Gedopte Pattsituation im Iran

Irans Regime hilft nur der Einsatz seiner brutalen Gewaltmaschinerie, um Menschen von den Straßen fernzuhalten. Opposition sucht nach neuen Strategien

Vor kurzem jährte sich die Ausrufung der Islamische Republik Iran zum 31. Mal. Die überwältigende Mehrheit der Iraner hatte am 30. und 31. März 1979 durch ein Referendum das neue politische Herrschaftssystem „Islamische Republik Iran“ ins Leben gerufen. Die Monarchie wurde durch eine Revolution gestürzt, die neue Republik legitimierte sich durch das freie Votum des Volkes. Was danach geschah, ähnelte drei Generationen hindurch einem Alptraum für die ebenfalls überwältigende Mehrheit der Bevölkerung (siehe Verbrechen im Namen Allahs)

.

Drei Jahrzehnte nach jenem eisigen Winter 1979 beherbergt der Iran ca. 75 Millionen Einwohner, von denen mehr als 70% unter 30 Jahre alt sind. Etwa vier Fünftel der heutigen iranischen Bevölkerung und mehr als zwei Drittel der heutigen Wahlberechtigten waren bei jenem historischen Referendum von März 1979 nicht beteiligt. 2003 sagte der damalige Parlamentsabgeordnete Ali Akbar Mussawi Khoeini:

Das Hauptproblem unseres Landes ist, dass es Institutionen und Einrichtungen gibt, die außer der Kontrolle von Regierung, Justiz und Parlament stehen. Diese agieren unter Schutz und Kontrolle einer Person (Ayatollah Khamenei, d. V.) und diese Person lässt keinerlei Veränderungen und Reformen zu und steht über dem Gesetz.

Ali Akbar Mussawi Khoeini: „Das Hauptproblem ist eine Person, die keinen Wandel zulässt.“ In: Iran-e Emrooz, 3.Azar.1382 (24.11.2003)

Mussawi Khoeini sagte damals ebenfalls, die Iraner müssten das Recht haben, über die Islamische Republik wieder mit „ja“ oder „nein“ abstimmen zu können. Der damalige Abgeordnete, der auch zeitweilig Vorsitzende des Absolventenzweigs des „Büros zur Festigung der Einheit“, der größten iranischen Studentenorganisation, war, hielt ebenfalls 2003 eine historische Rede im iranischen Parlament, in dem er den Expertenrat (für Wahl und Abwahl sowie Kontrolle des Religionsführers zuständig) und Ayatollah Ali Khamenei heftig attackierte.

Vor einer Woche sagte ein konservativer Parlamentarier, Mussa Serwati, wenn der Religionsführer Ayatollah Khamenei einen Gesetzesentwurf missbillige, werde der Entwurf nicht verabschiedet. Denn er stehe über dem Gesetz. Iranische Offizielle und die mächtigen Freitagsprediger der Provinzen werden nie müde, diese „Hirten-Herde“- Kultur der iranischen Bevölkerung einzuimpfen.

Veränderte Konstellationen: Die Alphabetisierungs- und Bildungsoffensive

31 Jahre nach dem Sieg der iranischen Revolution haben sich die religiös-kulturellen, gesellschaftspolitischen, ökonomischen und demographischen Konstellationen im Iran grundlegend verändert. Jenseits der Verbrechen, die die Mullahs ihrem Land und Volk aufgebürdet haben, haben sie ironischerweise selber (vom Zeitpunkt 1979 aus betrachtet) die Weichen für eine - nüchternd bewertet - langfristig erfreuliche Entwicklung des Iran gestellt. Ob sie heute über diese „Weichenstellung“ erfreut sind, mag man bezweifeln.

Der Iran hatte am Vorabend der Revolution eine Urbanisierungsrate von etwa 45 %, heute ca. 70 %. Alphabetisiert sind heute 86 % der Bevölkerung, 1979 waren es knapp 50 %. Damals, 1979, gab es gerade mal 170.000 Studenten an 37 Universitäten, davon 16 in Teheran. Auf die Universität zu gehen und Student zu werden, war ein Privileg, nicht Jedermanns Sache. Heute sind an über 300 Hochschulen, an denen 3,5 bis 4 Millionen Studenten eingeschrieben sind. Letztere bilden die Säule der oppositionellen „Grünen Bewegung“.

„Siebzig Prozent der Studenten haben einen Kandidaten gewählt (Mirhossein Moussawi, d. V.), der heute nicht Präsident ist, so der Geistliche Hodschatoleslam Mohammad Mohammadian, der Vorsitzende der Vertreter des Religionsführer an den Hochschulen. Fast in jeder kleinen Stadt gibt es eine sogenannte kleine „freie Universität“. Man kann über deren Standards und Qualität streiten, aber sie heben das intellektuelle Niveau an. Seit 1999 überwiegt die Anzahl der weiblichen Studenten die männlichen. Seit 2003 sind es bis heute konstant über 60 %. 2007 waren 65% der Studentenschaft Frauen. Iran hat heute 1,4 Mio. junge Hochschulabsolventen, meistens arbeitslos, aber sie sind da. Etwa 18 Mio. Schüler gehen zur Schule.

Die Alphabetisierungs- und Bildungsoffensive, die nicht mehr seitens des Regimes rückgängig zu machen ist, bleibt ein Verdienst der Islamischen Republik.

Nun muss ausgerechnet eine derartige Gesellschaft, deren Bevölkerung zu 70 % unter 30 Jahre alt ist, dem Prinzip der „Welayat-e Motlaghe-he Faqih“ (die absolute Herrschaft des Rechtsgelehrten), welches im Kern die Bevölkerung zu absoluten Ergebenheit und Gehorsam einer einzigen Person (Religionsführer) aufordert, folgen. Zum Zeitpunkt der Alphabetisierungs- und Bildungsoffensive haben sich die Mullahs vermutlich keine Gedanken über deren Reichweite und Folgen gemacht, mit Internet und ähnlichem haben sie nicht rechnen können.

Die obigen Ausführungen sollen als ein Fallbeispiel (Iran) verstehen helfen, weshalb legitimer Aufstand in einem Land mit einem großen Potenzial nicht länger auf sich warten lässt. Der Wahlbetrug am 12. Juni vergangenen Jahres wirkte wie der Funke, der das Pulverfass zur Explosion brachte (siehe Iran: Wie geht es weiter?). Die „Grüne Bewegung“ Irans zeichnet durch ihre gewaltlose, und was die demokratisch-verfassungskonforme Forderungen anbelangt, unnachgiebige zivile Bewegung aus, die in der neuzeitlichen iranischen Geschichte ein Unikum darstellt.

Taktik und Strategie der Opposition

Die Hauptstrategie der Opposition stand bisher unter dem Motto „minimale Parolen mit maximalem gewaltfreien Widerstand“. Diese enthalten die Forderung nach Verwirklichung der von der Verfassung garantierten Bürgerrechte, insbesondere Versammlungs-, Meinungs- und Pressefreiheit sowie die Freilassung der politischen Gefangenen. In den letzten zwei Erklärungen verzichtete Moussawi zwar auf die Forderung nach Absetzung Ahmadinedschads und die Abhaltung von Neuwahlen und überraschte damit das Regime völlig. Er insistierte jedoch als Bedingung zur Krisenbewältigung auf die erwähnten Minimalforderungen sowie auch die Einstellung der inakzeptablen Deckung Ahmadinedschads durch Khamenei.

Er bewegte sich auf das Regime zu, trennte aber etliche pragmatische Konservative wie den Präsidentschaftskandidaten Mohsen Rezai gänzlich von Ahmadinedschads Front. Die Annahme von Moussawis Forderungen seitens des Regimes ist unrealistisch, solange die Pragmatiker nicht die Oberhand im Umfeld von Khamenei gewinnen. Während Moussawi und Karrubi standhaft geblieben sind und sich von den täglichen Drohungen nicht beeindrucken lassen, kontaktierten Mohammad Khatami und Haschemi Rafsandschani Khamenei und versuchten, ihn vom Ernst der Lage zu überzeugen und ihn von seinem radikalen Umfeld zu trennen. Scheinbar existiert eine gewisse „Aufgabenteilung“ innerhalb der Oppositionsführung.

Kluft in der Revolutionsfront

Eine andere wichtige Strategie bestand darin, die Kluft innerhalb der ebenfalls heterogenen Regimefront zu vergrößern. Eine der wichtigsten Strategien galt der Ermutigung der vielen traditionellen und reformistischen regimekritischen Geistlichen, die noch überwiegend schweigen. Die angewandten Taktiken hierfür waren bisher mäßig erfolgreich, genauso wie die Appelle an die Bassidsch-Miliz, die bisher unerhört geblieben sind. Sehr erfolgreich war allerdings die Taktik, die grüne Farbe des Islam als optisches Symbol zu nutzen, sowie die nächtlichen „Allahu Akbar“ (Allah ist groß)-Rufe, die Erinnerungen an die Revolution von 1979 gegen das Schah-Regime wachrufen. Die religiösen und historischen Gedenktage wie Aschura und der Jahrestag des Sieges der Revolution (11. Februar) werden genutzt, um immer wieder auf den Straßen präsent zu sein.

Die durch die iranische Auslandsopposition empfohlene, aufsehenerregende Strategie des „trojanischen Pferdes“ zwei Wochen vor dem 11. Februar führte zu verschärften Sicherheitsvorkehrungen des Regimes. Demnach sollten sich die Oppositionsanhänger getarnt und ohne grüne Symbole zum Azadi-Platz, Zentrum der Demonstrationen, wo Ahmadinedschad seine Rede hielt, begeben. Dort sollten sie mitten in der Rede des Präsidenten Protestslogans rufen, also jene Strategie anwenden, die 1989 den rumänischen Diktator Nicolae Ceau?escu zu Fall brachte.

Dank des massivsten Aufgebots der Sicherheitskräfte seit den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im vergangenen Juni konnte Irans Regime seine Macht auf Teherans Straßen am Jahrestag des Sieges der Revolution demonstrierten. Die intensive Einschüchterungspolitik durch Drohung, Verhaftung sowie Hinrichtung einiger Gefangener hat das ihrige dazu beigetragen, die Anhänger der Grünen Bewegung von Demonstrationszentren fernzuhalten. Sicherheitskräfte hatten bereits in der Nacht zuvor Posten bezogen. Sämtliche Oppositionsführer, Mirhossein Moussawi, Mehdi Karrubi und Mohammad Khatami wurden an der Teilnahme gehindert.

Trotz der denkbar ungünstigsten Rahmenbedingungen zur Präsenz der Grünen Bewegung auf Teheraner Straßen hat die „Niederlage“ heftige Debatte innerhalb der Opposition ausgelöst.

Die erfahrenen Strategen sitzen im Gefängnis

Die „Grüne Bewegung“ verfügt im Gegensatz zum finanziell und militärisch übermächtigen Regime nur über Humankapital. Mirhossein Moussawi und Mehdi Karrubi können die Opposition nicht zentral und energisch genug führen, da sie unter arrestähnlichem Zustand stehen. Die Opposition ist somit zu einem hohen Grad an Eigendynamik verdammt. Das größte Defizit besteht in der schwachen strategischen Organisation. Das ist gerade die Stärke des Gegenparts, weil dort die straff organisierten Revolutionswächter am Werke sind. Die erfahrenen Strategen sitzen im Gefängnis. Jene, die freigelassen werden, stehen unter dem Druck, keine Aktivitäten ausüben zu dürfen.

Defizite

Die Grüne Bewegung reicht zwar quer durch alle Gesellschaftsschichten. Doch beschränkt sie sich zu sehr auf die Ober- und nicht religiöse Mittelschicht, das Bildungsbürgertum, Künstler etc.. Die traditionell-religiöse Mittelschicht, die Arbeiterschaft, Landbewohner sowie ethnisch-religiöse Minderheiten hat die Opposition noch nicht im entscheidenden Maß erreichen können. Unter der relativ großen Zahl von Demonstranten, die am 11. Februar für das Regime demonstriert haben, befanden sich viele Angehörige der Mittel- und Unterschicht, die als Beamte und Arbeiter im staatlichen Dienst tätig sind. Viele von ihnen zählen nicht zum regimetreuen Lager, befürchten aber Sanktionen, wenn sie nicht an staatlich angeordneten Aktionen teilnehmen.

Materielle Existenzängste und die fehlende Bereitschaft, lebensbedrohende Risiken einzugehen, halten sie von der aktiven öffentlichen Parteinahme für die Opposition ab. Ein bedeutsamer öffentlicher Beistand seitens der regimekritischen traditionellen und reformistischen Geistlichkeit ist weiterhin ausgeblieben.

Auf der Suche effektiver Strategien

Moussawi hat in seiner letzten Erklärung die Bildung von Informationsnetzwerken, die das Wissen in der Bevölkerung fördern soll, als neue Hauptstrategie ausgegeben. Es geht dabei um Kenntnisse über die verpassten Entwicklungschancen des Landes durch Ahmadinedschads unfähige und betrügerische Regierung. Auf einer anderen Ebene versucht Rafsandschani über den „Rat zur Feststellung der Interessen des Regimes“, dem er vorsteht, ein neues reformiertes Wahlgesetz durchzusetzen. Das wird vom pragmatischen Konservativen Mohsen Rezai, Generalsekretär des Feststellungsrats und Ex-Befehlshaber der Revolutionswächter mitgetragen. Ohne grünes Licht Khameneis bleibt dieses Vorhaben chancenlos. Allerdings ist in Teheran aufgefallen, dass die bisher starke verbale Rückendeckung Ahmadinedschads durch Khamenei nachgelassen hat.

Die Oppositionsführung hat sich auf einen langen geduldigen Kampf eingestellt. Zu ihren Pluspunkten gehören ihre Entschlossenheit und der Mut, sich nicht einschüchtern zu lassen. Khameneis regelmäßige Drohungen hat bisher nicht einmal Rafsandschani, der auf seine altbekannte diplomatische Art die Grüne Bewegung unterstützt, umstimmen können. Die Forderungen der Oppositionsführung bewegen sich allesamt entlang der iranischen Verfassung. Sie beinhalten freie Wahlen, Versammlungs- und Pressefreiheit und die Freilassung der politischen Gefangenen. Irans Regime ist nervös. Denn das Regime selber müsste eigentlich der Garant für die Einhaltung und Durchführung der Verfassungsinhalte sein.

Perspektive

Ahmadinedschads Regierung ist seit der Krise de facto handlungsunfähig geworden. Das ohnehin inkompetente Kabinett muss sehr viel Energie in den Kampf gegen die innenpolitische Herausforderung investieren, sodass wenig Platz für ein effizientes Staatsmanagement (Bekämpfung der Inflation, Arbeitslosigkeit, Armut etc.) bleibt. Und wieweit kann das Regime mit der brutalen Niederschlagung gehen, ohne dass beginnende Risse innerhalb der Gewaltmaschinerie des Regimes sichtbar werden?

Armeen und Sicherheitskräfte kann man lange gegen einen externen Feind mobilisieren und motivieren, nicht aber gegen das eigene Volk. Für die Grüne Bewegung sind die Fort- und Ausdauer des gewaltfreien Widerstandes eminent wichtig. Das Unterbinden von Straßenprotesten mithilfe grausamer Unterdrückung hilft Khamenei mittel- und langfristig nicht. Die drei Millionen Demonstranten vom 15. Juni und Millionen Unzufriedene haben nicht die Seite gewechselt. Sie sind in der Gesellschaft, sitzen am Computer, kommunizieren miteinander in Taxis, an den Bushaltstellen und bei geselligen Familien- und Freundschaftstreffen. Die organisierte Mobilisierung von hundertausenden Regimeanhängern seitens des Regimes ist eine aus der Schah-Zeit bekannte Tradition und hat keine authentische Demonstrationsstärke.

Armut

An die Adresse Khamenei gerichtet, sagte Moussawi in seiner Neujahrsbotschaft: „Eine Rückkehr zur Situation vor der Wahl wird es nicht geben. Wir haben es nicht eilig.“ Das neue iranische Jahr erklärte Moussawi zum „Jahr der Geduld und des Widerstands“. Verhandlungsbereitschaft des Regimes um Khamenei und Ahmadinedschad könnte allerdings nur dann gefordert werden, wenn die Opposition mächtiger wird. Keine Diktatur verhandelt mit einer schwachen Opposition. Potenziale, welche die Opposition für ihr Erstarken nutzen kann, sind vorhanden.

Dank eklatanter Inkompetenz und Missmanagement der Islamischen Republik leben nach offiziellen Angaben ca. 15 Millionen Iraner unter der Armutsgrenze. Iran beherbergt heute etwa 10 Millionen Slumbewohner. Es existieren 3 bis 5 Millionen Drogensüchtige. Die Inflation beträgt 25 % und die Arbeitslosigkeitsrate 12 %. Dabei hat Ahmadinedschads Regierung in den letzten vier und ein halb Jahren seiner Amtszeit ca. 370 Milliarden US-Dollar Erdöleinnahmen erzielt, 25 % der gesamten Erdöleinnahmen der letzten 100 Jahre Irans. Das ist - neben den Menschenrechtsverletzungen während der 31 Jahre - die negative Bilanz des Gottesstaates.

Verbindungswege zu den noch „Zweckverbündeten“

Die Opposition muss Verbindungswege zu den noch „Zweckverbündeten“ des Regimes und den passiven Bevölkerungsteilen bauen. Potenziale sind, zusätzlich zu den oben aufgeführten, vorhanden. In wenigen Wochen tritt das neue Gesetz, das Subventionen (auch für Brot und Strom) streicht, in Kraft. Der rasante Anstieg der Inflationsrate und damit steigende Potenziale für soziale Unruhen sind vorprogrammiert. Unter der Altersgruppe zwischen 15 bis 29 gibt es 18,5 % Arbeitslosigkeit. Mehr als 40 % der Arbeitslosen bilden die jungen Hochschulabsolventen.

In etlichen Branchen, ironischerweise auch in der Öl- und Gasindustrie, liegen aufgrund von Finanzengpässen und internationalen Sanktionen Projekte still. Die Belegschaft (Arbeiter und Ingenieure) erhalten ihre Gehälter mit langen Verzögerungen oder ihnen droht die Entlassung. Die Grüne Bewegung muss sie über vorhandene geduldete Arbeitersyndikate erreichen. Zwar waren die Arbeiterschaft und die Landbewohner bislang nie die tragenden Säulen der Revolutionen im Iran. Doch der Generalstreik der Ölindustriearbeiter hat 1978 dem Schah-Regime das Genick gebrochen.

Irans Weg in die Demokratie ist nicht aufzuhalten. Über den Zeitpunkt und abzuverlangende Opfer vermag kein Iran-Experte annähernd genaue Prognosen liefern. Wann auch immer der Wandel eintritt, er wird nicht mehr fragil und rückgängig zu machen sein. Dafür werden die vorhandenen Potenziale sorgen. Allerdings könnte ein außenpolitischer Faktor das Land und seine lang ersehnte Glückseligkeit um hinauszögern. Ein Waffengang am Persischen Golf könnte Irans Entwicklung um Jahre zurückwerfen und neue desaströse regionale Konstellationen mit weltpolitischen Folgen heraufbeschwören.