Entspannung im Südchinesischen Meer: China und Philippinen ziehen sich (vorerst) zurück
Symbolbild: Nach der jüngsten Eskalation im südchinesischen Meer haben sich die Wellen wieder etwas gelegt
(Bild: ANURAKE SINGTO-ON/Shutterstock.com )
Deeskalation am umstrittenen Sabina-Riff. Beidseitiger Rückzug hat Lage entspannt. Doch wie lange hält der brüchige Frieden?
Die jüngste Konfrontation um das Sabina Shoal im Südchinesischen Meer zwischen den Philippinen und China ist vorläufig beigelegt worden. Wie die Asia Times berichtet, hat sich die Lage damit entspannt. Doch der Konflikt um das Riff dürfte weitergehen.
Überraschender Rückzug – jetzt beider Seiten
Die jüngsten Spannungen begannen am 15. September. Der National Maritime Council (NMC), die neu gegründete interministerielle Task Force zur Überwachung der philippinischen Politik im Südchinesischen Meer, gab an diesem Tag den Rückzug des Flaggschiffs der philippinischen Küstenwache, der BRP Teresa Magbanua, nach einem fünfmonatigen Einsatz bekannt.
Der überraschende Schritt sorgte bei westlichen und philippinischen Beobachtern für Aufsehen und Kritik, da eine Landnahme von Seiten Chinas befürchtet wurde (Telepolis berichtete).
Kurz darauf zogen sich jedoch Berichten zufolge auch chinesische Küstenwachen- und Milizkräfte von der umstrittenen Landmarke der Spratlay-Inseln zurück.
Nach Angaben philippinischer Offizieller hatte China mehr als 200 Schiffe – eine Kombination aus Booten der chinesischen Küstenwache (CCC) und der chinesischen Marinemiliz (CMM) – in den Spratlys stationiert, von denen bis zu 71 in der Nähe des Sabina-Riffs stationiert waren.
Kritiker der philippinischen Regierung bezeichneten den Abzug der Teresa Magbanua als faktische "Kapitulation" und behaupteten, China habe die Regierung unter Ferdinand Marcos Jr. mit seiner Drucktaktik "überlistet".
Manila: Nicht auf Druck gehandelt
Die philippinische Regierung betont jedoch, dass der Schritt nicht Teil einer Vereinbarung mit China gewesen sei, auch wenn er kurz nach dem jüngsten Treffen des Bilateralen Konsultationsmechanismus (BCM) zwischen führenden philippinischen und chinesischen Diplomaten in Peking erfolgte.
Führende philippinische Beamte bekräftigten ihr Engagement für eine fortgesetzte und verstärkte Präsenz im Gebiet der Sabina Shoal, einschließlich der regelmäßigen Entsendung von Marineeinheiten und Patrouillenbooten.
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Dabei kooperiert die Regierung in Manila eng mit den USA, die ihre geostrategischen Interessen gegenüber China in der Region über eine Unterstützung der philippinischen Gebietsansprüche gewahrt sehen wollen.
Lucas Bersamin, Vorsitzender des NMC, sagte, die BRP Teresa Magbanua habe ihre Mission "gegen überwältigende Widrigkeiten" angesichts "einer Einkreisung durch Chinas größere Flottille von Eindringlingen" abgeschlossen. Er sagte, das Schiff werde seine Mission als "Verteidiger unserer Souveränität" in der Region nach einer Versorgung, Reparatur und Erholung der Besatzung fortsetzen.
China ignoriert Schiedsspruch in Den Haag
Das Sabina Shoal (das von den Filipinos "Escoda" und von den Chinesen "Xianbin Jiao" genannt wird) liegt nur 140 Kilometer von den philippinischen Küsten entfernt.
Das umstrittene Atoll gehört zu den Spratlay-Inseln inmitten des Südchinesischen Meeres, die sowohl von China, als auch von Vietnam, Taiwan, Malaysia und Brunei beansprucht werden. Die Philippinen unterhalten seit 1999 de facto eine Militärbasis auf dem umstrittenen Gebiet, indem sie das Kriegsschiff BRP Sierra Madre dort absichtlich auf Grund setzen ließen.
Ein 2016 von Manila angestrengtes Schiedsverfahren in Den Haag unter der Schirmherrschaft des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen (UNCLOS) wies die Ansprüche Chinas als völkerrechtswidrig zurück. Beijing boykottierte das Schiedsverfahren und ignorierte den Schiedsspruch.
Eher Marathon als Sprint
Die jüngste Runde der Spannungen wurde durch gegenseitige Befürchtungen über die Absichten des jeweils anderen ausgelöst. Manila schickte in diesem Kontext eilig sein wertvollstes Küstenwachschiff, da die Philippinen befürchteten, China könnte in dem umstrittenen Gebiet heimlich Inselbau betreiben.
Es gilt als unwahrscheinlich, dass die Lage im Südchinesischen Meer lange ruhig bleiben wird.
"Die Auseinandersetzung um das Sabina Shoal steht nicht isoliert da", sagte der philippische Vizeadmiral a.D. Rommel June Ong gegenüber der Asia Times. "Wir stehen einer umfassenderen direkten Herausforderung im gesamten Südchinesischen Meer gegenüber […] aber wir verfügen über eine breite Palette von Optionen zur Reaktion", fügte er hinzu und verglich die Seekonfrontation mit China eher mit einem Marathon als einem Sprint.