Rückkehr der Geopolitik: Wie China auf Kooperation statt Konfrontation setzt
China setzt auf wirtschaftliche Entwicklung. Bild: Shutterstock.com
USA versuchen, Beijing in die Enge zu treiben, Blöcke zu bilden. Dabei setzt China auf Entwicklung und Sicherheit. Warum Europa Washington nicht folgen sollte. Gastbeitrag.
Geopolitik galt aus chinesischer Sicht lange Zeit als moralisch falsches Konzept. Traditionelle geopolitische Theorien, wie Halford John Mckinders Idee der "Weltinsel", wurden in der chinesischen Wissenschaft als "imperialistische Ansichten" kritisiert.
Im politischen Narrativ Chinas gilt Geopolitik eng verbunden mit "Machtpolitik" und als eine Form "hegemonialen Denkens". China hat seit Ende der 1980er-Jahre bis heute seine Beziehungen zur Welt überwiegend unter einem wirtschaftlichen Blickwinkel betrachtet.
Die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung wurde zur obersten Priorität der chinesischen Politik, die Integration in die globalisierte Weltwirtschaft dominierte lange Zeit die Innen- und Außenpolitik Chinas. Das Ergebnis ist, dass China und die Weltwirtschaft eine integrierte Tiefe erreicht haben.
Veränderte Lage
Kurz nachdem es Japan überholt hatte und 2010 zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen war, begann China den Druck der geopolitischen Konkurrenz durch die "Pivot to Asia"-Strategie der Obama-Regierung zu spüren.
Aber die Logik der Stärkung der Interdependenz mit anderen Ländern ist so hartnäckig, dass die chinesische Regierung, als sie 2013 und danach die Belt and Road Initiative ["Neue-Seidenstraße-Initiative"] vorschlug, sich an die neue Realität anpasste, eine der weltweit führenden Volkswirtschaften zu werden. Der Ansatz geoökonomischer Kooperation statt geopolitischen Wettbewerbs blieb weiter dominant.
Der wichtigste Faktor, der aus chinesischer Sicht zur Instabilität der Beziehungen zwischen den Großmächten geführt hat, ist, dass die USA China als "langfristigen Konkurrenten" ins Visier nahmen und alle Mittel außer militärischen einsetzen, um China niederzukonkurrieren.
Die innenpolitischen Angelegenheiten Chinas, einschließlich der Taiwan-Frage, und die regionalen Probleme, die an der Peripherie Chinas provoziert wurden, wie etwa die Frage im Südchinesischen Meer, sind ebenfalls vor allem Ergebnis der konfrontativen Haltung der Vereinigten Staaten gegenüber China und nicht der Grund für ihr "Engagement" in diesen Angelegenheiten, wie die USA behaupten.
US-Wettbewerbsdruck als größte Bedrohung für China
Was China mehr beunruhigt, ist, dass die Vereinigten Staaten versuchen, einen breiten Block gegen China zu bilden, indem sie politische Narrative wie "Demokratie gegen Autokratie" erfinden und die Weltwirtschaft in ein "Friendshoring"-Muster zu pressen versuchen, also Wirtschaftsbeziehungen vor allem mit Ländern zu pflegen, die "gleiche Werte" teilen. Die voraussichtliche Folge einer solchen Politik ist eine Welt des "Nullsummenspiels" und eine Blockkonfrontation ähnlich der des Kalten Krieges.
So wie die meisten europäischen Länder den Ukrainekrieg als größte geopolitische Bedrohung ansehen und beginnen, ihre politischen Prioritäten anzupassen und ihre Verteidigungsfähigkeiten zu verbessern, betrachtet China den geopolitischen Wettbewerbsdruck durch die Vereinigten Staaten als Hauptrisiko und wird daher entsprechende politische Anpassungen vornehmen und Kapazitäten aufbauen.
In den vergangenen Jahren haben in China Diskussionen zwischen Regierung, Wissenschaft und Gesellschaft über die Notwendigkeit einer Neuausrichtung der entwicklungs- und sicherheitspolitischen Ziele stattgefunden.
Obwohl sich Chinas Sicherheitsumfeld und die Umgebungssituation im Vergleich zu früher erheblich verändert haben und sich die Notwendigkeit, die Sicherheit zu verbessern, stark erhöht hat, ist Ergebnis der Diskussion jedoch, dass China der Entwicklung auch weiterhin "oberste Priorität" beimisst, auch wenn es seine Sicherheitsfähigkeiten weiter verbessert.
Dies spiegelt sich in der Außenpolitik Chinas wider, wo es nach wie vor vorrangig politische und diplomatische Ansätze verfolgt, um geopolitischen Veränderungen und Herausforderungen zu begegnen.