierbei, dass sie aus der Krise nichts gelernt haben. Zweifel am Funktionieren der österreichischen Form des Kapitalismus waren verboten. Der hatte bereits unter dem SPÖ-Kanzler Vranitzky begonnen, sich von seinen Staatunternehmen zu trennen, um diese dann üppig zu alimentieren (die seit Jahrzehnten im Sturzflug befindliche Austrian Airlines wurde im Sommer mit Hunderten Millionen "gerettet"). Österreich wirtschaftet weder ökologisch noch sonderlich innovativ, da sich aber die Machtkartelle wechselseitig absichern, stört das anscheinend niemanden.

Es sind nun schon während der Krise die neoliberalen Geschütze in Stellung gebracht worden. In den Zeitungen bekommen Vertreter von Thinktanks wie der "Agenda Austria" seitenweise das Wort. Sie stimmen die alte Melodei der "Zombie Economics" (Paul Krugman) an, bei der immer wieder das nachweislich falsche Theorem verbreitet wird, ein Staat sei wie ein Unternehmen zu führen und soll möglichst einen Reinerlös erwirtschaften (was Staaten nicht können). Andernfalls müssten die Enkel "unsere" Schulden bezahlen, wenn "wir" heute nicht sparen.

Was nichts anderes sagen will, als dass gekürzt und privatisiert werden soll. Konkret heißt dies: Der Opa kann sich demnächst seine Dritten selber schnitzen, Hauptsache es gibt "gesunde Unternehmen". Nur, wenn weiter so desaströs gewirtschaftet wird, dann werden die Enkel gar nichts zahlen, sondern können von Glück reden, wenn sie noch einen Platz am Lagerfeuer ergattern.

Die Festschreibung der Austeritätspolitik funktioniert auch deswegen so gut, weil sich dagegen in Österreich nahezu keine intellektuelle Opposition aufbaut. Sparen und Privatisieren gilt schlicht als rational und sobald es beispielsweise Sozialdemokraten wagen, dies in Frage zu stellen, werden sie als unvernünftig und verantwortungslos verfemt.

Das Land ist nicht gänzlich frei von linker Opposition. Es gibt beispielsweise Künstler, die sich zu Wort melden und gerne auf den nächsten Charity-Wagen mitaufspringen, eine Bewegung wird daraus aber nicht. Einige versprengte Häufchen machen, unter wechselnden Namen, linke Politik mit regionalen Achtungserfolgen. Oft hat die KPÖ ihre Finger mit im Spiel. Diese sieht sich als ein Refugium linken Denkens und wenn dann eines Tages sich doch einmal etwas tun würde, dann wären gewisse Strukturen zumindest bereits vorhanden. In nächster Zeit rechnet damit aber niemand.

Gerade das Schicksal der Grünen stimmt hier pessimistisch. Die waren in Österreich nie wirklich links. Eine ihrer Gründerinnen Freda Meissner-Blau meinte ganz zu Beginn, die Grünen müssten ihre "linken Fransen abschneiden", um erfolgreich zu sein. Das Land sei strukturell einfach zu konservativ, um mit linker Politik Erfolg haben zu können.

Diese strategische Entscheidung hat sich seltsam in die Grünen eingeschrieben. Wer heute mit grünen Mandataren spricht, erlebt meist eine abgeklärte Hoffnungslosigkeit. Sie halten es schlicht für unmöglich, tiefgreifende Änderungen zu erreichen und glauben, einzig mit Schläue gewisse ökologische Maßnahmen durchsetzen zu können.

Billigere Zugtickets etwa. Dies ist auch nach einem Jahr Regierungsbeteiligung (beinahe) gelungen. Aber wehe, es wird "Anti-Autofahrerpolitik" propagiert oder sonstige, tiefergreifende Maßnahmen. Hinter vorgehaltener Hand räumen viele Grünen ein, dass das Umweltprogramm angesichts der enormen ökologischen Krisen, vor der die Welt steht, viel zu wenig und viel zu spät ist. Auch dämmert vielen, dass mit der Coronavirus-Pandemie eine wichtige Krise verschenkt wurde.

Die Sensibilität für den Ernst der Lage war insbesondere zu Beginn bei der Bevölkerung durchaus vorhanden. Die Grünen hätten erklären müssen, dass eine Pandemie direkte Folge einer industrialisierten Landwirtschaft ist und dass diese gefährlichen Folgen von Monokulturen immer wieder auftauchen werden, seien es weitere Pandemien oder Bakterien, die Resistenzen gegen Antibiotika in der Massentierhaltung entwickeln konnten.

Unterm Strich kann diesen Bedrohungen nur begegnet werden durch einen Wandel des ausbeuterischen Lebensstils, insbesondere des globalen Nordens. Gerade während der Pandemie hätten die Grünen dieses existenzielle "Entweder-Oder" dem Publikum klar machen können.

Nichts davon geschah. Bereitwillig schwankt man auf den ÖVP-Verdummungskurs ein, der verspricht, nachher sei alles wieder wie zuvor. Jede wissenschaftliche und politische Erkenntnis spricht dagegen. Der Klimawandel wird nicht einfach weg sein, nachdem ein paar Solarpanelle aufs Dach geschraubt wurden, das Corona-Virus wird nach seiner weltweiten Ausbreitung nicht mehr verschwinden und ebenso wurde - um ein weiteres, willkürliches Beispiel zu wählen - in den letzten zehn Jahren keine Lösung in Fukushima gefunden.

Klimawandel, Viren, Atomstrahlung sind schlimme Folgen eines desaströsen Wirtschaftens, mit denen die Menschheit wird leben müssen. Und diese Folgen werden sich dramatisch summieren, wenn kein tiefgreifender Wandel gelingt.

Von Österreich und von seiner Türkis-Grünen Regierung wird dieser Wandel sicherlich nicht ausgehen. Aber nicht nur das durchwachsene Corona-Krisenmanagement dieser Regierung und ihre Unfähigkeit, einen ökologischen Wandel zumindest vorzubereiten, sind enttäuschend.

Erschreckende Sozialpolitik

"Soziale" Politik gibt es mit der ÖVP nur über Steuererleichterungen. Dass diese einen beträchtlichen Teil der Bevölkerung (nämlich den ärmsten) gar nicht erreichen, ficht Kanzler Kurz nicht an. Wer nichts gebe, der kriegt eben auch nix. Eine Strategie, die ganz offensichtlich die gesellschaftliche Spaltung verstärkt, indem die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht.

Gegenwind bekam die türkise Bewegung hierfür kaum und durfte auch diese Falschmünzerei als Erfolg verbuchen. Treuherzig dumm bedankte sich beispielsweise bereits im ersten Kabinett Kurz der Wiener Kardinal Schönborn für die Hilfe, die die Kinder durch die Regierung erhielten - mittels Steuerfreibeträgen.

Hinter dem Schmäh angeblicher sozialer Steuererleichterungen und Freibeträgen steckt das neoliberale Credo des "Vorsorge geht vor Fürsorge". So gibt es einerseits eine Förderung der privaten Altersvorsorge für die bereits Vermögenden und andererseits üppige Kürzungen für die Armen. Die Grünen fügten hier die Fußnote an, es müsse aber auch denen geholfen werden, die sich nicht selbst helfen können, womit - erkennbar schon in den Formulierungen - die Grünen wohl eine Art Theresianische Almosenpolitik im Blick haben.

Dass der österreichische Sozialstaat und die Sozialpartnerschaft sehr wohl einmal einen Begriff von Ausbeutung hatten, fällt immer mehr unter den Tisch. Die Grünen hatten sich schon vor der Koalition mit ihrem Grundsicherungskonzept sehr weit nach rechts begeben und einem echten Kampf um gerechte Verteilung eine Absage erteilt.

Passend zu den Konzepten Maria Theresias wurde alles Soziale einer immer strengeren Überwachung unterzogen. Verdacht schüren gegen Faulenzer und Arbeitsscheue ist schließlich das Ein-mal-Eins des Rechtspopulismus.

Es gipfelte, kurz vor Weihnachten, im Durchsetzen eines "eingriffsintensiven Profilings", des sogenannten AMS-Algorithmus, mit dem die Arbeitsämter per Mausklick eine Triage vornehmen können: Die Erwerbslosen werden eingeteilt in jene, die Hilfe benötigen, in jene, die sich voraussichtlich selbst helfen werden, und in jene, die als hoffnungslose Fälle gelten und keine Hilfe mehr erhalten. Diesen Diskriminierungsmaßnahmen (in Gruppe drei landen zuverlässig Frauen und Fremde) darf per Algorithmus Pseudoobjektivität zugeschrieben werden.

Ob Sozialpolitik, Krisenmanagement, der Umgang mit Flüchtenden oder die Umweltpolitik, im Kabinett Kurz II ist die "grüne Handschrift" weitgehend eine Geheimschrift. Die Regierungsbeteiligung der Grünen ist eher ein kommodes Feigenblatt für die "türkise Bewegung", um weiter den eigenen neoliberalen Kurs zu fahren, der durch Fremdenfeindlichkeit und autoritäres Gehabe an der Urne abgesichert wird.

Der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer drückte es so aus: "Hätte eine Koalition aus ÖVP und FPÖ all das gemacht was die [ÖVP und Grüne] machen, würde das Land schon brennen."

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