Militärmanöver um Taiwan: Chinas Machtdemonstration
Schiff der chinesischen Marine: Was sollte mit der Blockadeübung um Taiwan erreicht werden?
(Bild: viper-zero/Shutterstock.com)
China beendet Blockadeübungen um Taiwan. USA zeigen sich besorgt über Eskalationsrisiko. Was steckt hinter der der Übung?
Am frühen Montagmorgen hat die chinesische Volksbefreiungsarmee (PLA) ihre Blockadeübungen um Taiwan abgeschlossen. Dies berichtet die in Hongkong ansässige South China Morning Post unter Berufung auf den staatnlichen Fernsehsender CCTV.
Damit hat China auf die als Provokation wahrgenommene Rede des taiwanesischen Präsidenten Lai Ching-te am vergangenen 10. Oktober reagiert (Telepolis berichtete).
China bezeichnet Übung als "legitim und notwendig"
Die Übungen fanden im Norden, Süden und Osten Taiwans sowie in der Taiwanstraße statt und sollten die Fähigkeiten der PLA im Falle einer gemeinsamen Operation testen, so der Sprecher des PLA-Ostkommandos, Li Xi.
In einer Stellungnahme bezeichnete Li das Manöver als Warnung an die Unabhängigkeitsbestrebungen in Taiwan. "Dies ist eine legitime und notwendige Operation, um die Souveränität und Integrität des Staates zu schützen", betonte Li.
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Die Übungen umfassten See- und Luftangriffe sowie die Fähigkeit, wichtige Häfen und andere Gebiete zu blockieren, wobei auch der Flugzeugträger Liaoning eine strategische Rolle im Osten der Insel spielte.
Das taiwanesische Verteidigungsministerium erklärte, dass zwischen 5 Uhr morgens und 16 Uhr 30 insgesamt 17 Kriegsschiffe und 17 Schiffe der chinesischen Küstenwache sowie 125 Flugbewegungen um Taiwan registriert wurden. Es wurde jedoch betont, dass kein chinesisches Schiff oder Flugzeug in taiwanisches Hoheitsgebiet eingedrungen sei.
Taiwan reagierte auf das Manöver mit der Mobilisierung seiner Streitkräfte. Präsident Lai ließ mitteilen, dass "Militär und Küstenwache ihre Positionen auf See und in der Luft inmitten der laufenden chinesischen Militärübungen halten". Als Teil der Reaktion stiegen Kampfjets auf und taiwanesische Truppen patrouillierten in den Straßen von Taipeh.
USA "ernsthaft besorgt"
Die Übungen begannen vier Tage nach Lais Rede zum Jahrestag der Revolution von 1911, in der er die Unabhängigkeit Taiwans bekräftigte. Beijing betrachtet Taiwan als Teil Chinas und behält sich das Recht vor, eine Wiedervereinigung notfalls mit Gewalt herbeizuführen.
Die meisten Staaten, darunter die USA, erkennen Taiwan nicht als unabhängigen Staat an, lehnen aber eine gewaltsame Einnahme der autonomen Insel ab und haben Taiwan Waffenhilfe zugesagt.
Die USA äußerten "ernste Besorgnis" über die Übungen. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Matthew Miller, bezeichnete die Aktionen der PLA als "ungerechtfertigt" und als Eskalationsrisiko. Er rief Peking zur Zurückhaltung auf und plädierte dafür, Handlungen zu vermeiden, die Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße und der weiteren Region untergraben könnten.
Die Europäische Union erklärte, dass die Manöver die Spannungen auf beiden Seiten der Taiwanstraße verschärften, während der japanische Premierminister Shigeru Ishiba erklärte, dass Tokio auf "jede Entwicklung" in Bezug auf Taiwan vorbereitet sei.
Beijing erinnert an "Ein-China-Politik"
Die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning, betonte hingegen, dass die Unabhängigkeit Taiwans und Frieden in der Taiwanstraße "unvereinbar" seien und Provokationen durch separatistische Kräfte unweigerlich zu Gegenmaßnahmen führen würden.
Sie forderte die USA auf, sich an die Ein-China-Politik zu halten und den taiwanesischen Unabhängigkeitskräften keine falschen Signale zu senden, wenn sie wirklich an Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße interessiert seien.
Analysten sehen in den Übungen ein klares Signal an Taiwan und die internationale Gemeinschaft. Chieh Chung, Generalsekretär des Think Tanks Association of Strategic Foresight in Taipei, interpretiert die Aktivitäten der PLA als Vorbereitung auf ein Szenario, in dem Taiwan vollständig von der Außenwelt abgeschnitten ist.
Su Tzi-yun, Senior Analyst am National Defense and Security Research Institute in Taipei, sieht in der Blockade wichtiger Häfen eine Strategie, um die Verbündeten Taiwans in der kritischen Anfangsphase eines Konflikts abzuschrecken.