Tod eines Mörders

Augusto Pinochet war nicht nur ein blutiger Diktator. Er bereitete auch dem Neoliberalismus den Weg

Ein letztes Mal hat Augusto Pinochet das Trauma Chiles offenbart: Mehrere Tausend Chileninnen und Chilenen feierten am Sonntag den Tod des einstigen Diktators. Die Bernardo-O’Higgins-Allee, die „Alameda“, im Zentrum Santiago de Chiles füllte sich nach Bekanntgabe der Nachricht am späten Nachmittag mit Menschen. In Autokorsos, mit Hupkonzerten und Feuerwerk feierten sie den Tod des Tyrannen, auf dessen Geheiß von 1973 bis 1990 Tausende Menschen ermordet, Zehntausende gefoltert und Hunderttausende ins Exil gezwungen worden waren.

Vor dem Militärkrankenhaus der chilenischen Hauptstadt versammelten sich derweil mehrere hundert Anhänger des ehemaligen Militärdiktators, um seiner Rolle als „Befreier Chiles“ zu gedenken. Die extreme Rechte pflegt bis heute den Mythos, Pinochet habe das Land mit dem blutigen Militärputsch gegen den demokratisch gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende am 11. September 1973 vor dem Kommunismus gerettet (Der Putsch in Chile).

Seine wahre Rolle bestätigte Pinochet noch postum. Während die Menschen vor dem Hospital seine Fotografien hochhielten und die Nationalhymne sangen, wurde der Leichnam in einem unscheinbaren grauen Lieferwagen abtransportiert. Noch nach seinem Tod musste der Diktator vor dem Volk beschützt werden.

Der Mythos starb vor Pinochet

Der Exdiktator starb alleine und geächtet. Ende November erst war er wegen des Todes dreier Oppositioneller während seiner Gewaltherrschaft unter Hausarrest gestellt worden. Es war ein später Erfolg der Justiz, denn seit Pinochets Mitte November 1998 in London festgenommen worden war, hatte er eine juristische Aufarbeitung seiner Verbrechen erfolgreich vermieden. Er könne sich, so ließen seine Anwälte erklären, an nichts mehr erinnern. Doch trotz der Amnesie zerfiel der selbst errichtete Mythos Pinochets in den vergangenen Jahren. Am Ende blieb nichts als Dreck: Tausende Morde, nachgewiesene Schwarzgeldkonten, Korruption.

Die Zerstörung des Mythos’ Pinochet wurde nicht nur von den unmittelbaren Opfern seines Regimes in dem Maße mit Genugtuung wahrgenommen, wie die Verhinderung einer juristischen Aufarbeitung durch seinem Tod nun auf Bedauern trifft. Der uruguayische Schriftsteller Mario Benedetti erklärte:

Es ist der Tod eines Diktators, der mit einem Teil seines Volkes in grausamer Weise verfahren ist. In diesem Fall hat der Tod über die Justiz gesiegt.

Mario Benedetti

Das Trauma Chiles besteht eben darin: Die juristische und moralische Aufarbeitung des Terrors der Diktatur hinkt der Auseinandersetzung mit ihr hinterher: Die wahre Rolle Pinochets wird heute zwar klar gesehen. Sie ist aber nicht offiziell bestätigt. Präsidentin Michelle Bachelet, deren Familie selbst zu den Opfern der Diktatur zählt, setzt zwar auf einen zaghaften Wandel. Vor wenigen Wochen eröffnete sie erst ein Museum, das in einem ehemaligen Folterzentrum eingerichtet wurde. Auch verweigert sie Pinochet ein Staatsbegräbnis. Das geschichtliche und politische Dilemma Chiles besteht aber in der institutionellen Kontinuität der Diktatur. Bis heute ist die Verfassung von 1980 in Kraft. Sie sichert nicht nur die zentrale Rolle des Militärs, sondern leistet dem Neoliberalismus Vorschub und schließt dessen Gegner von politischer Teilhabe aus.

Weil einzelne Parteien nur in Bündnissen Chance auf Erfolg haben, wird ein Wandel verhindert. Das zeigt sich besonders auf Regierungsebene: Die Sozialistische Partei stellt mit Bachelet zwar die Präsidentin, sie ist im Rahmen des Paktes der „Concertación“ aber an diejenigen Rechtskräfte gebunden, die eine Aufarbeitung der Geschichte von staatlicher Seite verhindern. Die tausendfache Beteiligung an den Freudenfeiern über den Tod Pinochets in Santiago de Chile und anderen Städten des südamerikanischen Landes zeigt daher auch den Widerspruch zwischen diesen politischen Verhältnissen und dem geschichtlichen Bewusstsein der Bevölkerungsmehrheit.

Hilfe für das Regime aus dem Ausland

Die Bedeutung des „Pinochetismus“ geht zugleich über die Grenzen seines unmittelbaren Einflussgebietes hinaus. Der Putsch, 18 Tage, nachdem Pinochet der Regierung Allende seine Treue geschworen hatte, war schließlich nicht nur Höhepunkt eines Stellvertreterkrieges zwischen den damaligen Großmächten UdSSR und USA (Der erste 11. September). Auf den Trümmern der gestürzten Regierung wurde auch das weltweit erste neoliberale Regime errichtet. Von Chile aus wurden die Militärregierungen in Südamerika ein Versuchslaboratorium für wirtschaftspolitische und arbeitsrechtliche Maßnahmen, die, bewährten sie sich, im Westen übernommen wurden. Das enge Bündnis und die persönliche Freundschaft zwischen der britischen Premierministerin Margaret Thatcher war der sichtbare Ausdruck dieses Paktes: Als einzige bekannte Politikerin kondolierte Thatcher der Familie des Exdiktators am Sonntag.

Gut drei Jahrzehnte nach dem Putsch gegen Salvador Allende wird gerne vergessen, dass auch europäische Kräfte, darunter die deutschen „Volksparteien“ CDU und SPD, zu dem Umsturz und zu seiner späteren Legitimierung beitrugen. Nachdem die sozialliberale Koalition unter der Führung Willy Brandts (1969-1974) das US-Embargo gegen die chilenische Kupferindustrie unterstützt hatte, hieß es in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) einen Tag nach dem Putsch:

Den Versuch, einen dogmatisch-doktrinären, marxistischen Sozialismus auf demokratischem Wege einzuführen, hat Chile mit schweren wirtschaftlichen und politischen Schäden teuer bezahlen müssen. Anarchie und Chaos breiteten sich in den letzten Wochen immer schneller aus. Im Augenblick der höchsten Gefahr konnten sich die Streitkräfte ihrer Verantwortung nicht mehr länger entziehen. Die politischen Spannungen, die Allendes mißglücktes Volksfrontexperiment in Chile erzeugt hatten, drängten mit Macht zur Entladung.

Frankfurter Allgemeine Zeitung am 12.09.1973

In Bonn ging man - besseren Wissens, wie heute bekannt ist - pfleglich mit dem Pinochet-Regime um. Wie ebenfalls in der FAZ zu lesen war, kam der damalige SPD-Staatsminister im Auswärtigen Amt, Hans-Jürgen Wischnewski, im Oktober mit einem „gemäßigten Urteil“ von einer deutschen Beobachtungsreise aus Chile zurück. Über das Konzentrationslager, das im Stadion von Santiago eingerichtete wurde und in dem Hunderte ermordet wurden, sagte der vormalige CDU-Generalsekretär Bruno Heck als Delegationsteilnehmer und amtierender Präsident der parteinahen Konrad-Adenauer-Stiftung:

Das Leben im Stadion ist bei sonnigem Wetter recht angenehm.

Bruno Heck, Präsident der Konrad-Adenauer-Stiftung (1968-1989). In: Süddeutsche Zeitung, 18.10.1973

Die Haltung war repräsentativ. 1975 kam es zu einem Skandal, nachdem bekannt wurde, dass der deutschstämmige chilenische Oberstleutnant Helmut Kraushaar an Bundeswehrschulungen teilgenommen und dort für den demokratischen Charakter der Junta geworben hatte. 1976 enthielt sich die Bundesrepublik in der UN-Vollversammlung, als die chilenische Diktatur auf Antrag von sozialistischen Staaten und Ländern der so genannten Dritten Welt verurteilt werden sollte.

Lehren der Geschichte

Diese Haltung zu Pinochets Regime macht den Trend im Westen deutlich, Menschenrechte nur dann zu verteidigen, wenn es wirtschaftlich opportun ist. Im Umkehrschluss gilt das heute in der westlichen Haltung zu Staaten wie Venezuela und Bolivien, denen gegenüber erstaunlich ähnliche Vorwürfe erhoben werden wie einst gegenüber dem sozialistischen Chile. Und schließlich konnte Pinochets politische Amnesie nur Erfolg haben, weil die Forderung nach Gerechtigkeit bei weitem nicht mit einem solchen Nachdruck erhoben wurde, wie etwa im Fall des ehemaligen Jugoslawiens oder gegenüber dem Hussein-Regime in Irak. Auch der für den Putsch maßgeblich mitverantwortliche damalige US-Außenminister Henry Kissinger kann ruhig schlafen.

So bleibt nach dem Tod des Tyrannen eine Erkenntnis. Mit Pinochet wird zwar die „Schande Chiles“ (Pablo Neruda) zu Grabe getragen. Nicht aber die Schuld seiner Helfer und Hintermänner.