Seite 3: Findet ein Völkermord an den Uiguren statt?

Der Kommentar bezieht sich auf ein Interview mit Jürgen Kurz über seine Reiseerfahrungen in der chinesischen Provinz Xinjiang. Dass Jürgen Kurz existiert, darf wohl glaubhaft versichert werden.

Natürlich sind es nur persönliche Eindrücke, die Kurz im Interview schildert. Dass die chinesische Botschaft in Deutschland positive Berichte über ihr Land hervorhebt – hier ist der Bericht Kurz' nicht der einzige – ist auch nicht verwunderlich und entspricht eher den allgemeinen Aufgaben einer Botschaft.

Die wesentliche Frage ist also, ob ein Genozid oder andere Verbrechen gegen die Menschlichkeit an der uigurischen Bevölkerung in China stattfindet.

"Gegen Uigur:innen, Kasach:innen und andere muslimische Minderheiten werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und andere schwere Menschenrechtsverletzungen begangen, die dazu führen könnten, dass ihre religiöse und kulturelle Identität ausgelöscht wird", sagt Agnès Callamard, Internationale Generalsekretärin von Amnesty International, anlässlich der Veröffentlichung eines Berichts der Menschenrechtsorganisation über Inhaftierung und Folter in der chinesischen Provinz Xinjiang.

Die Rede ist hier nicht von einem Genozid oder Völkermord, auch wenn Verbrechen gegen die Menschlichkeit einen solchen beinhalten können.

Im Bericht von Amnesty heißt es: "Die von Amnesty International gesammelten Beweise führen als Faktenbasis zu der Schlussfolgerung, dass die chinesische Regierung mindestens folgende Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen hat: Inhaftierung oder anderen schwerwiegenden körperlichen Freiheitsentzug bei Verletzung fundamentaler Regeln internationalen Rechts; Folter, und Verfolgung."

Der Bericht beruht auf Recherchen von Oktober 2019 bis Mai 2021. Unter anderem wurden dafür 55 ehemals in Xinjiang Inhaftierte sowie 68 Angehörige von Inhaftierten oder Verschwundenen interviewt.