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Besorgnis über die humanitäre Situation. Angeblich wurden "lebensrettende medizinische Güter bei einem Hilfskonvoi aussortiert"

Der syrischen Armee und verbündeten Milizen ist es gelungen, 40 Prozent von Ost-Ghouta [1] unter ihre Kontrolle zu bringen. Für die Regierung in Damaskus ist das ein bemerkenswerter Fortschritt im Kampf gegen die "Terroristen", die in den US-amerikanischen, französischen, britischen und deutschen Medien meist pauschal als "Rebellen" bezeichnet werden.

Im "Westen", so eine Beobachtung, die Baschar al-Assad am Wochenende äußerte, sei die Intensität und Häufigkeit, mit welcher die Besorgnis über die humanitäre Lage erwähnt wird, zeitlich mit den militärischen Fortschritten der syrischen Armee abgestimmt. "Je mehr man davon (von den "humanitarian concerns", Einf. d. Verf.) hört, desto besser weiß man, dass sich die Dinge am Boden für uns in die richtige Richtung bewegen."

Das Zitat, gefunden bei Ehsani2 [2], wendet sich ganz offensichtlich gegen westliche Propaganda und hat dabei sein ganz eigenes zynisches Moment, da der Weg in die "richtige Richtung" natürlich kriegstypisch mit Leichen gepflastert ist - und wer ist schon der Richter, der mit Sicherheit sagen kann, dass all die Toten nur "Terroristen" waren?

"400.000 hassen Baschar al-Assad"

Mehr als 600 getötete Zivilisten in den letzten beiden Wochen, meldet [3] die Nachrichtenagentur AP. Als Quelle nennt sie, wie die Mehrzahl der Nachrichtenagenturen und großen Medien, die "syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte" und die "Syrian Civil Defense", die auch als Weißhelme bekannt sind.

Beide sind sehr umstrittene Quellen, die, wie im ersten Fall, durch ihr weitgefächertes Informationsnetz manchmal auch zutreffende Meldungen auffischen und weitergeben können, und im zweiten Fall ein völlig parteiisches Gefühlskino als Medienpolitik betreiben. Die White Helmets hassen "Baschar al-Assad und die Russen".

Negatives über Brutalitäten der anderen Seite ist von ihnen nie zu hören. Angriffe auf Damaskus, die von den institutionellen, nicht von Hollywood gehypten Hilfsorganisationen erwähnt werden [4], tauchen bei der Weißhelm-Propaganda nicht auf.

Auch die Stadt Damaskus wird nicht verschont. Viele Wohnviertel kamen in den letzten Wochen unter Granatenbeschuss, Zivilisten wurden getötet und verwundet.

Bericht Internationales Rotes Kreuz, ReliefWeb (OCHA) [5]

Die Zahlen der Toten von Ost-Ghouta gehören, wie schon beim Krieg um Aleppo, zum Infokrieg-Chorus der Anklage. Es geht immer um die große Bühne. Ein Syrer im Exil sagte dem Autor kürzlich: "Es sind 400.000 in Ost-Ghouta, die Baschar al-Assad hassen."

In einer Kriegsberichterstattung, die sehr von Atmosphärischem getragen wird, und in der Konstellation, wie sie al-Assad angedeutet hat, ist es nur folgerichtig, dass das Streit-Thema "humanitäre Lieferungen", bekannt aus dem Kampf um Aleppo, auch in Ost-Ghouta seine Wiederkehr erlebt. Die Tagesschau berichtet [6]:

Hunderttausende Menschen sind im heftig umkämpften Ost-Ghouta in Not. Nun erreichte das belagerte Gebiet in Syrien erstmals wieder ein Hilfskonvoi, doch die syrische Regierung hatte vorher wichtige Güter aussortieren lassen. Ein Konvoi aus Dutzenden Lastwagen sei in das heftig umkämpfte Gebiet nahe der Stadt Duma eingefahren, sagte die Sprecherin des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes (ICRC), Ingy Sedki. (…) Viele "lebensrettende medizinische Güter" hätten allerdings auf Druck der syrischen Regierung aus der Lieferung genommen werden müssen, berichtete Ocha. Diese durften auch nicht durch andere Gegenstände ersetzt werden. Dadurch seien drei der 46 Lastwagen, die am Morgen gestartet waren, fast leer gewesen.

Tagesschau [7]

Wie kann man die Lieferung lebensrettender medizinischer Güter verweigern? In der bereits erwähnten OCHA-Meldung [8] vom Montag, den 5.März, sind keine Informationen über drei Lastwagen des 46-Wagen starken Konvois enthalten, deren Güter abgeladen werden mussten.

Wichtige Güter werden angeblich eingezogen

Auch auf dem Twitter-Account der UN-Organisation findet sich keine Aktualisierung, die genau mitteilt, welche Hilfslieferungen nicht angekommen sind. Gemeldet wird vom reliefweb der OCHA [9], dass ein Konvoi des Internationalen Roten Kreuzes (ICRC) mit 5.500 Nahrungspaketen für 27.500 Menschen angekommen ist. "Ein erster positiver Schritt, der aber nicht ausreicht", so der ICRC-Nahost-Direktor, Robert Mardini.

In der Meldung werden auch wichtige Medikamente und Güter für chirurgische Operationen als zusätzliche Lieferung erwähnt - "along with vital medical and surgical item", aber es geht nicht klar daraus hervor, ob sie angekommen sind.

Laut Reuters [10], das sich auf einen WHO-Mitarbeiter stützt, wurden von Kontrolleuren der syrischen Regierung folgende Güter der Lastwagen beschlagnahmt: "All trauma (kits), surgical, dialysis sessions and insulin were rejected", dazu, so der WHO-Vertreter, seien "70 Prozent des Nachschubs" bei der Inspektion entfernt worden. Es ist jedoch völlig unklar, welche 70 Prozent von welcher Ladung gemeint sind, nur von ein paar Transportern?

Kriegsgegner

Bei dem belgischen Kriegsberichterstatter Elijah J. Magnier, einem Kritiker der Syrienpolitik der USA und der im Westen verbreiteten Anti-Damaskus-Perspektive und einem Gegner der dschihadistischen Milizen, findet sich folgende Informationen [11]:

Medizinische Hilfe, die vom syrischen Roten Halbmond [12] angeboten wird, gibt es beim al-Wafedeen-Übergang, um alle Zivilisten willkommen zu heißen, die medizinische Unterstützung oder Hilfe brauchen. Es wird erwartungsgemäß keine medizinische Unterstützung an die Dschihadisten in Ghouta geliefert.

Elijah J. Magnier [13]

Nach Informationen von Magnier, der als gut vernetzt gilt, sollen 24 Lastwagen mit den 5.500 Nahrungsmittelpaketen sowie 16 Lastwagen mit medizinischen Versorgungsgütern angekommen sein, dazu 6 Lastwagen mit 5.000 Tonnen(!) Weizen [14].

Die letztere Zahlenangabe lässt allerdings Zweifel an der Verlässlichkeit und Sorgfalt der Informationen des Syrien-Experten aufkommen (andrerseits der Fehlerteufel?).

Geht es nach Magnier, so sind die Probleme mit den Lieferungen, die es ja nicht erst seit einigen Wochen, sondern seit Monaten gibt, damit zu erklären, dass die syrische Regierung großen Wert darauf legt, dass ihre militärischen Gegner nicht davon profitieren.

Der Weltgesundheitsorganisation WHO zufolge war unter dem blockierten Hilfsgütern das gesamte Material für die Behandlung von Verletzungen und für Operationen sowie Insulin und Dialyse-Artikel.

Tagesschau [15]

Das ist kalte Kriegslogik, die strategisch weiter nicht erklärt werden muss und die auch kein Alleinstellungsmerkmal der Regierung al-Assad ist. Die Milizen kontrollieren die Städte, Dörfer und Farmen der Ost-Ghouta und sind die Herren über die Vergabe der Versorgung. Das zu befördern ist nicht Aufgabe einer Regierung, die diese Milizen gestürzt sehen will.

Umgang mit Zivilisten

Dass Damaskus bzw. die syrisch-arabische Armee und deren verbündete Milizen nicht gerade freundlich mit den Milizen, die in der Ost-Ghouta das Sagen haben, umgehen, hat auch gute Gründe darin, dass diese den Zivilisten untersagt haben, ihre Wohnungen zu verlassen und die Hilfskorridore aufzusuchen.

Und: Wie schon beim Fall der Dschihadisten in Aleppo wird berichtet, dass die Hilfskorridore, die die syrische Regierung einrichten ließ, beschossen werden. Allerdings kommen zu den Todesängsten wahrscheinlich noch andere hinzu, so dass nur sehr wenige Bewohner die Hilfskorridore und bereitgestellte Busse aufsuchen. Wahrscheinlich ist mit einem Misstrauen der syrischen Sicherheitskräfte gegen Bewohner dieser Region zu rechnen.

Ost-Ghouta war schon vor 2011 dafür bekannt, dass dort nicht unbedingt Anhänger von Baschar al-Assad leben. Auch die Aussicht der jüngeren männlichen Bewohner, auf Assads Seite zum Wehrdienst herangezogen zu werden, zumal in solchen Zeiten, ist nicht verlockend.

Die Leidtragenden sind immer die Zivilisten. Einem Hintergrundbericht [16] von Aron Lund zufolge, der die Geschichte der letzten 5 Jahre in Ost-Ghouta mit einer seltenen Kenntnis schildert, war der al-Wafedeen-Übergang jahrelang eine Austausch- und Handelszone, an der Milizen wie Regierungsbeamte gut verdienten, es gibt hier keinen moralischen Unbescholtenen, sondern eine gemeinsame Erfahrung, die eigentlich dazu führen könnte, dass medizinische Versorgung auch ankommt.

Im 50seitigen Zoom auf Ost-Ghouta - Into the Tunnels [17] - erfahren Leser, dass die Blockadepolitik der syrischen Regierung brutale Folgen hat. Schwer zu fassen ist, was Lund dann später in aktuelleren Berichten [18] als Konsequenz der Versorgungspolitik der syrischen Regierung herausstreicht: die Mangelernährung der Kinder und die Liste der 500, die als medizinische Notfälle unbedingt evakuiert werden, wovon schon 12 gestorben seien, weil die Regierung hart beim Nein zur Evakuierung blieb.

Zu den Gründen, weshalb die Regierung so unerbittlich vorging oder vorgeht, erklärt Lund nichts. Anders gesagt. Es wird bei ihm nicht klar, warum die syrische Regierung mit dieser Härte vorgeht, was dann schließlich der Unterstellung in die Hände spielt, dass es die Regierung darauf abgesehen hat, der Zivilbevölkerung möglichst zu schaden. Das wäre aber nicht logisch oder "zielführend".

Imagepolitik: al-Qaida und die Alternativen

Man bekommt allerdings in Lunds Hintergrundbericht ein ziemlich gutes Bild davon, wie sich der Islamismus/Salafismus von Jaish al-Islam (oder auch Jaish al-Islam) und der anderen großen Milizen, die in Ost-Ghouta in einer on/off-Konkurrenz mit teilweise fluiden Allianzen und einer teilweise erbitterten Konkurrenz zueinander standen, entwickelt hat.

Deutlich zu erkennen ist, dass sich etwa Jaish al-Islam mit ihrem früheren Führer Zahran Alloush als unverkennbar radikal, auf jeden Fall anti-demokratisch und als Schiiten-Hasser präsentiert haben. Das ist keine Form, die eine akzeptable Alternative zur Baath-Regierung gestellt hätte. Das war auch den Golfstaaten klar, die Alloush, der als "Ost-Ghouta-Gewächs" porträtiert wird, später besuchte. Sie waren große Geldgeber.

So lernte Alloush, sich gewandter zu präsentieren. Auch eine andere große Gruppe in Ost-Ghouta, unterstützt von Saudi-Arabien und der Türkei, Ahrar al-Sham lernte das PR-Geschäft gut. Zu sehen ist das am Meinungsartikel, den der Chef für äußere Beziehungen der Miliz, Labib Al Nahhas, im Juli 2015 in der Meinungsspalte der Washington Post unterbrachte, mit dem bezeichnenden Titel: The deadly consequences of mislabeling Syria’s revolutionaries [19].

Man muss sich die jahrelange Praxis der Herrschaft der Milizen in Ost-Ghouta anhand der Schilderungen von Aron Lund, der, wie man schnell feststellt, kein Freund der Regierung in Damaskus ist, ansehen, um sogleich festzustellen, dass diese Herrschaft ("a brutal regime" [20]) keine Alternative sein kann. Außer man will in Syrien Verhältnisse wie in Libyen.

Alles al-Qaida?

Es ist eine auffällige Taktik, wenn von Baschar al-Assad wie von seinen russischen Verbündeten ausschließlich von "Terroristen" die Rede ist, wenn es um die gegnerischen Milizen in Ost-Ghouta geht. Fast immer beginnen die Äußerungen mit al-Nusra, die dann gleichgesetzt wird mit al-Qaida, die angeblich die Oberhoheit hat in Ost-Ghouta.

Das sei, wie es Kenner der islamistischen, salafistischen und dschihadistischen Szene vorführen und vorwerfen [21], falsch, grob, Propaganda. Es gebe nun eine "echte", eng mit al-Qaida verbundene Gruppe, die "Guardians of the Religion" genannt wird, berichtet [22] das Long War Journal.

In dem Bericht wird auch auf Distanzierungen, Konflikte und Unterschiede zwischen al-Nusra, Jaish al-Fatah und Hayat al-Tahrir al-Sham hingewiesen. Sie werden gewöhnlich allesamt als al-Qaida-Ableger in einen Topf geworfen, bestehen aber auf ideologische Unterschiede. Dass der alte al-Qaida-Mann Zawahiri die Order für Ost-Ghouta ausgegeben hat, alle müssten doch zusammenhalten, ist symptomatisch für die Splittergeschichten, anderseits aber auch ein Hinweis auf eine Verbundenheit im Geiste.

Kleine Abstände - kein Experiment

Wie auch das stete Engagement von Scheich al-Muhaysini, dem früheren al-Qaida- und späterem Hayat-al-Tahrir-al-Sham-Anhänger in Ostghouta wieder und wieder für die gemeinsame Sache eintritt (sehr theatralisch [23]) vor Augen führt, dass die ideologischen Abstände zur al-Qaida klein sind. Man braucht sich nur die Flaggen auf den Bildern aus Ost-Ghouta [24] anzuschauen.

Auf jeden Fall sind die Abstände zu den al-Qaida-Dschihadisten viel zu klein, um mit solchen Ideologien und den Gruppen, die mit ihnen zu tun haben, zu experimentieren und sie für eigene Ziele zu nutzen. Darauf aber hat die Politik des so häufig moralisch argumentierenden Westens in Syrien gesetzt. Und macht es teilweise noch immer - auch mithilfe der einseitigen, monoperspektivischen Berichterstattung.

Nachtrag:

Geht es nach Kenntnissen und Informationen der lesenswerten deutschen Syrien-Expertin Karin Leukefeld, so gibt es nicht den geringsten Zweifel [25]darüber, dass die dominierenden Gruppen in Ost-Ghouta extremistische Kampfgruppen sind. "Zivile oppositionelle Gruppen sind in den östlichen Vororten von Damaskus kaum noch präsent (...) Das Schicksal anderer Oppositioneller zeigt, dass heute nur noch die in den Kampfzonen operieren können, die von den militärischen Akteuren – den Dschihadisten – geduldet werden. Die Anwältin und Menschenrechtsaktivistin Razan Zeitouneh, die 2011 mit Gleichgesinnten in Douma ein Dokumentationszentrum für Menschenrechtsverletzungen gründete, verschwand im Dezember 2013 und ist seitdem unauffindbar."

Leukefeld gibt zur emotional aufgeladenen Diskussion über die Versorgung zu bedenken: "Während Nahrungsmittel und Medikamente knapp sind in den östlichen Vororten von Damaskus, gelangen modernste Waffen und Munition, Kommunikationsgeräte, Kameras und Drohnen weiter zu den Kämpfern."

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-3986978

Links in diesem Artikel:
[1] https://flutterbareer.wordpress.com/2018/03/05/syrische-armee-erobert-ueber-40-von-ost-ghouta/#more-18876
[2] https://twitter.com/EHSANI22/status/970454972130185218
[3] https://www.yahoo.com/news/syrian-troops-advance-rebel-held-region-near-capital-100051867.html
[4] https://reliefweb.int/report/syrian-arab-republic/syria-first-batch-essential-aid-reaches-people-trapped-eastern-ghouta
[5] https://reliefweb.int/report/syrian-arab-republic/syria-first-batch-essential-aid-reaches-people-trapped-eastern-ghouta
[6] http://www.tagesschau.de/ausland/konvoi-ghuta-101.html
[7] http://www.tagesschau.de/ausland/konvoi-ghuta-101.html
[8] https://reliefweb.int/report/syrian-arab-republic/syria-first-batch-essential-aid-reaches-people-trapped-eastern-ghouta
[9] https://reliefweb.int/report/syrian-arab-republic/syria-first-batch-essential-aid-reaches-people-trapped-eastern-ghouta
[10] https://www.reuters.com/article/us-mideast-crisis-syria-ghouta-convoy/syrian-government-removes-trauma-kits-surgical-items-from-ghouta-convoy-who-idUSKBN1GH0WC
[11] https://twitter.com/ejmalrai/status/970632031242805249
[12] http://sarc.sy/
[13] https://twitter.com/ejmalrai/status/970632031242805249
[14] https://twitter.com/ejmalrai/status/970631448263843840
[15] http://www.tagesschau.de/ausland/konvoi-ghuta-101.html
[16] https://tcf.org/content/report/into-the-tunnels/
[17] https://tcf.org/content/report/into-the-tunnels/
[18] https://t.co/cvUx0I6kDn
[19] https://www.washingtonpost.com/opinions/the-deadly-consequences-of-mislabeling-syrias-revolutionaries/2015/07/10/6dec139e-266e-11e5-aae2-6c4f59b050aa_story.html?utm_term=.0217e966c046
[20] https://www.politico.com/magazine/story/2017/03/the-syrian-rebel-who-built-an-islamic-paradise-214969
[21] https://twitter.com/RomainCaillet/status/969940497992216577
[22] https://www.longwarjournal.org/archives/2018/03/jihadists-form-guardians-of-the-religion-organization-in-syria.php
[23] https://twitter.com/walid970721/status/970370673376980993
[24] https://www.politico.com/magazine/story/2017/03/the-syrian-rebel-who-built-an-islamic-paradise-214969
[25] http://www.nachdenkseiten.de/?p=42716

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