Erfolgreiche Kommunisten: "Wohnen ist das brennende Thema"
KPÖ-Bundessprecherin Sarah Pansy in Salzburg. Foto: Robert Fellerer / CC BY-SA 4.0
Nach Wahlerfolg in Österreich: KPÖ-Bundessprecherin Sarah Pansy stellt Systemversagen fest: Keine Regierung stoppte bisher steigende Mieten. Ein Interview.
Nach dem überraschend guten Wahlergebnis der KPÖ Plus [1] bei den Landtagswahlen am 23. April in Salzburg mit mehr als elf Prozent und sogar 21 Prozent in der Stadt Salzburg, gibt es für die Kommunistische Partei, die bisher nur über einen Sitz im Salzburger Stadtparlament verfügte, viel zu tun. Die KPÖ hat jetzt Klubstärke im Landtag und will aus der Opposition heraus mithelfen, das Land zum Besseren zu verändern.
Eine weitere Koalition zwischen Konservativen und Rechtsextremen wird jetzt wohl neben den Bundesländern Nieder- und Oberösterreich wohl auch in Salzburg kommen. Ganz einfach dürfte dies nicht werden. Nach anfänglichen Zögern und leisen Äußern von Bedenken des Landeshauptmannes Wilfried Haslauer (ÖVP) gegenüber der FPÖ, die jüngst das Ex-CDU-Bundesvorstandsmitglied Michel Friedmann im österreichischen Parlament als Antidemokraten bezeichnet [2] hat, herrscht nun große Harmonie zwischen ÖVP und FPÖ in Salzburg.
Die KPÖ wird diese Verbrüderung nicht mehr aufhalten können. Sie konzentriert sich in ihrer politischen Arbeit auf das Thema Wohnen – hieran seien bisher alle Parteien im Land gescheitert.
Sarah Pansy ist studierte Politologin, Philosophin und seit zwei Jahren Bundessprecherin der KPÖ.
Frau Pansy, am Wahlabend überraschten die ungewöhnlich vielen jungen, jubelnden Menschen. Ohne jemandem zu nah treten zu wollen, aber das Durchschnittsalter bei der KPÖ wirkte in den letzten Jahren doch recht hoch.
Sarah Pansy: Unsere Themen wie Soziales und leistbares Wohnen betreffen die breite Mehrheit der SalzburgerInnen. Wir erleben seit mehreren Jahren einen starken Zulauf. Dabei kommen Menschen aus allen Altersstufen und Berufsfeldern zu uns. Damit hat sich die Partei deutlich verjüngt.
Bei der Landtagswahl waren wir mit unseren 42 KandidatInnen die im Durchschnitt jüngste Liste auf dem Stimmzettel. Das spiegelt sich auch im Wahlergebnis wider. Wir konnten über alle Generationen hinweg zwischen 11 und 12 Prozent erreichen, was gerade bei den Jüngeren mehr ist als erwartet.
"Populär sind unsere Themen und Vorschläge"
Sind Sie eigentlich eine Populistin?
Sarah Pansy: Populär sind unsere Themen und Vorschläge sicher, zum Beispiel dass niemand mehr als ein Drittel des Einkommens für das Wohnen ausgeben muss. Wir legen Wert darauf, unser Kernthema leistbares Wohnen fundiert zu bearbeiten, also mit Statistiken, Studien und wissenschaftlicher Expertise.
Wir sind dabei stets sachlich und konstruktiv, sprechen aber Probleme und Missstände deutlich an. Wenn beispielsweise in Salzburg immer mehr Wohnraum als Spekulationsobjekte, als Betongold zweckentfremdet wird, anstatt der Wohnbevölkerung zur Verfügung zu stehen, zeigen wir das auf. Wenn man etwas verändern will, muss man sich auch mit den Mächtigen anlegen.
Im übermächtigen österreichischen Medienboulevard wird die KPÖ als Ausdruck eines randständigen Protestpotenzials betrachtet und immer zugleich mit der FPÖ in einem Atemzug genannt. Was sagen Sie zu dieser Gleichsetzung von Links- und Rechtspopulismus?
Sarah Pansy: Dass etablierte Parteien wie die ÖVP und SPÖ immer mehr Menschen enttäuschen, ist zwar eine Chance für alle anderen Kräfte. Aber als Kommunisten geht es uns im Kern, um die Gleichheit der Menschen – nicht in dem Sinne, dass alle gleich leben müssen, es ist gut, dass wir verschieden sind. Aber jeder Mensch ist gleich an Würde und hat ein Recht auf ein gutes Leben.
Die extreme Rechte geht stets davon aus, dass Menschen in ihrem Wert ungleich sind. Und so hetzt die FPÖ zwar gegen andere, traut sich aber nicht, sich mit den wirklich Mächtigen anzulegen, z.B. den Investoren und dem Kapital. Zur wachsenden Schere zwischen Arm und Reich hat die FPÖ nichts zu sagen und keine Vorschläge.
Die Forderungen von KPÖ Plus sind eigentlich nicht "extrem", oder?
Sarah Pansy: Unsere Ideen und Vorschläge für leistbares Wohnen sind in Salzburg mehrheitsfähig. Im Kern geht es um die Frage, ob Wohnen eine Ware wie jede andere ist, zur Profitmaximierung für einige Wenige, oder ein Grundbedürfnis, wie das Gemeinwohl im Vordergrund stehen.
Hier wollen wir das kapitalistische Profitstreben zurückdrängen, weil die Grundversorgung mit leistbarem Wohnraum wichtiger ist. Konkret heißt das zum Beispiel, mit AirBnB-Beschränkungen und einer Leerstandsabgabe der lukrativen Zweckentfremdung von Wohnraum einen Riegel vorzuschieben. Für manche ist das eine kleine Revolution, weil es abweicht vom absoluten Glauben an den Markt. Aber für die meisten Menschen in Salzburg ist es schlichtweg vernünftig.
Erleben wir eigentlich einen Linksruck in Österreich? Mit Andreas Babler bewirbt sich ein dezidiert linker Kandidat um den Vorsitz der SPÖ und die KPÖ fährt diesen Erfolg in Salzburg ein?
Sarah Pansy: Das ist momentan noch sehr offen. Wie die SPÖ-Vorsitzwahl ausgeht, ist unklar. Die KPÖ zeigt immer öfter, wie man bei Menschen, die von den aktuellen Parteien enttäuscht worden sind, wieder Vertrauen aufbauen kann, wenn man ein ernsthaftes Interesse an den alltäglichen Sorgen und Problemen der Menschen mit konstruktiven Lösungen und einer entsprechenden Haltung verbindet.
Dem entgegen kann auch eine Lagerstabilität konstatiert werden. Genau betrachtet ergaben die Wahlen im Bundesland Salzburg nur eine Umschichtung innerhalb etwa gleichbleibender Spektren. Die FPÖ sammelt Stimmen ein, die die ÖVP verloren hat. Die Grünen und SPÖ verlieren zugunsten der KPÖ PLUS. Die konservative Mehrheit im Land von fast 60 Prozent Konservativen bis hin zu Rechten bleibt bestehen. Wie könnte das "linke Lager" hinzugewinnen?
Sarah Pansy: Wir konnten Wähler:innen aus allen Bereichen ansprechen. Die KPÖ Plus hat insgesamt 9.000 Stimmen von ÖVP, NEOS und FPÖ gewonnen. Hinzu kommen 5.000 Menschen, die beim letzten Mal gar nicht wählen waren. In Summe macht das rund die Hälfte unserer landesweit 31.000 Stimmen aus.
Die andere Hälfte hat früher SPÖ oder Grüne gewählt – ob sie das ohne KPÖ Plus wieder getan hätte, steht in den Sternen. Man sollte auch nicht vergessen, dass SPÖ und die Grüne Partei in der Stadt Salzburg fast 20 Jahre lang eine absolute Mehrheit hatten.
"Alle Parteien beginnen, auf unsere politische Arbeit zu reagieren"
Trotzdem ist bei den steigenden Wohnkosten und dem Verkehrschaos zu wenig weitergegangen. Vielmehr hat man Investoren den roten Teppich ausgerollt. Abseits von Wahl-Arithmetik ist zu beobachten, dass alle anderen Parteien beginnen, auf unsere politische Arbeit zu reagieren, und sich wieder mehr um die Bürger:innen bemühen müssen.
Die kommunistische Partei Österreichs trat in den letzten Jahren unter sehr vielen verschiedenen Namen an. Wird sich jetzt die Bezeichnung KPÖ PLUS durchsetzen oder bleibt dies ein lokales Phänomen?
Sarah Pansy: Die KPÖ hat einen Generationenwechsel und einige wichtige Erfolge erlebt. Wichtiger als die Hülle ist aber das Tun.
Dies ist ja auch eine Frage im Hinblick auf die Wahlen 2024. Wird es gelingen den Alptraum der Sozialdemokratie wahrwerden zu lassen und ein linkes Bündnis bei der nächsten Nationalratswahl zu bilden, das Chancen auf den Einzug ins Parlament hat?
Sarah Pansy: Die KPÖ wird jedenfalls antreten. Ich denke, die SPÖ hat ganz andere Schwierigkeiten, darunter viele in ihrem Inneren. Darüber kann ich mich nicht freuen, weil die SPÖ so viele Menschen enttäuscht, dass wir bestenfalls einen Teil davon auffangen und ansprechen können.
Die Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) hat sich in Graz einen Namen gemacht, weil sie stets ein offenes Ohr für die Bevölkerung hat. Die Sprechstunden der KPÖ – die Kay-Michael Dankl ja auch in Salzburg anbietet – sind dann zuweilen fast eine sozialarbeiterische Tätigkeit. Sieht sich die KPÖ Plus für die Aufnahme der Sorgen und Nöte der Menschen des Landes Salzburg gewappnet?
Sarah Pansy: Ja, wir werden unsere Sprechstunden zum Thema Wohnen und Soziales auf das ganze Bundesland ausweiten. Die vielen Gespräche und Beratungen sind natürlich viel Arbeit, aber man bekommt wertvolle Einblicke in die Lebensgeschichten von Menschen - und in ihre Sorgen und Probleme, die politisch angegangen gehören. Daraus nehmen wir wichtige Anregungen und Ideen für unsere politische Arbeit.
Die KPÖ wird in der Steiermark und nun möglicherweise in Salzburg als Single-Issue-Partei des leistbaren Wohnens wahrgenommen. Wie wollen Sie dem begegnen?
Sarah Pansy: Wohnen ist das brennende Thema. Allein im Vorjahr sind viele Mieten durch die Inflationsanpassung um bis zu 17 Prozent teurer geworden. In Salzburg machen wir auch viel zum Thema öffentlicher Verkehr, Pflege, Kinderbetreuung, Zersiedelung und Klimawandel, sowie zu direkter Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung.
"Landeshauptleute können Wohngelder für andere Zwecke umleiten"
Die 1,2 Milliarden, die die ÖVP in Salzburg aus der Wohnbauförderung "genommen haben" soll, laut KPÖ, waren genau betrachtet Darlehnsrückzahlungen, die nicht zweckgebunden sind. Argumentieren Sie da nicht etwas verfälschend?
Sarah Pansy: Der Fakten-Check der Salzburger Nachrichten hat uns hier im Kern recht gegeben. Die Wohnbauförderung, für die monatlich ein Prozent der Brutto-Löhne und Gehälter eingezahlt werden, ist leider nicht mehr gesetzlich zweckgewidmet. Das heißt, die Landeshauptleute können diese Wohngelder für andere Zwecke umleiten. In Salzburg hat Haslauer Jahr für Jahr seine Budgets aufpoliert.
Die ÖVP versucht mit einem Taschenspielertrick, die 1,2 Milliarden kleinzureden und zu sagen, es wären nur eine 0,5 Milliarden, die seit Haslauers Amtsantritt an Wohnbaufördermitteln umgeleitet. Selbst das wäre schlimm genug. Aber die rückfließenden Wohnbaudarlehen wurden ja aus früheren Wohnbaufördermitteln gespeist.
Der ÖVP-Einwand, die Landesregierung habe ab 2006 zusätzliche Kredite aufgenommen, um darüber hinaus noch mehr Wohnbaudarlehen vergeben zu können, verschweigt, dass das nur notwendig war, weil schon damals die Landesregierung dem Wohnbaufonds Mittel vorenthielt, die ihm gesetzlich zugestanden wären – etwa für Spekulationsgeschäfte durch die Finanzabteilung. Das kritisierte der Präsident der Arbeiterkammer Salzburg Gerhard Schmidt schon im Jahr 2013.
Der Fonds wurde also mit Krediten, nicht mit Eigenmitteln finanziert, obwohl der Fonds gar keine Schulden hätte machen müssen. Deshalb sind die rückfließenden Wohnbaudarlehen schon als Wohnbaugelder einzustufen und sollten wieder dem Wohnen zugutekommen.
Das Problem bei Landes- und Kommunalpolitik sind die limitierten gesetzgebenden Möglichkeiten und die gebundenen Budgets. In einem Bundesland wie Salzburg unterliegt vieles der Bundesgesetzgebung, die im Land nicht geändert werden kann und ansonsten ist "der Kuchen seit langem verteilt". Der (im Falle Salzburgs) Landeshauptmann wacht sorgsam über die Verteilung der Gelder an die jeweilige Klientel. Wenn nun die KPÖ etwas ändern will, muss sie auch sagen, wem sie auf die Füße zu treten gedenkt, nicht wahr?
"Es fließen Millionen für Prestigeprojekte"
Sarah Pansy: Es braucht eine gute Balance. Die ist in den letzten Jahren aber immer mehr verloren gegangen. Es fließen Millionen für Prestigeprojekte, während die Wohnkosten durch die Decke schießen und die Mittelschicht immer mehr unter Druck kommt. Die Stadt- und die Landesregierung könnten bei Schlüsselthemen wie den steigenden Wohnkosten viel tun, ohne auf den Bund warten zu müssen.
Das reicht von der Raumplanung über die Förderung des gemeinnützigen Wohnbaus bis hin zur Verkehrspolitik. Der Bund ist so etwas wie die Lebens-Ausrede all jener PolitikerInnen, die nicht gewillt sind, ihre Möglichkeiten vor Ort zu nutzen. Das ist natürlich leichter, als sich mit den Mächtigen anzulegen – von Immobilienbesitzern bis zu Investoren und Großunternehmen – , aber man wird ja gewählt, um etwas zum Besseren zu verändern.
Kay-Michael Dankl und Sie waren früher Mitglieder der Jugendorganisation der Grünen. Bei zukünftigen gemeinsamen Kämpfen für eine gerechtere und ökologische Gesellschaft sehen Sie heute eher das Trennende oder Verbindende zur aktuellen grünen Politik in Bund und Land? Die Kapitalismuskritik der Grünen ist ja mittlerweile sehr subtil geworden, um es einmal vorsichtig zu formulieren.
Sarah Pansy: Als KPÖ Plus suchen wir immer den Dialog und das Verbindende, auch bei anderen Parteien. Die Grüne Partei hat sich sehr verändert, das stimmt. Viele Menschen sehen sie als arrivierte Partei wie die anderen, nicht mehr als neue Kraft, die das Establishment infrage stellt.
Aus meiner Sicht bleibt die Partei oft bei Symbol-Politik stehen, anstatt die Verhältnisse und das wirtschaftliche System in Frage zu stellen. Ohne das zu tun, werden wir auch die ökologischen Probleme, wie die Klimakrise und das Artensterben, nicht in den Griff bekommen. In unserer politischen Arbeit vor Ort in der Stadt Salzburg gibt es durchaus Schnittmengen. Der persönliche Umgang ist ein sehr wertschätzender.
Die österreichische Gesellschaft steht vor ungeheuren Aufgaben. Der nötige ökologische Wandel muss zugleich als ein sozialer gestaltet werden. Für was steht hier KPÖ Plus?
Sarah Pansy: Die soziale Frage steht im Kern eines ökologischen Wandels und der gesellschaftlichen Transformation, die notwendig ist, um das Klima und unsere Lebensgrundlagen zu schützen. Wird die soziale Frage weiter vernachlässigt, hat das Thema Klimaschutz das Potenzial, die Gesellschaft massiv zu spalten. Wir sehen bereits, dass rechte Parteien versuchen, daraus politisches Kleingeld zu schlagen.
Dabei ist es schwierig genug, einen wirksamen Klimaschutz umzusetzen, auch ohne Störfeuer. Wir treten dafür ein, den Klimaschutz in Verbindung mit einem leistbaren Leben und mehr Gerechtigkeit zu denken. Das heißt, die wachsende Schere zwischen Arm und Reich anzugehen.
Vor Ort wollen wir mehr für leistbares und schönes Wohnen in den Städten und größeren Gemeinden tun, um die Zersiedelung und die resultierende Verkehrslawine zu stoppen. Auch bei Maßnahmen wie thermischen Sanierungen, der Umstellung von fossiler Heizenergie auf Erneuerbare ist wichtig, dass die MieterInnen nicht auf den Kosten sitzen bleiben.
Vor allem das Bundesland Salzburg hat sich "verhüttelt". Der Traum vom eigenen Haus auf dem Land ist nur mit PKW zu bewältigen. Die Energiebilanz von Einfamilienhäusern ist schlecht. Wie kann den Menschen in Salzburg ein "kollektiveres", ökologischeres Leben in Mehrfamilienhäusern, die an den ÖPNV angeschlossen sind, wieder schmackhaft gemacht werden?
Sarah Pansy: Mehrparteienhäuser sind günstiger in der Errichtung, verbrauchen weniger Fläche, sind beim Heizen viel energieeffizienter und verursachen eine geringere Verkehrsbelastung. Entscheidend ist, dass diese Form des Wohnens in der Stadt Salzburg und in Orten wie Hallein, Bischofshofen oder Saalfelden leistbar und schön möglich ist.
"Schlüssel ist der gemeinnützige, genossenschaftliche Wohnbau"
Derzeit müssen viele Menschen aus den Städten wegziehen, weil sie sich das Wohnen dort schlicht nicht leisten können. Begleitend braucht es eine vernünftige Raumplanung, bei der die Landesebene mehr Verantwortung übernimmt und bei der Zersiedelung die Notbremse zieht. Der Schlüssel ist der gemeinnützige, genossenschaftliche Wohnbau, zusammen mit mehr Beteiligung der BewohnerInnen bei der Gestaltung lebenswerter Quartiere und Nachbarschaften.
Sie stehen jetzt vor der großen Herausforderung in recht kurzer Zeit Strukturen aufzubauen zu müssen über die die KPÖ PLUS in Salzburg bisher nicht verfügt hat. Wie geht es Ihnen mit dieser Aufgabe?
Sarah Pansy: Es ist eine Phase der Umstellung, was herausfordernd, aber auch sehr spannend ist. Solche Chancen ergeben sich nicht oft im Leben. Wir freuen uns auch über das große Vertrauen und den Zuspruch, den wir bei der Wahl erfahren haben. Ob wir wirklich etwas zu feiern haben, sehen wir dann in fünf Jahren, wenn wir Bilanz ziehen, was wir in Salzburg erreicht haben. Schön ist, dass sich seit der Wahl viele Interessierte melden, die sich ehrenamtlich einbringen und mitarbeiten wollen. Weil je mehr wir sind, desto mehr können wir erreichen.
Vielen Dank für das Gespräch.
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