Nach Aussagen zu Insolvenzen: Hat Deutschland einen Minister Ahnungslos?

Viel Spott hat Robert Habeck nach der "Maischberger"-Sendung auf sich gezogen. Von einem führenden Ökonomen wird er hingegen verteidigt. Warum auch dieser daneben liegt.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat es in diesen Tagen nicht leicht: Wurde er zuerst von den Medien in die Höhe gehoben, so erlebt er momentan einen tiefen Fall. Erst ein Politstar – jetzt gilt er dem Spiegel als Problemfall.

Für Spott sorgte zuletzt sein Auftritt in der Sendung Maischberger. Er wollte der Nation nicht die Stimmung verderben und davon sprechen, dass viele Firmen angesichts der hohen Gas- und Energiepreise insolvent werden könnten.

Der Wortwechsel zwischen Habeck und Maischberger ist viral gegangen und sorgte für Fassungslosigkeit, Unverständnis und Spott.

"Habeck ist nicht inkompetent, er hat einfach nur mit dem Denken aufgehört", war ein spöttischer Kommentar. CDU-Generalsekretär Mario Czaja spottete auf Twitter in abgewandelter Form: "Nächstes Kapitel: Das ist kein Blackout. Wir haben nur keinen Strom mehr".

Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Linken, Jan Korte, ließ sich den Spott nicht nehmen: "Die Grünen sind NICHT politisch insolvent, sie haben einfach gerade nur aufgehört mit Politik".

In den sozialen Netzwerken kursieren seitdem zahlreiche Videos und Stellungnahmen, in denen entweder gespottet oder in denen Habeck das wirtschaftliche Einmaleins erklärt wird.

Angesichts dieser medialen Entrüstung macht es auch keinen Unterschied, dass sich der Ökonom und Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, schützend vor Habeck stellte und ihm bescheinigte, keinen Unsinn von sich gegeben zu haben. Wo gespottet wird, werden Argumente nicht mehr wahrgenommen.

Aber ein Blick auf Fratzschers Argumente zeigt, dass er von ganz anderen Voraussetzungen ausgeht als Habecks Kritiker. Fratzscher führt Hotels an, die im Winter schließen. "Temporäre Schließungen sind in der Branche nicht ungewöhnlich", schrieb er.

Falsch ist das nicht: In Feriengebieten ist die Arbeit von Hotels, Herbergen und Gastronomie oftmals auf die Urlaubssaison und auf einige Monate in der Nebensaison beschränkt. Doch mit ihren Preisen erwirtschaften sie in dieser Zeit auch die Fixkosten für die übrigen Monate.

Habeck sprach allerdings von Bäckern und Blumenläden. Und deren Preise spiegeln nicht wider, dass sie mit den Erlösen ihre Läden für ein paar Monate schließen könnten, ohne bankrottzugehen. Und täten sie es, würden die Preise wahrscheinlich nicht von den Kunden akzeptiert werden.

Auch Handelsblatt-Journalist Julian Olk bemühte sich, zu zeigen, dass Habeck mit seiner Argumentation nicht falsch liegt. Hotels, Bars und Restaurants hätten während der Coronapandemie auch zeitweise keinen Umsatz erwirtschaften können, ohne in die Insolvenz gehen zu müssen. Doch unter 165.000 Unternehmen hätten zwischen März 2020 und 2022 nur 2.315 Unternehmen aus dem Gastgewerbe ein Insolvenzverfahren eröffnet.

Doch auch dieses Beispiel will nicht recht zu Habecks Aussagen passen: Der Staat hat während der Coronapandemie mit umfangreichen Hilfsprogrammen eingegriffen. Hätte Habeck diese in dem Interview ebenfalls in Aussicht gestellt, wären die Reaktionen sicherlich anders ausgefallen.

Zweifel an der fachlichen Kompetenz von Habeck gab es schon, bevor Habeck Bundeswirtschaftsminister wurde, hebt das Manager Magazin hervor. Im August 2020 ging er demnach in einem Interview davon aus, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) sei für das Prüfen von Handwerkerrechnungen zuständig.

Und im September 2019 habe er den Spott von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) auf sich gezogen. Damals hatte Habeck in einer Talkshow über die Pendlerpauschale gesprochen und kannte sich über ihre Wirkung und Ausgestaltung nicht gut aus, was er dann auch eingestehen musste. Heil hatte daraufhin gespottet: "Viel Meinung, wenig Ahnung".

An den Spott dürfte sich Habeck inzwischen gewöhnt haben und vermutlich hat er sich auch ein dickes Fell wachsen lassen. Im Wahlkampf hatte er den Spott seiner Parteikollegin Annalena Baerbock stoisch über sich ergehen lassen. Während sie meinte, vom Völkerrecht zu kommen, erklärte sie, er komme vom Hause aus von "Hühnern, Schweinen, weiß nicht, Kühe melken".