Miami und die US-Wahl: Little Havana verliert den Griff nach Washington
Little Havana in Miami
(Bild: Fotoluminate LLC/Shutterstock.com)
Der Einfluss der kubanisch-amerikanischen Wähler in Südflorida schwindet. Ihre einstige Macht in Washington bröckelt. Was bedeutet das für die Zukunft?
Von Anfang der 1980er Jahre bis zur Ankündigung von Präsident Barack Obama am 17. Dezember 2014, die Beziehungen zwischen den USA und Kuba normalisieren zu wollen, hatten die kubanisch-amerikanischen Wähler in Südflorida de facto ein Vetorecht über die US-Politik gegenüber Kuba.
Änderung in Florida
Die gut organisierte und finanziell gut ausgestattete Kuba-Lobby konnte in einem strategisch wichtigen Swing State einen bedeutenden Wählerblock mobilisieren: Wähler, die ihre Stimme für oder gegen einen Kandidaten aufgrund seiner Haltung zu Kuba abgeben würden.
Die Präsidentschaftskandidaten beider Parteien sahen sich gezwungen, ihre Unterstützung zu suchen – oder zumindest zu vermeiden, sie zu verärgern. Dieser Einfluss nimmt jedoch ab.
In der vergangenen Woche veröffentlichte das Kuba-Forschungszentrum der Florida International University die fünfzehnte Ausgabe seiner Umfragen unter kubanischen Amerikanern in Südflorida, die einen wertvollen Einblick in die Entwicklung der Ansichten der Gemeinschaft im Laufe der Zeit bieten.
Die Ergebnisse bestätigen weitgehend die Ergebnisse der letzten FIU-Umfragen. "Es gab keine Überraschungen", sagte Koautor Guillermo Grenier bei der Vorstellung der Ergebnisse.
Die Mehrheit der kubanisch-amerikanischen Wähler in Südflorida sind republikanische Wähler, die die registrierten Demokraten im Verhältnis von drei zu eins übertreffen, wobei sich der Abstand seit 2022 vergrößert hat. 59 Prozent bezeichnen sich als konservativ, nur 25 Prozent als liberal.
Es gibt Unterschiede in den Einstellungen je nach Alter der Befragten, wann sie in die Vereinigten Staaten kamen oder wann sie dort geboren wurden, aber nicht so viel wie in früheren FIU-Umfragen.
Von 1991 bis 2016 erzählten die Umfragen eine konsistente Geschichte. Die tief verwurzelte antikommunistische Haltung der Gemeinschaft und die vehemente Ablehnung jeglicher amerikanischer Kontakte zu Kuba schwächten sich allmählich ab.
Als die Generation der politischen Flüchtlinge, die Kuba in den 1960er Jahren verließ, als Fidel Castro die Revolution zum Sozialismus erklärte, einer jüngeren Generation von Einwanderern und in den USA geborenen Bürgern kubanischer Abstammung Platz machte, zeigten die Umfragen einen stetigen Anstieg der Unterstützung für den Verkauf von Lebensmitteln und Medikamenten nach Kuba, für Reisen und Geldüberweisungen an Familien auf der Insel und sogar für die Aufhebung des Embargos.
Sogar die Cuban American National Foundation, die Gruppe, die am stärksten für eine harte US-Politik eintrat, mäßigte ihre Haltung zugunsten einer US-Politik, die Familienbeziehungen über die Meerenge von Florida hinweg förderte.
Präsident Barack Obama erkannte diese Veränderungen und gründete seine anfängliche Kuba-Politik auf Familienbeziehungen, indem er alle Beschränkungen für Familienreisen und Geldüberweisungen aufhob. Als er und Raúl Castro die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen ankündigten, konnte Obama auf die Unterstützung der Hälfte der kubanisch-amerikanischen Gemeinschaft zählen.
Trumps Politik des "maximalen Drucks"
Doch dann nahm die Geschichte eine unerwartete Wendung. Donald Trump gelang es, die kubanisch-amerikanische Rechte wiederzubeleben, indem er versprach, die kubanische Regierung endgültig zu stürzen. Er verfolgte eine Politik des "maximalen Drucks" und verhängte die schärfsten Wirtschaftssanktionen seit Beginn des Embargos.
Erste Anzeichen für einen Wandel in der kubanisch-amerikanischen Gemeinschaft zeigten sich in der FIU-Umfrage von 2018, die erstmals einen gewissen Rückzug aus der Annäherung meldete, wobei die Unterstützung für ein Ende des Embargos unter 50 Prozent fiel.
Der Anteil der bei den Demokraten registrierten kubanisch-amerikanischen Wähler ging ebenfalls zurück, und bei den Zwischenwahlen 2018 bevorzugten die kubanisch-amerikanischen Wähler die republikanischen Kandidaten für das Amt des Gouverneurs, den Senat und das Repräsentantenhaus mit 70 zu 30 Prozent.
Doch dieser republikanische Erdrutschsieg ließ sich nicht vollständig auf Trumps Kuba-Politik zurückführen. In einer Liste von zehn wichtigen Themen, die in der FIU-Umfrage genannt wurden, rangierte Kuba auf dem letzten Platz. Die wichtigsten Themen waren die Wirtschaft, das Gesundheitswesen und die Waffenkontrolle.
Die FIU-Umfragen von 2020 und 2022 bestätigten, was die Umfrage von 2018 vorausgesagt hatte. Die Unterstützung für das Embargo stieg auf über 60 Prozent, aber Kuba rangierte weiterhin nur an vierter Stelle der wichtigsten Themen.
Beide Umfragen zeigten, dass die Unterstützung für Trump und die Abneigung gegen Biden in der kubanisch-amerikanischen Gemeinschaft nicht auf bestimmte Themen beschränkt waren, sondern sich über das gesamte politische Spektrum erstreckten.
In der Umfrage von 2020 lag die Zustimmung zu Trumps Umgang mit verschiedenen innen- und außenpolitischen Themen nie unter 62 Prozent. Im Jahr 2022 lag Bidens Zustimmung zu ähnlichen Fragen nie über 38 Prozent. Bemerkenswert ist, dass 72 Prozent der Befragten Bidens Kuba-Politik missbilligten, obwohl sie sich nicht wesentlich von der Trumps unterschied.
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In den Jahren 2020 und 2022 standen innenpolitische Themen ganz oben auf der Liste der wichtigsten Anliegen der Befragten, während die Kubapolitik 2020 unter sechs und 2022 unter neun Themen den letzten Platz einnahm.
Die jüngste FIU-Umfrage unterstreicht diese neue Realität. Zwischen 60 und 70 Prozent der kubanischen Amerikaner lehnten jede Politik Bidens ab, von Kuba bis Gaza, von China bis Russland und der Ukraine.
Auf die Frage, ob sie für Trump stimmen würden, antworteten 68 Prozent, bei den Republikanern waren es sogar 94 Prozent. Die Frage der Kubapolitik rangierte jedoch erneut auf dem sechsten von neun Plätzen, was die Wichtigkeit betrifft. Und wieder waren die Themen, die die kubanischen Amerikaner am meisten beschäftigten, dieselben, die alle Amerikaner beschäftigten: Wirtschaft, Gesundheit und Einwanderung.
Die vier FIU-Umfragen seit 2018 haben wichtige Auswirkungen auf die innenpolitischen Überlegungen, die so lange die US-Politik gegenüber Kuba dominiert haben.
Eine solide Mehrheit der kubanisch-amerikanischen Wähler identifiziert sich als Anhänger der Republikaner und wählt, wie andere Anhänger auch, überwiegend entlang der Parteilinien.
Die Parteizugehörigkeit in Miami hat fast tribale Züge angenommen, wie in vielen Teilen der Vereinigten Staaten. Die Republikanische Partei gilt als die Partei der kubanischen Amerikaner, so wie die Demokratische Partei als die Partei der Afroamerikaner gilt.
Kuba nicht mehr der treibende Faktor für Wahlverhalten
Die Haltung eines Kandidaten zu Kuba ist nicht mehr der treibende Faktor für das Wahlverhalten der kubanisch-amerikanischen Wähler. Die Bedeutung der Kubafrage hat abgenommen und rangiert nun relativ niedrig im Vergleich zu innenpolitischen Themen. Die Themen, die kubanisch-amerikanische Wähler als wichtig für sich selbst bezeichnen, sind dieselben, die auch andere Wähler nennen.
Unter demokratischen Politikern galt es als ausgemacht, dass sie, wenn sie den Republikanern in Bezug auf Kuba nacheiferten, andere, für die Demokraten günstigere Themen in den Vordergrund rücken und ihnen einen größeren Anteil der kubanisch-amerikanischen Wählerschaft sichern würden.
Der relative Erfolg Bill Clintons unter den kubanischen Amerikanern in den Jahren 1992 und 1996 schien diese Strategie zu bestätigen. Aber als diese Themen in den Vordergrund traten, wählten die kubanischen Amerikaner dennoch republikanisch – wie andere registrierte Republikaner auch.
Selbst wenn Florida noch ein Swing State wäre, könnte es sich für einen demokratischen Kandidaten lohnen, kleine Gewinne unter dieser soliden republikanischen kubanisch-amerikanischen Wählerschaft zu erzielen, so wie sowohl Kamala Harris als auch Donald Trump derzeit versuchen, kleine Teile der Koalition ihres Gegners in Staaten zu zerschlagen, in denen das Rennen durch einen Bruchteil eines Prozents entschieden wird. Aber Florida ist kein Swing State mehr, und die kubanischen Amerikaner sind keine Swing-Wähler.
Deshalb haben weder Harris noch Trump dort Wahlkampf gemacht, und Kuba war kein Wahlkampfthema. Die kubanischen Amerikaner sind so loyale Republikaner geworden, dass sie ihren Einfluss auf die Demokraten verloren haben. Der Parteitag der Demokraten lieferte den deutlichsten Beweis. Während die Delegierten aus den Swing States direkt vor der Bühne saßen, wurde die Delegation aus Florida in den hinteren Teil der Halle verbannt.
Wenn Kamala Harris die Wahl gewinnt, wird sie den kubanischen Amerikanern in Miami keine politischen Verpflichtungen schuldig bleiben und ihre Außenpolitik gegenüber Kuba nicht kompromittieren müssen, um sie zufrieden zu stellen.
Es gibt sicherlich prominente kubanisch-amerikanische Demokraten, die einen Platz am Verhandlungstisch verdienen, weil sie wertvolle Partner bei der Gestaltung einer Kubapolitik sein können, die den nationalen Interessen der Vereinigten Staaten dient und nicht den lokalen Interessen von Little Havana.
Aber die Mehrheit der kubanischen Amerikaner hat sich für ihre Seite entschieden und, wie Präsident Obama sagte, Wahlen haben Konsequenzen.
William M. LeoGrande ist Gastprofessor am Quincy Institute und emeritierter Dekan der School of Public Affairs an der American University in Washington, D.C., USA.
Dieser Text erschien zuerst bei unserem Partnerportal Responsible Statecraft auf Englisch.