Iran: Kommt der Krieg oder kommt der Deal?

Luca Schäfer
Flagge Irans und der USA auf einem Tisch

Iran und USA verhandeln über ein neues Atomabkommen

(Bild: Fly Of Swallow Studio/Shutterstock.com)

USA und Iran verhandeln über ein neues Atomabkommen. Doch der Iran fährt zweigleisig, während Israel versucht, den Frieden zu torpedieren. Eine Analyse.

Die amerikanisch-iranischen Unterhändler legen weite Strecken zurück. Nach der ersten Runde im Poker um einen neuen Trump'schen Deal in der omanischen Hauptstadt war die Papststadt Rom an der Reihe, nun geht es zur dritten Runde zurück nach Mascat.

Am Samstag soll im Oman erstmals sogar direkt auf Expertenebene miteinander verhandelt werden, zuvor waren die iranischen und amerikanischen Verhandlungsgruppen in verschiedenen Räumen untergebracht, der Oman fungierte als Postbote.

Doch nicht nur die Verhandlungen sind zäh und langsam, an die Öffentlichkeit dringen ohnehin nur spärliche Informationen.

Die Begleitmusik gibt Anlass zu ernsten Sorgenfalten. Es bleibt zweifelhaft, ob Israel einem Deal tatenlos zusehen würde, ob die USA unter Trump, unter dem Eindruck einer "America First"-Politik, eine ernst zu nehmende Garantiemacht sind und ob der Iran nicht das taktische Mittel der Verhandlungen nutzt, um sich von den schweren Schicksalsschlägen 2024 auch militärisch zu erholen?

Gong zur dritten Runde

Die zweite Runde ist abgeschlossen. Sie fand in der Botschaft des Sultanats Oman in Rom statt, der Oman hat traditionell gute Beziehungen zum Iran und gilt als Vermittler zu den USA.

Die jeweiligen Delegationen wurden hochrangig geleitet: auf iranischer Seite von Außenminister Araghtschi, die Trump-Administration war durch den US-Nahostgesandten Steve Witkoff vertreten. Ziel der Verhandlungen ist der Abschluss eines Folgeabkommens zu dem als JCPOA bekannten Atomabkommen zwischen dem Iran und verschiedenen Garantiemächten.

Das Problem dabei: Der oberste Führer des Iran, Ayatollah Ali Khamenei, schloss zunächst Verhandlungen mit dem "Großen Satan", den USA, aus.

Khamanei erinnerte nicht zu Unrecht daran, dass der heutige US-Präsident Trump selbst aus dem damals jahrelang verhandelten Atomabkommen ausgestiegen war. Getrieben werden dürfte Khamenei von einer starken konservativen Parlamentsmehrheit. Das Hardliner-Lager lehnt seit Jahren jegliche Verhandlungen mit der aus ihrer Sicht zionistisch-amerikanischen Achse kategorisch ab.

Wirtschaftliche und sanktionsbedingte Gründe sowie die nackte Angst vor einem US-Militärschlag, welcher zu einem Regime-Sturz führen könnte, dürften die Meinung in Teheran schnell geändert haben.

Nichts Genaues weiß man nicht

Nach außen drang wenig. Iranische wie amerikanische Offizielle überboten sich in Plattitüden: "Wir haben einige Fortschritte bei einer Reihe von Prinzipien und Zielen erzielt und schließlich ein besseres Verständnis erreicht", sagte Irans Außenminister Araghchi im iranischen Staatsfernsehen. Auch ein hochrangiger US-Beamter ließ sich mit den Worten zitieren, es habe "sehr gute Fortschritte in unseren direkten und indirekten Gesprächen" gegeben.

Das klingt positiv, kann aber unterschiedlich interpretiert werden. Entweder sind die Verhandlungen so fruchtbar, dass es schnell zu einer Einigung kommen könnte (dafür spricht zumindest, dass konkrete Folgetermine kolportiert wurden) – oder: Sie stocken, es gibt keine Bewegung in relevanten Fragen und bei den Maximalforderungen der USA. Für den Iran ist klar: Ein kompletter Verzicht auch auf sein ziviles Nuklearprogramm ist, so die jüngsten Äußerungen, indiskutabel.

Dennoch fuhr Donald Trump schwere Geschütze auf: "Deal or bomb" lautete sein Credo noch Ende März. Besonders spannend und zukunftsweisend ist, dass vereinzelte, nicht namentlich genannte Verhandlungsteilnehmer berichten, dass in Kürze mit der Ausarbeitung eines konkreten Vertragstextes begonnen werden soll.

Der Iran hat erneut deutlich gemacht, dass er bereit ist, begrenzte Einschränkungen seines Nuklearprogramms zu akzeptieren, wenn, ähnlich wie 2016, signifikante Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden.