US-Außenpolitik: Profit über Frieden?

Joe Bidens außenpolitisches Rezept ist Krieg, meint unser Gastautor. Eisenhower habe sich einst gegen die Rüstungsindustrie zur Wehr gesetzt, Biden scheitere. Wie konnte es dazu kommen?

In der Außenpolitik hat der Präsident der Vereinigten Staaten zwei Hauptaufgaben: Die erste besteht darin, den militärisch-industriellen Komplex, der ständig auf Krieg drängt, in seine Schranken zu weisen. Und die zweite Aufgabe besteht darin, die Erwartungen der Verbündeten zu dämpfen, dass die Vereinigten Staaten für sie in den Krieg ziehen.

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Einige kluge Präsidenten haben dies zum Teil gemeistert, aber die meisten sind an den beiden Aufgaben gescheitert. Joe Biden hat in dieser Hinsicht völlig versagt.

Eisenhowers Einfluss auf Krieg und Frieden

Einer der weisesten Präsidenten war Dwight Eisenhower. Ende des Jahres 1956 sah er sich mit zwei Krisen gleichzeitig konfrontiert.

Die erste war ein katastrophaler, fehlgeleiteter Krieg, den Großbritannien, Frankreich und Israel begonnen hatten, um die damalige ägyptische Regierung zu stürzen und die Kontrolle über den von Ägypten verstaatlichten Suezkanal zurückzugewinnen.

Eisenhower zwang seine Verbündeten damals, diesen dreisten und illegalen Angriff zu stoppen, unter anderem durch eine von den USA unterstützte Resolution der Generalversammlung der Vereinten Nationen.

Die zweite Krise bestand im Aufstand gegen die sowjetische Herrschaft in Ungarn 1956. Obwohl Eisenhower mit dem Aufstand sympathisierte, hielt er die USA klugerweise aus Ungarn heraus und vermied so eine gefährliche militärische Konfrontation mit der Sowjetunion.

Eisenhower gegen den militärisch-industriellen Komplex

Eisenhowers historische Abschiedsrede an das US-amerikanische Volk im Januar 1961 lenkte die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die wachsende Macht des Militärisch-industriellen Komplexes.1 Dort heißt es:

In den Beratungen der Regierung müssen wir uns davor hüten, dass der militärisch-industrielle Komplex ungerechtfertigten Einfluss gewinnt, ob dies nun gewollt ist oder nicht. Die Möglichkeit einer katastrophalen Ausweitung ungerechtfertigter Macht besteht und wird auch in Zukunft bestehen.

Wir dürfen niemals zulassen, dass dies unsere Freiheiten und unsere demokratischen Prozesse gefährdet. Wir dürfen nichts für selbstverständlich halten. Nur eine wachsame und informierte Bürgerschaft kann sicherstellen, dass unsere riesige Verteidigungsindustrie mit einer Friedenspolitik zusammenarbeitet, die unsere Sicherheit und Freiheit bewahrt.