Fehlende UN-Überwachung: Warum Nordkoreas Waffenhandel gerade blüht
Nordkorea hat es gerade trotz Sanktionen verhältnismäßig leicht, Geld mit Rüstungsexporten zu verdienen
(Bild: zmotions/Shutterstock.com)
Pjöngjang setzt auf Allianz mit Russland und China. Umgehung von Sanktionen deutlich einfacher als früher. Ein Blick hinter die Kulissen.
Wie die Asia Times berichtet, wurde das internationale Sanktionsüberwachungsregime für Nordkorea de facto aufgelöst. Inzwischen hat das Land relativ leichtes Spiel beim Export seiner Rüstungsgüter, darunter auch in Kriegsregionen wie der Ukraine.
Russland legt Veto gegen Überwachunsgremium ein
Die Durchsetzung der UN-Sanktionen gegen Nordkorea hat bereits seit geraumer Zeit nachgelassen. Im März setzte Russland dem Ganzen ein Ende, indem es die Erneuerung eines als "Panel of Experts" bekannten Ausschusses mit einem Veto belegte. Das Gremium war mit der Überwachung und Berichterstattung über Verstöße gegen die nordkoreanischen Sanktionen beauftragt.
Obwohl die UN-Sanktionen technisch noch in Kraft sind und von Ländern wie den USA, der Europäischen Union, Australien und Japan eingehalten werden, halten sich Russland und China nicht daran.
Mit dem Fehlen internationaler Überwachung kann Nordkorea inzwischen Waffen und andere Schwarzmarktgüter ungehindert an seine Verbündeten – insbesondere Russland, China, Iran und Syrien – liefern, ohne mit Konsequenzen rechnen zu müssen.
Wie Nordkorea Sanktionen umgeht
Seit 2006 hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Reihe von Resolutionen verabschiedet, um Nordkorea wegen seines Nuklearprogramms zu sanktionieren. In den letzten Jahren hat Nordkorea jedoch zunehmend kreative Wege gesucht und gefunden, diese Sanktionen zu umgehen.
So hat das Land beispielsweise mehrere Schiffe erworben, die genutzt werden, um Handelsaktivitäten mittels Scheinfirmen zu verschleiern. Die Schiffe fahren unter so genannten "Billigflaggen", die in internationalen Gewässern weniger Verdacht erregen, bevor sie schließlich direkt unter nordkoreanischer Flagge fahren.
Ein Bericht des "Panel of Experts" aus dem Jahr 2023 zeigte, dass die Zeitspanne zwischen dem Erwerb der Schiffe und ihrer Registrierung als nordkoreanische Schiffe kürzer wird. Dies deutet darauf hin, dass die nordkoreanische Regierung weniger Anstrengungen zu unternehmen braucht, um den Erwerb der Schiffe für den illegalen Handel zu verschleiern.
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Darüber hinaus nutzt Nordkorea sogenanntes Spoofing (Verschleierung) des GPS-basierten Idenfizierungssystems (AIS), um deren Standort zu fälschen. Auch falsche Schiffsregistrierungen kommen zum Einsatz, mit denen die wahre Identität der Schiffe "gewaschen" wird.
Mittlerweile sind jedoch immer weniger Anstrengungen erforderlich. Wie die Asia Times berichtet, nehmen Nordkorea Schiffe für Lieferungen nach China anders als früher beispielsweise zumeist den direkten Seeweg.
Nordkoreanische Waffen von Ukraine bis Gaza
Nordkorea hat die Lockerung der Sanktionen genutzt, um seine Waffenexporte zu steigern und seine Allianzen, insbesondere mit Russland, zu festigen.
Nach dem Besuch von Kim Jong Un in der Russischen Föderation im September 2023 hat Nordkorea bis Februar 2024 rund 6.700 Container (beladen mit drei Millionen Artilleriegranaten) illegal auf dem See- und Schienenweg nach Russland transportiert. Diese Waffen wurden wohl auch bei den russischen Angriffen in der Ukraine eingesetzt. Auch an die Hamas soll Nordkorea Waffen geliefert haben.