Mögliche China-Reise: Baerbock im Reich des "Diktators"
Xi Jinping. Bild: 360b/ Shutterstock.com
Die Außenministerin plant offenbar eine China-Reise. Die Beziehungen sind nach "Diktator"-Äußerung belastet. Kann die Ministerin die Wogen glätten?
Das wird ein heikler Besuch: Inmitten der Kriegswirren in der Ukraine und der Spannungen im Nahen Osten plant Bundesaußenministerin Annalena Baerbock einen Arbeitsbesuch in China.
Informierten Kreisen zufolge soll die Reise bereits "weitgehend bestätigt" sein, allerdings ohne konkrete Terminangabe, so zwei Insider, die wegen der Sensibilität der Informationen anonym bleiben wollen. Das schreibt die in Hongkong erscheinende South China Morning Post.
Baerbocks Fox-Interview
Die Beziehungen zwischen Deutschland und China sind belastet, seit Baerbock den chinesischen Staats- und Regierungschef Xi Ende September vergangenen Jahres als Diktator bezeichnet hatte. Baerbock machte diese Aussagen in einem Interview mit dem US-Sender Fox News.
Ihre Äußerung führte dazu, dass die chinesische Regierung die deutsche Botschafterin Patricia Flor einbestellte. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin bestätigte diesen Schritt, der die Verärgerung Chinas über die Äußerungen Baerbocks zum Ausdruck bringen soll.
Diplomatische Mission unter Hochdruck
Baerbocks bevorstehende diplomatische Reise nach Beijing fällt in eine Zeit, in der die Beziehungen zwischen China und den Nato-Verbündeten wegen der Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg angespannt sind – auch wenn die chinesische Regierung diese Hilfestellung in Abrede stellt.
Der Besuch der deutschen Spitzenpolitikerin ein halbes Jahr nach der viel beachteten China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz ist von strategischer Bedeutung.
Kiew versucht, Washington von dem derzeitigen "Siegesplan" zu überzeugen und bittet um rasche Unterstützung vor den US-Präsidentschaftswahlen im November und einem möglichen Regierungswechsel.
Transatlantische Sicherheit und Dialog mit China
US-Außenminister Antony Blinken betonte am Freitag in New York gegenüber dem chinesischen Außenminister Wang Yi die "anhaltende Besorgnis" der USA über Chinas Unterstützung für die russische Rüstungsindustrie und den Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Blinken forderte China auf, "die Bedrohung der transatlantischen Sicherheit durch Russland anzugehen". Das Treffen fand am Rande der 79. Sitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen statt, wo Wang auch Baerbock traf und die Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten diskutiert wurden, berichtete das chinesische Staatsmedium China Daily, ohne weitere Details zu nennen.
Spannungen zwischen Israel und Iran im Fokus
Unterdessen verschärfen sich die Spannungen zwischen Israel und dem Iran. Nachdem Teheran am Dienstag mehr als 180 Raketen auf Israel abgefeuert hatte, kündigte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Vergeltung an.
Die Beziehungen zwischen Iran und China haben sich in den vergangenen Jahren intensiviert, auch vor dem Hintergrund der wachsenden Konkurrenz zwischen den USA und China.
Hohe Erwartungen
Beim letzten Treffen äußerte Wang die Hoffnung, dass Deutschland und die EU weiterhin eine offene Zusammenarbeit pflegen und den Dialog und die Konsultationen mit China fortsetzen.
Baerbock wird in der chinesischen Pressemitteilung zitiert, dass sie China als Deutschlands wichtigsten Handelspartner betrachte und betonte die breite Palette von Sektoren für bilaterale Kooperationen, die zu gegenseitig vorteilhaften Ergebnissen führen würden.