Seite 3: Impfangebote für freie Bürger

Für alle Bürger dieses Staates gilt natürlich das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Jeder Eingriff in den Körper bedarf daher der Zustimmung durch den Patienten, alles andere gilt als Körperverletzung. Mit diesem Grundrecht ist aber auch die Sorge um die Gesundheit zu einer Privatangelegenheit erklärt. Und das ist seltsam.

Denn schließlich kann der Einzelne nur bedingt über den Erhalt seiner Gesundheit bestimmen, hat sie also gar nicht in der Hand. Weder kann er sich den Belastungen des Arbeitslebens, den Schadstoffen in der Atemluft, den schädlichen Zusätzen in Lebensmitteln oder den Giften in Kleidung wie anderen Gegenständen des täglichen Bedarfs entziehen, noch verfügt er über die medizinischen Kenntnisse und Hilfsmittel, um auftretenden Beeinträchtigungen zu begegnen.

Dokumentiert wird diese Ohnmacht in den zahlreichen Gesetzen zum Arbeitsschutz, Verbraucherschutz oder in gesetzlich festgelegten Grenzwerten, die die Schädigung, wie der Name schon sagt, begrenzen und dosiert erlauben.

Das Ergebnis findet sich dann in den Statistiken zu den sogenannten Zivilisationskrankheiten, den neuen Volkskrankheiten, wieder. So meldet die Europäische Umweltagentur für das Jahr 2012 (veröffentlicht am 23.11.2020) in Deutschland über 70.000 vorzeitige Todesfälle durch Luftverschmutzung. Also mehr Todesfälle als in einem Jahr durch Corona!

Die Liste ließe sich gleich fortsetzen mit der Zahl der jährlich auftretenden Toten durch die stetige und dauerhafte Vergiftung, die sich in entsprechenden Zahlen an Krebserkrankung niederschlagen. Denn schließlich ist auch die Liste der krebserregenden Mittel lang und z.B. Dioxin flächendeckend auf die Republik verteilt, sodass es sich auch in Bioprodukten wiederfindet.

Obgleich die Bürger selbst ihre Gesundheit nicht wirklich sichern können, werden sie von Politik und Medien ständig aufgefordert, sich entsprechend gesundheitsbewusst zu verhalten. Sie sollen sich gesund ernähren, wenig Alkohol trinken, nicht rauchen und sich viel bewegen.

Essen soll also nicht einfach Genuss sein; auf die Alltagsdrogen Alkohol und Nikotin zum Aushalten der alltäglichen Beanspruchungen und als Freizeitvergnügen soll man möglichst verzichten, stattdessen die Anstrengungen des Alltags durch ein Bewegungs- und Fitnessprogramm ergänzen.

Diese Sorge um die Gesundheit bringt auch die entsprechenden Resultate hervor: Einige joggen emsig, kaufen Bio und verzichten auf Alkohol und Tabak. Die Mehrheit arrangiert sich irgendwie mit den Folgen ihrer ständigen Gesundheitsschädigung, während die gesundheitspolitische Agitation aber auch eine Menge von Leuten auf die Idee bringt, ihre Gesundheit auf alternativen, esoterischen Wegen jenseits der "Schulmedizin" zu sichern.

Bislang hat der Staat an der Position festgehalten, dass der Bürger für seine Gesundheit selber zu sorgen hat: Abstand halten, Maske tragen und die Hände desinfizieren. Mit der Entwicklung des Impfstoffes wurde der Bevölkerung dann ein Impfangebot unterbreitet, das sie gefälligst nicht ausschlagen sollte.

So wurde schnell eine Impfinfrastruktur mit Impfungen in den Arztpraxen und eigenen Impfzentren aufgebaut, d.h. darauf gesetzt, dass sich möglichst viele Menschen von diesem Angebot beeindrucken und daher impfen lassen.

Die Politik bekam es aber mit unerwünschten Wirkungen ihrer Gesundheitsagitation zu tun und stieß auf eine erhebliche Zahl an Impfskeptikern, die sich aus unterschiedlichen medizinischen oder politischen Motiven diesem Angebot verweigerten.

Vielen Impfkritikern sind die Zahlen der Toten, die durch die neuen, als Begleiterscheinung "der Zivilisation" eingestuften Volkskrankheiten anfallen, ein Beleg dafür, dass es bei der Pandemiebekämpfung nicht um die Gesundheit der Bürger gehen kann.

In Wahrheit verfolge der Staat, der Panikmache betreibe, mit seinen Maßnahmen finstere Absichten. Übersehen wird dabei, dass die Todesfälle der Zivilisationskrankheiten kalkulierbar sind und das Funktionieren dieser Gesellschaft nicht wesentlich beeinträchtigen, sondern zu den Kollateralschäden gehören. Das neue Virus ist aber im Blick auf seine Gesundheitsschädigungen unkalkulierbar.

Das Bestreben der Pandemiebekämpfung zielt deshalb darauf, den Krankheitsverlauf kalkulierbar zu machen. Es geht also nicht einfach darum, das Virus durch einen radikalen Lockdown auszuschalten oder ihm mit einer gemeinsamen, umfassenden Impfaktion der Staatenwelt zu begegnen.

Es geht um die Begrenzung des Impfgeschehens ähnlich wie bei einer Grippe. Auch da fallen reichlich Tote an, aber der Geschäftsbetrieb und damit das "normale Leben" wird dadurch nicht wesentlich beeinträchtigt.

Die Warnung vor der Überbelastung des Gesundheitswesens durch Corona macht deutlich, dass es um die Begrenzung der Fallzahlen geht, idealerweise so, dass weitere Einschränkungen überflüssig werden. Angesichts von Mutationen und zeitlich beschränkter Impfwirkung wird das Impfen so zur Daueraufgabe.

Weil es um die Kalkulierbarkeit hinsichtlich des normalen Lebens und dem Gang der Geschäfte geht, haben die nationalen Inzidenzzahlen eine so große Bedeutung, werden Maßnahmen mal in Gang und dann auch wieder ausgesetzt. Wer sich dem widersetzt, wird damit schnell zum Volksfeind erklärt:

Nun sind aber diese wütenden Schwurbler zur echten Gefahr geworden. Sie wollen sich um keinen Preis impfen lassen, weil sie glauben, der Staat würde damit in ihre Freiheitsrechte eingreifen. Nicht allein, aber vor allem ihretwegen müssen diejenigen, die auf Vernunft gesetzt haben, abermals auf ihre Freiheit verzichten.

Hilmar Klute, SZ, 20/21.11.21

Wie man sieht, werden hier Schuldfragen aufgeworfen. Politik wie Medien rechnen bei ihren Adressaten kaum damit, dass sie rationalen Argumenten zugänglich sind. Pädagogische Ermahnungen und moralischer Druck sind angesagt.

Impfen als Bürgerpflicht

In der Impfkampagne konnten Vertreter der Medien dafür auf geisteswissenschaftliche Hilfestellungen zurückgreifen, die erzieherische oder therapeutische Vorschläge beisteuerten:

Wann in den vergangenen Wochen gab es mal Worte der Anerkennung? Wann ein "Danke, dass Sie mitmachen?" So eine Form der positiven Verstärkung wäre dringend nötig und würde womöglich den einen oder anderen Zauderer dazu bringen, sich einen Ruck zu geben.

Mareen Linnartz, SZ, 24.11.21

Mit Anleihen bei psychologischen Erkenntnissen über die Konditionierung von Ratten schlägt die Autorin ein Verstärkerprogramm vor. Betrachtet werden die Bürger dabei wie kleine Kinder, die man mit etwas Schulterklopfen und Lob auf den richtigen Weg zu bringen versucht, wobei positive Verstärkung bei Tieren funktioniert, bei Kindern oft schon scheitert.

Andere setzten mehr auf soziales Lernen und Vorbilder:

Der Profi-Fußball mit seiner Vorbildfunktion und Strahlkraft muss sich dringend und mit aller Macht wieder zum Vorreiter der Corona-Bekämpfung machen.

Lars Wallrodt, Bild am Sonntag, 21.11.21

Eine Steigerung bestand dann in der Präsentation von Vorbildern kombiniert mit dem Verschenken von Wurstsemmeln: "Im Sommer stand niemand Schlange. Da stand hier nur Uli Hoeneß mit einer Grillzange und drückte den Leuten Wurstsemmeln in die Hand mit der Ermutigung, sich impfen zu lassen." (SZ, 23.11.21)

Und nicht nur die Geimpften werden so gegen die Ungeimpften aufgehetzt, gleichzeitig wird die Sorge bekannt gemacht, dass es zu einer Spaltung der Gesellschaft kommen könnte, um deren Zusammenhalt sich alle kümmern müssten. "Wenige Entscheidungen haben das Potenzial, eine Gesellschaft tiefer zu spalten, als die Impfpflicht" (Georg Mascolo, SZ, 23.11.21). Dazu gehört dann auch die Sorge um das sparsam ausgestattete Gesundheitssystem:

Auch Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), nannte die Situation in den Krankenhäusern am Montag "sehr besorgniserregend".

SZ, 23.11.21

Mit Bildern einer Bundeswehrmaschine, die Patienten von Bayern nach Hamburg fliegt, wird der Menschheit vor Augen geführt, wohin ihre Verantwortungslosigkeit führt und welche Notlagen sie schafft. Dass mit solchen Argumenten der Vernunft des Bürgers zum Durchbruch verholfen werden soll, kann man getrost bezweifeln.

Als nicht genügend Bürger aus Eigeninteresse das Impfangebot wahrnahmen, wurde nicht der Nutzen für die eigene Gesundheit das schlagende Argument in puncto Impfung, sondern der Nutzen für die Gesellschaft. Solidarität war plötzlich gefordert.

Eine merkwürdige Forderung – ist es doch erst einmal das Prinzip dieser Gesellschaft, dass jeder mit seinen Mitteln für sich selbst zu sorgen hat. Das wird ja gerade als Freiheit des Individuums – und als Gütesiegel der bundesdeutschen Gesellschaft – gefeiert.

Jetzt aber wird von den Menschen, die immer ihres eigenen Glückes Schmied sein sollen, erwartet, dass sie sich für andere hergeben, dass sie solidarisch sind im modernen Sinne, nämlich Opferbereitschaft zeigen.

Dabei war Solidarität einmal ein Kampfbegriff der Arbeiterbewegung, der aus der Einsicht resultierte, dass Arbeiter nur durch Aufhebung der Konkurrenz untereinander ihre Interessen vertreten und der Macht der Unternehmer etwas entgegensetzen können.

Es war gerade das Eigeninteresse, das zur Solidarität mit Kollegen führte, die sich in der gleichen Lage befanden. Jetzt steht Solidarität für das Absehen vom Eigeninteresse und als Wert für Selbstlosigkeit im gesellschaftlichen Zusammenhang, gewissermaßen als (zivil-)religiöse Verpflichtung. Bischof Overbeck: "Impfen ist Ausdruck konkreter Nächstenliebe" (Bild, 25.11.21).

Man soll sich mit Menschen solidarisch erklären, mit denen einen gar nichts verbindet, zu denen man vielmehr meist im Gegensatz steht. Schließlich ist der Bäcker nicht solidarisch mit Hungernden und schenkt ihnen sein Brot, der Hausbesitzer lässt keinen Obdachlosen in seiner Wohnung wohnen, die er selber nicht nutzt, eine Firma ist natürlich keine Caritas usw. usf. Die Gemeinschaftlichkeit, für die der Staat eintritt, besteht in dem Interesse am Funktionieren dieser Gesellschaft. Und wo das in Gefahr ist, brandmarkt er asoziale Verhaltensweisen.

Nordrheins-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte am Dienstag, dass die Menschen, die alles getan hätten, "um sich, ihre Liebsten und andere zu schützen", nicht nachvollziehen könnten, dass wegen einer Minderheit ein neuer Lockdown riskiert werde.

SZ, 24.11.21

Der Staatsmann verlässt sich allerdings nicht auf den guten Willen seiner Bürger. Mit Einschränkungen für Ungeimpfte verleiht er seinem Angebot den entsprechenden Nachdruck: "Die NRW-Landesregierung verschärft ab dem heutigen Mittwoch die Corona-Regeln und erhöht den Druck auf Personen, die sich bisher nicht impfen lassen wollen deutlich. 'Man kann sagen, dass Menschen, die nicht geimpft sind, noch in die Geschäfte gehen können und ansonsten außerhalb der Arbeit weitestgehend von gesellschaftlichen Veranstaltungen ausgeschlossen sind', sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU)" (WAZ, 24.11.21).

So werden Menschen in ihrer Freizeitbetätigung eingeschränkt. Ihnen wird mitgeteilt, wozu sie da sind: zum Arbeiten und zum Abliefern ihrer Kaufkraft. Denn ob geimpft oder nicht, der Weg zur Arbeit muss immer offen bleiben in der Pandemie, die Wirtschaft soll schließlich so wenig wie möglich eingeschränkt werden – und die braucht ihre Arbeitskräfte.

Und bist Du nicht willig, so brauch ich…

So steht gegenwärtig die Impfpflicht zur Debatte: Zunächst wurde sie für Kontakt- oder Pflegeberufe ins Gespräch gebracht, wobei man aber schnell auf die Notwendigkeit einer allgemeinen Impfpflicht einschwenkte: "In NRW werden angesichts der dramatischen Entwicklungen in der Corona-Pandemie die Rufe nach Einführung einer allgemeinen Impfpflicht lauter." (WAZ, 23.11.21) Und damit kam die Gewaltandrohung durch den Staat auf die Tagesordnung:

Die Möglichkeit des Staates könnte bei einem Ordnungsgeld beginnen, aber auch Freiheitsstrafen oder sogar die Zwangsimpfung sei denkbar.

So Staatsrechtler Thiele in der WAZ

Dabei wird überwiegend betont, dass die Impfpflicht nicht in Form polizeilichen Zwangs daherkommen soll. Der Staat setzt, wie üblich in dieser Gesellschaft, auf den sachlichen Zwang durch Geld. Wohl wissend, dass die Mehrheit seiner Bürger nur über eine sehr begrenzte Zahlungsfähigkeit verfügt, soll die Androhung eines Bußgeldes ihre Wirkung tun. Wer erwischt wird, muss zahlen.

Dabei betonen alle Verantwortlichen und ihre Fürsprecher in den Medien, dass es sich bei der Impfpflicht nicht um einen Impfzwang handele: "Der Jurist betonte, dass Impfpflicht nicht Impfzwang bedeute. Man könne die Leute 'ja schlecht mit der Polizei abholen'." (WAZ, 23.11.21) Weil der Zwang nicht als persönlich durchgesetzter Gewaltakt daher kommt, sondern in Form einer angedrohten Geldbuße (in deren Hintergrund natürlich wieder eine Sanktionsgewalt steht), soll es sich nicht mehr um eine Zwangsmaßnahme handeln.

Auch ein lautstarker Vertreter der Freiheitsrechte wie NRW-FDP-Chef und Familienminister Joachim Stamp weiß, warum diese Rechte einzuschränken sind: "Eine Impfpflicht sei ein massiver Grundrechtseingriff, der aber notwendig werden könne, wenn wir anders nicht aus der Spirale anderer Grundrechtsbeschränkungen kommen". (WAZ, 24.11.21)

Zwar gelten Grundrechte – gerade bei den Vertretern des Liberalismus – als etwas Absolutes, doch zu ihrer eigenen Rettung steht einer Abschaffung oder Begrenzung nichts im Wege, es sei denn, eine solche Einschränkung wäre nicht notwendig, also unverhältnismäßig: "Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Thorsten Frei, sagte der Welt, eine allgemeine Impfpflicht dürfte unter den derzeitigen Rahmenbedingungen 'unverhältnismäßig und damit verfassungswidrig sein'." (WAZ, 23.11.21)

Woran sich die Verhältnismäßigkeit zu messen hat, ist allerdings ein schwieriges Problem:

Die verfassungsrechtlichen Bedenken wiegen schwer. Angesichts einer Sterblichkeitsrate von 30 Prozent bei Pocken haben Richter 1959 die Impfung als verfassungsgemäß eingestuft. Das lässt sich bei Corona mit einer Letalitätsrate von unter zwei Prozent schwerer sagen. Zumal das Risiko verschieden verteilt ist – bei Kindern und Jugendlichen ist es kaum messbar.

Matthias Iken, WAZ, 23.11.21

Der Staat ist also hier als die hoheitliche Instanz gefragt, die über Leben und Tod bestimmt. Ihm stellt sich die Frage, wie viele Tote hinzunehmen sind und ab wann er Staat seine Bürger zu Gegenmaßnahmen verpflichten darf.

Großer Wert wird in der Öffentlichkeit auch darauf gelegt, dass die Impfpflicht sich durchaus mit der Freiheit des Bürgers und seinem Recht auf körperliche Unversehrtheit verträgt. Dieses "unveräußerliche" Recht findet nach offiziellem Verständnis sowieso seine Schranke am Unversehrtheitsanspruch des anderen, der sich ebenfalls seine Rechtseinschränkung gefallen lassen muss. Das Freiheitsrecht selber soll nicht beeinträchtigt sein, wenn seine Geltung beschränkt wird: "Eine Impfpflicht ist kein Verstoß gegen die Freiheitsrechte", schreibt die FAZ; "vielmehr ist sie die Voraussetzung dafür, dass wir unsere Freiheit zurückgewinnen" (zit. nach SZ, 24.11.21).

Rechtskundige und Ethikkommissionsmitglieder wissen ja gleich zu verkünden, dass zur Freiheit auch Verantwortung gehört, nämlich für die anderen, d.h. für das große Ganze, dessen störungsfreier Ablauf, der Erhalt und die Mehrung ökonomischer wie politischer Macht, gewährleistet sein muss.

Und mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Rechtmäßigkeit der bisherigen Pandemiemaßnahmen herrscht nun Klarheit: Der Staat darf das, was er in seine Gesetze geschrieben hat und was er auf deren Grundlage zur Abwehr einer Notlage unternimmt. Auch dank dieser Rechtssicherheit dürfte es bei den maßgeblichen Stellen keine Vorbehalte mehr gegen eine Impfpflicht geben.

Fazit

Das Volk, das sich allem Anschein nach mehrheitlich mit dieser neuen Ansage arrangiert, hat abzuwarten, was konkret an Pflicht oder Zwang verordnet wird. Wer hier zur Skepsis neigt, sollte nur eins bedenken: Nicht das Impfen ist das Problem, sondern die – auf Geschäft und Gewalt basierende – Gesellschaft, in der es stattfinden soll.

Von Suitbert Cechura im Tectum Wissenschaftsverlag erschienen:

Unsere Gesellschaft macht krank: Die Leiden der Zivilisation und das Geschäft mit der Gesundheit

320 Seiten, 21,95 €, ISBN: ‎ 978-3828841499