Telepolis Gespräch

02. November 2012

Politik im Netz / Netzpolitik

Bericht über die Veranstaltung in Telepolis: Wo stehen die Parteien in Sachen Bürgerbeteiligung? [1]

Eine Diskussion mit den Vertretern der großen bayerischen Parteien über Themen der Internetpolitik von der Überwachung über Copyright und Cyberkriminalität bis zu virtuellen Bürgerrechten.

43 Jahre nach seiner Erfindung und gut 15 Jahre, seit es zum Alltag der meisten Menschen in Deutschland gehört, ist das Internet ins Zentrum der Politik gerückt - nicht nur als genutztes Medium, sondern auch als Gegenstand, über dessen Zukunft öffentlich verhandelt wird. Mittlerweile kommt keine Partei mehr daran vorbei, explizite Positionen zu Themen wie Urheberrecht, Patentrecht, Filesharing, GEMA, Zensur, Online-Überwachung, digitale Bürgerrechte, Open Data oder Breitbandversorgung anzubieten. Doch wer genau vertritt was? Wie einheitlich oder wie diffus sind die Positionen? Entspricht ihr Bild in der Öffentlichkeit der Realität oder ist es geprägt von alten Klischees, die heute nicht mehr zutreffen?

Zur Beantwortung und zur kritischen Debatte dieser Fragen haben Telepolis und die Bayerische Amerika-Akademie Vertreter von sechs Parteien in das Münchener Amerika Haus eingeladen: Die Position der CSU erklärt Michael Beer, der Leiter des Fachbereichs Netzpolitik im Landesvorstand der Jungen Union. Für die SPD kommt die Würzburger Informatikerin Doris Aschenbrenner, die Mitglied im Chaos Computer Club ist und Christian Ude netzpolitisch berät. Die Grünen und die Piraten schicken mit Dieter Janecek und Stefan Körner ihre Landesvorsitzenden in die Arena. Für die FDP spricht der Bundestagsabgeordnete Jimmy Schulz und für die Freien Wähler der Jugendverbands-Landesvorsitzende Christian Hanika.

Unsere Gäste:

Michael Beer (CSU) Leiter des Fachbereichs Netzpolitik im Landesvorstand der Jungen Union. Er hat das netzpolitische Programm des CDU/CSU-Jugendverbandes maßgeblich mitgestaltet.
Doris Aschenbrenner (SPD) Netzpolitische Sprecherin der Bayern-SPD sowie Bezirksvorsitzende der Jusos Unterfranken. Die Würzburger Informatikerin ist außerdem Mitglied im Chaos Computer Club und netzpolitische Beraterin von Christian Ude.
Dieter Janecek (Bündnis 90/ Die Grünen) Landesvorsitzender der Grünen in Bayern. Er fordert als Direktkandidat im Münchener Westen den Bundestagsabgeordneten Hans-Peter Uhl heraus.
Stefan Körner (Piratenpartei) Landesvorsitzender der bayerischen Piratenpartei. Der Amberger Softwareentwickler gehört auch bundesweit zu den bekanntesten Köpfen der Gruppierung.
Jimmy Schulz (FDP) Der IT-Unternehmer sorgte 2001 für die ersten öffentlichen drahtlosen Internetzugriffspunkte im Englischen Garten. Als Bundestagsabgeordneter ist er unter anderem Mitglied im Unterausschuss Neue Medien der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft.
Christian Hanika (Freie Wähler) Jugendverbands-Landesvorsitzender der Freien Wähler. Außerdem Gewerkschafter bei E.ON und Inhaber von fünf Patenten.

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