Seite 3: Iran - The Revolution will not be twittered

"The Revolution will be twittered" - unter dieser Überschrift eröffnete der amerikanische Blogger Andrew Sullivan am 19. Juni 2009 eine ganze Reihe von Blogbeiträgen, in denen er seinen Landsleuten über die aktuellen Entwicklungen der "Grünen Revolution" - also den Ausschreitungen nach den vermeintlich gefälschten iranischen Präsidentschaftswahlen - berichtete.

Sullivan ist jedoch kein Nahost-Experte, sondern ein libertärer Journalist, der auf seinem Blog lediglich wiedergab, was er in verschiedenen sozialen Netzwerken aufschnappte. Damit war die "Twitter-Revolution" geboren. Nahezu alle klassischen Medien - und selbstverständlich auch fast alle Blogs - griffen Sullivans These auf, so dass sich weltweit der Eindruck einstellte, die Aufstände in Iran seien tatsächlich die erste Revolution, bei der das Internet eine zentrale Rolle spielt. Mark Pfeifle, ein ehemaliger Sicherheitsberater von George W. Bush, schlug Twitter wegen dessen Rolle bei der "Grünen Revolution" sogar für den Friedensnobelpreis vor. Bei näherer Betrachtung sind diese Thesen jedoch nicht haltbar.

Schauen Sie Sich beispielsweise die durch Twitter angetriebene "Grüne Revolution" in Iran an, bei der soziale Netzwerk-Technologien mehr zu einem Regimewechsel beitrugen als die jahrelangen Sanktionen, Bedrohungen und das Geschachere in Genf zusammen.

Aus dem Leitartikel The Clinton Internet-Doctrin im Wall-Street-Journal

Die Stimmen aus Iran, die im Jahre 2009 über Twitter und soziale Netzwerke auf die Welt einprasselten, stammten nicht von Bauern auf dem Lande oder Hilfsarbeitern aus den Hafenanlagen von Bandar Abbas. Verfasser der fast ausschließlich englischsprachigen Textnachrichten waren meist gebildete, technikaffine Studenten, die eher der gehobenen Mittelschicht angehören. Eine Studie des Web-Analyse-Dienstes Sysomos fand sogar heraus, dass die wenigstens Tweets zur "Grünen Revolution" überhaupt aus Iran kamen. Vor den Wahlen 2009 nutzten lediglich 8.654 Iraner Twitter - während der Unruhen stieg diese Zahl auf 19.235 an, wobei noch nicht einmal das verifizierbar ist, da viele Sympathisanten in Europa und den USA ihre virtuelle Herkunft im Twitter-Netzwerk nach Teheran verlegten, um die iranischen Behörden zu verwirren.

Überprüfungen des TV-Senders Al Jazeera, der die sozialen Netzwerke bei seiner Berichterstattung sehr umfangreich einbindet, ergaben, dass während der Proteste lediglich 60 aktive Twitter-Accounts auch nachweislich aus Iran berichteten - nachdem die iranischen Behörden gegen das Netzwerk vorgingen, sank diese Zahl auf sechs. In einem Land mit rund 23 Millionen Internetnutzern ist dies eine verschwindend geringe Minderheit, die indes in den westlichen Medien als Stimme des Volkes dargestellt wurde.

Dabei ist es verständlich, dass westliche Nachrichten- und Internetkonsumenten sich eher auf die Seite der reformhungrigen Generation stellen. Bilder von attraktiven, modisch gestylten jungen Männern und Frauen, die auch in der eigenen Nachbarschaft leben könnten, wirken nun einmal sympathischer, als Bilder von bärtigen Männern mit abgetragenen Anzügen, die Ahmadinedschad unterstützten. Die Werte, für die in Iran die Jugend aus besserem Hause auf die Straße ging, sind - oberflächlich betrachtet - westliche Werte. Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Gleichberechtigung - dafür gingen auch schon unsere Vorfahren auf die Straße.

Die populären Twitter-Kanäle, auf denen während der "Grünen Revolution" Informationen verteilt wurden, waren jedoch keine Kommunikationskanäle, in denen sich die Oppositionellen koordinierten. Wäre dies ihr Zweck gewesen, hätte man sie in Farsi gehalten, um so möglichst viele Iraner zu erreichen. Man twitterte aber auf Englisch - es ging also weniger um die interne Kommunikation, sondern mehr um die Medienwirklichkeit der Auslandspresse. Und in diesem Punkt war die "Twitter-Revolution" ein durchschlagender Erfolg.

Der Westen hat sich bei seiner Betrachtung nicht auf das iranische Volk, sondern auf die westlichen Technologien konzentriert. Twitter war zwar wichtig, um der Welt mitzuteilen, was passierte - aber die Rolle von Twitter wurde auch maßlos überbewertet.

Hamid Therani, der iranische Koordinator des Netzwerks Global Voices, 2010

Zeitungen wollen gefüllt, Nachrichten gesendet und Onlinemedien mit Content versehen werden - wenn nur eine Konfliktpartei Bilder und Nachrichten anbietet, so hat sie die besten Chancen, dass ihre Ziele medial besser wahrgenommen werden. China sperrte während der Aufstände in Tibet Journalisten aus, während die (Exil-)Tibeter twitterten, was das Zeug hielt. In den Medien setzte sich die tibetische Sicht der Dinge durch - Falschmeldungen, Manipulationen und Enten inklusive. Als Russland im Georgienkrieg ausländischen Journalisten den Zutritt zu den Konfliktgebieten verbot und Georgien professionelle PR-Agenturen für sich arbeiten ließ, nahm die Welt vor allem die georgische Perspektive wahr - Falschmeldungen, Manipulationen und Enten inklusive.

Ein Nachrichtenmedium, mit dem man die öffentliche Meinung beeinflussen kann, ist für diverse Akteure von Interesse - nicht nur im Falle Iran. Sowohl Exilanten als auch Geheimdienste, PR-Agenturen oder Trittbrettfahrer jeglicher Art können über Twitter die öffentliche Wahrnehmung eines Konfliktes beeinflussen. Anonymität ist Grundlage des Konzepts, als politische Waffe wird Twitter daher eher noch an Bedeutung gewinnen. Die chinesische Regierung lernte schnell aus den Ereignissen in Iran und sperrte 2009 Twitter vorsorglich zum 20. Jahrestag des Aufstands am Tiananmen-Platz.

Auch die iranischen Machthaber haben aus ihren Fehlern gelernt. Wenige Wochen nach den Ausschreitungen übernahmen die Revolutionsgarden für stolze acht Milliarden Dollar die Mehrheit am größten nationalen Mobilfunkunternehmen - private Mitbieter wurden aufgrund der sicherheitsrelevanten Bedeutung des Unternehmens ausgeschlossen. Im Umfeld der "Grünen Revolution" wurden zahlreiche Internetaktivisten festgenommen, viele von ihnen sitzen noch heute in Haft. Am 24. Januar 2011 wurden zwei Aktivisten gehängt, weil sie Videos von der "Twitter-Revolution" im Internet verbreitet hatten.

Die Solidarität der westlichen Internetnutzer dauerte nicht lange an. Als klar wurde, dass die iranischen Behörden die Aufstände niederschlagen konnten, löste der Tod von Michael Jackson die "Grüne Revolution" bereits als populärstes Twitter-Thema ab.

China - Zensur und nationale Lösungen

China hat mit 300 Millionen aktiven Internetnutzern die zahlenmäßig größte Netzgemeinde. Auch in China wird das Internet massiv zensiert. Das nationale Kontrollsystem mit dem Namen "Projekt Goldener Schild" wurde bereits 1998 mit tatkräftiger Hilfe westlicher Technologieunternehmen gestartet und wurde seitdem fortwährend weiterentwickelt. China sperrt dabei ganze Domains, einzelne IP-Adressen und benutzt auch verschiedene inhaltssensitive Filter. So sind die Seiten verschiedener westlicher Medien und alle Seiten, die sich für den Dalai Lama oder die Sekte Falun Gong einsetzen, vom Boden der Volksrepublik China aus nicht zu erreichen. Da die genannten Seiten bei den chinesischen Internetnutzern nicht sonderlich populär sind, fällt diese Form der Zensur im Alltag jedoch kaum auf.

Probleme mit der staatlichen Zensur haben vor allem chinesische Blogger. Ihnen wird durchaus zugestanden, politische Kritik zu äußern - es gibt jedoch einen sehr genauen, inoffiziellen Code, was wie weit kritisiert werden darf. So stellt es gemeinhin kein Problem dar, wenn Blogger Fälle von Korruption bei den lokalen Parteikadern aufdecken. Verboten ist jedoch jegliche Form der Fundamentalkritik an der Volksrepublik beziehungsweise der kommunistischen Partei, sowie jegliche Sympathiebekundung für den Dalai Lama und Falun Gong. Um die Behörden zumindest im kleinen Bereich zu täuschen, ist es in China populär, bestimmte Codewörter zu benutzen. So wird beispielsweise das chinesische "Domestic Security Department" - ein Teil des Inlandsgeheimdiensts, der sich vor allem um Menschenrechtler und Dissidenten "kümmert" - oft als "Panda" bezeichnet. In vielen Fällen haben diese Codes jedoch nur eine begrenzte Lebensdauer - sobald die Behörden den Code geknackt haben, müssen sich die Dissidenten einen neuen ausdenken.

Auch in China gab es im letzten Jahrzehnt zahlreiche Fälle, bei denen das Netz eine kritische Masse erreichen konnte, die eine potentielle Gefahr für die Behörden darstellte. China hat jedoch aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und bezieht das Netz mittlerweile ein. So wurde beispielsweise im Jahre 2009 ein 24 Jahre alter Bauer namens Li Qiamong wegen illegalen Holzschlags verhaftet. Nach seiner Verhaftung starb Li im Gefängnis und seinen Eltern wurde mitgeteilt, er hätte sich den Kopf eingeschlagen, als er mit anderen Häftlingen Verstecken spielte. Der Todesfall wurde durch ein Blog publik und binnen weniger Tage gab es 100.000 Kommentare. Anstatt das Blog zu zensieren, luden die Behörden die Internetnutzer ein, sich an einer Kommission zu beteiligen, die Lis Tod untersuchen sollte. Später kam zwar heraus, dass diese Kommission eine Alibi-Veranstaltung war, die vor allem aus regierungsfreundlichen Journalisten bestand, aber da hatte sich das Netz schon beruhigt.

Während China hart gegen unbequeme politische Inhalte vorgeht, halten sich die Behörden ansonsten mit Zensur eher zurück. Nachdem man im Jahre 2009 kurzzeitig hart gegen Internet-Pornographie vorgegangen ist, nahm man diese Verbote schnell wieder zurück. Die Behörden erkannten, dass man mit einem Pornographie-Verbot das Volk keinesfalls beruhigen kann.

Vielleicht glauben sie, dass Internetnutzer, die sich ein wenig Pornographie anschauen können, sich nicht mehr so sehr für politische Fragen interessieren.

Michael Anti, ein bekannter chinesischer Blogger, 2009

Chinas besonderes Zensurinteresse gilt jedoch nach wie vor Internetangeboten von westlichen Unternehmen. Sowohl Google, als auch YouTube, Facebook und Twitter waren bzw. sind in China gesperrt. Was in Deutschland wohl einen Volksaufstand auslösen würde, wird in China jedoch kaum wahrgenommen, da diese Dienste in China ohnehin nicht sonderlich populär sind. Chinas Zensur hat nicht nur etwas mit Meinungsfreiheit, sondern auch sehr viel mit einer protektionistischen Wirtschaftspolitik zu tun.

Das chinesische Google heißt Baidu und hat in China einen Marktanteil von 75,4%. Chinas Twitter heißt Sina Weibo und hat mehr als 100 Millionen Nutzer. Chinas Facebook heißt Qzone und verfügt über gigantische 480 Millionen Nutzer - dabei wird es nur noch vom chinesischen Instant-Messaging-Dienst Tencent QQ geschlagen, der über 680 Millionen Nutzerw hat. All diese Unternehmen sind mittlerweile Milliarden wert und haben westlichen Konzernen den Einstieg in den lukrativen chinesischen Markt verbaut. Facebook zählte im Jahr 2009 gerade einmal 14.000 chinesische Nutzer - das ist ein Marktanteil von 0,00046 Prozent.

Russland - iOpium für das Volk und DoS-Attacken

Einen vollkommen anderen Ansatz zur Kontrolle des Internets hat Russland gewählt. Oligarchen, die dem Kreml nahe stehen, und der Staatskonzern Gazprom besitzen oder kontrollieren nahezu das komplette russischsprachige Internetangebot (Runet). Ähnlich wie in China haben auch in Russland und dem russischsprachigen Bereich der ehemaligen Sowjetrepubliken heimische soziale Netzwerke die marktbeherrschende Stellung übernommen. Diese Netzwerke lassen sich dabei relativ leicht von kremltreuen Interessengruppen kontrollieren. Als sich im Dezember 2010 nach den umstrittenen Wahlen in Weißrussland Protestgruppen formierten, verschwand eine Onlinegruppe, die einen der Oppositionskandidaten unterstützte und für die Organisation der Proteste wichtig geworden war, über Nacht aus Vkontakte, dem russischen Pendant zu Facebook.

Die beste Form der Internetkontrolle ist die Kontrolle, die nicht einmal wahrgenommen wird. Russland zensiert nur sehr selten Internetangebote, da dazu nicht einmal die Notwendigkeit besteht. Die russische Internetstrategie hat sich auf Brot und Spiele, mit einer besonderen Konzentration auf die Spiele, verlagert. Mit Sex, Crime und Gossip werden die Internetnutzer sehr erfolgreich ruhig gestellt. Der durchschnittliche russische Internetnutzer debattiert nicht mit Gleichgesinnten über die Segnungen der Demokratie, sondern chattet im Chatroulette (Russland bekannteste Online-Innovation), bloggt auf LiveJournal, schaut sich die "Tits Show" auf russia.ru an oder lädt sich illegale Musik von einem der zahlreichen russischen oder weißrussischen Server herunter, die von den lokalen Behörden geduldet werden.

So lange sich die Nutzer mit Unterhaltungsangeboten die Langeweile vertreiben, ist eine Zensur auch gar nicht nötig. Liberale Demokraten nutzen zwar das Internet, werden jedoch kaum wahrgenommen. Wenn der Staat zur Zensur greift, dann meist bei ultranationalistischen Gruppierungen, die jedoch auch nach deutschen Gesetzen keine Chance hätte, sich auf die Meinungsfreiheit zu berufen.

Die Herren des Kreml nutzen das Netz aktiv. Präsident Medwedew bloggt beispielsweise "selbst" auf LiveJournal und vermittelt zumindest den Eindruck, als gehe er auch aktiv auf die Beschwerden im Kommentarbereich ein. So wurden bereits häufiger korrupte Beamte aufgrund einer Anzeige im Blog des Präsidenten gemaßregelt. Es sollte jedoch auch erwähnt werden, dass auch einige Beschwerdeführer, die sich online an den Präsidenten wandten, von ihren Vorgesetzten gemaßregelt wurden. Medwedew und Putin beherrschen die Kunst der Partizipationssimulation perfekt.

Anstatt missliebige Seiten zu zensieren, werden diese Seiten immer häufiger Opfer von DoS-Attacken. Neben oppositionellen Zeitungen musste beispielsweise auch die Internetseite des ehemaligen Oligarchen Michail Chodorkowski aufgrund von DoS-Attacken vom Netz genommen werden.

Cyberattacken sind in Russland ohnehin sehr populär. Als es zwischen Estland und Russland 2007 zu Spannungen kam, setzten angeblich russische Hacker über Wochen große Teile des estnischen Internets kurzerhand außer Betrieb (DoS-Angriffe auf Internetseiten der estnischen Regierung). Ein Jahr später mussten während der russisch-georgischen Krieges verschiedene georgische Seiten nach DoS-Attacken ihren Dienst einstellen. Es ist nahezu unmöglich, die Urheber dieser Attacken ausfindig zu machen - vor allem dann, wenn die Behörden daran kein gesteigertes Interesse haben.

Netzstrategien

Westliche Regierungen haben ein vitales Interesse daran, das Netz als Werkzeug zur Demokratisierung zu stärken. Im Januar 2010 rief US-Außenministerin Hillary Clinton die große Internetagenda aus (Wiederentdeckung der Menschenrechte).

Wir wollen diese Werkzeuge in die Hände der Menschen legen, die sie dazu benutzen, um Demokratie und Menschrechte voranzutreiben.

Hillary Clinton - 2009

Der Plan zu dieser Agenda ist verständlich. Präsident Obama verdankt seinen Wahlsieg zumindest zum Teil Internetaktivisten, die für ihn die Werbetrommel rührten, und seit den Aufständen in Iran war das Internet - zu Unrecht - als Werkzeug des Widerstands in aller Munde. Die große Internetagenda der USA geriet jedoch zum katastrophalen Flop. Clintons große Worte wurden lediglich von den Think Tanks und einigen Technikfirmen in den USA begierig aufgenommen - was verständlich ist, schließlich freute man sich auf die erhofften Schecks aus dem Weißen Haus.

Doch in der Praxis floppte die Agenda. Die einzig nennenswerte Unterstützung kam einem technischen Dienstleister aus dem Umfeld der chinesischen Sekte Falun Gong zu Gute, der sich über einen Scheck im Gegenwert von 1,5 Millionen US$ freuen durfte. Doch sogar diese "Großtat" brachte nur Ärger - China mokierte sich, und selbst die Falun-Gong-Anhänger waren erbost, hatten sie doch eigentlich um 4 Millionen US$ gebeten.

Wie schwierig Clintons Agenda umzusetzen ist, zeigt das Beispiel "Haystack" (Heuhaufen), das als zentraler Punkt der Agenda gedacht war. Haystack sollte eine Wundersoftware werden, mit der Nutzer in Ländern mit einer aktiven Internetkontrolle ihre Spuren wirkungsvoll verschleiern können. So groß der Plan, so bitter der Reinfall. Als Haystack zum ersten Mal in Iran einem Feldtest unterzogen wurde, scheiterte es auf ganzer Linie. Haystack versagte nicht nur beim Umgehen der Filter, sondern brachte darüber hinaus auch seine Nutzer in Gefahr.

Es stellte sich heraus, dass der Heuhaufen, in dem die Nadel zu suchen ist, gerade einmal aus einer Handvoll Strohhalmen besteht und die Nadel auch noch ihre genauen GPS-Koordinaten sendete. Zum Glück wurde Haystack nicht - wie ursprünglich geplant - von 5.000 Iranern, sondern von gerade einmal ein paar Dutzend Iranern getestet, die sich seitdem in akuter Gefahr befinden.