Präsidentschaftswahl in den USA

Was wir von einem 1956 erschienenen Buch über die "Ära Trump" und die Machtstrukturen Amerikas lernen können

Viele Beobachter erleben die Präsidentschaft Donald Trumps als eine tiefe Zäsur der amerikanischen Gesellschaftsentwicklung und Demokratie. Die aktuellen Fragen lauten: Wird Trump erneut zum Präsidenten gewählt? Wird er bei einer verlorenen Wahl freiwillig die Macht übergeben? Und wie würde sich die Situation verändern, wenn Joe Biden die Wahl gewinnt?

Besorgte politische Beobachter beschwören angesichts der drohenden Wiederwahl Trumps bereits den Untergang der Demokratie. Doch das ist zu einfach. Wer glaubt, dass einzelne Personen wie Donald Trump das zentrale Problem (bzw. Joe Biden die Lösung) für die sich zuspitzende Krisenhaftigkeit der US-Gesellschaft ist, verkennt deren tiefliegenden strukturellen Ursachen.

In seinem 1956 erschienenen, bahnbrechenden Buch "Die Machtelite" legte der US-Soziologe C. Wright Mills mit analytischem Weitblick und einem Stil, der Wissenschaftlichkeit und literarisches Talent vereint, präzise und schonungslos die Ursachen für die Krisenhaftigkeit der amerikanischen Gesellschaft offen. Nicht die der Demokratietheorie nach zentralen demokratischen Institutionen, das Parlament und die Öffentlichkeit, sind für Mills die zentralen Arenen der Machtausübung in den USA der 1950er Jahre. Es sind vielmehr die in der historischen Praxis gewachsenen Machtstrukturen, an deren Spitze sich eine exklusive Machtelite formiert hat.

In dieser Parallelgesellschaft der amerikanischen Oberschicht sind es, wie Mills akribisch beschreibt, sowohl die Spitzenpolitiker, Militärs und Topmanager, aber eben auch die Superreichen und Celebrities, die mit- und gegeneinander um Geld, Macht und Prestige ringen. Was hier letztlich vor allem zählt, um bestehen zu können, das ist zum einen ein Habitus des Erfolges, um Zugang zur Spitze des amerikanischen Machtsystems zu haben: "Geld ist das einzige unzweideutige Kriterium des Erfolgs, und Erfolg in diesem Sinne ist noch immer der amerikanische Wertbegriff." (C. Wright Mills). Zum anderen sind es aber nicht nur die persönlichkeitsgebundenen Machtressourcen, sondern vor allem die Einbettung der Machteliten in die Welt der großen Konzerne, Staatsbürokratien und militärischen Machtstrukturen, die es ihnen erlauben sich Machtpotenziale, Ansehen und Reichtum anzueignen:

Entfernen wir einmal in Gedanken die hundert mächtigsten, die hundert reichsten und hundert berühmtesten Amerikaner aus den von ihnen eingenommenen institutionellen Positionen, die sie über Menschen und Kapital verfügen lassen, entfernen wir sie aus dem Wirkungsbereich der Massenmedien, die sie ins Rampenlicht der Öffentlichkeit stellen - sie wären machtlos, arm und unbekannt. Denn die Macht haftet nicht dem einzelnen Menschen an; Reichtum liegt nicht in der Person, und Berühmtheit ist auch niemandem von Natur aus gegeben. Um berühmt, reich oder mächtig zu sein, bedarf es des Zugangs zu den großen Institutionen, eben weil die Stellung des Einzelnen innerhalb der gesellschaftlichen Einrichtungen weitgehend über seine Aussichten entscheidet, reich, mächtig und berühmt zu werden und zu bleiben.

C. Wright Mills

Und eben diese Strukturen der Macht und ihre Relation zueinander haben sich in der Geschichte Mills zufolge radikal verändert. Lose miteinander verbundene und weithin dezentralisierte Machtgefüge haben sich hin zu einem zentralisierten und hochbürokratisierten Machtkomplex entwickelt. Die wirtschaftlichen, militärischen und staatlichen Machtstrukturen und ihre Interessen haben sich immer stärker verschränkt. Die Konzerne und das Militär geben zunehmend den Ton an.

Der militärische Kapitalismus der privaten Konzernwirtschaft existiert innerhalb eines geschwächten und nur noch formal demokratischen Systems, in dem die militärischen Institutionen ihrer Einstellung und ihrem Verhalten nach bereits zu politischen Faktoren geworden sind. Im Sinne dieser Verhältnisse hatte die gegebene Übereinstimmung zwischen denen, die die umfangreichsten Produktionsstätten beherrschen, und den Männern, denen die neu entwickelten Massenvernichtungsmittel anvertraut sind, bestimmenden Einfluss auf die Entstehung der Machtelite.

C. Wright Mills

Auch die Machteliten der jeweiligen Bereiche werden sich in der Folge immer ähnlicher. Untereinander sind sie hoch vernetzt, kennen sich persönlich gut, teilen gemeinsame Sozialisationserfahrungen, wechseln zunehmend zwischen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Ämtern. Dieser exklusive elitäre Kreis hat, wie Mills zeigt, dabei kaum noch ein Sensorium für die Sorgen und Nöte der "normalen" Leute, der Arbeiterklasse und Angestellten, die sich als Reaktion ins Private zurückziehen und ein allgemeines Unbehagen gegenüber dem politischen Schau- und Machtspiel entwickeln.

In einer pointierten Kritik der elitären Geisteshaltung legt Mills offen, wie eine "organisierte Unverantwortlichkeit" , "konservative Geisteshaltung" , "höhere Unmoral" und ein "verrückter Realismus" die US-Gesellschaft zu durchdringen begannen. Er desmaskierte die "liberale Rhetorik" und Rede vom demokratischen Gleichgewicht der Kräfte als Illusion, die der Stabilisierung sozialer Ungleichheiten und elitärer Macht-, Status- und Prestigeansprüche dient.

Wer Mills "Machtelite" liest und mit den aktuellen Entwicklungen in den USA vergleicht, kommt nicht umhin, erstaunliche Kontinuitäten zu identifizieren. Trump vereint zwar als Superreicher, Berufsprominenter und Spitzenpolitiker der politischen Rechten, mit seiner Rhetorik des Erfolgreich-Seins, seinem verrückten Realismus, seiner Unmoral, Rücksichtslosigkeit und konservativen Geisteshaltung besonders viele der von Mills beschrieben Merkmale und Eigenschaften. Aber das "Phänomen Trump" ist nicht zu verstehen, ohne die gesellschaftlichen Bedingungen zu analysieren, die es ermöglicht und hervorgebracht haben: eine Gesellschaft, die tief von ökonomischen, politischen und kulturellen Ungleichheitsstrukturen durchzogen ist. Und in der zugleich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machtbereiche sich eng überlagern und ihre Eliten eine Nähe zueinander pflegen, die demokratische Kontrolle immer schwieriger machen.

Der Zugang zur Ebene politischer Macht - sei es nun mittels politischem Amt oder durch organisierten lobbyistischen Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse - ist auch im gegenwärtigen Amerika nach wie vor maßgeblich von ökonomischen Ressourcen und organisationaler Macht abhängig. Die politischen Präferenzen der unteren und mittleren Einkommensschichten haben, wie Studien zeigen, kaum Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse. Insofern hat Mills pessimistisches Fazit aus seiner Machtelite nichts an Gültigkeit für die Beschreibung des demokratischen Zustands der USA im Jahre 2020 verloren:

Das heutige Amerika ist weit mehr eine formale politische Demokratie als eine demokratische Gesellschaftsform. Und sogar das formale politische Spiel funktioniert nur schwach.

C. Wright Mills

Blickt man dabei auf die Entwicklung der letzten Jahrzehnte, scheinen sich diese bedenklichen Tendenzen dabei eher noch zu verstärken. Seit den 1980er Jahren - also über mehrere demokratische wie republikanische Präsidentschaften hinweg - ist die Vermögenskonzentration in den USA, die so hoch ist, wie in kaum einem anderen Land, kontinuierlich angestiegen. Die dadurch stetig sich vergrößernde Kluft zwischen Eliten und gehobenen Mittelschichten auf der einen und der restlichen Bevölkerung auf der anderen Seite ist dabei nicht nur ökonomischer Natur.

Wie der Harvard-Philosoph Michael J. Sander bemerkt, haben sich die Globalisierungsgewinner in den USA in den letzten Jahren, gestützt auf eine neoliberale Leistungsideologie, vom Rest der Gesellschaft, den "Verlierern", mit Verachtung abgewendet. Und wie schon bei Mills beschrieben, führt diese Arroganz der Eliten zu politischer Apathie und Unbehagen. Dies wiederum bildet die Quelle für einen rechten Populismus im Stile Donald Trumps, um die Mitte der Gesellschaft in ihrem Sinne zu mobilisieren und re-politisieren. Denn die politische Rechte wendet sich zwar auch, aber nicht nur "an die wirtschaftlich Benachteiligten, sondern [im Allgemeinen] an diejenigen Schichten, die mit der ihnen eingeräumten gesellschaftlichen Stellung unzufrieden sind. In der Verfolgung dieser Taktik greift sie die Symbole, die prominenten Personen und die Institutionen des bestehenden Prestigesystems an." (C. Wright Mills).

Diese strukturellen Entwicklungen werden auch durch die Wahl von Joe Biden - der seit 47 Jahren Teil des politischen Establishments und jener Struktur der Macht und Ungleichheit ist, deren Entstehung und Folgen Mills so vehement beschrieb und kritisierte - nicht aufgelöst werden. Mit Mills kann man lernen, sich nicht von der medialen Fokussierung und Inszenierung persönlicher Macht irreleiten zu lassen. Sie ist in erster Linie eine ungleiche Beziehungsrelation innerhalb der gesellschaftlichen Strukturen, die persönliche Macht bedingt und maßgeblich formt. Um Mills noch einmal zu Wort kommen zu lassen:

Obwohl es manchmal einzelne Menschen sind, die den Institutionen ihre Form geben, so sind es doch die Institutionen, die sich ihre Menschen aussuchen und formen. In jeder Periode der Geschichte müssen wir den Charakter, den Willen oder die Intelligenz der Individuen gegenüber der objektiven institutionellen Struktur, die ihre Wesenszüge zur Geltung bringt, abwägen.

C. Wright Mills

Daher gilt es den Blick im Sinne einer kritischen Machtstrukturforschung auf die historisch gewachsenen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse als Ganzes zu richten: insbesondere auf die miteinander konkurrierenden Ideologien und auf die Ungleichheiten im Zugang zu wesentlichen Machtmitteln, auf die Konzern- und Medienmacht sowie auf die Strukturen des politischen Systems und Staates. Dieses Kräftefeld ist nicht nur die Bedingung für die persönliche Macht der Einen, sondern auch die relative oder absolute Machtlosigkeit und Ausgrenzung der Anderen.

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